Archiv der Kategorie 'Hilfreich'

Wie wird man ein Sozialfall?

19. Juli 2010
Geschlossen

Über eine nicht ganz unübliche Karriere in der Marktwirtschaft und die sozialpädagogischen Versuche der Abhilfe

Man nehme:

1. Ein Einkommen aus unselbständiger Arbeit. Das garantiert nämlich zumeist durch seine Höhe im Verhältnis zu den Lebensnotwendigkeiten, denen ein Einkommensbezieher nachkommt, d.h. genauer im Verhältnis zu den Preisen, die dafür zu entrichten sind, dass es Monat für Monat, Jahr für Jahr aufgebraucht wird.

Man nehme:

2. Einen Wechselfall des Lebens. Die ereignen sich so gesetzmäßig wie das Amen in der Kirche. Das Wechselhafte an ihnen besteht bloß darin, dass nicht vorher feststeht, wen es wann wie trifft.

Z.B. die vielfältigen Gründe, die einen Anwender unselbstständiger Arbeit dazu veranlassen, das Arbeitsverhältnis und damit das Einkommen zu beenden, Betriebsauflösung, Pleite, Verlagerung, Rationalisierung. Oder die Wechselfälle machen den Einkommensbezieher für seinen Anwender untauglich: die übermäßige Entwicklung körperlicher Gebrechen, Invalidität oder schlicht das Alter. Oder der Wechselfall tritt schon gleich in der Jugend ein, und es kommt gar kein Arbeitsverhältnis zustande. Oder: Eine besondere Art unselbstständigen Einkommens wird gekündigt, eine Ehe geht in die Brüche, und der bislang nicht geldverdienende Teil wird freigestellt.

Diese beiden Zutaten genügen schon völlig für die Karriere nach unten, auch wenn gewisse Sorten von Vermögen vorhanden sind. Die verflüchtigen sich nämlich schnell, wenn sie bloß für den Lebensunterhalt herangezogen werden, was im Übrigen von der staatlichen Armutsbetreuung auch so vorgesehen ist.

Wenn 1. und 2. zusammenkommen, befindet man sich in einem sogenannten sozialen Netz, das sich, wie der Name schon sagt, durch die absichtsvoll freigelassenen Löcher, durch seine Durchlässigkeit auszeichnet. Als Karrierehilfe hat das soziale Netz die fortschreitende Abnahme von Geldzuwendungen installiert. Säuberlich werden die Anspruchsberechtigten überprüft und befristet, damit der betreffende sich möglichst bald wieder selber hilft oder zumindest anderen, in diesem Falle „uns allen“, nicht zur Last fällt. Andererseits werden auch Arbeitslose nicht gleich in den Pauperismus entlassen, sondern je nach Dauer ihres vorherigen Dienstes dürfen sie noch eine Weile in der staatlich verwalteten Reservearmee auf Abruf bereitstehen.

Man nehme:

3. Die Persönlichkeit. Die hat auch ihr Recht, denn wir leben schließlich in einer freien Gesellschaft. Einige Tugenden des Zusammenreißens sind schon verlangt, um in den Genuss von 1. zu kommen. Je nachdem wie der Einkommensbezieher diesen seinen Part erledigt, kann er sich aktiv am Zustandekommen von 2. beteiligen. Schon mit ein paar durchgesoffenen Nächten, mit einer übertriebenen Empfänglichkeit für Krankheiten, mit leicht nach oben vom Betriebsdurchschnitt abweichenden Fehlzeiten kann man sich auszeichnen. Ein vernachlässigtes Äußeres oder andere Weisen, sich gehen zu lassen, leisten, an der richtigen Stelle und zum richtigen Zeitpunkt vorgebracht, denselben Dienst. Oder auch das mutwillige Aufs-Spiel-Setzen der Vorteile einer geregelten Ehe.

