LabourNet Germany: Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch

Brasilien und die FIFA

Die Protestaktionen gehen weiter… Siehe unsere umfangreiche Materialsammlung Brasilien rund um die FIFA Weltmeisterschaft 2014 und zu den Streiks gegen die WM die Rubrik Brasilien » Arbeitskämpfe. Die FIFA-WM hat aber natürlich viel mit Sportwirtschaft einerseits (“Schafft die Fifa ab!”) und mit der Sportartikelindustrie (“Geballte Wut gegen Adidas”; Play fair – pay fair; Kampagne für Saubere Kleidung) andererseits zu tun. Also: Viel zu Schmöckern in der Halbzeitpause…

Tunesien: Der Kampf bei Latelec wird fortgesetzt

Die GewerkschafterInnen bei Latelec haben den Kampf gegen die Entlassungen wegen gewerkschaftlicher Aktivität fortgesetzt – und seit dem 19. Juni einen öffentlichen Hungerstreik organisiert, gemeinsam mit Gewerkschaftern aus einem benachbarten Betrieb im selben Vorort von Tunis, Leman Industries, die ebenfalls wegen Wahrnehmung ihrer gewerkschaftlichen Rechte vom Unternehmen verfolgt werden. Das Komitee zur Unterstützung der Kämpfe des tunesischen Volkes ruft nun für den heutigen Montag zu einer Solidaritätsaktion mit den Hungerstreikenden vor der französischen Botschaft auf… Siehe Infos und Solierklärungen

Japan: Streik gegen Wiedereröffnung der Bahnstrecke um Fukushima

Im „Probebetrieb“ sollte (und soll) eine Bahnstrecke, die in den 20 Km – Umkreis höchster Verseuchung um Fukushima führt, wiedereröffnet werden – ganz im Rahmen der Politik der Regierung Abe, es sei ja eigentlich gar nichts passiert (weshalb die Atomgesellschaft Tepco auch ihre Zahlungen an von ihnen zwangsweise Vertriebene reduziert, bzw in einigen Fällen ganz eingestellt hat). Was natürlich auch zu der gesamten „Rückkehrpolitik“ passt, gegen die sich die Menschen wehren. Gegen das Bahnprojekt streikte nun die Gewerkschaft Doro – Mito, unter großer Unterstützung der Bevölkerung. Nachzulesen im Doro Chiba Quake Report Nummer 62 vom 19. Juni 2014

WikiLeaks und TISA

“Die Whistleblower-Plattform Wikileaks hat ein Dokument aus den geheimen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen für Dienstleistungen TISA veröffentlicht. Daraus geht hervor, wie die USA versuchen, den Datenschutz zu unterlaufen…” Eine der neuesten Meldungen in unserem Dossier Deregulierung von Dienstleistungen: TiSA

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Exklusiv im LabourNet Germany

24. Juni 2014 - erschienen in Rubrik [ Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen ]

Solidarität mit den (hungerstreikenden) Flüchtlingen aus Würzburg am Oranienplatz

Dossier

Dokumentation des Protestes der streikenden Flüchtlinge gegen die menschenverachtenden Asylgesetze und gegen die Residenzpflicht. Ihr Protest begann im Frühjahr 2012 als Straßenprotest mit Hungerstreik, im Sommer schlossen sich Flüchtlinge in weiteren Städten an und 8. September starteten sie einen Protestmarsch von Würzburg nach Berlin, wo am 24.10.2012 etwa 20 der Flüchtlinge am Brandenburger Tor in einen Hungerstreik traten. Nach etlichen Polizeieskaltionen und Schikanen ist der Hungerstreik beendet - die Proteste der Flüchtlinge gehen weiter... Siehe dazu neu: Come to the Refugee school! Räumung an der Schule! / Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule im Live-Blog. Flüchtlinge kritisieren den Polizeieinsatz / Nach Wortbruch Räumung. RAV und VDJ fordern sofortiges Ende der gewaltsamen Räumung der Hauptmann-Schule! » weiter

24. Juni 2014 - erschienen in Rubrik [ Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen ]

Protestmarsch nach Brüssel: Protest March against Fortress Europe from Strasbourg to Brussels, May and June 2014

Dossier

"The European council and the European ministers of foreign affairs make racist and prohibitive policies against refugees and migrants on a very high level. In reaction to the recent admitted mass drowning in the Mediterranean, they only concluded to arm the forces that control and aggressively prevent people’s movement, such as frontex. They will hold their next summit at the 26th and 27th of June in Brussels. Different groups of refugee and Migrant movements in Europe plan a protest march from Strasbourg to Brussels. This will begin shortly before the European parliament elections at the end of May. The marching refugee and supporting activists will walk about 450 km within one month. In an action week before the council’s summit, we will raise our protest against the policies of fortress Europe!..." Unterstützungsaufruf auf der Aktionsseite und neu: Refugee Protest March erreicht Brüssel. Bericht (engl.) und Bildergalerie vom 24.6.2014 auf der Aktionsseite: Actions on 23th June in Brussels » weiter

