[stadt & kiez]Clearinghaus für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffenDie Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hat die Schaffung eines Clearinghauses für unbegleitete minderjährige Geflüchtete beantragt. Der Stadtrat folgte dem Anliegen am Mittwoch, 16.12.2015. |
Erst bitten, dann besetzenEine Leipziger Kampagne fordert ein selbstverwaltetes »Social Center« für Geflüchtete und andere Gruppen. Die Stadt soll deshalb eine Immobilie zur Verfügung stellen – anderenfalls wollen die Beteiligten selbst ein Haus besetzen. |
Pegida, Legida, die AfD und kein Ende in Sicht?Interview mit dem Politikwissenschaftler Robert Feustel zur Entwicklung von Legida und der Situation im Land. |
25 Jahre Jugendhaus e.V.Im Leipziger Süden wächst die Zahl von Kindern und Jugendlichen. Gleichsam wachsen die gesellschaftlichen Heraus- und Anforderungen, die auf die jungen Leute und Familien hereinprasseln. Vor allem der „suedpol" ist ein wahrnehmbarer Akteur und Ansprechpartner vor Ort. |
#kaltland Oktober 2015Über die „Verwaltung“ Geflüchteter in Leipzig/ Sachsen/ Deutschland und die Notwendigkeit raus aus der Defensive zu kommen. |
Gewalt, Militanz und emanzipatorische Praxis – Machen die Richtigen alles falsch?Am 19. Oktober gab es im Conne Island eine Diskussionsveranstaltung in Reaktion auf die recht klassische geführte hiesige Debatte zu Gewalt & Militanz von links. Auf dem Podium diskutierten Jutta Ditfurth, Thomas Ebermann und Peter Nowak. |
Vor der Beschlussfassung des Wohnungspolitischen KonzeptsAm 28. Oktober ist „Show-down“. Die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes wird im Leipziger Stadtrat beraten und zur Beschlussfassung stehen. Es ist höchste Zeit dem sich anspannenden Wohnungsmarkt, Mietsteigerungen und Verdrängungsprozessen auf politischer Ebene zu begegnen. |
Menschen ermächtigen gegen Ungerechtigkeit aufzustehen statt zerstörerischem EinzelkämpfertumDas Bundesamt für Verfassungsschutz sieht Leipzig auf bestem Weg, Deutschlands neue Autonomen-Hochburg zu werden. Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (LINKE) im Gespräch über die Dimension und die politische Ausrichtung von militanten Aktionen, die in der Stadt seit Monaten stattfinden. |
Druck machenAnstatt die Stadt Leipzig lediglich beim Verwalten der Geflüchteten zu unterstützen, fordert eine Initiative aus Connewitz den Bau einer neuen Asylunterkunft im eigenen Kiez. |
Geflüchtet nach und vertrieben aus Connewitz?Die Initiative „Für das Politische“ äußert sich zur faktischen Entmietung von Geflüchteten aus Connewitz: “ Wir fordern alle Menschen und insbesondere die Stadt auf den HostelbetreiberInnen den Rücken zu stärken und nicht vor den unseriösen Geschäftsgebahren und den rassistischen Äußerungen Dr. Kaisers einzuknicken!“ |
Leipzig diskutiert die Fortschreibung des Wohnungspolitischen KonzeptesIm Juni 2013 beschloss der Stadtrat das Wohnungspolitische Konzept fortzuschreiben. Die bis dato geltende Version dieses kommunalen Grundsatzpapieres stammte aus dem Jahr 2009 und war noch auf eine schrumpfende bzw. stagnierende Bevölkerung und in diesem Sinne einem entspannten Wohnungsmarkt mit recht hoher Leerstandsquote ausgerichtet. |
CDU macht erneut Stimmung gegen alternative Wohnformen und ist nicht gut informiertDie CDU-Stadtratsfraktion zeigt einen großen Einsatz für die Nutzung des Grundstücks Fockestraße 80 als Schulstandort. Das Engagement der CDU ist ehrenhaft, scheint jedoch politisch motiviert. Sie spielt das Wohnen in Wagen gegen Schulen aus |
Eine Auswertung der Repression rund um die Proteste gegen LEGIDA in LeipzigSeit Herbst 2014 veranstaltete das islamfeindliche und rassistische PEGIDA-Bündnis „Spaziergänge“ in Dresden. Mit dem Jahreswechsel 2014/15 sprangen auch Leipziger Rassist*innen auf den Zug auf und haben seit dem 12. Januar 2015 ein knappes Dutzend Demonstrationen in Leipzig durchgeführt. |
Legida kann nicht singenDie Sommerpause ist vorbei: Legida marschiert wieder, sucht die Nähe zur »Identitären Bewegung« und expandiert ins Leipziger Umland. |
Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer PolizeipostenZum ersten Jahrestag des Polizeipostens in Connewitz habe ich die Staatsregierung nach dessen Wirkung gefragt. Damit begann eine Posse um richtige und falsche Zahlen. Fakt ist: Seit Eröffnung des Postens ist die Kriminalität geringfügig gestiegen. Fakt ist auch: Die Staatsregierung hat versucht die Zahlen schön zu reden. |