Dieselbe freiheitliche Beteiligung bleibt aber auch gewährleistet, wenn die Stufe des Sozialfalls schon erreicht ist. Man kann nämlich mit diesem Umstand so verfahren, dass man hartnäckig allen Gelegenheiten hinterherrennt, ihn wieder zu verlassen. Man kann durch eiserne Disziplin – im Umgang mit den paar Kröten –, durch die Vermeidung unangenehm schäbigen Auftretens und mit viel Eigeninitiative beim Suchen nach und Ausprobieren von Gelegenheiten wieder zu 1. zurückkehren – soweit es die sogenannten Gelegenheiten gibt.

Man kann aber ebenso gut einige dieser Leistungen vermissen lassen, zumal wenn die Gelegenheiten ausbleiben. Man kann darüber hinaus die Prozeduren des sozialen Netzes, Anmeldefristen, Formulare, Nachweise etc. als Mittel zum weiteren Aufstieg nach unten einsetzen, indem man sie nicht kennt oder verschlampt oder einfach nicht erfüllt. Man kann sich dann auch noch die Gunst seiner Angehörigen verscherzen, indem man sich in unangenehmer Weise auf sie angewiesen zeigt. Man kann schließlich auch noch den Standpunkt leben, dass einem sowieso alles scheißegal ist.

Dies alles ist nicht zuletzt eine Frage des persönlichen Geschmacks. Ob man über Jahre hinweg unauffällig dahinlebt und an den fälligen Terminen auf den verschiedenen Ämtern höflichst um seine Zuteilung ansteht, oder ob man die penetranteren, in den südlichen Ländern mehr ausgeprägten demonstrativen Weisen des Armseins pflegt und daraus sogar auf öffentlichen Plätzen eine Methode des Gelderwerbs zu machen sucht. Allerdings auch eine Frage des Geschmacks der öffentlichen Behörden, denn eine Verunzierung des Stadtbildes muss ja auch nicht unbedingt sein.

Monatlicher Diskussionstermin im AJZ
veranstaltet von der AG Analyse und Kritik

10.8.2010 (Di)
19 Uhr

Der griechische Staatsbankrott – Der Euro – Die Währungsunion

14. Juni 2010
6 Kommentare

Die Finanzkrise geht in die nächste Runde und ruiniert Instanzen, die bisher als mächtige Retter der Banken und der Konjunktur aufgetreten sind: Souveräne Staaten und Währungen verlieren ihren Kredit – nicht nur, vorerst aber vor allem Griechenland.

Schon wieder erschüttert ein Akt der Spekulation die Welt und liefert einiges zur Aufklärung über die kapitalistische Welt: über das moderne Geld, über die Grundlagen der Finanzmacht der Staaten, über den inneren Imperialismus in der Europäischen Union und die waghalsige Konstruktion einer gemeinsamen Weltwährung für 16 konkurrierende Länder.

Und was bekommt das deutsche Publikum zu den dramatischen Vorgängen von Regierung und Medien mitgeteilt? Nichts als Unsinn und nationalistische Angeberei!

– „Die Griechen sind selbst schuld“, heißt es, sie hätten „über ihre Verhältnisse gelebt“; zu viel importiert und konsumiert, zu wenig gearbeitet und exportiert. Zu Außenhandelsbilanzen aber gehören 2 Seiten! Der (Ex)-Exportweltmeister erzielt Überschüsse im europäischen Handel haargenau in dem Maß, wie andere Länder – von überlegener Kapitalmacht niederkonkurriert – Defizite ansammeln. Die griechische Pleite ist die Kehrseite des deutschen Erfolgs. Der EU-Binnenmarkt ist kein Kooperationsprojekt zur gegenseitigen Unterstützung der Völker, sondern ein Kampfplatz der Nationen, auf dem jede die Partner für ihr Kapitalwachstum auszunutzen strebt. Den Siegern stehen notwendig Verlierer gegenüber.

– „Die Griechen können ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen“, lautet ein Vorwurf. Als ob das irgendein anderer Staat innerhalb oder außerhalb der EU täte und könnte. Alle tilgen sie Schulden, indem sie neue machen. Und stets machen sie mehr neue Schulden als sie alte tilgen. Die Not Griechenlands besteht darin, dass sie für neue Staatsschulden keine Käufer mehr finden. Finanzkapitalisten halten den Staat nicht mehr für eine sichere Zinsmaschine – und entmachten ihn dafür.

