Defence lawyers Lippestad and Baera sit with Norwegian mass killer Breivik as the Oslo Court delivers the verdict of his trial in the Oslo Courthouse
Meinung
Terrorprozess

Der Massenmörder Breivik und die 72 Jungfrauen

Vor einem Jahr erging das Urteil gegen den Norweger Anders Behring Breivik. Im Prozess gegen den rechtsradikalen Terroristen gab es interessante Parallelen zum Islamismus. Ein Vergleich. Von Alan Posener mehr...

Nachrichten-Ticker
Kolumnen
Meinung
Haushaltsüberschuss

Die Steuern reichen, nur die Ausgaben sind zu hoch


So entwickelten sich die Einnahmen der öffentlichen Hand seit 2001

Wie schön, dass Bund, Länder und Gemeinden im ersten Halbjahr erstmals ein Plus erwirtschaftet haben. Das kann aber nur der Anfang sein: Jetzt müssen Ausgaben und Schulden sinken. Von Florian Eder mehr...

Meinung
Zippert zappt

Bahnreisende haben ein Recht auf Verspätungen


Wenn bei einer Bahnfahrt alles klappt, hat man ja nichts mehr zu erzählen

Brüssel kümmert sich ja um alles, natürlich auch um die Touristen - und um die Rechte der Touristen. Da könnte wirklich manches verbessert werden. Von Hans Zippert mehr...

Meinung
Gentrifizierung
78

Übertriebener Mieterschutz hat absurde Folgen


Es gibt kein Recht auf günstiges Wohnen in begehrten Lagen: Straßenecke am Kollwitzplatz in Berlin-Prenzlauer Berg

Ist die Gentrifizierung eines Stadtteils grundsätzlich schlecht? Die Parteien werden in der Wohnungspolitik immer restriktiver. Sie wollen den Mieter schützen – und benachteiligen den Neumieter. Von Michael Fabricius mehr...

Meinung
Bo Xilai
1

Chinas Politstar setzt auf die Blamage des Regimes


Der frühere chinesische Spitzenfunktion Bo Xilai (mi.) verlässt das Gerichtsgebäude in Richtung Gefängnis

Der jüngste Schauprozess in der Volksrepublik zeigt, wie leicht die kommunistische Diktatur anzugreifen ist. Dennoch wird es für den angeklagten Spitzenfunktionär Bo Xilai kein Entkommen geben. Von Daniel-Dylan Böhmer mehr...

23.08.13
Oase Deutschland
238

Warum sich kaum einer für diese Wahl interessiert


Ein zerstörtes Wahlplakat der Partei Die Linke am Straßenrand in Sanitz (Mecklenburg-Vorpommern)

Es ist Wahlkampf in Deutschland, doch die Leute reden lieber übers Essen und das Wetter. Umfragen zeigen: Nie wurde vor einer Wahl so wenig über Politik gesprochen. Dabei steht viel auf dem Spiel. Von Günther Lachmann mehr...

Meinung
Bundestagswahlkampf
91

Fünf Reformen, die Merkel einfach vergaß


Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands in Berlin

Fünf Felder wurden von der schwarz-gelben Koalition nicht beackert: Steuern, der Arbeitsmarkt, Sozialversicherungen, die Energiewende und Europa. Die Reformbilanz der Regierung fällt mager aus. Von Dorothea Siems mehr...

Meinung
Zippert zappt
1

Was erzählen sich der Papst und Gott?

Benedikt XVI. hat jetzt erzählt, dass er in Rente gegangen ist, weil Gott ihm dazu geraten hatte. Es war offensichtlich ein sehr interessantes Gespräch unter vier Augen. Von Hans Zippert mehr...

Meinung
Ausschuss
5

NSU-Ausschuss war Sternstunde des Parlaments


Hier reifte der Parteienkonsens heran: Blick in den Sitzungssaal des NSU-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag

Das übliche Ritual von Untersuchungsausschüssen fand diesmal nicht statt. Die gemeinschaftliche Aufarbeitung des Staatsversagens angesichts der NSU war erfreulicher Höhepunkt im Parlament. Von Per Hinrichs mehr...

Meinung
Syrien
10

Der Westen darf Assads Massenmord nicht zulassen


Ein gefangener syrischer Soldat wird von den Kämpfern der Opposition weggebracht

Hat Damaskus tatsächlich Gas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt? EU und USA verwenden nun starke Worte gegen das Regime. Ob sie ihren Worten Taten folgen lassen, bleibt leider offen. Leider. Von Richard Herzinger mehr...

Meinung
"Maxeiner & Miersch"
9

Auch in Deutschland gibt es weiße Elefanten


Im alten Siam galten weiße Elefanten wegen ihrer Seltenheit als besonders exquisites Geschenk. Da sie den Beschenkten wegen der hohen Unterhaltskosten oft genug ruinierten, kennen wir eher die übertragene Bedeutung des Begriffs. Ein „weißer Elefant“ steht heute für ein gescheitertes technisches Großprojekt

Umweltminister Altmaier nennt die Energiewende salbungsvoll "Menschheitsaufgabe" und "Generationenprojekt". Das ist ein deutliches Anzeichen für eine größenwahnsinnige Fehlplanung. Von Dirk Maxeiner und Michael Miersch mehr...

Meinung
Landtagswahl
98

Bayern ist und bleibt Deutschlands Musterstaat

Lange war der Süden das Armenhaus Deutschlands. Heute steht Bayern bei Wirtschaft, Finanzen und Bildung am besten da. Ein Grund ist die besondere bayerische Mischung aus Modernität und Konservatismus. Von Michael Stürmer mehr...

