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Termine25.09.2015
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28.09.2015
30.09.2015
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04.10.2015
GalerieKaleidoskop
KategorienKategorienAktivitätenRegionenIndymedia |
[BO/NRW]: OB-Wahl und das Splittergruppendasein der RechteAm 13.09. war es in vielen Städten und Kreisen NRWs soweit: die Bürgermeisterwahl stand an. NRW-weit standen lediglich in vier von elf kreisfreien Großstädten, in denen neue Stadtoberhäupter zu wählen waren, Kandidaten der NPD und der verschiedenen „pro“-Gruppierungen auf den Stimmzetteln. Landräte stellten diese rechtsextremen Parteien in den 11 Landkreisen gleich gar nicht auf. In den mehr als 150 kreisangehörigen Kommunen, in denen gewählt wurde, kandidierten gerade einmal zwei Vertreter der NPD. Eine umfassender ZUsammenfassung für NRW findet sich beim "Blick nach Rechts". Fluchtursachen bekämpfenIn der Nacht vom 22.09 auf den 23.09 hängte eine Gruppe von Antifaschisten am Ulmer Münster zwei Transparente auf. Mit der Aufschrift „Wer die Sehnsucht nach Freiheit nicht versteht, dem fehlt der Weitblick“ und „Fluchtursachen bekämpfen, Refugees welcome“ wollen wir den öffentlichen Diskurs beeinflussen. Fluchthilfe Ungarn/Deutschland – ein BerichtWir reisten spontan und ohne größere Vorbereitung Richtung Österreich und später Ungarn. Erst während der Fahrt wurde unser Ziel, der Grenzübergang Nickelsdorf-Hegyeshalom klar. Ausschlaggebend dafür waren Meldungen, über das Eintreffen größere Gruppen von Flüchtlingen und dass diese Unterstützung bei der Versorgung benötigten. Als Informationsquelle diente uns hauptsächlich Twitter (@soskonvoi und @refugeeconvoy). Wenn ihr selbst plant, Fluchthilfe zu organisieren, beachtet, dass die Wiener Gruppe SOSKonvoi euch nicht aktiv unterstützen wird. Ihr Schwerpunkt liegt im Aufbau von Notlagern in Grenznähe um eine Versorgung mit dem Nötigsten (Nahrung, Kleidung, Medizin) zu ermöglichen. Direkte Informationen über die Organisierung von Fluchtkonvois werden hier nicht geleistet. Allerdings verfügt die Gruppe über aktuelle Infos von den verschiedenen Grenzübergängen in Ungarn, Kroatien und Slowenien. Bevor ihr mit einem leeren Auto aufbrecht, könnt ihr euch bei ihnen per Telefon (siehe unten) informieren, was gerade dringend benötigt wird. 15 Jahre NSU-Morde: 300 demonstrieren gegen Deutschland und seine NazisLetzten Samstag haben sich in Nürnberg rund 300 Menschen an der antifaschistischen und antirassistischen Demonstration "Gegen Deutschland und seine Nazis. Wer aber vom Rassismus nicht reden will, sollte auch vom NSU schweigen" beteiligt, um an den Beginn der Mordserie des NSU vor 15 Jahren zu erinnern. Neben dem Gedenken war es das Ziel der Teilnehmer_innen, auf die Virulenz und Kontinuität des gesellschafltichen Rassismus hinzuweisen, aus dem die Nazibewegung und der NSU ihre Stärke zogen. [HL] Unser Beitrag zum europäischen Mauerfall...Mit dem zumindest temporären Europäischen Mauerfall haben die Bewegungen von Geflüchteten eine neue stärke gewonnen. Wärend heute Abend von Berlin die OpenBoarderCaravan ( facebook.com/openborderscaravan ) Richtung Kroatien aufbricht wird in Lübeck seit 2 Wochen tagtäglich praktische Unterstützung für den Europäischen Mauerfall geleistet. Für Geflüchtete die weiter nach Schweden reisen wollen ist die "Walli" zum sicheren Hafen geworden. Vor Ort gibt es ungebrochenes Engagement und dringenden Bedarf an Unterstützung. #OpenBordersCaravanWährend von Willkommenskultur die Rede war, wurde die Abschottung der Grenzen schon vorbereitet. Die