„Anti-Extremistische“ SicherheitshysterieSeit dem vergangenen Wochenende ist die Hölle los. Nach einem kurzen, gewaltvollen Stelldichein von etwa 100 Personen im westlichen Zentrumsbereich, bei dem Sachen kaputt gemacht und eine Reisebus sowie Polizeifahrzeuge angegriffen wurden, überschlagen sich schwarz/ rot/ grün/ blaue Politiker*innen mit dem Ruf nach mehr Polizei. |
Gesundheitskarte für Asylsuchende: Beschluss in LeipzigKrankenversichertenkarte für Asylsuchende auf kommunaler Ebene beschlossen hat, ist im Mai auch der Stadtrat von Leipzig einem entsprechenden Antrag der LINKEN gefolgt. |
"Alexander K. ist Legida"Daten aus dem gestohlenen Smartphone eines bekannten Nazis sorgen in Leipzig für Unruhe. Sie belegen dessen enge Verbindungen zu Legida – und zur Polizei. |
Urteil zu Hamburger Gefahrengebieten ist klares Plädoyer für GrundrechteAm 13. Mai 2015 fällte das OVG Hamburg sein Urteil zu den Gefahrengebieten in Hamburg. Diese seien demnach verfassungswidirg. Die Initiative "Für das Politische" fordert Konsequenzen auch in Sachsen |
Connewitz für GeflüchteteMit einer Petition wird für die Idee einer Unterkunft für Asylsuchende auf der Freifläche in der Leopoldstraße in Connewitz geworben. |
Unterstützung des Erzieher*innenstreiksDIE Linke unterstützt die am Freitag, 8. Mai beginnenden Kita-Streiks. Wir fordern eine gesellschaftliche und finanzielle Aufwertung der Arbeit von Erzieher*innen. Dies betrifft nicht nur die Beschäftigten in den kommunalen Einrichtungen, die bestreikt werden. |
Massiver Anstieg von Kontrollbereichen in Leipzig – Einschränkung von Grundrechten nicht unwidersprochen lassenLaut Antwort auf die Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel zum Thema Kontrollbereiche und Kontrollstellen wurden in Leipzig im 1. Quartal 2015 insgesamt 10 Kontrollbereiche eingerichtet, acht davon bei den Aufmärschen von Legida. Dies übersteigt die Zahl von Kontrollbereichen, die in Leipzig in den vergangenen fünf Jahren im gesamten Jahr eingerichtet wurde. |
Grundlage für die Finanzierung der Freien Radios in Sachsen gelegtMit dem Beschluss über den Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen für die Jahre 2015/ 16 wurde die gesetzliche Grundlage für die “auskömmliche Finanzierung” der drei freien Radios in Sachsen gelegt. |
TransparenzoffensiveVor der Erhöhung von Aufwandspauschale und MitarbeiterInnengeldern durch die CDU-SPD-Koalition in Sachsen, veröffentlichen die Landtagsabgeordneten Marco Böhme und Juliane Nagel ihre Einkünfte |
Offener Brief an Polizei und Stadt Leipzig: Eskalationsspirale beenden und ins Gespräch kommenNach den Vorgängen bei den Protesten gegen den Marsch von Legida am vergangenen Montag wendet sich das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz mit einem Offenen Brief an die Stadt Leipzig und die Polizei. |
Abwertung, Verdrängung und drohender Verlust von Lebensqualität im Leipziger WestenAm 9. April hatte das Netzwerk Schlindewitz zur Veranstaltung „Riecht es hier nach Mieterhöhung?“ ins Neue Schauspiel Leipzig eingeladen. Zwei Tage später berichtete die LVZ darüber unter der Überschrift "Linken-Politiker: Einwohner sollen Stadtteile abwerten". |
Kontrollbereich 04277 - Zweiter Anlauf für das Stadtteilfest in ConnewitzInitiative "Für das Politische" hält an Kritik am Polizeiposten fest und stellt aktuelle Zahlen des Sächsischen Innenministeriums infrage |
Veranstaltung zu Mieterhöhungen & Verdrängung im Leipziger WestenAm 9. April fand auf Einladung des Netzwerks Schlindewitz im Neuen Schauspiel in Leipzig-Lindenau eine Diskussionsveranstaltung zur Stadtentwicklung im Leipziger Süd- und Altwesten statt. |
Abendland und Tellerrand.Die Erklärungsversuche zur *GIDA-Bewegung, die in einer Veranstaltung des linXXnet am 31. März im Werk 2 angestellt wurden, müssen unvollständig bleiben. Im Zentrum stand schlussendlich die Frage wie linke Politik reaktionären Erhebungen wie Pegida und Co das Wasser nachhaltig abgraben kann. |
Für & wider: Quo vadiz Connewitz?Jule bei Weltnest diese Woche zur vermeintlichen Normalisierung in Connewitz |
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