Nach dem Ampel-Aus hat der Bundestag über die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Scholz abgestimmt. Er verlor die Abstimmung und schlug dem Bundespräsidenten anschließend Neuwahlen vor. Vor der Entscheidung lieferten sich die Parteien im Bundestag eine hitzige Debatte, die bereits vom Wahlkampf geprägt war. Zu Beginn gab Scholz eine Erklärung ab. Anschließend gab es eine rund zweistündige Aussprache. Die Grünen hatten im Vorfeld signalisiert, dass Ihre Abgeordneten sich bei der Abstimmung enthalten. Hintergrund waren Befürchtungen, dass Abgeordnete der AfD Scholz das Vertrauen aussprechen könnten, um Chaos im Parlament zu verursachen. Nach der Entscheidung des Bundespräsidenten muss die Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Für die Entscheidung hat der Frank-Walter Steinmeier 21 Tage Zeit. Er muss bei seiner Entscheidung, dem Ersuchen des Bundeskanzlers stattzugeben, abwägen, ob es eine politisch instabile Lage gibt. SPD, Grüne und die Union haben sich auf den 23. Februar als Wahltermin verständigt. Bis zur Bildung einer neuen Regierung bleibt die derzeitige Minderheitsregierung unter Olaf Scholz im Amt. Bei ZDFheute live analysiert Politikwissenschaftlerin Ursula Münch die Debatte, ZDF-Hauptstadtkorrespondent Dominik Rzepka berichtet live aus dem Bundestag und spricht dort mit Abgeordneten. #scholz #vertrauensfrage #bundestag 00:00 Intro 00:04 Begrüßung Moderatorin Alica Jung 01:46 Einspieler "Der Weg zu Neuwahlen" 01:54 ZDF-Hauptstadtkorrespondent Dominik Rzepka 06:35 Einspieler "Vertrauensfrage historisch" 09:03 Politikwissenschaftlerin Ursula Münch 14:28 Bundeskanzler Scholz stellt die Vertrauensfrage 45:09 Rede Friedrich Merz, CDU-Fraktionsvorsitzender 01:08:30 Rede Robert Habeck, B'90 / Grüne, Vizekanzler 01:30:06 Rede Christian Lindner, FDP 01:45:04 Rede Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender 02:04:40 Rede Alice Weidel, AfD-Fraktionsvorsitzende 02:15:10 Rede Alexander Dobrindt, CSU 02:26:42 Rede Christian Dürr, FDP-Fraktionsvorsitzender 02:33:23 Rede Anke Rehlinger, SPD, Ministerpäsidentin Sarlan 02:43:16 Rede Tino Chrupalla , AfD-Fraktionsvorsitzender 02:54:22 Rede Sahra Wagenknecht, BSW 03:15:03 Analyse ZDF-Hauptstadtkorrespondent Dominik Rzepka mit Abgeordneten des Bundestages 03:26:40 Politikwissenschaftlerin Ursula Münch 03:45:10 Bundestagspräsidentin Bas gibt Ergebnis der Vertrauensfrage bekannt ----- Hier auf ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf http://www.ZDFheute.de/.

• published: 16 Dec 2024
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