Informationen zum Datenschutz
Die Möglichkeit, im Internet ohne Angst vor Einschüchterung und persönlichen Nachteilen zu publizieren und zu diskutieren, ist für uns ein Kernbestand der Meinungsfreiheit. Aus diesem Grund fühlen wir uns dem gesetzlichen Datenschutz in besonderer Weise verbunden. Viele Blog-Anbieter wie WordPress.com erfassen für die Sicherheitsbehörden proaktiv eine Fülle von Daten über ihre Blogger_innen. Die Speicherung von IP-Adressen und anderen personenbezogenen Daten ist jedoch nicht nur politisch fragwürdig, sie ist in Deutschland für Telemediendienste auch explizit verboten.
Pflicht zur Datensparsamkeit
Grundsätzlich gilt, dass Telemediendienste, anders als z.B. die Deutsche Telekom AG, den Gesetzen zur Vorratsdatenspeicherung nicht unterliegen, vielmehr nur solche personenbezogene Daten speichern dürfen, die sie zur Unterhaltung ihres Dienstes auch tatsächlich benötigen. Das unterscheidet sie von Telekommunikationsdiensten, die Individualkommunikation via E-Mail und Telefon abwickeln und hierfür täglich Millionen von Verbindungsdaten protokollieren. Eine solche Datensammlung ist Telemediendiensten nach dem Telemediengesetz (TMG) ausdrücklich untersagt, auch wenn sich die meisten Anbieter rücksichtslos darüber hinwegsetzen.
Blogsport erfasst bei der Registrierung eines Blogs ausschließlich die E-Mail-Adresse, an die die Anmelde-Daten und später auch etwaige Kommentarbenachrichtigungen und Moderationsaufforderungen geschickt werden. Außerdem nehmen wir bei rechtlichen Problemen über diese Adresse Kontakt mit dir auf. (Die hinterlegte E-Mail-Adresse kann in der Administrationsoberfläche unter „Benutzer -> Dein Profil“ eingesehen und geändert werden.)
Verkehrsdaten – und das heißt hier vor allem: die deinem Internet-Anschluss zugeteilte IP-Adresse – dürfen von uns dagegen nicht erfasst und protokolliert werden, denn hierfür existiert überhaupt kein gesetzlich legitimierender Grund.
Auch wenn wir deshalb auf IP-basierte Statistik-Tools wie Google Analytics verzichten, ist es im Web 2.0 bis zu einem gewissen Grade unvermeidlich, dass eure Website-Besucher_innen bei der Einbettung von Fremdinhalten auf eurem Blog (wie Google-Anzeigen, Flickr-Bildern, Youtube-Videos oder Facebook-Buttons) IP-Datenpuren auf Dritt-Servern hinterlassen. Wir geben uns jedoch alle Mühe, solche Inhalte von der Blogsport-Administrationsoberfläche fernzuhalten, wo sie etwaige Rückschlüsse auf den jeweiligen Betreiber erlauben könnten.
Was du selbst zum Schutz deiner Daten beitragen kannst
Da die E-Mail-Adresse das einzige Bestandsdatum ist, das Blogsport über seine Blogger_innen vorrätig hält, ist hierauf in Sachen Datenschutz der größte Augenmerk zu legen. Nur im Zusammenspiel mit dem richtigen E-Mail-Anbieter ist nämlich sichergestellt, dass deine Daten auch wirklich geschützt sind.
So raten wir von deutschen Mail-Anbietern wie web.de und gmx.net aufgrund der grundgesetzwidrigen Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung und der tatsächlichen Auskunftspraxis dringend ab. Nahezu das gleiche gilt für amerikanische Anbieter wie Googlemail, sofern sie über Niederlassungen in der EU verfügen. Datenschutzkonforme Alternativen sind z.B. secure-mail.biz und safe-mail.net. Für politische Projekte hat sich an erster Stelle auch riseup.net bewährt. Bei allen dreien handelt es sich um ausländische Anbieter, die dafür bekannt sind, bewusst keine Verkehrsdaten zu loggen, und damit eine höchstmögliche Datensicherheit gewährleisten.
Auch Kommentator_innen werden auf Blogsport obligatorisch um eine E-Mail-Adresse gebeten. Diese wird jedoch anders als bei einer Registrierung nicht validiert und kann deshalb auch eine reine Phantasie-Adresse sein. Der Grund für die Erhebung dieser Adresse ist nicht die Schaffung einer Kommunikationsmöglichkeit, sondern lediglich das leichtere Herausfiltern von Spam sowie das Wiedererkennen von Autor_innen. Die Adresse wird von uns auf korrekte Syntax überprüft, aber nicht darauf, ob sie der oder dem Kommentierenden auch tatsächlich gehört. Sie ist daher so wenig ein Beweis für eure Identität wie der von euch gewählte Username. Gerade deswegen raten wir davon ab, hier deine richtige Adresse anzugeben. Mit Blick auf den Spam-Filter empfehlen wir stattdessen die Eingabe einer fiktiven @blogsport.de-Adresse.
E-Mail-Herausgabe nur auf richterlichen Beschluss
Zwar geben wir grundsätzlich keine E-Mail-Adresse an Dritte heraus (und dürfen dies ohne Zustimmung des bzw. der Betroffenen auch nicht). Eine wichtige Ausnahme stellt es jedoch dar, wenn Polizei und Staatsanwaltschaft im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens einen sog. richterlichen Beschlagnahmungsbeschluss erwirken. Dies geschieht oft schon bei Bagatelldelikten. In einem solchen Fall haben wir keine andere Wahl, als die E-Mail-Adresse zur Vermeidung einer Hausdurchsuchung an die zuständige Behörde auszuliefern. Meist wird dabei auch verfügt, über die Herausgabe der Daten Stillschweigen zu bewahren, um das laufende Verfahren nicht zu gefährden. Die Polizei wird anschließend versuchen, über den Mail-Anbieter (und die von ihm möglicherweise gespeicherten IP-Daten) die Identität des Mail-Inhabers zu ermitteln. Die Tatsache, dass wir keine IP-Adressen loggen, ist also allein noch keine Gewähr, dass du als Blog-Besitzer_in nicht ermittelbar bist. Dies hängt vielmehr zentral auch von der Auskunftspraxis deines E-Mail-Hosters ab.