28. Dezember 2014

ALI: Antifa heißt: Weitermachen!

Wie der Begriff schon sagt, gründet sich antifaschistische Politik auf einem historischen Bezug zum Antifaschismus der 1920er und 1930er Jahre, der sich gegen den aufkommenden Faschismus in Deutschland und Europa entwickelt hat. Als Gruppe mit dem Label „"Antifa"“ kommen wir zudem ganz konkret aus einer Tradition, die ihre Anfänge in labden 1980er Jahren bei den Autonomen hat und in den 1990er Jahren mit dem Organisierungsansatz der Autonomen Antifa [M] weiterentwickelt wurde. Ab Mitte/Ende der 1990er Jahre fing der Antifa-Ansatz an, an Stärke zu verlieren. Ein wichtiger Einschnitt dafür begann 1998, als die rot-grüne Bundesregierung an die Macht kam. Sie führte Krieg gegen Serbien und ging gleichzeitig an der Heimatfront gegen Neonazis vor, was 2000 im staatlichem „"Antifa-Sommer"“ kulminierte. Spätestens nach 9/11 wurde „"Antifa"“ inhaltlich uneindeutig und verlor weiterhin an Schlagkraft, wurde aber im Zusammenhang mit der internationalen Anti-Globalisierungsbewegung der 2000er als militanter Ausdruck noch einmal wichtig und wahrnehmbar. Heute verbinden viele „"das Konzept Antifa“" mit der Ausrichtung auf eine strategische Bündnisorientierung, einen Aktionskonsens und Massenblockaden. In Dresden ist es ab 2010 so gelungen, die größten Neonaziaufmärsche Europas aus dem Gleichschritt zu bringen. Doch Dresden lässt uns nicht los: An die Stelle der faschistischen Ewig-Gestrigen sind tausende rassistische Wutbürger getreten, die heute ihr fantasiertes Abendland retten wollen. Antifa, was jetzt?

Aus dem Prozess des Schwächer Werdens und einer Stimmung, in der es mehr Fragen als Antworten zu geben scheint, zogen viele Antifa-AktivistInnen in den letzten Monaten den Schluss, dass das Konzept der Antifa ausgedient habe, da es „"antiquiert“ "sei und damit „"in der Krise“" stecke. Die AktivistInnen dieser Gruppen haben sich damit von einem bestimmten politischen Herangehen verabschiedet und organisieren sich stattdessen in anderen Strukturen wie Ums Ganze! (UG), der Neuen antikapitalistischen Organisation (NaO) oder der Interventionistischen Linken (iL) neu. Durch überregionale oder bundesweite Organisierung sollte das eigene politische Spektrum oder gar die Bewegung gestärkt werden, sie ist aber leider oft auch eine Reaktion auf die eigene Schwäche. Bundesweite Organisierung sollte kein Selbstzweck sein, sondern bedarf der Diskussion um strategische Fragen, anhand derer die bundesweite wie auch die lokale Politik neu ausgerichtet werden sollten.  

Auch wir sind in der iL organisiert, da wir gesellschaftliche Veränderungen nur in Zusammenarbeit mit möglichst vielen Kräften erreichen können. Um unsere politischen Überlegungen und Aktionen vor Ort in Göttingen weiterentwickeln zu können, bedarf es Innovation, die wir in der bundesweiten Organisierung der iL finden können. Wir treten dem Gedanken, der diese Politikansätze gegeneinander verhandelt, mit der Sichtweise gegenüber, beides zusammenzuhalten und gleichzeitig zu transformieren. Bundesweite Organisationszusammenhänge können nur stark sein, wenn auch die lokalen Basisgruppen stark, das heißt lokal verankert und schlagkräftig, sind. 

