Zu den aktuellen Proteste In Moskau

GayPride

Auch dieses Jahr wurde die GayPride in Moskau verboten, bereits das siebentemal in Folge. Begründet wurde das Verbot mit "Erregung öffentlichen Ärgernisses". Am Tag des Verbotes, am 21.Mai protestierten Aktivist*innen gegen das Verbot, und wurden dabei von einer Gruppe Christ*innen und Nationalist*innen angegriffen, 2 Menschen mussten ins Krankenhaus. Bereits ein Woche vorher, als am internationalen Tag gegen Homophobie am 17.Mai in St.Petersburg ein Flashmob stattfand, griffen Skinheads GayRights Aktivist*innen mit Steinen, Molotowcoktails und Gaspistolen an.
Trotz des Verbotes versuchten am 27.Mai Menschen die GayPride durchzuführen. Dabei kam es wieder zu Angriffen von Gegendemonstrant*innen und zu Verhaftungen durch die Polizei. CA. 35 GayRighs Aktivist*innen, darunter 2 Journalist*innen, und ca. 5 Gegendemonstarnt*innen wurden festgenommen.

Weißer Protest

Auch die Anti-Putin-Proteste, deren Kennzeichen ein weißes Band ist, gingen an diesem Tag weiter. In den Wochen zuvor wurden mehrere Spontandemos und Camps von der Polizei aufgelöst, wobei es zu mehr als 1000 Verhaftungen kam. Am Sontag, dem 27.Mai, wurde dazu aufgerufen, möglichst weiß gekleidet am roten Platz zu erscheinen. Mehrere hundert Menschen folgten diesem Aufruf. Danach versammelte sich eine Menschenmenge in der Fußgängerzone Arbat. Hier wurde der Prostest von der Polizei aufgelöst, es kam zu hundert Verhaftungen. Auch in St.Petersburg kam es zu Anti-Putin Proteste mit einigen Verhaftungen.

Repression

Zur gleichen Zeit wird in der Duma über eine Verschärfung des Demonstrationsrechtes diskutiert. Die Strafen für Beteiligung an "illegalen" Demonstartionen soll dabei auf 1 000 000 Rubel (ca. 25 000 €), für die Organistation "illegaler" Demonstationen 1 500 000 Rubel (ca. 37 500€) betragen. Da Behörden Demonstartionen nur selten und nur unter sehr restriktiven Auflagen erlauben, würde dieser Gesetzesvorstoss heissen, dass Russland zu einer de facto demonstrationsfreien Zone wird.

Kremltreuer Protest?

Zu Ertaunen führte die Ankündigung von "Nashi"(dt. "die Unsrigen"), eine Protestpartei gründen zu wollen, da sie nicht glauben, dass Putins Partei "Einig Russland" 2016 die Mehrheit erhalten wird. "Nashi" ist eine Gründung eds Kremls und fiel in der Vergangenheit vor allem durch Übergriffe auf "Nenashi" (dt. "Nichtunsrige"), sprich Oppositionelle und Migrannt*Innen auf.

weitere Termine

Am 31. Mai sind, wie an jedem 31. eines Monats, weitere Proteste von der bürgerrlichen Plattform "Strategie 31" geplannt. Am 12. Juni wird versucht, den "Marsch der Millionen" zu wiederholen. Der ursprüngliche Marsch am 6.Mai endeten mit brutaler Polzeigewalt, und war der Ausgangspunkt für die momentane Protestwelle.