– „Eigentlich müssten die Griechen ihre Probleme selbst lösen! Was haben wir mit deren Schulden zu schaffen?“ Das ist mittlerweile längst klar: Deren Bankrott beschädigt den Euro. Griechische und deutsche Schulden lassen sich eben nicht mehr ganz trennen, wenn sie in derselben Währung anfallen. Seit Wochen fragen sich die europäischen Macher also nur noch, ob sie ihren Euro mehr schädigen, wenn sie einen Staatsbankrott in der Gemeinschaftswährung zulassen oder wenn sie ihn durch Notkredite abwenden. Jetzt haben sie sich für letzteres entschieden. Dem Misstrauen der globalen Finanzkapitalisten in Europa und sein Geld setzen sie milliardenschwere Rettungspakete entgegen, um neues Vertrauen in ihre Verschuldungsfähigkeit zu stiften. Merkel und Sarkozy stellen klar: Indem sie Griechenland und anderen Kantonisten „helfen“, helfen sie letztlich – sich. Das Versprechen nimmt die heimische Presse beim Wort und bezweifelt den nationalen Ertrag der Unsummen, die wir dem „Pleite-Griechen“ nachschmeißen; als Anwalt des braven Malochers und deutschen Steuerzahlers tut sie so, als würden die lohnabhängigen Massen hier für die Fettlebe und Misswirtschaft des Auslands zur Kasse gebeten: „Sind wir wieder Europas Deppen?“

– „Wenn wir Griechenland doch helfen, dann nur unter strengen Sparauflagen und voller Kontrolle des griechischen Staatshaushalts.“ Die Kanzlerin führt sich auf wie die Herrin im Haus Europa: „Wir“ sind als Geldgeber gefragt, „wir“ haben die Mittel, also schaffen wir an! Sie will die Krise, von der sie noch gar nicht weiß, wie viel die von der deutschen Kreditmacht übrig lässt, als Gelegenheit nutzen, die Unterordnung der Partner unter deutsche Finanzaufsicht voranzutreiben und ihnen ihre Souveränität abzukaufen. So gemütlich geht es zu in unserem Europa – und so gerecht: Deutschland darf seine gerade anspringende Konjunktur keinesfalls kaputtsparen: Wir müssen ordentlich neue Schulden machen, damit wir aus der Krise gestärkt und konkurrenzfähig hervorgehen. Für die Griechen ist das Gegenteil geboten: Die müssen hart sparen, noch viel ärmer werden, als sie ohnehin schon sind, um ihre Staatsausgaben ihrer impotenten Wirtschaft anzupassen. Das braucht unser harter Euro.

Bei all diesen imperialistischen Dumm- und Frechheiten wird es höchste Zeit, dass etwas Objektives zur politökonomischen Weltlage fällt.

Vortrags- und Diskussionstermin der AG Analyse und Kritik

Referent: Manfred Freiling (Redaktion GegenStandpunkt)

Dienstag, 22.06.2010, 19:00 Uhr
Hörsaal 10, Universität Bielefeld (Anfahrt)

8. Mai 2010: 65 Jahre Vergangenheitsbewältigung

9. Mai 2010
2 Kommentare

Anlässlich von 65 Jahren Vergangenheitsbewältigung wollen wir uns einmal grundsätzlich mit den so genannten »Lehren der Geschichte« beschäftigen:

    • Was soll eigentlich Verantwortung vor der Geschichte heißen?
    • Wer ist dieses ›wir‹ welches diese Verantwortung trägt?
    • Wie kommen die Groß- und Missetaten des ›eigenen‹ Volkes in der demokrati-
    schen Öffentlichkeit vor?

