AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für private Nutzer auf den Portalen der COMPUTER BILD Digital GmbH
Das Internet-Angebot von COMPUTER BILD, COMPUTER BILD SPIELE und AUDIO VIDEO FOTO BILD wird im Auftrag der Axel Springer AG von der COMPUTER BILD Digital GmbH mit Sitz in Hamburg betrieben.
§ 1
Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der COMPUTER BILD Digital GmbH, Axel-Springer-Platz 1, 20350 Hamburg (im Folgenden "CBD" genannt) und dem privaten Nutzer von CBD (im Folgenden "Kunde" genannt) im Rahmen der Nutzung der Datenbanken, Services und der Portale der CBD (im Folgenden "Portale" genannt) entstehenden Rechtsverhältnisse, und zwar auch, wenn der Zugriff auf die Portale außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
2. Soweit über die Portale Waren oder Leistungen Dritter angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter solcher Waren und Leistungen zustande. Es gelten dann ausschließlich die AGB des Dritten.
3. Der Geltungsbereich umfasst auch die von CBD angebotenen kostenpflichtigen Inhalte/Services, den Bereich des Preisvergleichs, den Bereich des DSL-Speedtests und den Community-Bereich.
4. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn CBD der Anwendung nicht ausdrücklich widersprochen hat.
5. Für jegliche Gewinnspiele gelten darüber hinaus die entsprechenden Nutzungsbedingungen des Gewinnspiels.
6. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
7. CBD ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern, über die Änderungen wird CBD auf den Portalen informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen werden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn der Nutzer Angebote von CBD nach Ablauf von einem Monat nach Inkrafttreten der Änderungen weiter nutzt oder nicht widerspricht oder den Vertrag kündigt. CBD ist im Falle des Widerspruchs zur fristgerechten Kündigung berechtigt.
§ 2
Disclaimer zur Verlinkung
1. Das Angebot von CBD enthält Links zu Webseiten Dritter, auf deren Inhalte CBD keinen Einfluss hat und deren Inhalte die CBD sich in keiner Weise zu Eigen macht. Aus diesem Grund kann die CBD für diese fremden Inhalte auch keine Verantwortung übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Eine inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung für CBD nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen wird CBD – nach Prüfung - derartige Links umgehend entfernen.
2. Beachten Sie bitte auch, dass die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen einer verlinkten Seite von den Nutzungsbedingungen und Datenschutzstandards unserer Seite abweichen können. Aus diesem Grund sollten Sie die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen der verlinkten Seite lesen und beachten.
§ 3
Leistungen von CBD
1. In den betriebenen Datenbanken auf den Portalen der CBD werden neben redaktionellen Inhalten auch Downloads (Software, Demos, Patches, Treiber etc.), Web-Applikationen und User Generated Content gespeichert.
2. CBD gewährt den Kunden nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen den derzeit kostenlosen Online-Zugriff auf die in den Portalen frei zugänglich gespeicherten Inhalte. Darüber hinaus gewährt CBD den Abonnenten der Computerzeitschriften der Axel Springer AG einen exklusiven Zugriff auf den Premium-Abo-Bereich.
3. CBD bietet auf seinen Portalen im Bereich des Preisvergleichs lediglich eine Suchmaschine für Produktangebote im Internet. Die Aufführung eines Produktangebots innerhalb der Produktsuche stellt keine Kaufempfehlung der CBD dar.
4. Weiterhin stellt CBD seinen Kunden einen Community-Bereich, für den eine besondere Community-Richtlinie gilt, zur Verfügung. Nähere Informationen finden Sie hier.
5. Außerdem bietet CBD seinen Kunden die Möglichkeit über einen kostenpflichtigen Service Inhalte der Computerzeitschriften zu erwerben.
6. Die Leistungen von CBD werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. CBD behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben – ohne Angabe von Gründen – die Angebote und URL’s der Portale zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus entstehen keinerlei Ansprüche des Nutzers gegenüber CBD.
§ 4
Haftung
1. CBD ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen dem Kunden und einem Dritten gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. CBD übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung.
