Wien - Nach der Besetzung des Lobmeyrhofs samt Eröffnung des Autonomen Zentrums in Ottakring und darauf folgenden Besetzungen der Grünen Parteizentrale in der Lindengasse sowie des ehemaligen Haus der Barmherzigkeit in Wien 18 stehen nun Aktionstage vor der Tür: Im Rahmen der Sommer, Sonne, Squatting Action sollen Menschen und Gruppen die Möglichkeit haben, ihre Interessen zu präsentieren und ihre Ideen zu verwirklichen. Die Aktionstage starteten wie angekündigt am Freitag, 29. Juli 2011, und zwar mit einer Besetzung in der Triesterstraße 114 im 10. Bezirk. (Es war bereits im Oktober 2009 für zehn Tage besetzt.) Am Sonntagvormittag, 31. Juli, wurde das Haus von einem Großaufgebot der Polizei geräumt. Am Montag 1. August ist im Laufe des Vormittags das seit kurzem still besetzte 4 Sterne Hotel in der Grünbergstraße 11 geräumt worden.

Am Dienstag, 2. August fand eine Squatting Action Soliparty statt. Und am Donnerstag Abend, 4. August, besetzten rund 20 Personen für etwa 2 Stunden erneut das leerstehende Gebäude an der Triesterstraße 114. Für die kommenden Tage wurden an dieser Adresse die nächsten Aktivitäten angekündigt ...

Die Bewegung der Empörten, die in den letzten Wochen in vielen Städten Europas und darüber hinaus zentrale Plätze besetzten, dort Camps errichteten und sich über Versammlungen und Asambleas organisierten, ändern ihre Taktik. Teilweise wurden die Camps aufgegeben und es wird vermehrt auf Aktionen gesetzt.

Wiederherstellung einer einheitlichen generellen Beschwerdemöglichkeit beim UVS!

Das juristische Nachspiel zur 1. Mai-Demonstration 2009 in Linz geht in die nächste Runde und hat nun sogar verfassungsrechtliche Konsequenzen. Wie berichtet hatte der UVS (Unabhängiger Verwaltungssenat) eine Beschwerde von zwei am 1. Mai Verhafteten mit dem Hinweis auf Nichtzuständigkeit abgewiesen. Es handelt sich dabei um jene Demonstranten, die in der vom ORF gefilmten Prügelszene geschlagen und verhaftet wurden.

Recht auf Stadt ist eine Idee, ein Slogan, der die Teilhabe und die Mitgestaltung am städtischen Raum fordert. Zuerst formuliert wurde sie 1968 vom französischen Soziologen Henri Lefebvre in seinem Buch "Le Droit à la ville". In den späten 90er wurde diese Theorie von Geographie und Stadtforschung einerseits, von sozialen Bewegungen andererseits wieder aufgegriffen. In diesem Feature gibt es nach einer kruzen Einführung in Theorie und Geschichte Infos zum Kongress vom 2. bis 5. Juni in Hamburg und zu den Kämpfen der Bewegung der HüttenbewohnerInnen (Abahlali baseMjondolo) in Durban/Südafrika. Zum Abschluss gibt es ein paar Beispiele städtische Konfliktfelder in Wien wie den Kampf um Haus Döbling.