Wir sind nicht der Meinung, dass "Antifa" ein Konzept aus der Vergangenheit ist, sondern sehen die Notwendigkeit, es weiterzuentwickeln. Seit einigen Jahren ist uns bewusst, dass sich die Identität von „der Antifa“ in den nächsten Jahren wesentlich verändern wird. Parallel zu den angedeuteten Veränderungen der aktuellen gesellschaftlichen Umstände wird auch der historische Bezug des Ansatzes durch die immer weniger werdenden ZeitzeugInnen des deutschen Faschismus nicht mehr greifbar. Durch Begegnungen mit damaligen WiderstandskämpferInnen dienen sie uns nach wie vor als Vorbilder oder geben uns zumindest Orientierung. An damaligen Tätern in unserer Großelterngeneration rieben wir uns auf und stellten teilweise die eigenen Familienkonstellationen in Frage. Eine nachhaltige antifaschistische Politisierung basierte hier unter anderem auf starken emotionalen Erfahrungen in den eigenen sozialen Beziehungen. Auf der gesellschaftlichen Ebene sind die damaligen WiderstandskämpferInnen und Opfer des Faschismus moralische Instanzen, um beispielsweise gegen Neonaziaufmärsche zu mobilisieren. Diese Menschen weilen nur noch vereinzelt unter uns. Durch den Wegfall dieser historischen Tiefe ändert sich auch die gegenwärtige antifaschistische Politisierung und Politik „"der Antifa"“. 

Es ist an uns, Antifa als starken antagonistischen Ansatz dem Staat und den Herrschaftsverhältnissen gegenüber weiterzudenken und nicht aus Ratlosigkeit über die eigene Politik in lokal kleinteiligen oder in bundesweiten Organisierungsansätzen als mehr oder weniger aktive oder passive Zusammenhänge aufzugehen.  

Antifa als Brennglas

Wir sehen das Handlungsfeld antifaschistischer Politik nicht nur additiv als eins neben anderen wie Feminismus, Antikapitalismus oder Antirassismus. Vielmehr verstehen wir Antifa als Ansatz, mit dem wir unsere weiter gefasste politische Haltung bearbeiten -– quasi als Brennglas, durch das wir aus einer Minderheitenposition in unserer Gesellschaft aus gezielt schauen, um zu anderen, sich auffächernden, Ansätzen oder Handlungsfeldern zu gelangen: Unser Ziel ist es, Herrschaft von Menschen über Menschen aufgrund von ihnen zugewiesenen und selbst reproduzierten Identifizierungen zu überwinden. Wir kämpfen gegen miteinander verwobene Herrschaftssysteme wie den Kapitalismus, das Patriarchat, Rassismus, innerhalb dessen Nazis als Akteure einen bedrohlichen Teil ausmachen. Für diesen Kampf wählen wir in der bundesdeutschen Gesellschaft den Antifaschismus als Hauptansatzpunkt. 

Für uns bedeutet Antifa somit nicht nur, gegen Nazis zu sein. Mit dem Label "„Antifa"“ leisten wir ein viel grundlegenderes inhaltliches und historisch begründetes Statement in der Gesellschaft der Täter des deutschen Faschismus. Uns „"Antifa“" zu nennen bedeutet, Lehren aus der deutschen Geschichte zu ziehen und daraus resultierende Verpflichtungen einzugehen. „"Antifa“" ist damit eine moralische Instanz, die die Geschichte lebendig hält. 

Während in der „analyse&kritik“ (Ausgabe 598) unter der Überschrift „"Wie der Superheld in die Antifa kam"“ dargestellt wird, „"Antifaschismus taugt (..) wenn überhaupt nur als strategisches, aber (..) nicht als politisches Konzept, weil man sich über ihn allein kein kritisches Bild der Gesellschaft machen kann"“, sind wir davon überzeugt, dass es uns mit der historischen Tiefe und dem historischen Bezug unseres Ansatzes ganz besonders gelingt, gegenwärtige gesellschaftliche Prozesse wie ein deutschnationales Revival, Nationalismus und Nationalchauvinismus, zu verstehen und anzugehen. Die Gegenwart baut immer auf der Vergangenheit als der eigenen Vorgeschichte auf, so dass die Geschichte niemals abgeschlossen ist. Wenn wir heute gegen Nationalismus und nationalen Chauvinismus kämpfen, müssen wir uns auch mit den Kontinuitäten der Nazis in der BRD nach 1945 und den Werten und Strukturen, die sie aufgebaut und erhalten haben, auseinandersetzen. Die gegenwärtige nationalistische Politik basiert auf dieser Geschichte, so dass wir nach wie vor gegen die (transformierten) Erbschaften des Faschismus kämpfen. Ohne den historischen Bogen würde eine Kritik am deutschnationalen Revival also nicht sehr fundiert sein und würde in einem „"luftleeren Raum"“ stattfinden. Als „"Antifa"“ stehen wir bei solch einer Kritik automatisch als verbindendes Glied zwischen Geschichte, Gegenwart und Zukunft für eine fundamentaloppositionelle Gegenhaltung. In diesem Sinne verstehen wir unseren Ansatz nicht (nur) als die Abkürzung „"Antifa“", die für autonome Politik seit den 1980er Jahren steht, sondern auch für die viel weiter reichende „"Antifaschistische Aktion“" mit ihrem historischen Bezug.