2. Die Portale und Inhalte von CBD werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. CBD bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Portale und Inhalte von CBD ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen, die nicht im Verantwortungsbereich von CBD liegen, können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungs- oder sonstige Ansprüche der betroffenen Nutzer.
3. CBD haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für zu vertretende Körper- und Gesundheitsschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz unbeschränkt.
4. Für leichte Fahrlässigkeit haftet CBD nur bei der Verletzung von Pflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung sind, in Höhe des typischerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
5. Eine Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen auf den Portalen, insbesonder auch für die Richtigkeit von Mess-Ergebnissen im Bereich des DSL-Speedtests und für Einträge von Datenbanken, kann trotz sorgfältiger Prüfung von CBD nicht übernommen werden. Auch für namentlich gekennzeichnete redaktionelle Beiträge übernimmt die Redaktion lediglich die presserechtliche Verantwortung.
6. Ferner wird keine Haftung für Schäden übernommen, die durch auf den Portalen empfohlene, über die Portale bezogene oder über die Portale genutzte Software entstehen. Der Download von Programmen von den Portalen bzw. die Nutzung von Web-Applikationen über die Portale erfolgt auf eigene Gefahr. Sämtliche hier angebotenen Downloads werden einer Virenprüfung unterzogen. Eine Haftung seitens CBD für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren ist ebenso ausgeschlossen wie für die Haftung für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn.
7. Die Redaktion übernimmt keine Haftung für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos und Illustrationen.
8. CBD weist ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung der von CBD zum Download zur Verfügung gestellten und oder beschriebenen Programme im Einklang mit dem geltenden nationalen Zivil- und Urheberrecht stehen muss. Für unrechtmäßigen Gebrauch der Anwendungen durch den Kunden oder Dritte ist CBD weder verantwortlich noch regresspflichtig.
§ 5
Urheberrecht
1. Sämtliche auf den Portalen von CBD veröffentlichte Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind durch das Urheberrecht und ggf. durch weitere geistige Eigentumsrechte geschützt.
2. Die Nutzung ist nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die private und gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung von CBD. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung auf CD-ROM, DVD etc..
3. Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.
§ 6
Besondere Bestimmungen für User Generated Content
1. Der Nutzer, der (z.B. im Rahmen von Internetwettbewerben oder eines SMS-Tickers) eigene Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien, Texte etc.) an CBD einsendet oder hochlädt, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Internet und im Printbereich vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu besitzen und dass auf eingesandten grafischen Inhalten (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren gilt das Einverständnis des Erziehungsberechtigten. Auf dem Postweg eingesandte Beiträge können nicht an den Teilnehmer zurückgeschickt werden.
2. Die Nutzer verpflichten sich, keine Inhalte mit rechtswidrigen, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, oder sonstigen strafbaren Inhalten an CBD zu senden. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer keine Inhalte zu versenden, die Werbung oder gewerbliche Inhalte enthalten.
3. CBD behält sich das Recht vor, eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen.
4. Der Nutzer stellt CBD von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die dadurch entstehen, dass der Nutzer gegen seine Pflichten nach diesen Bedingungen verstößt oder - entgegen dieser Erklärung - der Nutzer nicht alle Rechte an den eingesandten Inhalten besitzt oder abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
5. Die eingesendeten Inhalte sind persönliche Äußerungen der Nutzer und stellen nicht die Meinung von CBD dar.
6. CBD wird die vom Nutzer eingesandten Inhalte nur nach inhaltlicher Freigabe ausstrahlen. Nicht alle eingesendeten Inhalte gelangen zur Ausstrahlung, es besteht insbesondere kein Rechtsanspruch auf Ausstrahlung der Inhalte.
§ 7
Nutzung kostenpflichtiger Dienste, Widerrufsrecht
1. Kostenpflichtige Dienste werden in der Form angeboten, dass gegen Zahlung eines Entgelts dem Nutzer Informationen (insbes. in Text und Bild) zugänglich gemacht werden. Der Nutzer erhält dabei die Möglichkeit, diese Informationen abzurufen und auf seinem Rechner zu speichern, wobei die Übertragung nur auf seine Veranlassung erfolgt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn innerhalb des Bestelldialogs die entsprechende Erklärung abgegeben wird.