24. Juni 2014 - erschienen in Rubrik [ Interventionen » Kriege und Militarisierung » Militarisierung und die Bundeswehr ] und weitere »

Drohnen: Ein echtes Trauerspiel

Dossier

"Als Drohnen werden im allgemeinen unbemannte bzw. unbemenschte Fluggeräte bezeichnet. Also Flugzeuge, Hubschrauber, Quadrokopter usw., die ohne Besatzung, also ferngesteuert oder völlig autonom fliegen. Zum Teil werden die Drohnen von weit entfernt ferngesteuert- Beispiel: die Drohne fliegt und bombt in Pakistan, der “Pilot” sitzt in einem klimatisierten Raum irgendwo in den USA. PolitikerInnen und Militärangehörige sprechen manchmal auch von UAV. Das ist die englische Bezeichnung für unbemannte Luftfahrzeuge und hört sich technischer und weniger schlimm an (…) Militärdrohnen werden immer häufiger dazu verwendet, in Gebieten, die keine Kriegsgebiete sind, Menschen mehr oder weniger “gezielt” zu beschießen und zu töten – ohne dass es eine Gerichtsverhandlung oder eine Chance zur Verteidigung oder Festnahme gegeben hat..." Aus der Definition der Drohnen-Kampagne. Siehe dazu neu: Skunk, die Drohne gegen Aufruhr / Weltweit mehr als 400 US-Drohnen abgestürzt » weiter

24. Juni 2014 - erschienen in Rubrik [ Politik » Wirtschaftspolitik » wirtschaftspolitische Debatten » Kapitalismuskritik ]

"Kapital im 21. Jahrhundert" von Thomas Piketty

Dossier

Thomas Piketty hat mit seinem viel diskutierten Buch „Capital in the Twenty-First Century“ die langfristige Entwicklung von Einkommen und Vermögen in mehreren westlichen Ländern untersucht. Mit einer umfangreichen Datensammlung weist er nach: wenn Profite und Einkommen größer sind als das Wachstum der Wirtschaft, verstärkt sich die gesellschaftliche Ungleichheit. Wir dokumentieren die Debatte um das Buch. Neu: Karls Fehler holen uns ein / werft Piketty wieder weg. Artikel von Peter Berres vom Juni 2014 » weiter

24. Juni 2014 - erschienen in Rubrik [ Internationales » Ägypten » Politik ]

Sisi – Land: 15 Jahre Gefängnis für Demonstrationsteilnahme

Wes Geistes Kind beziehungsweise Politik im Ägypten des von einer Minderheit gewählten Herrn Sisi Einzug hält ist am 11. Juni deutlich geworden: Ein (Militär)Tribunal verurteilte 25 Angeklagte zu Gefängnisstrafen wegen Teilnahme an einer illegalen Demonstration, unter ihnen eine der bekanntesten Personen der Anti-Mubarak Revolte, Alaa Abdel Fattah, der im November festgenommen im März auf Kaution freigelassen wurde und nun zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Bereits im April wurde einer der Sprecher der 6. April Bewegung, Ahmed Maher zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Der (Agenturen)Bericht Alaa Abdel Fattah condamné à 15 ans de prison am 11. Juni 2014 bei Assawra. Siehe dazu neu: Brief aus dem Gefängnis. Mahienour Al Massry, Aktivistin der Revolutionären Sozialisten Ägyptens ist zu 2 Jahren Haft wegen ihrer Teilnahme an einer Demonstration inAlexandria im Dezember 2013 verurteilt worden. In ihrem Brief "Lettre de prison de Mahienour Al Massry" vom 22. Mai 2014 schildert sie ihre ersten Erfahrungen aus den Gefängnissen im Sisi – Land – unter vielem anderem etwa die Tatsache, dass Menschen Geld dafür bekommen, die Strafe anderer abzusitzen. Im Verlauf des Juni werden in mehreren europäsichen Ländern Solidaritätsaktionen gegen die Serie der politischen Verurteilungen in Ägypten stattfinden » weiter

24. Juni 2014 - erschienen in Rubrik [ Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Demokratiedebatte ]

"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr"

