5. Januar 2013
Wieder einmal kämpft der organisierte Liberalismus in Deutschland um seine Existenz. Dabei hat man sich an den Alarmruf, die FDP stehe vor dem Aus, fast schon gewöhnt. Bisher, darauf verlassen sich auch die Parteioberen gerne, ist es aber stets noch einmal gut gegangen. Dieses Mal könnte die liberale Partei jedoch tatsächlich ihr Schicksal ereilen. Denn das politische Koordinatensystem, in dem sich die FDP als Funktionspartei und Mehrheitsbeschaffer durchwursteln konnte, löst sich auf, ohne dass sich die Liberalen aus eigener Kraft eine dauerhafte Wählerbasis hätten schaffen können, die ihnen auch in schwierigeren Zeiten die Treue hält. Über ein solches Stammmilieu verfügen die Grünen, die jetzt – zumindest vorerst in Baden-Württemberg – sogar in die Wählerschichten der CDU eindringen. Das “bürgerliche Lager”, das die Liberalen beschwören, wenn sie um Leihstimmen aus der Union buhlen, wird so zunehmend fiktiv. Zudem stehen inzwischen Konkurrenzparteien wie die Piraten bereit, um jenes Wählerpotenzial aufzufangen, das den etablierten “Großen” einen Denkzettel verpassen will.
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Tags: FDP, Freiheitsrechte, Grüne, Liberalismus, Ludwig Erhard, Sahra Wagenknecht, Säkularismus
18. Oktober 2011
Nachdem die rot-grünen Koalitionspläne in Berlin gescheitert sind, rückt plötzlich die zwischenzeitlich vielfach bereits abgeschrieben Option Schwarz-Grün (Kanzlerin Merkel hatte sie erst kürzlich ein “Hirngespinst” genannt) wieder stärker ins Blickfeld sowohl der Öko-Partei als auch der Union. Und so erhält auch ein soeben erschienener Sammelband über die Aussichten eines solchen Bündnisses unversehens wieder verstärkte Aktualität. Schwarz-Grün sei doch irgendwie “sexy”, sagte die rheinland-pfälzische CDU-Opositionsführerin Julia Klöckner bei der Buchvorstellung kürzlich in Berlin. In der Tat geistert die schwarz-grüne Verheißung seit Jahren als Dauerbrenner, mal mehr, mal weniger intensiv durch die Herzen und Hirne der medialen Öffentlichkeit. Obwohl Schwarz-Grün auf der kommunalen wie auf Länderebenen längst vielfach ausprobiert wurde, haftet dieser Farbkombination noch immer der Reiz des Verbotenen und Unkonventionellen an. Schwarz-Grün wirkt aber darüberhinaus so verlockend, weil es perfekt in die große Erzählung passen würde, mit der die Bundesrepublik ihre Entwicklungsgeschichte als geradlinige Erfolgsgeschichte deutet. Ihr zu Folge strebt die politische Landschaft der Republik wie von unsichtbarer Hand geführt und in einer Art verteilten Rollenspiel zu immer größerer Harmonisierung der politischen Gegensätze und zur Herausbildung einer immer breiteren Mitte.
Kommt bald der schwarz-grüne Turnschuhminister?
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Tags: Bundesrepublik, CDU/CSU, FDP, Grüne, Mitte, Piratenpartei, Schwarz-Grün, SPD
20. September 2011
Jenseits aller Fehler und Unzulänglichkeiten ihres Führungspersonals kann man derzeit den Eindruck haben, die FDP werde von der deutschen Gesellschaft regelrecht wie ein Fremdkörper abgestoßen. Über die historischen Hintergründe dieses eigenartigen Entfremdungsverhältnisses habe ich mir bereits Anfang des Jahres in einem ausführlichen Artikel Gedanken gemacht, den ich im Folgenden noch einmal zur Diskussion stelle. Zumal das skeptische Fazit am Ende bezüglich der Zukunft des organisierten politischen Liberalismus in Deutschland an Aktualität nichts verloren hat – im Gegenteil, es scheint sich jetzt auf dramatische Weise zu bestätigen.
Friedrich Naumann
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Tags: DDP, FDP, Friedrich Naumann, Guido Westerwelle, Gustav Stresemann, Karl-Hermann Flach, Liberalismus, Ludwig Bamberger, Ralf Dahrendorf