2. Für die Abwicklung der Entgeltzahlung kann der Nutzer sich eines der angebotenen Zahlungsdienstleister bedienen. Der Zahlungsvorgang selbst wird ausschließlich zwischen dem Nutzer und diesem Dienstleister abgewickelt. Hinsichtlich dieses Vorgangs kommt daher ein Vertragsverhältnis ausschließlich mit dem Zahlungsdienstleister zustande, an den alle auf die Zahlung bezogenen Reklamationen o.ä. zu richten sind.
3. Dem Nutzer wird gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen einmalig zum privaten nichtkommerziellen Gebrauch auf seinem Rechner zu speichern und ggf. auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung der Informationen ist nur in den engen Grenzen des Urheberrechts zulässig. Alle Rechte an den Informationen bleiben, soweit sie nicht ausdrücklich eingeräumt werden, bei der CBD bzw. den jeweiligen Urhebern oder Rechteinhabern.
4. Ist die erbrachte Leistung mangelhaft, so leistet die CBD zunächst Gewähr durch Nachlieferung. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Nutzers bleiben unberührt.
5. Die Informationen werden von der CBD nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für ihre inhaltliche Richtigkeit kann jedoch nur im Falle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben, übernommen werden. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der CBD. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Vertragsgegenstand lediglich die Zurverfügungstellung der Informationen in ihrer bestehenden Form ist, nicht deren Erstellung oder Pflege oder die Erteilung von Rat oder Auskunft.
6. Der Nutzer ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluß gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Sie ist ohne Angabe von Gründen schriftlich abzufassen und zu richten an:
COMPUTER BILD Digital GmbH
Axel-Springer-Platz 1
20350 Hamburg
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss insoweit Wertersatz geleistet werden.
Das Widerrufsrecht entfällt jedoch, wenn CBD mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese Ausführung selbst veranlasst hat (z. B. durch Download etc.).
§ 8
Datenschutz
Die Vertragsparteien verpflichten sich, die geltende Datenschutzerklärung einzuhalten. Die Datenschutzerklärung finden sie hier.
§ 9
Gewinnspiele
Soweit auf dieser Plattform Gewinnspiele veranstaltet werden, gelten hierfür besondere Teilnahmebedingungen. Die Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele finden Sie hier.
§ 10
Premium-Abo-Bereich
1. Die Leistungen im Premium-Abo-Bereich von CBD stehen allen aktiven Abonnenten der Zeitschriftentitel COMPUTER BILD, COMPUTER BILD SPIELE und AUDIO VIDEO FOTO BILD zur Verfügung. CBD gewährt dem Kunden für die Dauer des Abonnements den Zugang zu diesem exklusiven Bereich.
2. CBD ist erst dann zur Leistung, d.h. zur Gewährung des Zugangs zu dem kostenpflichtigen Bereich verpflichtet, wenn der Kunde das jeweilige Abonnement bezahlt hat.
3. Darüber hinaus gelten auch für den Premium-Abo-Bereich die AGBs von CBD.
§ 11
Widerrufsrecht in sonstigen Fällen
Weiterhin können Sie jederzeit Ihre Zustimmung zu den AGB’s von CBD oder Ihre Registrierung auf den Portalen von CBD widerrufen. Bei Bedarf schreiben Sie bitte an:
COMPUTER BILD Digital GmbH
Axel-Springer-Platz 1
20350 Hamburg
oder senden Sie eine E-Mail an mit der Bemerkung „abuse“ in der Betreff-Zeile.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir im Falle Ihres Widerrufs bestimmte Dienste wie z. B. Newsletter oder die Teilnahme an Gewinnspielen nicht mehr erbringen können.
§ 12
Schlussbestimmungen
1. Die Nutzung der Portale von CBD sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschließlich Deutschem Recht. Die Anwendung der Vorschriften des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2. Erfüllungs- und Leistungsort ist Hamburg. Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Portale von CBD wird Hamburg als Gerichtsstand vereinbart, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist.
3. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages insgesamt hiervon nicht berührt.
Das Internet-Angebot von COMPUTER BILD, COMPUTER BILD SPIELE und AUDIO VIDEO FOTO BILD wird im Auftrag der Axel Springer AG von der COMPUTER BILD Digital GmbH mit Sitz in Hamburg betrieben.
§ 1
Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der COMPUTER BILD Digital GmbH, Axel-Springer-Platz 1, 20350 Hamburg (im Folgenden "CBD" genannt) und dem privaten Nutzer von CBD (im Folgenden "Kunde" genannt) im Rahmen der Nutzung der Datenbanken, Services und der Portale der CBD (im Folgenden "Portale" genannt) entstehenden Rechtsverhältnisse, und zwar auch, wenn der Zugriff auf die Portale außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
2. Soweit über die Portale Waren oder Leistungen Dritter angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter solcher Waren und Leistungen zustande. Es gelten dann ausschließlich die AGB des Dritten.
3. Der Geltungsbereich umfasst auch die von CBD angebotenen kostenpflichtigen Inhalte/Services, den Bereich des Preisvergleichs, den Bereich des DSL-Speedtests und den Community-Bereich.
4. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn CBD der Anwendung nicht ausdrücklich widersprochen hat.
5. Für jegliche Gewinnspiele gelten darüber hinaus die entsprechenden Nutzungsbedingungen des Gewinnspiels.
6. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
7. CBD ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern, über die Änderungen wird CBD auf den Portalen informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen werden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn der Nutzer Angebote von CBD nach Ablauf von einem Monat nach Inkrafttreten der Änderungen weiter nutzt oder nicht widerspricht oder den Vertrag kündigt. CBD ist im Falle des Widerspruchs zur fristgerechten Kündigung berechtigt.
§ 2
Disclaimer zur Verlinkung
1. Das Angebot von CBD enthält Links zu Webseiten Dritter, auf deren Inhalte CBD keinen Einfluss hat und deren Inhalte die CBD sich in keiner Weise zu Eigen macht. Aus diesem Grund kann die CBD für diese fremden Inhalte auch keine Verantwortung übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Eine inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung für CBD nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen wird CBD – nach Prüfung - derartige Links umgehend entfernen.
2. Beachten Sie bitte auch, dass die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen einer verlinkten Seite von den Nutzungsbedingungen und Datenschutzstandards unserer Seite abweichen können. Aus diesem Grund sollten Sie die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen der verlinkten Seite lesen und beachten.
§ 3
Leistungen von CBD
1. In den betriebenen Datenbanken auf den Portalen der CBD werden neben redaktionellen Inhalten auch Downloads (Software, Demos, Patches, Treiber etc.), Web-Applikationen und User Generated Content gespeichert.
2. CBD gewährt den Kunden nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen den derzeit kostenlosen Online-Zugriff auf die in den Portalen frei zugänglich gespeicherten Inhalte. Darüber hinaus gewährt CBD den Abonnenten der Computerzeitschriften der Axel Springer AG einen exklusiven Zugriff auf den Premium-Abo-Bereich.
3. CBD bietet auf seinen Portalen im Bereich des Preisvergleichs lediglich eine Suchmaschine für Produktangebote im Internet. Die Aufführung eines Produktangebots innerhalb der Produktsuche stellt keine Kaufempfehlung der CBD dar.
4. Weiterhin stellt CBD seinen Kunden einen Community-Bereich, für den eine besondere Community-Richtlinie gilt, zur Verfügung. Nähere Informationen finden Sie hier.
5. Außerdem bietet CBD seinen Kunden die Möglichkeit über einen kostenpflichtigen Service Inhalte der Computerzeitschriften zu erwerben.
6. Die Leistungen von CBD werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. CBD behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben – ohne Angabe von Gründen – die Angebote und URL’s der Portale zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus entstehen keinerlei Ansprüche des Nutzers gegenüber CBD.
§ 4
Haftung
1. CBD ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen dem Kunden und einem Dritten gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. CBD übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung.