Dossier

Eine Reihe von (hervorragenden) Artikeln von Wolfgang J. Koschnick bei Telepolis, die sich sehr grundlegend mit der Fundamentalkrise der etablierten Demokratien auseinandersetzt – siehe in umgekehrter chronologischer Reihenfolge neu: Das Menschheitsideal "Demokratie" ist am Ende (Teil 30 und Schluss). "Selten waren sich Menschen so einig wie darüber: Die Demokratie ist eine der größten Errungenschaften der Menschheitsgeschichte. Und in vielen Gegenden der Welt träumen Menschen davon, dass bei ihnen zu Hause endlich demokratische Verhältnisse einkehren…" Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 23.06.2014 » weiter

24. Juni 2014 - erschienen in Rubrik [ Internationales » Spanien » Krise in Spanien » Widerstand und Streiks gegen die Krise ]

20.000 demonstrieren in Sevilla

Für all jene, die heimlich oder offen triumphiert hatten, der Widerstand gegen die Austeritätspolitik in Spanien nehme ab, war es ein Schlag ins Gesicht: 20.000 Menschen aus Andalusien demonstrierten in Sevilla für Brot, Arbeit und Wohnung, für Demokratie und Grundeinkommen – aufgerufen hatten die SAT, die CGT und zahlreiche soziale Gruppierungen. Siehe den Bericht "Decenas de miles de personas marchan en el rodea21J andaluz" am 21. Juni 2014 bei der SAT. Siehe dazu auch: "Manifestantes cercam o Parlamento da Galiza por 'pam, trabalho e teito'" Bericht mit vielen Fotos bei der galizischen Zeitung Diario da Liberdade vom 21. Juni 2014 über die paralelle Aktion in Galizien » weiter

24. Juni 2014 - erschienen in Rubrik [ Internationales » Portugal » Krise in Portugal » Widerstand und Streiks gegen die Krise in Portugal ]

Tausende in Portugal auf der Straße – eine Regierung, die ständig gegen die Verfassung verstößt

Zum achten mal hat das Verfassungsgericht Portugals festgestellt, dass Maßnahmen der Regierung des Landes gegen die Verfassung verstoßen: Woraufhin am Samstag Tausende in verschiedenen Städten demonstrierten. Der Gewerkschaftsbund CGTP mobilisiert unterdessen für den 10. Juli zum Protest gegen den Erlass der Regierung, der Tarifverhandlungen neu definieren soll, meldet in dem Kurzbericht von der Demonstration in Lissabon "Milhares de pessoas protestaram contra Governo “fora da lei”" das esquerda.net am 21. Juli 2014 » weiter

24. Juni 2014 - erschienen in Rubrik [ Internationales » Japan » Arbeitskämpfe ]

Streik gegen Wiedereröffnung der Bahnstrecke ins Katastrophengebiet

Im „Probebetrieb“ sollte (und soll) eine Bahnstrecke, die in den 20 Km – Umkreis höchster Verseuchung um Fukushima führt, wiedereröffnet werden – ganz im Rahmen der Politik der Regierung Abe, es sei ja eigentlich gar nichts passiert (weshalb die Atomgesellschaft Tepco auch ihre Zahlungen an von ihnen zwangsweise Vertriebene reduziert, bzw in einigen Fällen ganz eingestellt hat). Was natürlich auch zu der gesamten „Rückkehrpolitik“ passt, gegen die sich die Menschen wehren. Gegend as Bahnprojekt streikte nun die Gewerkschaft Doro – Mito, unter großer Unterstützung der Bevölkerung. Nachzulesen im Doro Chiba Quake Report Nummer 62 vom 19. Juni 2014 » weiter

24. Juni 2014 - erschienen in Rubrik [ Internationales » Südafrika » Arbeitskämpfe » Streiks der Bergarbeiter ]

Platin-Streik beendet

Amplats-Zeche Dishaba, im Norden der Provinz Limpopo im Streik

Ab Mittwoch, 25. Juni wird wieder Platin abgebaut: Heute wird das Tarifabkommen zwischen der Gewerkschaft AMCU und den drei Unternehmen unterzeichnet. Etwa 20.000 Bergarbeiter nahmen an der Vollversammlung in Phokeng bei Rustenburg teil und stimmten mit enormer Mehrheit für die Annahme des Pakets: Drei Jahre mit zweimal 1.000 und einmal 950 Rand Lohnerhöhung für die am niedrigsten verdienenden, Anpassung der Nebenzahlungen an die Inflationsrate und Antrittsgeld, sowie Verzicht auf irgendwelche Maßregelungen, inklusive Wiedereinstellung entlassener Streikender. Der Streik, der am 23. Januar begonnen hatte wurde von der Gewerkschaft AMCU als Erfolg gewertet – und seine Ergebnisse und sein Verlauf werden sicherlich noch Ursache vieler Debatten sein, die zu verfolgen lohnt. Der sapa-Bericht "Platinum strike ends" am 23. Juni 2014 in The New Age » weiter

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