Antifa als sich wandelnde Kontinuität gegen Staat & Neonazis

Mit dem Bewusstsein für den historischen Bogen steht Antifa gleichzeitig für Kontinuität und Wandel. Vor dem Hintergrund der Verortung in unserer eigenen Geschichte stellt „"Antifa"“ für uns erst einmal Tradition und Verbindlichkeit dar. Diese Verbindlichkeit macht sich nicht nur in einer Kontinuität von Antifagruppen fest, die aktuell seit über 10 Jahren bestehen, sondern auch in der Kontinuität des gesamten Antifaspektrums, das nunmehr seit den 1980er Jahren existiert. In dieser etwa 35-jährigen Kontinuität bedeutet "„Antifa-Sein"“, sich einem Spektrum zugehörig zu fühlen, das den Antifaschismus in der eigenen Politik nach vorne stellt und dabei ideologisch oder anderweitig verortend nicht festgelegt ist. Das bedeutet, obwohl eine revolutionäre Perspektive immer mitgedacht wird, muss diese nicht zwangsläufig ausschließlich kommunistisch oder anarchistisch sein, sondern es sammeln sich verschiedene Ansätze in der Antifa. Genauso wenig ist die Antifa ausschließlich an der Uni oder in der Fabrik verortet, sondern vereint Menschen aus verschiedenen Umfeldern. Diese Zugehörigkeit zur organisierten Antifa oder zum weiteren Antifaspektrum drückt sich auf der Ebene der praktischen Sichtbarkeit letztendlich in der Benutzung des Antifa-Logos aus.

Mit dieser Kontinuität ist die Antifa seit den letzten gut 30 Jahren selbstverständlich auch im Wandel begriffen. Wir müssen uns immer wieder fragen, unter welchen Bedingungen wir Antifa-Politik machen und wie wir sie gestalten sollten. Wir entwickeln unsere Politik weiter weil sich die gesellschaftlichen Vorzeichen wandeln. Während Stiefel-Nazis Anfang der 1990er Jahre eine einfach auszumachende Gegnerschaft darstellten, kam es 1998 mit der rot-grünen Bundesregierung zu einer Zäsur für antifaschistische Politik. Vor 1998 waren SPD und Grüne in antifaschistischen Bündnissen noch vielfach Partnerinnen von lokalen Antifagruppen. 1999 führte aber gerade diese Bundesregierung zugleich den ersten deutschen Angriffskrieg nach 1945 gegen das ehemalige Jugoslawien „"nicht trotz, sondern wegen Auschwitz“" (damaliger Außenminister Joseph Fischer, Grüne). Der Staat stellte sich mit seinen Akteuren, die sich in der Vergangenheit auf der Straße gegen Nazis wiedergefunden hatten, trotz der Widersprüche relativ glaubwürdig als antifaschistisch dar. Die neue Staatsräson stellte Ende der 1990er Jahre die Antifa vor eine Krise, weil sie das damalige Konzept des "„Revolutionären Antifaschismus"“ obsolet werden ließ. Die bedrohlichen Geschichtsverdrehungen spitzen sich seitdem zu, so dass wir uns gegenwärtig einem durchgesetzten nationalchauvinistischen Bewusstsein in der deutschen Gesellschaft gegenüber sehen. Rechtspopulisten der „"Alternative für Deutschland"“ (AfD) tarnen sich als harmlose Euro-Gegner. Es hat sich zur Normalität entwickelt, vom deutschen Faschismus und der DDR als den "„2 Diktaturen"“ zu sprechen, die nichts wirklich unterscheiden würde. Unsere Feindbilder sind in den letzten Jahren (scheinbar) komplexer geworden, so dass es manchmal auf den ersten Blick schwieriger aussehen mag, zwischen „"schwarz"“ und "„braun"“ zu unterscheiden. Regierungspolitiken haben sich verändert, sie lernen aus den sozialen Bewegungen, vereinnahmen sie zum Teil, auch um sich weniger angreifbar zu machen. 