2. Die Portale und Inhalte von CBD werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. CBD bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Portale und Inhalte von CBD ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen, die nicht im Verantwortungsbereich von CBD liegen, können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungs- oder sonstige Ansprüche der betroffenen Nutzer.
3. CBD haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für zu vertretende Körper- und Gesundheitsschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz unbeschränkt.
4. Für leichte Fahrlässigkeit haftet CBD nur bei der Verletzung von Pflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung sind, in Höhe des typischerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
5. Eine Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen auf den Portalen, insbesonder auch für die Richtigkeit von Mess-Ergebnissen im Bereich des DSL-Speedtests und für Einträge von Datenbanken, kann trotz sorgfältiger Prüfung von CBD nicht übernommen werden. Auch für namentlich gekennzeichnete redaktionelle Beiträge übernimmt die Redaktion lediglich die presserechtliche Verantwortung.
6. Ferner wird keine Haftung für Schäden übernommen, die durch auf den Portalen empfohlene, über die Portale bezogene oder über die Portale genutzte Software entstehen. Der Download von Programmen von den Portalen bzw. die Nutzung von Web-Applikationen über die Portale erfolgt auf eigene Gefahr. Sämtliche hier angebotenen Downloads werden einer Virenprüfung unterzogen. Eine Haftung seitens CBD für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren ist ebenso ausgeschlossen wie für die Haftung für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn.
7. Die Redaktion übernimmt keine Haftung für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos und Illustrationen.
8. CBD weist ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung der von CBD zum Download zur Verfügung gestellten und oder beschriebenen Programme im Einklang mit dem geltenden nationalen Zivil- und Urheberrecht stehen muss. Für unrechtmäßigen Gebrauch der Anwendungen durch den Kunden oder Dritte ist CBD weder verantwortlich noch regresspflichtig.
§ 5
Urheberrecht
1. Sämtliche auf den Portalen von CBD veröffentlichte Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind durch das Urheberrecht und ggf. durch weitere geistige Eigentumsrechte geschützt.
2. Die Nutzung ist nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die private und gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung von CBD. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung auf CD-ROM, DVD etc..
3. Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.
§ 6
Besondere Bestimmungen für User Generated Content
1. Der Nutzer, der (z.B. im Rahmen von Internetwettbewerben oder eines SMS-Tickers) eigene Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien, Texte etc.) an CBD einsendet oder hochlädt, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Internet und im Printbereich vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu besitzen und dass auf eingesandten grafischen Inhalten (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren gilt das Einverständnis des Erziehungsberechtigten. Auf dem Postweg eingesandte Beiträge können nicht an den Teilnehmer zurückgeschickt werden.
2. Die Nutzer verpflichten sich, keine Inhalte mit rechtswidrigen, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, oder sonstigen strafbaren Inhalten an CBD zu senden. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer keine Inhalte zu versenden, die Werbung oder gewerbliche Inhalte enthalten.
3. CBD behält sich das Recht vor, eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen.
4. Der Nutzer stellt CBD von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die dadurch entstehen, dass der Nutzer gegen seine Pflichten nach diesen Bedingungen verstößt oder - entgegen dieser Erklärung - der Nutzer nicht alle Rechte an den eingesandten Inhalten besitzt oder abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
5. Die eingesendeten Inhalte sind persönliche Äußerungen der Nutzer und stellen nicht die Meinung von CBD dar.
6. CBD wird die vom Nutzer eingesandten Inhalte nur nach inhaltlicher Freigabe ausstrahlen. Nicht alle eingesendeten Inhalte gelangen zur Ausstrahlung, es besteht insbesondere kein Rechtsanspruch auf Ausstrahlung der Inhalte.
§ 7
Nutzung kostenpflichtiger Dienste, Widerrufsrecht
1. Kostenpflichtige Dienste werden in der Form angeboten, dass gegen Zahlung eines Entgelts dem Nutzer Informationen (insbes. in Text und Bild) zugänglich gemacht werden. Der Nutzer erhält dabei die Möglichkeit, diese Informationen abzurufen und auf seinem Rechner zu speichern, wobei die Übertragung nur auf seine Veranlassung erfolgt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn innerhalb des Bestelldialogs die entsprechende Erklärung abgegeben wird.