bewaffnete Bundespolizei hat die Grenze in Bayern dichtgemacht, während sich die humanitäre Katastrophe im Grenzgebieten von Serbien und Kroation, in den Lagern von Ungarn und entlang der Routen zuspitzt. Die Abschottung wird niemanden von der Flucht abhalten, aber zu mehr Not, Angst und Tod führen. Wir erfahren zur Stunde, wie wenig die warmen Willkommens-Worte der letzten Tage wert sind. Die einzige radikal humane Anwort ist: Fluchthilfe. Veranstaltung: Was nun? Griechenland und der Antiautoritäre RaumWas nun? Griechenland und der Antiautoritäre Raum – Podiumsdiskussion zur aktuellen Lage in Griechenland und emanzipatorischen Perspektiven – /// BAIZ ///Schönhauser Allee 26a (U Senefelderplatz) Kinder und Jugendliche bei PEGIDA-Demonstration bedrohtAm Rande des montäglichen Spaziergangs der selbst ernannten Retter des Abendlandes ist es vor dem Dresdner Staatsschauspiel mehreren übereinstimmenden Berichten (1 | 2) zufolge zu Drohungen gegenüber Schülerinnen und Schülern aus den Reihen der PEGIDA-Demonstration gekommen. Nach dem Ende einer Vorstellung im Rahmen des Festivals „Schultheater der Länder“ seien etwa 100 Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 10 und 18 Jahren aus dem Haus gekommen und aggressiv bepöbelt worden. Neben Sprüchen wie: „Euch kriegen wir auch noch“ und „faules Pack“ hätten sich einige der Demonstranten nach Darstellung eines Referenten des Sächsischen Kulturministeriums Handschuhe übergezogen und sie mit brennenden Zigaretten beworfen. Prozess gegen Heilbronner GewerkschaftssekretärinAm Freitag, den 2. Oktober 2015 findet um 9.30 Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn der Prozess gegen eine Heilbronner Gewerkschaftssekretärin statt. Ihr wird vorgeworfen, am 8. März 2014 im Rahmen der Proteste gegen eine Kundgebung der „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Thor Steinar kauft großes Grundstück in Nauen !!!Letzten Mittwoch den 16.09.2015 hat die Firma „Skytec-Outlet“, die Kleidung vom Thor-Steinar-Label vertreibt, ein Grundstück in Nauen u.A. vom öffentlichen Abwasserbetrieb ersteigert. (Adresse: Zuckerfabrik 4-6). Auf dem Gelände befinden sich zwei Wohnhäuser und ein Gebäude, dass sich gut als Veranstaltungssaal für hunderte (!!!) Menschen eignen würde. Nach verhindertem Naziaufmarsch Scheiben im Z eingeworfenIn der Nacht von 07. auf 08. September 2015, wenige Tage nachdem der Naziaufmarsch in Rosenheim erfolgreich blockiert wurde, sind im Z – linkes Zentrum in Selbstverwaltung, drei Scheiben eingeworfen worden. Ein Versprechen namens Freiheit !Vor wenigen Wochen erklärte die deutsche Bundeskanzlerin Merkel, Deutschland sei ein freundliches Land, das Menschen willkommen heiße, welche vor Kriegen und politischer Verfolgung flüchteten. Kaum ausgesprochen, reagiert die ganz große Koalition aus CDU, SPD und – wie sollte es anders sein – den Grünen, angesichts des Umstandes, dass viele tausende Menschen dieses Kanzlerinnenwort für bare Münze nahmen und kamen, mit einem Gesetzes- und Maßnahmenpaket, welches die wohl schärfste Einschränkung elementarster Menschenrechte für Flüchtlinge seit dem Jahr 1993 - seinerseits wurde faktisch das Asylrecht in der BRD abgeschafft - darstellt. [HH] Farmsen/Berne NaziaktivitätenAm 15.09.2015 veröffentlichte das Hamburger Wochenblatt einen Artikel unter dem Titel "Mehr rechte Propaganda". In diesem Artikel wurde besonders auf die Stadtteile Farmsen/Berne und Bramfeld eingegangen. Wir freuen uns natürlich darüber, dass die verstärkten Nazi-Aktivitäten in diesen Gebieten auch in der Presse aufgegriffen werden. Allerdings wundern wir uns doch sehr