Spanien

Spanien marschiert nach Links

Trotz des Propaganda-Jubels (Rajoy gewinnt Wahlen, Rechte stärkste Partei!) einiger deutscher Lügenmedien, den wir schon aus Portugal kannten, kommt nun eine Linksregierung in Madrid. Die frankistische Volkspartei Rajoys (die sich nie wirklich vom Franko-Faschismus distanzierte) ist ist um ein Drittel eingebrochen und liegt nur noch knapp vor Sozis (PSOE) und der neuen Linken von Podemos. Die beiden letzteren können mit Linksblock und ein paar Katalanen oder Basken eine Regierung stellen.
Die radikale Linke aus Portugal befeuert die spanische Podemos, mit den schlaffen PSOE-Sozis, die dadurch aber wenigstens eine Chance auf die Macht bekommen, eine Linksregierung nach portugiesischem Vorbild zu bilden. In Lissabon stürzte die Linke just den rechten Block, was dem kleinen Land wüste Drohungen aus Washington ainbrachte: Der Erzneoliberale Obama war wütend. Die in deutschen Medien immer als “Nationalisten” oder “Separatisten” abgehandelten Parteien Kataloniens und des Baskenlandes, deren Stimmen die Linke dafür braucht, sind selber Großteils der Linken zuzuordnen und kooperierten bereits mit Podemos: Der Linksruck in Madrid ist also hochwahrscheinlich. Die bis über beide Ohren in dreckiger Korruption versackte halb-faschistische Volkspartei (PP) von Rajoy steht vor einem Scherbnehaufen.
Podemos scheint derzeit den Knoten inder Hand zu halten, ob es zu Neuwahlen kommt oder sich eine Linksregierung nach portugiesischem Vorbild bildet. Ein entsprechendes Angebot hat der Podemos-Chef Pablo Iglesias den Sozialisten (PSOE) just unterbreitet, nachdem er sich zuvor mit dem spanischen König beraten hatte. Statt die PSOE nur zu unterstützen, wie es der Linksblock (BE) und die grün-kommunistische Koalition (CDU) in Portugal seit November machen, will aber Podemos-Chef Iglesias eine richtige Koalition. Podemos will eine “Regierung des Wandels” bilden, in der Iglesias, der Podemos derzeit im EU-Parlament in Brüssel vertritt, Vizepräsident sein will. Podemos soll ins Kabinett, um vor allem die wacklige PSOE zu kontrollieren, die als Regierungspartei schon vor dem Neoliberalismus auf die Knie gegangen war. ........... https://jasminrevolution.wordpress.com/2016/01/24/spanien-marschiert-nac... ............

Südeuropa zwischen Aufbruch und Austerität – Spanien-Special jetzt online!

Wie ist es zu 15M, den Platzbesetzungen, gekommen? Was folgte an sozialen Bewegungen? Wie ist die Rolle von Podemos?

Wir waren den Sommer über in Spanien und Griechenland unterwegs und haben Aktivist*innen befragt. Unser Online-Dossier findet ihr unter http://crisis.leftvision.de

Die Kurden Spaniens?

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Aktuell vollzieht sich in Spanien, seit Inkrafttreten eines neuen Strafgesetzes am 01. July 2015, ein gleichwohl schier unglaublicher als auch unheilvollster Prozess von Entdemokratisierung eines Staates, mitten in der EU ...

Internationale Mobilisierungskampagne für Carmen und Carlos

Internationale Mobilisierungskampagne für Carmen und Carlos, Streikende des 15M-Granada, zu 3 Jahren Haft verurteilt

Die Grupppe Stop Represión Granada organisierte für den 30. Mai eine Demonstration, bei der sich mehr als 1000 Menschen für die Freiheit von Carlos und Carmen versammelten. Im Aufruf schrieb die Gruppe: "Wir wissen, dass wir nicht die einzigen sind, die von harter Repression betroffen sind. Aber wir rufen international zu der Kampagne "BASTA DE REPRESIÓN A HUELGUISTAS EN EL ESTADO ESPAÑOL" ("Schluss mit der Repression gegen die Streikenden des spanischen Statts") auf".

Mitteilung hisichtlich der bevorstehenden Inhaftierung von Carlos und Carmen

Widerspruch gegen das Urteil von 3 Jahren und 1 Tag Haftstrafe wegen eines "Delikts gegen die Rechte der Arbeiter" abgelehnt.
Carlos und Carmen werden inhaftiert.

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