Die Stärke der Antifa ist dabei, mit den diskursiven und gesellschaftspolitischen Veränderungen die eigene Politik zwar inhaltlich und strategisch neu auszurichten, aber dem Staat gegenüber immer antagonistisch zu bleiben anstatt im uneindeutigen Verschwimmen von Standpunkten zu zerfließen. So steht für uns heute auf der Agenda, eindeutig gegen Neoliberalismus, Nationalismus, geschichtsrevisionistische und imperialistische Kriegspolitik und (antiarabischen) Rassismus vorzugehen. Dies ist allerdings erst im Zuge der Transformationen von staatlichen Politiken mehr noch als vielleicht vor 10 Jahren in unseren Fokus gerückt. Der Neoliberalismus vereinzelt die Menschen immer mehr und als Form des Kapitalismus nimmt er in Zeiten der sogenannten „"Krise“" in Europa unzähligen Menschen die Lebensgrundlage. Imperialistische Kriege wie gegen Serbien, den Irak, Afghanistan, Libyen oder Mali häufen sich in den letzten Jahren und stellen unter anderem eine Konsequenz aus postkolonialen Verhältnissen dar, die ganze Regionen der Erde destabilisieren. Ganz aktuell berührt uns die Situation in der Region Rojava, in der die kurdische Freiheitsbewegung um den Aufbau und Erhalt basisdemokratischer Organisationsmodelle kämpfen muss, weil fundamentalistische Muslime des sogenannten „"Islamischen Staates“" (IS) ihre kollektiven Organisationsformen zerstören. Gleichzeitig flammen der seit 2001 vermehrte Islamhass und antiarabische Rassismus wieder auf und werden benutzt, um geopolitische Kriege der NATO medial zu rechtfertigen. Diese Kriege bewirken auch einen Anstieg an Flüchtenden aus Afrika und Westasien. Die Politik der Festung Europa lässt die Flüchtlinge im Mittelmeer gezielt sterben, seit dem Jahr 2000 werden mindestens 25.000 Tote im Mittelmeer gezählt, in diesem Jahr waren es allein schon erschreckende 3.000. Gegen diese Verhältnisse gilt es, eindeutig Position zu beziehen. Umso problematischer ist es, dass sich Linke, teilweise aus dem Antifa-Spektrum, mit den Herrschenden und ihren Politiken identifizieren, zum Beispiel mit einer Vielzahl ihrer militärischen Angriffe. Auch wenn sich gesellschaftspolitische Verhältnisse auf der Welt ändern und wir die Themenfelder unserer Politik daran anpassen, so sollte Antifa-Politik internationalistisch bleiben und im Bewusstsein der (deutschen) Geschichte eine eindeutige Anti-Kriegs-Haltung einnehmen.