über die - offenbar von der Polizei übernommenen - Zahlen, die im Artikel verwendet werden. So wird von sieben Propagandadelikten in diesem und sieben im letzten Jahr gesprochen - hierunter fallen "zum Beispiel auch Hakenkreuz- oder NSU-Schmierereien". Unseren Beobachtungen zufolge sind diese Zahlen lächerlich untertrieben, nach Stadtteilrundgängen in den letzten Jahren würden wir eher von hunderten solcher Schmierereien sprechen. Rechte Hetze beim AfD Aufmarsch und antirassistische GegenprotesteAm Mittwoch, 23. September, marschierten am Abend mindestens 2500 Rechtspopulisten, Rassisten und Neonazis durch die Erfurter Innenstadt. Während Medien nach einer Polizeimeldung einheitlich von 5000 auf der AfD Demo berichten sind wir uns mit vielen anderen einig, dass es deutlich weniger waren). Sie folgten einem Aufruf der rechtsnationalen Partei AfD gegen Geflüchtete und die, ihnen nicht restriktiv genug, deutsche Asylpolitik. Zuvor am Nachmittag fand eine antirassistische Kundgebung mit etwa 350 Teilnehmer*innnen gegen die geplante Asylrechtsverschärfung unter dem Motto „Nazis morden, der Staat schiebt ab – gegen völkische Hetze und Festung Europa“ statt. Während des AFD-Aufmarsches gab es drei Gegenkundgebungen. Zwei Blockaden führten dazu, dass der Aufmarsch auf dem Anger endete und nicht wie geplant zur Staatskanzlei durchkam. [SP] Flugblattaktion "Grenzen überwinden"Am Abend des 22. Septembers fand in Speyer Nord eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Einrichtung einer Aufnahmestelle für Asylbegehrende in der Kurpfalzkaserne statt. Die Veranstaltung war durchsetzt von fremdenfeindlichen Anmerkungen sogenannter „besorgter Bürger_innen“. So nutzte unter Anderem die rechtspopulistische Alternative für Deutschland das gebotene Forum für ihre diskriminierenden Thesen. [B/K]: Eigentümerinnen mahnen Protest gegen Andreas Zwangsräumung abPrivatsphäre reicher Leute wichtiger als armer Leute Lebensgrundlage...meinen offenbar zwei reiche Frauen -- Adelheid B. und Sabine B.-H. -- und leisten sich einen Anwalt, der an unseren Blog-Hoster blogsport.de einen "Notice and take-down-letter" (englisch im Original) wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten schickte. Der Anwalt bemüht die sogenannte Störerhaftung (Info) um blogsport.de mit "gerichtlichen Schritten [...], z.B. durch den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung" zu drohen. [BGLD] Symbolischer "Grenzzaun" an der österreichisch-ungarischen Grenze zerlegtGestern haben Faschist*innen der "Identitären Bewegung" in Schattendorf an der österreichisch-ungarischen Grenze einige Meter "Grenzzaun" errichtet. So belanglos die "Identitären" und ihre Symbolaktionen auch sein mögen, wollen wir sie nicht gänzlich unkommentiert lassen. Deshalb haben wir, als loser Zusammenhang von lokalen Antifaschist*innen, das Zäunchen zerstört. Plauen – Zwei rassistische Kundgebungen am vergangenen WochenendeBislang blieb es in den letzten Monaten im westsächsischen Vogtlandkreis und der Kreisstadt Plauen ruhig, was rassistische Mobilisierungen anging – zumindest, was den sachsenweiten Vergleich angeht. Inzwischen haben Nazis und Wutbürger*Innen das rassistische Potential entdeckt und am Wochenende gleich zwei Kundgebungen in der Plauener Innenstadt durchgeführt. [Kreis Esslingen] Antifaschistische Intervention in den WahlkampfBei den kommenden Landtagswahlen 2016 in Baden-Württemberg planen mehrere rechtspopulistische bis extrem rechte Parteien anzutreten. Um antreten zu können, müssen sie Unterschriften für ihre Partei sammeln. Dafür sind momentan viele Anhänger der Parteien auf Wochenmärkten und in den Innenstädten unterwegs. Antifaschistische Demnonstration in Annaberg-Buchholz„Neonazis aus der Deckung holen – Antifaschistischen Selbstschutz organisieren“ - Für den 02. Oktober 2015 rufen wir zu einer antifaschistischen Demonstration in Annaberg-Buchholz unter dem Motto „Neonazis aus der Deckung holen – Antifaschistischen Selbstschutz organisieren“ auf. Grund dafür ist der erneute Anstieg rechter Gewalttaten im westlichen Erzgebirge. Griechische Polizei - Folter mit Tradition