2. Für die Abwicklung der Entgeltzahlung kann der Nutzer sich eines der angebotenen Zahlungsdienstleister bedienen. Der Zahlungsvorgang selbst wird ausschließlich zwischen dem Nutzer und diesem Dienstleister abgewickelt. Hinsichtlich dieses Vorgangs kommt daher ein Vertragsverhältnis ausschließlich mit dem Zahlungsdienstleister zustande, an den alle auf die Zahlung bezogenen Reklamationen o.ä. zu richten sind.
3. Dem Nutzer wird gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen einmalig zum privaten nichtkommerziellen Gebrauch auf seinem Rechner zu speichern und ggf. auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung der Informationen ist nur in den engen Grenzen des Urheberrechts zulässig. Alle Rechte an den Informationen bleiben, soweit sie nicht ausdrücklich eingeräumt werden, bei der CBD bzw. den jeweiligen Urhebern oder Rechteinhabern.
4. Ist die erbrachte Leistung mangelhaft, so leistet die CBD zunächst Gewähr durch Nachlieferung. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Nutzers bleiben unberührt.
5. Die Informationen werden von der CBD nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für ihre inhaltliche Richtigkeit kann jedoch nur im Falle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben, übernommen werden. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der CBD. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Vertragsgegenstand lediglich die Zurverfügungstellung der Informationen in ihrer bestehenden Form ist, nicht deren Erstellung oder Pflege oder die Erteilung von Rat oder Auskunft.
6. Der Nutzer ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluß gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Sie ist ohne Angabe von Gründen schriftlich abzufassen und zu richten an:
COMPUTER BILD Digital GmbH
Axel-Springer-Platz 1
20350 Hamburg
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss insoweit Wertersatz geleistet werden.
Das Widerrufsrecht entfällt jedoch, wenn CBD mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese Ausführung selbst veranlasst hat (z. B. durch Download etc.).
§ 8
Datenschutz
Die Vertragsparteien verpflichten sich, die geltende Datenschutzerklärung einzuhalten. Die Datenschutzerklärung finden sie hier.
§ 9
Gewinnspiele
Soweit auf dieser Plattform Gewinnspiele veranstaltet werden, gelten hierfür besondere Teilnahmebedingungen. Die Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele finden Sie hier.
§ 10
Premium-Abo-Bereich
1. Die Leistungen im Premium-Abo-Bereich von CBD stehen allen aktiven Abonnenten der Zeitschriftentitel COMPUTER BILD, COMPUTER BILD SPIELE und AUDIO VIDEO FOTO BILD zur Verfügung. CBD gewährt dem Kunden für die Dauer des Abonnements den Zugang zu diesem exklusiven Bereich.
2. CBD ist erst dann zur Leistung, d.h. zur Gewährung des Zugangs zu dem kostenpflichtigen Bereich verpflichtet, wenn der Kunde das jeweilige Abonnement bezahlt hat.
3. Darüber hinaus gelten auch für den Premium-Abo-Bereich die AGBs von CBD.
§ 11
Widerrufsrecht in sonstigen Fällen
Weiterhin können Sie jederzeit Ihre Zustimmung zu den AGB’s von CBD oder Ihre Registrierung auf den Portalen von CBD widerrufen. Bei Bedarf schreiben Sie bitte an:
COMPUTER BILD Digital GmbH
Axel-Springer-Platz 1
20350 Hamburg
oder senden Sie eine E-Mail an mit der Bemerkung „abuse“ in der Betreff-Zeile.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir im Falle Ihres Widerrufs bestimmte Dienste wie z. B. Newsletter oder die Teilnahme an Gewinnspielen nicht mehr erbringen können.
§ 12
Schlussbestimmungen
1. Die Nutzung der Portale von CBD sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschließlich Deutschem Recht. Die Anwendung der Vorschriften des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2. Erfüllungs- und Leistungsort ist Hamburg. Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Portale von CBD wird Hamburg als Gerichtsstand vereinbart, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist.
3. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages insgesamt hiervon nicht berührt.