Neben den diskursiven und gesellschaftspolitischen Transformationen unserer Gegnerschaft bleiben Neonazis im Konkreten eine relevante Größe. Die Sichtweise, die seit einiger Zeit fast schon Konsens in der bundesdeutschen radikalen Linken ist, nämlich dass „"Antifa als Politikfeld nicht mehr relevant sein wird“", ist für uns absolut nicht nachvollziehbar, wenn wir uns die diesbezüglichen besorgniserregenden Entwicklungen anschauen: Wir sehen uns immer stärker werdenden Neonazis und faschistischen Strukturen gegenüber. In ganz Europa formieren sich faschistische und rechtspopulistische Bewegungen wie die Swoboda-Partei und rechte Milizen in der Ukraine, die "„Goldene Morgenröte"“ in Griechenland, die Jobbik-Partei in Ungarn, die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der Vlaams Belang in Belgien oder der Front National in Frankreich, die teilweise in verschiedenen Parlamenten oder gar Regierungen vertreten sind. In Deutschland hat der sogenannte „"Nationalsozialistische Untergrund“" (NSU) mit Hilfe des Staates innerhalb der letzten 10-15 Jahre mindestens 10 Menschen ermordet, davon 9 Migranten. Bemerkenswerterweise haben Teile des Staatsapparates genau zu jenem Zeitpunkt dem NSU den Weg gebahnt, als Rot-Grün den „"Aufstand der Anständigen"“ gegen Neonazis ausrief. Aktuell marschieren rechte Fußball-Hooligans gemeinsam mit Neonazis unter dem Stichwort „"HoGeSa"“ („"Hooligans gegen Salafisten“") zu mehreren tausend in bundesdeutschen Großstädten auf. Durch die Ausschreitungen bei „HoGeSa“ im Oktober 2014 in Köln ist deutlich geworden, wie gefährlich ihr hasserfülltes rassistisches Potential ist. Weniger brachial aber genauso rechts im Auftreten formieren sich seit Wochen ebenfalls zu tausenden die „"Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes"“ ("PEGIDA"). Bürgerinitiativen agitieren in derselben Stoßrichtung gegen Geflüchtete und ihre Unterbringung. In der Region Göttingen überschneiden sich seit diesem Jahr Hells Angels und Neonazis mit der Konsequenz, dass für Februar nächsten Jahres ein Neonaziaufmarsch angemeldet wurde. Da Neonazis vom Staat unterstützt werden, anstatt von ihm bekämpft zu werden, und da Auseinandersetzungen um und mit Neonazis auf der Straße weiterhin stattfinden, sollte es das Mindeste für eine radikale Linke sein, antifaschistische Politik selbst stark zu machen. Mit diesen unterschiedlichen Bedrohungen in der BRD und Europa ist es für uns unfassbar, dem Antifa-Ansatz seine Aktualität abzusprechen!

Bereits vor 10 Jahren haben wir in unserer Gründungserklärung die Themenfelder Antifa, (anti-arabischer) Rassismus, Anti-Kriegspolitik und Internationalismus als Handlungsfelder ausgemacht. Selbstkritisch müssen wir feststellen, dass wir die Tragweite und Bedeutungen dessen nicht immer von Anfang an erfasst haben, so dass den damaligen Formulierungen auf dem Papier erst seit einiger Zeit das Bewusstsein dafür und die praktischen Handlungsansätze folgen. Erst seit kurzem wird uns das Ausmaß richtig bewusst, wenn wir uns die faschistische Mordserie durch den NSU oder die Mobilisierungen von Menschen aus Deutschland und anderen europäischen Staaten durch den IS anschauen, die nach Syrien gehen um dort für diese Organisation zu kämpfen. Aber nur, weil auch wir nicht immer sofort auf Alles eine Antwort parat haben oder angemessen reagieren können, bedeutet es für uns noch lange nicht, das eigene politische Herangehen fallen zu lassen. Denn auch wenn sich "„die Antifa"“ zurzeit in einer prekären Lage befindet, bleibt sie mit den aktuellen gesellschaftspolitischen Entwicklungen doch eine Notwendigkeit.

Antifa ist Widerstand

Vor dem Hintergrund der beschriebenen gegenwärtigen Verhältnisse und Regierungspolitiken ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, uns autonom, das heißt ohne Vorgaben vorstehender Institutionen, zu organisieren. In diesem Zusammenhang bedeutet „"Antifa"“ für uns immer auch eine anti-staatliche Haltung. 

