Am 29.11.2014 findet in Hamburg eine Demonstration in Solidarität mit Rojava, den kurdischen Gebieten in Syrien statt. Es steht die Forderung nach der Aufhebung des PKK-Verbots im Mittelpunkt, wegen dem auch der kurdische Aktivist Mehmet Demir in Hamburg inhaftiert ist.

Sa. 29.11.2014 in Hamburg | 13 Uhr | S-Bhf. Sternschanze [Info]
Fr. 28.11. Film: The silent Revolution, 20 Uhr, Planwirtschaft, Klausstr. 10

Der bundesweite Zusammenschluss Interventionistische Linke (IL) hat eine neue Homepage. Dort veröffentlicht die IL erstmalig ein Zwischenstandspapier [Text als PDF].
Außerdem gibt es Informationen zu einer Spendenkampagne für Rojava, die zusammen mit dem kurdischen Studierendenverband YXK durchgeführt wird, und zum Blockupy-Festival Ende November 2014 in Frankfurt.

Am 4. Januar 2004 verbrannte Oury Jalloh in einer Zelle auf einer Polizeiwache in Dessau. Die Polizei sagt, er habe sich selbst getötet. Wir sagen: Glaubt Polizei, Richtern und Politikern kein Wort. Wir fordern Aufklärung, was wirklich bei der Dessauer Polizei geschah. Die Oury-Jal­loh-In­itia­ti­ve sammelt Geld für ein neues Brandgutachten. Nur dem hartnäckigen Druck der Initiative ist es zu verdanken, dass überhaupt weiter an dem Fall gearbeitet wird. Zwischen November und Januar stehen zwei Aktive der Initiative vor Gericht [Infos].
Am Mittwoch, 7. Januar 2015 findet eine Demonstration in Dessau statt, los gehts um 14 Uhr am Hauptbahnhof Dessau-Roßlau.

Am 16. oder 17. Januar 2015 wollen wieder hunderte Faschisten anlässlich des 70. Jahrestags der Bombardierung in Magdeburg zum Marsch blasen. Auch dieses Mal werden wir uns ihnen in den Weg stellen! Das Bündnis Magdeburg Nazifrei hat bereits mit der Mobilisierung begonnen. Zusammen Kämpfen lädt zu bereits zu folgenden Aktivitäten...

Alle Veranstaltungen finden jeweils Freitags um 19 Uhr im Sozialen Zentrum Magdeburg (Alexander-Puschkin-Straße 20) statt [Flyer]:
• 21.11. AfD, ProD, "Lebensschützer" – Was ist Rechtspopulismus
• 28.11. Nazistrukturen in Magdeburg und Antifa-Selbstschutz
• 05.12. Staat und Nazis Hand in Hand – zum NSU-Komplex
• 12.12. Aktuelle Infos zum Naziaufmarsch in Magdeburg
• 19.12. Antirepressionsarbeit und politische Gefangene
• 09.01 Infos zu Rechtshilfe und Demoverhalten

• 16.01. Antifa-Demo: 18 Uhr, Magdeburg Hauptbahnhof
• 17.01. Nazi-Aufmarsch blockieren!! Infos folgen

Im Juni 2015 findet in Deutschland der nächtste G7/G8-Gipfel statt. Noch haben sich die Herrschenden nicht einigen können, ob sie mit Russland (G8) oder liebe ohne (G7) debattieren wollen. Der Gipel findet im bayerischen Elmau statt. Die nächste Aktionskonferenz für die Planung und Mobilisierung findet am 13./14. Dezember 2014 in München statt.
Infos unter: http://stop-g7-elmau.info

In vielen Städten in Deutschland und anderen europäischen Städten kämpfen Menschen gegen Mietsteigerungen, Verdrängung und Zwangsräumungen. In Stuttgart organisiert die Gruppe Zusammen Kämpfen im Herbst eine Veranstaltungsreihe zu diesem Thema. Es geht um Finanzkrise, Wohnraum als Ware, Zwangsräumungen und es wird der Film "Mietrebellen" gezeigt. Alle Veranstaltungen finden jeweils um 19 Uhr im Stadtteilzentrum Gasparitsch (Rotenbergstr. 125, U-Raitelsberg) statt.

