Gegen jeden Extremismus-Begriff

Buchrelease: Nie wieder Kommunismus?

16. März 2012

Geschlossen

Buchpräsentation, Vortrag und Diskussion mit Christian Schmidt
Am Dienstag 10. April 2012 – 19:30 Uhr – GfZK-1, Karl-Tauchnitz-Str. 11, Leipzig

Cover

Der vorherrschende Umgang mit Stalinismus und Realsozialismus zielt auf die grundsätzliche Delegitimierung der kommunistischen Idee. Doch der Verweis auf diesen instrumentellen Charakter darf die kritische Auseinandersetzung der Linken mit ihrer Geschichte nicht verstellen. Eine Linke, die die Überwindung der kapitalistischen Verhältnisse anstrebt, muss, will sie die Fehler der Geschichte nicht wiederholen, die Analyse der historischen Versuche gesellschaftlicher Emanzipation zur Grundlage ihrer Praxis machen. Gerade an ihr ist es, den Widerspruch zwischen Realsozialismus und einer emanzipatorischen Gesellschaft aufzuzeigen und sich zu fragen, wie aus der Idee des Kommunismus die Praxis von Unterdrückung und Terror wurde.
Offensichtlich ist, dass Stalinismus und Realsozialismus als Verwirklichung der kommunistischen Idee gedacht waren und bis zum Schluss Impulse aus der Idee und ihrer Theorie bezogen. Der Verlockung, Kommunismus als abstrakte Idee zu behandeln, um ihn damit von seiner Geschichte abzuschneiden, sollte also nicht nachgegeben werden – schon weil die befreite Gesellschaft ohne ihre wirkliche Bewegung ein Traum bliebe. Gerade aber die tatsächliche Organisation und Praxis des Kommunismus sind durch die Hypothek des Realsozialismus belastet. Mit Blick auf die Orientierungsfunktion marxistischer Theorie in der heutigen Praxis linker Gruppen und Bewegungen ist es notwendig zu fragen, inwiefern die Marx’sche Kritik als Abstraktion und der Kommunismus als Idee für die Entstellungen der sozialistischen Wirklichkeit verantwortlich sind.

Von Christian Schmidt ist im gerade erschienenen Sammelband »Nie wieder Kommunismus?« ein Beitrag zur »Politik des Kommunismus« erschienen, der die in der Marx’schen Theorie fundierte Probleme bei der Überwindung des Kapitalismus behandelt.
Christian Schmidt war von 2001 bis 2010 Mitglied in der Redaktion der Zeitschrift Phase 2. Er arbeitet gegenwärtig an einem Buch zum Ereignischarakter grundlegender gesellschaftlicher Veränderungen und einem Sammelband zum Thema »Können wir der Geschichte
entkommen?«

Das Buch ist im März beim Unrast Verlag erschienen und enthält 12 Aufsätze, die unterschiedliche Aspekte des Scheiterns des historischen Kommunismus zum Gegenstand haben. Unter anderem Diethard Behrens zum „Scheitern eines Versuchs gesellschaftlicher Modernisierung – Thesen zum Stalinismus“ // Christoph Jünke über die „Schädelstätte des Sozialismus – Stalinistischer Terror Revisited“ // Bini Adamczak über die „Hauptsache Nebenwiderspruch – Geschlechtliche Emanzipation und russische Revolution“ // Hendrik Wallat: „Die Weltrekation ist auch Moskau! Rätekommunistische und anarchistische Kritik am Bolschewismus“.
Das Buch gibt es für 14,80€ beim Unrast Verlag

Interview zum und über das Buch mit Radio Corax.

»Erlaubt ist, was nicht stört – politisches Handeln in der Demokratie«

24. Mai 2011

in Allgemein

Geschlossen

Veranstaltung mit Robert Feustel

Dienstag 7. Juni 2011 um 19:30 im Conne Island

Eine Diskussionsveranstaltung von Phase 2 und der Initiative gegen jeden Extremismusbegriff/INEX
»Wir leben in einer Demokratie«. So heißt es oft feierlich in Abgrenzung zu üblen staatlichen Machenschaften anderswo und in Verteidigung der hiesigen Gesellschaft gegen ihre inneren Feinde.