Meinung
Griechenland
22

Gesucht – ein neues Wort für "Schuldenschnitt"

Kurz vor der Bundestagswahl gibt Finanzminister Wolfgang Schäuble zu, dass Griechenland weitere Hilfen braucht. Aber bei den Details bleiben die entscheidenden Fragen immer noch offen. Von Florian Eder mehr...

Meinung
Social Media
1

Wie das Internet politische Debatten verändert


„Schau mal, Volker!“: Die Bundeskanzlerin zeigt dem Fraktionsvorsitzenden der Union im Bundestag, Volker Kauder, eine interessante Information auf ihrem iPad

Der nächste Deutsche Bundestag wird jünger denn je. Damit wächst der Anteil der Parlamentarier, die das Internet zur politischen Kommunikation nutzen. Ein Gewinn für die Demokratie. Von Axel Wallrabenstein, Lutz Mache und Tobias Heyer mehr...

Meinung
Zippert zappt
2

Ist denn schon wieder Wahlsonntag?


Soviel ist klar. Am Sonntag wird gewählt - aber wann eigentlich genau?

Die vielen Umfragen scheinen die Wähler derart zu verunsichern, dass sie gar nicht mehr wissen, wann eigentlich wer gewählt wird. Oder entscheidet am Ende Dieter Bohlen? Von Hans Zippert mehr...

Meinung
Syrien-Konflikt
2

Die UN müssen die Vorwürfe sofort untersuchen


Ein Syrer besichtigt die qualmenden Trümmer eines Hause in der Provinz Rakka. Kurz zuvor soll die syrische Luftwaffe Angriffe in der Region geflogen sein

Grausige Fotos aus Syrien zeigen Berge von Leichen. Sind die Menschen Opfer eines Chemiewaffeneinsatzes geworden? Die Vertreter der Vereinten Nationen sollten sofort untersuchen, was geschehen ist. Von Dietrich Alexander mehr...

Meinung
Ägyptens Krise
7

Der Putsch, ein Todesstoß für die Demokratie

Viele Liberale setzen auf die Macht der Armee in Ägypten. Sie hoffen, die Generäle werden das Land am Nil demokratisieren. Das ist eine Illusion. Ein Putsch ist ein Putsch und wird es bleiben. Von Ian Buruma mehr...

Meinung
"Weltlage"
12

Wer die Währung ruiniert, ruiniert das System


Wird der Euro die Krise überleben? Die Sorge um die Währung ist ein paneuropäisches Phänomen

Der nächste Schuldenschnitt für Griechenland wird im Winter fällig. Aus der Sorge um die Währung entsteht Vertrauensverlust zuerst in die Regierung, dann in die Politik und endlich in die Demokratie. Von Michael Stürmer mehr...

Meinung
Energiewende
127

Die dreisten Strompreislügen der Wahlkämpfer

Was Steinbrück, Merkel und Trittin in Sachen Energiepolitik so alles von sich geben, lässt für die Zukunft nichts Gutes erwarten. Sicher ist nur eins: Es wird alles immer teurer. Von Daniel Wetzel mehr...

Meinung
Zippert zappt
1

Was weiß denn der Steinbrück schon?


Irgendwie klappt gar nichts - jetzt ist auch noch die Akte leer

Eine Akte, in der nichts drin steht, kann zu einer ganz schönen Belastung werden - jetzt so mitten im Wahlkampf. Das bekommt nun auch Peer Steinbrück zu spüren. Von Hans Zippert mehr...

Meinung
Wahlkampf
33

Merkels Besuch in Dachau ist eine richtige Geste

Die Bundeskanzlerin besucht trotz der nahenden Bundestagswahl eine KZ-Gedenkstätte. Ist das ein Skandal, wie manche Kritiker behaupten? Nein, es sollte Normalität für Politiker in unserem Land sein. Von Robin Alexander mehr...

Meinung
Prager Frühling
4

Die Panzer zerstörten die Träume einer Generation

Der Prager Frühling, das war die Hoffnung auf einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz, auf Öffnung und einen "Dritten Weg". Der Einmarsch der Sowjetunion vor 45 Jahren ließ die Illusion platzen. Von Marko Martin mehr...

Meinung
Snowden-Affäre
50

Großbritannien stellt Freiheit der Presse infrage


„Guardian“ und „Observer“ im Visier der britischen Sicherheitsbehörden

Mit Berufung auf Antiterrorgesetze geht die britische Regierung gegen den "Guardian" vor und verstößt gegen die Werte ihrer Gesellschaft. Die Briten werden das nicht dulden. Dazu sind sie zu liberal. Von Jacques Schuster mehr...

Meinung
Ägypten
9

Der Heldentod hat an Attraktivität verloren

Allen Blutvergießens zum Trotz: Die Lage in Ägypten ist mit den Bürgerkriegsjahren Algeriens nicht vergleichbar. Es wird einfach nicht mehr so viel Kanonenfutter geboren – die Geburtenraten sinken. Von Gunnar Heinsohn mehr...

Meinung
Zippert zappt

Pofalla, Pofalla, Pofalla und kein Ende

Pofalla hat mittlerweile vor dem Geheimdienstausschuss über alles Auskunft gegeben, was er weiß – unter anderem sein gesamtes Wissen in Geografie, Geschichte, Biologie und Handarbeit. Von Hans Zippert mehr...