• Do. 13.11.: Betongold – wie die Finanzkrise in mein Wohnzimmer kam
• Fr. 14.11.: Veranstaltung: Wohnraum ist kein Spiel!
• Do. 11.12.: "Mietrebellen" Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt
• Do. 18.12.: Veranstaltung & Diskussion: Zwangsräumungen verhindern

Bei der regelmäßig stattfindenden Konferenz der Innenminister*innen der Länder und des Bundesinnenministeriums (IMK) werden die politischen Schwerpunkte der deutschen Innenpolitik festgeschrieben. Häufig lässt sich an den Beschlüssen der IMK ablesen in welche Richtung sich die Innen- und Rechtspolitik des deutschen Staates entwickeln wird. In Köln wird neben Themen wie „organisierte Einbruchskriminalität“, „Hooligan- und Ultragewalt“ vor allem die deutsche Asylpolitik auf der Tagesordnung stehen.

Köln: Demonstration gegen Repression und Abschottung
Grenzen überwinden – PKK-Verbot aufheben!
Samstag 6. Dezember 2014, 13 Uhr, Friesenplatz/Ring

Eine Initiative des Berliner Nachtlebens sammelt Geld für die Freiheitsbestrebungen in Rojava, Kurdistan. Unter dem Titel NachtLeben für Rojava wird in Kneipen, Bars, Clubs und anderen Projekten Spenden für Rovaja gesammelt. Der Kreativität seine keine Grenzen gesetzt. Im Aufruf heißt es, "zum Beispiel könntet ihr an einem oder mehreren Abenden pro zahlendem Gast eine Spende von 0,50–1 Euro sammeln, einen bestimmten Betrag spenden, ein Soli-Konzert spielen oder was auch immer euch einfällt."

Infos: nachtlebenrojava.blogsport.de | facebook.com/nachtlebenrojava

Seit drei Jahren entsteht in den überwiegend kurdischen Gebieten Nordsyriens („Rojava“ genannt) ein politisches System demokratischer Selbstverwaltung. Die Bevölkerung organisiert sich in eigenen Versammlungen und Räten, um ihr Leben über zum Beispiel ethnische und religiöse Unterschiede hinweg gemeinsam zu gestalten. Die Frauen spielen dabei eine zentrale Rolle: Sie organisieren sich in allen Bereichen eigenständig und sind maßgeblich an der Gestaltung des Gemeinwesens beteiligt. Kurdistan auf antifa.de | http://rojava-solidaritaet.net

Ein Antifaschist, der im Februar 2014 den baden-württembergischen Innenminister Reinhold Gall (SPD) mit einer Torte beworfen hat, steht demnächst vor Gericht. Zu der Aktion hatte sich eine “Heilbronner Konditorei für konsequente Aufklärung” bekannt. In einer Erklärung kritisierte die Gruppe die Blockade-Haltung der Landesregierung von Grüne/SPD bei der Aufklärung des faschistischen NSU-Netzwerks in Baden-Württemberg.

Prozess: Donnerstag, 27. November 2014 | 9 Uhr
Amtsgericht Öhringen Karlsvorstadt 18, 74613 Öhringen

Am 4. und 5. Dezember 2014 findet in der Messe Basel in der Schweiz das Ministerratstreffen der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) statt. Erwartet werden rund 1.200 Delegierte aus 57 Ländern, darunter mehrere Dutzend AussenministerInnen. Dieses Megaereignis wird von einem riesigen Polizei- und Militäraufgebot flankiert: Mit rund 1.000 PolizistInnen, Einheiten der Grenzwache sowie rund 5.000 Armeeangehörigen wird die Konferenz in einer abgeschotteten und streng überwachten "roten Zone" stattfinden. Unerwünschte, wie zum Beispiel die AnwohnerInnen der betroffenen Quartiere, haben in diesem Szenario keinen Platz.

