Das Thema Neonazismus ist auf der reichen Urlaubsidylle aus Angst vor Imageschaden nahezu ein Tabu. Die Ermordung des Obdachlosen Horst Gens aus sozialdarwinistischen Motiven, die NS-Vergangenheit Rügens sowie andere neonazistische Taten werden verschwiegen oder verharmlost.
Der Thüringer PEGIDA-Ableger wird durch die organisierte Neonaziszene koordiniert. Er wuchs anders als in Sachsen nicht zur großen Massenbewegung, erreicht aber eine hohe Schlagzahl an Veranstaltungen.
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Interview mit der Redaktion des linken Magazin „Margina“.
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2013 gelangte der Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit dem „Braunen Dienstag“ bundesweit in die Schlagzeilen, als anlässlich der bevorstehenden Eröffnung einer Flüchtlingsunterkunft in Hellersdorf hunderte Personen auf einer bezirklichen Informationsveranstaltung ihre Ablehnung zum Ausdruck brachten.
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Gegen den Polizisten Norman Wollenzien wird seit Oktober 2015 in Zusammenhang mit einer PEGIDA-Demonstration dienstrechtlich ermittelt.
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Die frühere PEGIDA-Frontfrau Kathrin Oertel (37) hat Ende November 2015 in Radebeul mit ihrem Ex-Mann Frank Oertel (43) vor einer Flüchtlingsunterkunft gegen den Einzug von Flüchtlingen protestiert.
(Foto: youtube.de/MOPO24)
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Rassismus hat Hochkonjunktur in Deutschland. Immer häufiger äußert sich Hass in flüchtlingsfeindlichen Straftaten. Das Bundeskriminalamt (BKA) tut sich schwer damit, die Sachlage realistisch darzustellen.
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Im September 2015 trafen sich die Innenminister der EU zu einer Sondersitzung zum Thema Flüchtlingspolitik. Die dort diskutierten Vorschläge der EU-Kommission zur Verteilung von Asylsuchenden in Europa sind realitätsfern und menschenrechtlich höchst problematisch.
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Am 27. Januar 2015 jährte sich die Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee zum 70. Mal. Nur sehr wenige Menschen überlebten das Vernichtungslager, das heute symbolhaft für die Shoa steht.
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Zur Choreographie neonazistischer Trauermärsche
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2014 wurde allenthalben das Ende der Antifabewegung eingeläutet. In Zeitungen und bei einem Kongress wurde die Krise des Politikansatzes intoniert, zahlreiche namhafte Antifagruppen lösten sich sang- und klanglos auf.
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Die Krise der Antifa ist nichts Neues. Seit den 90ern war immer wieder von ihr die Rede — nicht zuletzt, weil die Antifa als Reaktion auf eine Krise entstand: Die jähe Zunahme rassistischer Gewalt ab 1990.
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Die auf die „Leaks“ des „Whistleblowers“ Edward Snowden gestützten Enthüllungen über die Überwachungspraxis von Geheimdiensten wie der NSA sind ein guter Anlass, um Empfehlungen zur Verwendung von Kommunikationstechnik in der Antifa-Szene zu geben.
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Ein vorläufiges Fazit der Repression in Sachsen gegen die antifaschistischen Aktivitäten um den 13. und den 19. Februar 2011 in Dresden.
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Anfang Dezember 2014 verabschiedete das Bundeskabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“.
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Die UN hatten die Sache klar erkannt. Ihr Antirassismus-Ausschuss sei „sehr besorgt über die Zunahme und Ausbreitung rassistischen Gedankenguts“ in Deutschland.
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Über die Geschichte und Aktualität der extremen Rechten in Rumänien sowie Gegenaktivitäten und Themen der emanzipatorischen Linken haben wir mit Vicktor, einem antifaschistischen Aktivisten des Projekts CLACA in Bukarest ein Interview geführt.
(Foto: flickr.com/Lucian Crusoveanu/CC BY-NC-ND 2.0)
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Russland bietet nicht erst seit jüngster Zeit hervorragende Bedingungen für internationale Querfrontbündnisse. Aber erst seit dem Erscheinen von Vertretern europäischer ultranationalistischer und neonazistischer Parteien als Wahlbeobachter auf der Krim im vergangenen Jahr scheint dieser Umstand im Bewusstsein einer etwas breiteren Öffentlichkeit angekommen zu sein.
(Bild: Screenshot twitter.com)
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