Dienstag, 11.05.2010, 19:00h
AJZ, Heeper Str. 132, Bielefeld (Karte)

Eine Veranstaltung der AG Analyse und Kritik

5 Jahre Hartz IV

9. April 2010
Geschlossen

Ein Staat bilanziert seine Sozialfälle – zu reich, zu faul, zu teuer

5 Jahre nach Einführung der Hartz IV-Gesetze eröffnet die politische Klasse eine neue Debatte über die Verwaltung der Arbeitslosigkeit. Hartz IV leistet nicht was es solle, so lautet das einhellige Urteil der Öffentlichkeit, nämlich die Arbeitslosen wieder in Lohn und Brot zu bringen. Für die Westerwelles dieser Republik gilt Hartz IV als eine Einladung zum Nichtstun an Jene, für die Unternehmen keine lohnende Verwendung haben. Aus dem Vorhandensein von Arbeitslosigkeit schließen diese Verelendungstheoretiker scharf, dass es den Millionen Betroffenen noch nicht dreckig genug ginge: Die Zahlungen der Sozialkassen zur Existenzsicherung seien geradezu dekadent, wenn man bedenkt wie wenig Leistung jenen abverlangt wird, die sie erhalten. Das provoziert auf der anderen Seite jene, die in diesen Leistungen eine humanitäre und patriotische Notwendigkeit sehen und sie gegen diese Angriffe verteidigen: Dort spricht man davon, dass der Sozialstaat „Heimat“ zu sein hätte und mit Hartz IV die „freie Entfaltung der Persönlichkeit“ der Leistungsempfänger gewährleistet sein müsste. Was diese 345 Euro plus Zulagen in den Augen der Träger des sozialen Gewissens für die Einzelnen zu leisten vermögen, mutet nicht minder fantastisch an, als die Vorstellung der anderen, der Hauptzeitvertreib von Langzeitarbeitslosen bestünde im Feiern römischer Orgien.

Trotz dieser Differenzen besteht zwischen den Lagern allerdings Einigkeit, dass „jemand der arbeitet mehr haben muss, als jemand der nicht arbeitet“ und das sich seine „Leistung wieder lohnen muss“. Das so formulierte „Abstandsgebot“ halten die Teilnehmer dieser Debatte keineswegs für gesichert. Und da haben sie ganz recht: Viele Niedriglöhner bekommen nicht oder kaum mehr als Hartz IV-Empfänger und mehr als eine Millionen Leistungsempfänger verdingen sich als Minijobber und oder sind „Aufstocker“, ohne das ihnen etwas davon bleibt und ohne Aussicht auf einen „regulären Arbeitsplatz“. Ob die Angehörigen der lohnabhängigen Klasse arbeiten und zu welchen Konditionen, hängt nicht von ihnen ab, sondern von der Rechnung der Unternehmer. Und ist das Resultat dieser Rechnung, dass es für sie keine rentable Verwendung gibt, entscheidet der Staat was ihnen noch zusteht. Für die, die diese ungemütlichen Zustände eingerichtet haben, sind sie ein Erfolg: „Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“ (Altkanzler Schröder)

Trotzdem sind die heutigen Verwalter von Standort und Sozialstaat unzufrieden. Die einen wollen mehr von Arbeitslosen „fordern“ und sie in die Arbeitspflicht nehmen. Wer Leistungen vom Staat erhält, soll auch etwas dafür tun, egal was. Und wem es an Leistungswillen mangelt, dem soll dieser durch schärfere Sanktionen beigebracht werden. Die anderen wollen zusätzlich mehr „fördern“, in dem den Hartz IV- Empfängern, die zusätzlich noch arbeiten, mehr von ihrem Zuverdienst gewährt wird. So soll sich dann „Leistung wieder lohnen“ und die staatlich verwaltete Not der Arbeitslosen schafft sowohl den Zwang für alle Lohnabhängigen, auch solche Beschäftigungsverhältnisse einzugehen, in denen man nach dem Lohn für die erbrachte Leistung nicht mehr fragen soll.