• Kon­zert am 4. Dezem­ber 2014 mit Grup Yorum, ab 18 Uhr im Gros­sen Saal des Union (Kly­beck­str. 95, Basel). Vor­be­stel­lun­gen unter info[at] osze-angreifen.org
• Demons­tra­tion am Frei­tag, 5. Dezem­ber 2014 um 18 Uhr vom De Wette-Park (Bahn­hof Basel)

Zur Auflösung der Antifaschistischen Linken Berlin [ALB]
Hiermit geben wir bekannt, dass sich im August 2014 die Antifaschistische Linke Berlin [ALB] aufgelöst hat. Zu unserer Geschichte, den Gründen und der politischen Perspektive wollen wir in diesem kurzen Papier ein paar Worte verlieren.

Presse: ND | ND (Kom.) | taz I | taz II | taz III | taz (Kom.) | BeZe
der Freitag | Inforadio

Zu den Newroz-Feierlichkeiten 2015 – dem kurdischen Neujahrsfest – sendet der Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) eine Jugenddelegation nach Nordkurdistan. Interessierte sind eingeladen, Newroz in Amed (türkisch-Kurdistan) zu erleben und Teile Nordkurdistans zu bereisen.

Der Machtwechsel in der Ukraine hat zu einer umfassenden politischen Krise geführt: Im Osten des Landes tobt ein Bürgerkrieg, der Nationalismus steigt und die Faschisten gewinnen immer weiter an Einfluss – im politischen System wie auf der Straße. Gleichzeitig ruft die Regierung um den neuen Präsidenten Poroschenko Parlamentsneuwahlen aus, um auch die letzten Gegner des neuen Kurses aus dem Parlament zu drängen. Und auch hierzulande schlägt sich der Interessenskonflikt zwischen den westlichen imperialistischen Ländern und Russland in einer immer stärkeren Kriegsrhetorik nieder.

In den letz­ten Wochen haben sich mehr­fach Akti­vis­tIn­nen aus unter­schied­li­chen Spek­tren der radi­ka­len Lin­ken getrof­fen und bera­ten, was unser Bei­trag zur Mobi­li­sie­rung auf die Blockupy-Aktionstage anläss­lich der Neu­er­öff­nung der EZB im Herbst/Winter in Frank­furt sein wird. Bei allen wei­ter­hin beste­hen­den Unter­schie­den in unse­ren Ana­ly­sen und Stra­te­gien waren wir uns einig, dass wir dazu bei­tra­gen wol­len, dass die im Rah­men der Blockupy-Aktionstage orga­ni­sier­ten Akti­vi­tä­ten ein Erfolg werden.
Wir wer­den im Herbst/Winter nach Frank­furt fah­ren und in den Aktio­nen sowie auf der Demons­tra­tion soli­da­risch agie­ren, so wie wir auch eine etwaige Repres­sion gemein­sam zurück­wei­sen werden.
Viele von uns sehen auch im G7/G8-Gipfel im Jahr 2015 im Süden Deutsch­lands einen wei­te­ren wich­ti­gen Anknüp­fungs­punkt für soli­da­ri­schen Pro­test der ver­schie­de­nen Spek­tren der lin­ken Bewe­gung und wol­len dazu mobilisieren.

_{Unterzeichner dieser Erklärung: Anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Linke Mün­chen (ALM), Anti­fa­schis­ti­sche Linke Frei­burg, Inter­ven­tio­nis­ti­sche Linke (iL), Orga­ni­sierte Auto­no­mie (OA) Nürn­berg, Orga­ni­sierte Linke Heil­bronn, Per­spek­tive Kom­mu­nis­mus, Sozia­lis­ti­sche Deut­sche Arbei­ter­ju­gend (SDAJ), Zusam­men Kämp­fen (ZK), [3A]*-Revolutionäres Bünd­nis}