In diesem fundamental-oppositionellen Sinne wird mit „"Antifa"“ immer auch militante, oder zumindest aktionistische, Politik assoziiert. Das Einsetzen von Militanz oder zumindest die Nutzung von militanter Symbolik und damit verbundener kultureller Ausdrucksformen hat eine gewisse Notwendigkeit. In Bündniskonstellation besteht die Gefahr, in der Masse des bunten Protests unterzugehen, von staatstragendem bürgerlichen Antifaschismus aufgesogen zu werden und letztendlich nicht mehr wahrnehmbar zu sein. So halten wir den Ausdruck von Antifa besonders auf Demonstrationen weiterhin für wichtig, um radikale gesellschaftliche Positionen und die Bereitschaft zum Handeln erkennbar zu machen. Militantes Agieren sollte keine Selbstinszenierung sein, sondern ist mitunter Mittel zum Zweck, um beispielsweise Nazis ernsthaft zu blockieren oder zurückzudrängen –- in Dresden ist dies 2010 und 2011 nur durch die Kombination aus Menschen-Massenblockaden und den vielen (brennenden) Materialblockaden gelungen. Das Auftreten „"der Antifa"“ ist somit kein Selbstzweck, sondern eine Notwendigkeit sowohl ihrer inhaltlichen Ausrichtung, als auch der Mittel, derer sie sich in Aktionen bedient.

Auf diese Notwendigkeit konsequenter antifaschistischer Betätigung antwortet der Staat früher oder später immer mit Repression. Diese ist zermürbend und nervenaufreibend, kann zumindest aber zu einer anti-staatlichen Haltung auf Grund dieser Erfahrungen führen. Im Konkreten ist bereits auf Antifa-Demos die Auseinandersetzung mit der Polizei vorprogrammiert, so dass die Konfrontation mit dem Staat unmittelbar hergestellt wird. So wird immer wieder deutlich, wer auf welcher Seite steht. Die körperliche Bedrohung durch Neonazis oder Rassisten ist für viele Menschen hierzulande weiterhin eine gefährliche Realität. Vor allem junge Leute können in diesen Situationen erleben, dass der Staat nicht unser Adressat von Forderungen sein kann. Die Rolle des Polizeistaats bei der Durchsetzung von Neonaziaufmärschen und der VS-Agenten beim Aufbau faschistischer Strukturen bleibt als Angriffsziel nicht nur abstrakt, sondern berührt die Identität vor allem junger Antifas. 

Fernab dieser konkreten Erlebnisse steht „"Antifa“" in einem weiter gefassten Sinne für eine Widerstandskultur, die sich nicht nur aus Demonstrationen, sondern genauso aus vielfältiger Kulturarbeit wie beispielsweise Konzert- oder Kunstaktionen zur Aneignung des öffentlichen Raums speist. Der Mut zur Grenzüberschreitung, zur direkten Konfrontation oder zum Widerstand im Allgemeinen ist mit unserem historischen Hintergrund besonders bemerkenswert: Während in den 1920ern und 1930er Jahren europaweit gesehen im damaligen Deutschen Reich noch die größte und stärkste ArbeiterInnenbewegung existierte, hat der deutsche Faschismus diese Bewegung so weit vernichtet, dass auch die Kontinuität der Widerstandskultur nach 1945 weitestgehend abgerissen ist. Insofern bedeutet Antifa auch, sich nicht in den Konformismus und die Passivität der Mehrheitsgesellschaft einzureihen, sondern zu versuchen, eine Kultur der Selbstermächtigung und des Widerstands zu pflegen. 

Somit legitimiert sich der Antifa-Ansatz nicht nur wegen der spezifischen Aktionsformen auf Demonstrationen, sondern auf Grund seiner grundsätzlich widerständigen und antagonistischen, kompromisslosen Haltung. Der Gesamtansatz der Antifa begreift die aktuellen Bedrohungen durch imperialistische Regierungspolitiken sowie durch Neonazis mit der Brille des (historischen) Antifaschismus. Dies erlaubt es, die Gegner auf den verschiedensten gesellschaftlichen und thematischen Ebenen zu identifizieren, fundiert zu analysieren und eigenverantwortlich anzugreifen.  

In diesem Sinne: der antifaschistische Kampf geht weiter!




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