Am 17. September 2015 kam es in Exarchia (Athen) zu Zusammenstößen, nachdem die dortige Bullenstation angegriffen wurde. Daraufhin wurden mehrere Leute in der Umgebung festgenommen. Einige von ihnen, hauptsächlich Minderjährige, wurden brutal von Beamten der Sondereinheit DELTA misshandelt und gefoltert. Hier ein übersetzter Kommentar zu den Ereignissen: [P] Von Anti-Antifa- zur Babyfotografin – Melanie Witassek aka „Charlotte Friedrich“Schlafende (weiße) Babys, strahlende (blauäugige) Kleinkinder, glückliche (heterosexuelle) Hochzeitspaare und weichgezeichneter Kitsch ohne Ende – so der erste Eindruck beim Besuch der Facebook-Seite der Auftragsfotografin „Charlotte Friedrich“. [1] Unter diesem Pseudonym arbeitet die Neonazistin Melanie Witassek (geboren 1985) nun seit mindestens dreieinhalb Jahren in Potsdam, Berlin und Umgebung. Gescheiterte Zwangsräumung in Rigaer 94Das morgendliche Aufwachritual wiederholt sich nun zum 2. mal, und wieder sind es erst Securitys und dann Schweine, die die Bewohner_innen im Dachboden des Vorderhauses zu räumen versuchen. Doch heute gab es eine Überraschung dank der guten Kommunikation haben sich viele Leute im Treppenhaus zum Dachboden versammelt. Basel: Demo gegen Militarisierung und GrenzenBasel, 18.9.2015: Demo gegen Militarisierung, Abschiebungen, Nationen und Grenzen - Letzten Freitagabend zogen ca. 400 Leute vom Claraplatz Richtung Abschiebegefängnis Bässlergut, um gegen die Armeeübung Conex15 zu demonstrieren und beim Knast den Gefangenen ihre Solidarität zu zeigen. Beim Knast angekommen standen ca. 60 Riot-Cops bereit, um diesen zu beschützen. Von aussen konnten wir hören, wie die Gefangenen an die Gitterstäbe schlugen und Parolen riefen, u.a. gegen die Bullen. Die Innenministerkrise lösen - Asylrechtsverschärfungen stoppen!Am 24. September kommen im Bundeskanzler*innenamt Regierungsvertreter*innen des Bundes und der Länder zu einem "Flüchtlingsgipfel" zusammen. Dabei werden drastische Verschärfungen im Asylrecht und eine weitere Abschottung der Grenzen beschlossen. Dies ist ein massiver Angriff auf alle Geflüchteten und ein Hohn für all die ehrenamtlich Helfenden, die vor kurzem von der Bundesregierung noch als Aushängeschild deutscher Willkommenskultur missbraucht wurden. Wir werden den politisch Verantwortlichen vor Ort zeigen was wir davon halten! Festnahmen und Abschiebungen bei #crossingnomoreBereits 10 Tage dauert der Protest von über 3000 Refugees in Edirne/Türkei. Sie verweigern die gefährliche Bootsfahrt nach Griechenland, und verlangen eine sichere Passage in die EU. Nachdem sie bei der Grenze abgewiesen wurden, verlagerte sich der Protest in den zentralen Park der grenznahen Stadt Edirne. Aufruf der FAU Halle zur kritischen VerhandlungsbegeitungMinijobber verklagt Bowlingcenter Ein ehemaliger Aushilfskellner klagt mit Unterstützung der Basisgewerkschaft FAU Halle gegen den „Bowling Star Halle“. |
PublizierenNewswire25.09.201524.09.201523.09.201522.09.201521.09.2015PodcastKein Flash-Player Kein Flash-Player Fokus Südwest vom 24.09.2015 RadioPressearchiv25. 09. 1524. 09. 1523. 09. 15 |