Die Politik will also das Heer der Niedriglöhner mit weiteren Noch-Arbeitslosen verstärken, in dem sie ihre zu erwartenden Niedrigst-Löhne mit Hartz IV auf ein von ihr festgelegtes Existenzminimum aufstockt („Kombilohn“) und so ihre Sozialausgaben senkt. Andersherum will sie jene, die noch Arbeiten, aber von ihrem Lohn kaum noch leben können, mit den selben Maßnahmen weiter beschäftigt halten, in dem sie ihre Arbeitskraft weiter verbilligt. So macht sie den Unternehmern, die deren Arbeitskraft anwenden sollen, ein neues Angebot: Massenhaft Beschäftigungssuchende zur rentablen Benutzung ohne Rücksicht auf ihren Einkommensbedarf. Das alles unter dem Leitspruch „Sozial ist, was Arbeit schafft!“, und im Namen der sozialen Opfer und hochanständigen Billigarbeiter, auf deren Leistungsbereitschaft man sich beruft.

Anlässlich dieser Debatte haben wir da aber schon noch ein paar Fragen:

    * Warum und wie macht der Staat die Arbeitslosigkeit seiner Bevölkerung zu seinem Problem?
    * Was wollte die Politik mit Hartz IV erreichen und was ist gemeint, wenn es heute heißt, Hartz IV sei „gescheitert“?
    * Nach welchen Kriterien bemisst sich in dieser Gesellschaft ein „Existenzminimum“?
    * Was kann man aus der Debatte darüber erfahren, wie die Politik die ihr „anvertraute“ Arbeiterklasse dieses Landes bewertet und was sie für ihre Zukunft plant?

Diskussionsveranstaltung der AG Analyse und Kritik

Dienstag, 13. April 2010, 19.00 Uhr
AJZ, Heeper Str. 132, Bielefeld (Karte)

AG AK AJZ Bielefeld Hartz IV

Die Moral und ihre großen Werte – nichts wert!

14. Januar 2010
22 Kommentare

Fleiß * Sparsamkeit * Bescheidenheit * Ehrlichkeit * Altruismus * Höflichkeit

Die Moral gilt als hohes Gut, das die Menschen im Unterschied zum Tierreich als Krone der Schöpfung adelt. Merkwürdigerweise ist sie aber nie recht vorhanden, weil die Welt eigentlich nur von gierigen Managern, korrupten Politikern, egoistischen Singles und faulen Arbeitslosen bevölkert ist. Nicht zu vergessen die unhöflichen Kinder, die nie grüßen. Die Welt ist also voller Lumpen.

Eine Ausnahme kennt freilich jeder: sich. Das ist nur eine der vielen selbstgerechten Dummheiten des moralischen Bewusstseins, das für jeden Schaden, den das kapitalistische Gemeinwesen seinen Insassen auflädt, ein und dieselbe falsche Erklärung parat hält: Das schlechte Benehmen der Menschen ist schuld, die sich einfach nicht an Moral und Anstand halten. Wären alle so tugendhaft wie man selbst, wäre die Welt in Ordnung und jeder hätte sein Auskommen.

Das Anspruchsdenken, sonst heftig im Volk bekämpft, wird auf dem Feld der moralischen Tugenden von Politikern, Wirtschaftskapitänen und Pastoren kräftig angestachelt. Anstand kann ein Mensch gar nicht genug haben! Für das politische Gemeinwesen stiftet die Moral offenbar einen erheblichen Nutzen. Für die Millionen kleiner Leute, die unter seine Räder kommen, taugt sie nichts.

Der Vortrag will nicht nur den Begriff der Moral erläutern, sondern einmal die viel gepriesenen Tugenden höchstselbst auf den Prüfstand stellen. Was taugen eigentlich Fleiß, Sparsamkeit, Bescheidenheit, Ehrlichkeit, Altruismus und Höflichkeit? Soviel sei vorweggenommen: Die Kritik an so großen Werten wie Ehrlichkeit oder Altruismus ist kein Plädoyer für die Umkehrung, also für Unehrlichkeit oder Egoismus, sondern ein Einwand gegen den marktwirtschaftlichen und demokratischen Sumpf, auf dem das falsche moralische Bewusstsein gedeiht.

Vortrag und Diskussion mit Dr. Rolf Röhrig (Redaktion GegenStandpunkt)

Dienstag, 26. Januar 2010, 19:00 Uhr
Universität Bielefeld, Hörsaal H16 (Stadtplan, Raumplan)

Eine Veranstaltung der AG Analyse & Kritik

AG AK Moral
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