Die Inex hat sich in einer Art Abwehrkampf in den vergangenen Jahren maßgeblich mit der Extremismustheorie auseinandergesetzt. Wir wollten zeigen, dass Grundrechte und demokratische Willensbildung der repressiven Funktion des Extremismusdiskurses zum Opfer fallen, noch bevor irgendwer an revolutionäre Taten überhaupt nur denkt, geschweige denn sie umzusetzen plant: Parteien, zivilgesellschaftliche Initiativen und politische Gruppen werden überwacht und Verlage, Buchläden und JournalistInnen um ihren Ruf gebracht. Zwar konnten wir bei der Thematisierung unserer Kritik an der Extremismusformel einigen Erfolg verzeichnen. Dennoch scheint unsere Diskursintervention an der Stelle an Grenzen zu stoßen, wo aus politischer Einsicht praktische Konsequenzen folgen müssten. So wurde die sogenannte Extremismusklausel in den letzten Monaten stark kritisiert, um sie – des Geldes wegen- letztlich doch zu unterzeichen. Lohnt sich also die Zusammenarbeit mit so genannten zivilgesellschaftlichen Initiativen, auch wenn diese unter staatlichem Druck ja doch immer wieder einknicken werden? Im Rahmen der Veranstaltung möchten wir unsere Zusammenarbeit mit dem Teil der Zivilgesellschaft kritisch reflektieren, der nicht nur finanziell von der Gnade der jeweiligen Verwaltung abhängig ist.

Für diese Diskussion haben wir Robert Feustel eingeladen. Er vertritt die These, dass die hier und heute gängige, formalistische Vorstellung von Demokratie im eigentlichen Sinne undemokratisch ist. In ihrem Geschäftsordnungsdenken von Demokratie als abgeschlossenem Ist-Zustand liegt das Paradox der Demokratie. Demokratie beschreibt zweierlei: Eine Form des politischen Handelns sowie eine Herrschaftsform. Wenn Demokratie herrscht, ist sie schon in einer bestimmten Weise verfasst und in festgesetzten Prozeduren verwirklicht. In Bezug auf die liberaldemokratische Variante spricht man deshalb von einem »demokratischen Dilemma«, auch bekannt als das »natürliche« Spannungsfeld zwischen dem Freiheitsanspruch des Individuums gegenüber dem Staat und den Schutzinteressen der Demokratie. Soll die Demokratie ihren Gegnern und Feinden keine Freiheit gewähren und damit für eine bestimmte gesellschaftliche Gruppe eines ihrer Prinzipien aufheben? Oder soll sie ausnahmslos allen politischen Kräften die gleichen Handlungsspielräume einräumen und sich damit der Gefahr aussetzen, abgeschafft zu werden? Letztlich haben staatliche Institutionen die nötigen Befugnisse bzw. die erforderliche Macht, um in solchen Fragen zu entscheiden. Dieser Widerspruch, der in den etablierten Demokratien, wie wir sie kennen, grundsätzlich vorherrscht, ist so drängend, weil er immer mit der Androhung oder Durchführung von staatlicher Gewalt verbunden ist.

Wen wundert’s? Der radikalen Linken kam es immer auf die Umwälzung der bestehenden Lebensverhältnisse an. Die einzige Zukunft, für die sich die politische Anstrengung lohnt, ist das gänzlich Andere und es gilt, sich nicht auf die Spielregeln des Bestehenden einzulassen. Eine wohlklingende, wenn auch mittlerweile bedeutungslose Phrase, die trotzdem, wie uns der gegenwärtige Diskurs wissen lässt, eine extremistische Gefahr darstellen soll.

Vor diesem Hintergrund fragen wir mit dieser Veranstaltung: Lässt sich demokratisches Handeln jenseits der Demokratie als Herrschaftsform vorstellen? Ist Demokratie hier und heute etwas, wofür es ich zu kämpfen lohnt?

Redebeitrag Mayday

13. Mai 2011

in Allgemein

Geschlossen

Hier unser Redebeitrag auf der Mayday-Demonstration am 30.04. in Leipzig. Als PDF.

Mitschnitte der Stalinismus-Veranstaltungsreihe

25. März 2011

in Allgemein

Geschlossen

Die meisten Veranstaltungen unserer Reihe zur Kritik des Stalinismus wurden mitgeschnitten und können auf den Seiten des Projekts Public IP angehört werden: