Die WELT erklärt uns warum Fußballkommerz gut ist

In dem Artikel “Zeitgeschichte: Reichsparteitage waren die völkische Love Parade ” werden nicht nur Reichsparteitage als “Love Parade” verharmlost. Was für sich genommen schon schlimmer ist, als der Patzer von Frau Müller Hohenstein, sondern es kommt noch besser:

Im Zeitalter der offenen, globalisierten Massendemokratie wird der Wunsch nach dem Eintauchen ins Glück der Masse in Form von Mega-Events wie Popkonzerten oder sportlichen Großereignissen erfüllt. Das heißt aber keineswegs, dass der aktuelle schwarz-rot-goldene Glückstaumel unter Ideologieverdacht stünde. Wir sollten im Gegenteil dafür dankbar sein, dass die kommerzialisierte demokratische Massenkultur dem Bedürfnis nach rauschhaftem Aufgehen in der egalitären Gemeinschaft, der Sehnsucht nach einem „inneren Reichsparteitag“ also, den totalitären Reißzahn gezogen hat.

Also “Gott schütze den Kapitalismus”, denn solange die Deutschen Fußball spielen machen sie keinen Holocaust?

Anarchistische Bibliothek in Wien eröffnet

Foto der Bibliothek

Die Bibliothek, Lerchenfelder Straße

Am 1. Mai eröffnete in Wien/Österreich eine anarchistische Bibliothek samt Archiv. Seitdem können die BesucherInnen nicht nur in den zahlreich vorhandenen Büchern schmökern, sondern auch anarchistische Zeitschriften des letzten Jahrhunderts einsehen. Mag man sich noch viele Bücher über Antiquariate besorgen können, so ist der Zeitschriftenbestand an den wichtigsten anarchistischen / anarchosyndikalistischen Zeitschriften für Wien einzigartig.

Die Bibliothek ist jeden Montag zwischen 18:00 und 20:00 Uhr geöffnet und ist über einen eigenen Eingang in der Lerchenfelder Straße 124-126, im Hof 3. Tür 1a zu erreichen. Weitere Besuchstermine können über info[at]a-bibliothek[punkt]org vereinbart werden. Auf der Homepage www.a-bibliothek.org sind zudem digitalisierte Dokumente der historischen anarchistischen Bewegung online. Neben den kompletten Ausgaben (!) der Zeitschriften “Zukunft” (1880-1884) und “Wohlstand für alle” (1907-1914) findet sich hier z.B. die “Soziale Revolution”, die Frontzeitung der deutschsprachigen AnarchosyndikalistInnen im spanischen Bürgerkrieg 1936 – 1939.

Die Bibliothek befindet sich in den gemeinsam genutzten Räumlichkeiten der “Schenke”, einem neuen Projekt in Wien mit Umsonstladen, Cafe, einem wertkritischen Büro u.v.m. Die Schenke möchte “einen offenen Raum für alle schaffen, die sich gegenseitig beschenken wollen. Dinge können gebracht und mitgenommen werden ohne dass Geld beteiligt ist.

Weitere Projekte mit libertärem (Buch)Bestand in Wien:

Quelle: Indymedia

coloRadio sendet ab Freitag, dem 14. Mai wieder auf UKW

Pressemitteilung von coloradio: Yes, we broadcast!

Für die Zahlung der Sende- und Leitungskosten der Freien Radios gibt es
endlich eine Vertragsgrundlage mit Sendenetzbetreiber Media Broadcast

Nach wochenlanger Stille auf UKW 98,4 und 99,3 in Dresden sendet
coloRadio wieder seit 14.05.2010 ab 18.00 Uhr. Damit ist die
rechtswidrige und bundesweit einmalige Abschaltung aufgehoben. Durch das
entschiedene Eingreifen der Bundesnetzagentur und des Bundesministerium
für Wirtschaft und Technologie sowie durch den Druck unserer Netzwerke
in Kultur, Musik und Politik existiert nun ein Vertrag mit dem
Sendenetzbetreiber Media Broadcast – die rechtliche Grundlage für die
Überweisung der von der Stadt Dresden bereitgestellten 12.000 € für
Sende- und Leitungskosten.
Willkürliche Abschaltungen durch Dritte werden künftig nicht mehr
möglich sein.

Unser Dank gilt den StadträtInnen von SPD, Grünen, Linken und
Bürgerfraktion, die sich für die Medienlandschaft Dresdens stark gemacht
und die Existenz von coloRadio für 2010 gesichert haben, der
Bundesnetzagentur, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
und ganz besonders dem sächsischen Medienrechtler RA Thomas Neie.

Wir fordern nun von den Landtagsabgeordneten von CDU und FDP, den §40
des Rundfunkstaatsvertrages in Landesgesetze zu fassen, und damit die
Existenz der Freien Radios ab 2011 wie auch die Medienvielfalt dauerhaft
zu sichern. Nur so können die ehrenamtlichen RadiomacherInnen von
coloRadio (Dresden), Radio Blau (Leipzig) und Radio T (Chemnitz) auch
nächstes Jahr ein alternatives Rundfunkprogramm abseits von Dudelfunk
und Mainstream Media bieten.

Mit der Wiederaufschaltung der Freien Radios findet Teil 1 einer
sächsischen Provinzposse sein Ende. Während die Bundesländer
Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ihre Freien Radios als
Aushängeschilder von Kultur, Meinungsvielfalt und ehrenamtlichem
Engagement fördern, betreibt die sächsische Landesregierung zusammen mit
den regionalen Privatsendern eine Politik der Abschottung gegen
Medienschaffende – aus Angst vor Konkurrenz? Damit schaden sie vor allem
den Radiohörerinnen und -hörern.
Letzteren aber dankt coloRadio vor allem für’s Durchhalten, da sie wohl
am meisten von der Funkstille betroffen waren. Und hundert
SendungsmacherInnen freuen sich, endlich wieder mit Meinungsvielfalt,
kultureller Breite und schicker Musik on Air zu sein.

Mehr Infos:
http://www.coloradio.org
http://radio.fueralle.org

Übrigens ist das Programmheft Transmitter wieder da. Also für den
restlichen Mai reinschauen und hören:
http://coloradio.org/site/wp-content/uploads/2010/04/transmitter05web1.pdf
Die Ausdruckversion:
http://coloradio.org/site/wp-content/uploads/2010/04/transmitter05scharz_weiss.pdf

Der Krieg aus Deutschland

2007 habe ich in dem Artikel “Argumente gegen den Krieg in Afghanistan” bereits Argumente gegen den aktuellen Afghanistan-Krieg geliefert. In den letzten Monaten hat sich der Konflikt verschärft.

ich möchte dieses mal auf einen anderen Aspekt hinweisen. Die Militarisierung der Gesellschaft. Als Zeugen möchte ich den ehemaligen Präsidenten Eisenhower anführen:

Wir sind nicht die USA. Aber alleine in meiner Lebenszeit habe ich erlebt wie die Bundeswehr von einer klaren Verteidigungsarmee sich Schritt für Schritt zu einer Armee entwickelte, die in fremden Ländern Krieg gegen die dortige Bevölkerung führt.

Öffentliche Gelöbnisse sollen die Deutschen in Solidarität auf die Truppe einschwören, die Bundeswehr darf in Schlen ungestraft Jugendliche zum Töten anwerben. Und dabei wird die Sprache meist sanfter. Vom Kriegsministerium von damals zum Verteidigungsministerium heute.

Krieg ist inzwischen ein Exportgut Deutschlands geworden. Und wir können eine zunehmende Militarisierung auch hier im Inland beoachten (iehe dazu auch G8-Gipfen in Heiligendamm).

Babylon-Chef bricht «Kulturzeit»-Interview ab

Für die Sendung „Kulturzeit“ bei 3SAT stellt Tina Mendelsohn im Rahmen der Berlinale täglich ein legendäres Berliner Kino vor. Am 15. Februar war die Reihe am Kino Babylon Mitte. Und dieser Beitrag war in der Tat legendär. Als eine der bekanntesten Kultur-JournalistInnen der deutschsprachigen Medienlandschaft den Babylon-Geschäftsführer Timothy Grossman auf den Arbeitskampf im Babylon Mitte ansprach, brach dieser kurzer Hand das Interview ab und verließ tobend die Szenerie. Die ob derart viel Unprofessionalität sichtbar perplexe Tina Mendelsohn, ließ es sich im Anschluß nicht nehmen, auf den Prozesstermin in Sachen FAU Berlin am Dienstag, den 16. Februar um 10.30 Uhr im Saal 233 am Magdeburger Platz 1 zu verweisen. Neben der interessierten Presse sind alle LeserInnen herzlich eingeladen, die Verhandlung zu besuchen. Der Stream des Kulturzeit-Beitrages findet sich ab dem 16.2. auf der Website der „Kulturzeit“.

Quelle: FAU Berlin

Westerwelle und die Partei der Besserverdienenden

Das was die FDP über Jahre versuchte loszuwerden, versucht Westerwelle nun wieder klar und deutlich zu machen: Die FDP ist die Partei der Besserverdienenden – und nicht die von Hartz-IV-Empfängern. Dabei macht er deutlich wie wenig Ahnung er von Sozialgesetzen hat. Das Hartz-IV-Empfänger anders als Hoteliers nicht auf der Sonnenseite leben sollte auch FDP-Wählern klar sein. Westerwelle will jetzt aber in die Offensive gehen. Da sollte er sich mal warm anziehen.

Im wesentlichen hat Herr Westerwelle nicht begriffen, dass Hartz IV nicht nur von Arbeitslosen bezigen wird, sondern auch von einer ganzen Reihe von “Aufstockern“. Jede Arbeiterin hat in Deutschland das Recht ihr Einkommen aufstpcken zu lassen. Daher kann man nicht, wie er das geringfügige Einkommen von Arbeiterinnen in Vergleich setzen zu Hartz IV-Empfängern. Nicht zuletzt ist geringer Verdienst ein Ergebnis von verordneter Lohnzurückhaltung und der großflächigen Verbreitung des Niedriglohnsektors.

Der Versuch hier einen sozialen Konflikt hervorzurufen zwischen den angeblich guten “Besserverdienenden” und den sog. “Sozialschmarotzern” ist zu durchsichtig. Nur das gerade die Debatte um die Bestechlichkeit der FDP und die Steuerdaten-CD dazwischenkommt.

Westerwelles Auftreten erscheint so, als wenn er um das Überleben seiner Partei kämpft. Nach dem Motto “Angriff ist die beste Verteidigung”. Dabei hat er keine vernünftigen Argumente ausser Hass zu predigen.

Zur Militarisierung des Öffentlichen Raumes

"Verhältnismäßigkeit der Mittel"

"Verhältnismäßigkeit der Mittel"

Einen interessanten Vortrag von Uli Sander (VVN-BDA) hat der bermuda.funk aufgezeichnet über die Militarisierung des Öffentlichen Raumes anläßlich der 7.Strategiekonferenz der Friedenskooperative am 13.Februar 2010 in Heidelberg:

Mannichl und kein Ende

Viele wissen, das rechtsradikale Gewalt in Deutschland Alltag sind. Im Mainstream ist das noch lange nicht angekommen. Im Falle Mannichl, dem Polizisten aus Passau hat das Ganze ein wenig mehr Öffentlichkeit bekommen. Aber der ganze Fall ist dubios. Im Stern ist dazu gerade ein Artikel mit ein paar neuen “Fakten” – oder Informationsbrösel.

Auffällig hierbei finde ich auf der zweiten Seite, dass man, obgleich man keinerlei Hinweise auf den Täter hat Zitat:

“Mit jeder Überprüfung ist es unwahrscheinlicher erschienen”, so Walch, “dass der Täter im organisierten rechtsradikalen Spektrum zu finden ist. Unsere sehr intensiven Ermittlungen lassen den Schluss zu, dass keine Organisation dahintersteht. Das ist eine Kernaussage.” Stattdessen gebe es inzwischen die Vermutung, “dass es sich um einen Einzeltäter handelt, der, unzufrieden mit seinem Leben und seiner sozialen Situation, rechtsradikalen Argumenten erlegen ist”.

Erstaunlich. Fest steht ja, dass der Täter spurlos verschwunden ist, sofern es denn einen gab (wovon ich bislang noch ausgehe). Verschwinden verwirrte Einzeltäter so einfach? Vielleicht weil nicht sein kann was nicht sein darf? Um so eine Aussage zu treffen muss man den Täter ja eigentlich schon sehr genau kennen. Und man muss wissen ob er Kontakt zu einer Organisation hatte – ob man ihn ermutigt hat oder wie sonst er auf die Idee mit dem Anschlag gekommen ist. Dürfen wir also annehmen, dass der Staatsanwaltschaft der Täter längst bekannt ist?

Alles nur Vermutungen. Leider sind Fälle wie diese äußerst unergiebig und voller falscher Spuren – auch wenn die Wahrheit noch so interessant wäre.

Tarifkonflikt im Babylon Mitte wird zum Politikum

Gestern protestierte die FAU Berlin vor dem Kino Babylon Mitte anlässlich der
von der Linkspartei veranstalteten »Linken Kinonacht«. Die FAU Berlin wollte
damit ihre Kritik an dem Umgang der Linkspartei mit dem Konflikt um einen
Haustarifvertrag im Babylon Mitte zum Ausdruck bringen.

Die Linkspartei gab dabei erstmals offiziell bekannt, dass die Verhandlungen
zwischen der Babylon-Geschäftsführung und ver.di durch ihre Vermittlung
zustande gekommen sind. Damit wurde die Vermutung der FAU Berlin bestätigt,  dass die ver.di-Intervention politisch eingefädelt sei.
Ver.di-Verhandlungsführer Andreas Köhn hatte dies bisher nicht bestätigen
wollen und lediglich angeführt, ver.di wäre aus eigenem Antrieb, durch
Aufforderung eines Mitgliedes im Betrieb tarifpolitisch aktiv geworden.

Die Linkspartei erklärte zudem auf Flugblättern: »Die Tarifpartner beziehen
zudem den Berliner Senat in die Verhandlungen ein, da der Betrieb des
kommunalen Kinos … durch das Land gefördert wird.« Lars Röhm, Sekretär der FAU Berlin, dazu: »Mehrere Monate stritten die Linkspartei und ihre Senatsfraktion öffentlich ihre Verantwortung ab und betonten, sie dürfen sich in den Tarifkonflikt nicht einmischen. Dass jetzt Bewegung in die Sache gekommen ist, ist schon mal ein Erfolg, den wir erkämpft haben. Allerdings bleibt es nicht hinnehmbar, dass dies weiterhin an den Beschäftigten und der stärksten Gewerkschaftsvertretung im Betrieb vorbei geht.«

Die FAU Berlin vermutet dahinter die Absicht, dass das Kino mit einem ver.di-
Tarifvertrag für die Linke tragbar bleibt, wozu mehr Gelder bereit gestellt
werden dürften, um die Forderungen ver.dis zu erfüllen. Gleichzeitig würde man
der Geschäftsleitung entgegenkommen, indem die FAU ausmanövriert wird, um
endgültig Ruhe im Betrieb zu haben. »Dass damit substantielle Verbesserungen
erreicht wären, ist ein Trugschluss. Die Probleme im Babylon sind nicht
einfach mit mehr Geld zu lösen«, so Lars Röhm. »Die Geschäftsleitung würde
ihre despotische Personalpolitik fortführen und weiterhin ihre Misswirtschaft
mit öffentlichen Geldern betreiben. Deswegen müssen kämpferische
Gewerkschaftsstrukturen im Betrieb gestärkt und dürfen nicht übergangen
werden.«

Die Betriebsversammlung des Babylon Mitte hatte gestern ohne Gegenstimmen
einen Beschluss gefasst, wonach sie ver.di und die FAU aufrufen, gemeinsam zu einer tarifpolitischen Lösung zu gelangen. »Das ist ein klares Signal, das
jetzt weder von ver.di noch von der Geschäftsleitung übergangen werden kann.
Alles andere wäre ein Offenbarungseid in Sachen betrieblicher und
gewerkschaftlicher Demokratie«, so Lars Röhm.

Dieser Blogbeitrag basiert auf einer Pressemitteilung der FAU Berlin.

Wie schon so oft in der Vergangenheit versuchen hier wieder bestimmte Arten voin Kommunisten gegen Anarchisten anzuarbeiten. Anstatt die FAU in Ihren Forderungen zu unterstützen, versucht man sie zu schwächen. Und ver.di lässt sich dazu auch benutzen. Dies widerspricht Beschäftigteninteressen vor allem im Kino, aber auch überall. Das ist keine Werbung für die Linkspartei m Wahltag!

Weitere Informationen:
http://prekba.blogsport.de
http://www.fau.org/berlin.

Mayday Bündnis Berlin 27.8. Videokundgebung zu Kino Babylon

Unter dem Titel „Prekäre Arbeitsverhältnisse überall angreifen! Unterstützt die kämpfende Belegschaft des Babylon!lädt das Berliner Mayday-Bündnis zu einer  Videokundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz, 27. August 2009, 20 Uhr ein:

Wir wollen mit dieser Videokundgebung deutlich machen, dass gegen prekäre Arbeitsbedingungen überall gekämpft werden kann und dass der Arbeitskampf im Babylon keine Privatangelegenheit der Beschäftigten ist. Wir wollen in Radiobeiträgen und Videos über den Arbeitskampf im Babylon und Widerstand gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen informieren. Anschließend wollen wir gemeinsam mit denjenigen, die aus Solidarität mit den Beschäftigten auf einen Kinobesuch verzichten, einen Filmabend der anderen Art mit einem Überraschungsfilm gestalten.

Organisiert vom Mayday-Bündnis Berlin.

Seit Mitte Juni wird im Kino Babylon Mitte ein Arbeitskampf geführt. Hintergrund ist die Weigerung der Geschäftsführung, über einen Haustarifvertrag zu verhandeln, den die Belegschaft gemeinsam mit ihrer Gewerkschaft FAU entworfen hatte. Dieser Tarifvertrag fordert Löhne von denen mensch leben kann, Nacht- und Feiertagszuschläge, die sofortige Umwandlung aller befristeten in unbefristete Verträge, eine ordentliche Entlohnung von PraktikantInnen, kurzum: das sofortige Ende prekärer Verhältnisse im Babylon Mitte. Weil sich die Geschäftsführung des Babylon weigerte, über den Tarifvertrag zu verhandeln, ruft die FAU seit einigen Wochen zum Boykott des Kinos auf.

Das Berliner Maydaybündnis unterstützt die kämpfenden Beschäftigten des Babylon. Sie machen deutlich, dass man sich gegen prekäre Arbeitsverhältnisse wehren kann. Als Mayday-Bündnis setzen wir uns für die Selbstorganisierung von Beschäftigten gegen ihre prekären Arbeits- und Lebensbedingungen ein, nicht nur auf den von uns organisierten Paraden am 1. Mai. Uns ist ein Widerstand im Alltag, am Arbeitsplatz, an der Uni, der Schule oder dem Jobcenter wichtig. So haben wir die streikenden BesucherbetreuerInnen des Berliner Technikmuseums ebenso unterstützt wie kämpfenden Beschäftigten im Einzelhandel. Die Beschäftigten des Babylon machen deutlich, dass man sich gegen prekäre Arbeitsbedingungen auch in der Kinobranche wehren kann.

Großes Kino – kleine Löhne!

Dort sind wenig Lohn und schlechte Arbeitsbedingungen die Regel. Dagegen haben wir mit der Kampagne „Mir reicht’s nicht“ im Vorfeld und während der Berlinale 2008 interveniert. Dazu gehörte auch eine Solidaritätsaktion mit den für einen neuen Tarifvertrag kämpfenden Beschäftigten des Cinemaxx-Kinocenters am Potsdamer Platz im Dezember 2007. Wir sehen den Arbeitskampf der Babylon-Beschäftigten im gleichen Zusammenhang. Ob im Großkino a la Cinemaxx oder im subventionierten Programmkino wie im Babylon: die Beschäftigen müssen sich Löhne von und Arbeitsbedingungen mit denen sie leben können erkämpfen. Unterstützen Sie dabei:

Wir wollen mit dieser Videokundgebung deutlich machen, dass prekäre Arbeitsbedingungen überall gekämpft werden kann und dass der Arbeitskampf im Babylon keine Privatangelegenheit der Beschäftigten sind. Wir wollen in Radiobeiträgen und Videos über den Arbeitskampf im Babylon und Widerstand gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen informieren. Anschließend wollen wir gemeinsam mit denjenigen, die aus Solidarität mit den Beschäftigten auf einen Kinobesuch verzichten, einen Filmabend der anderen Art mit einem Überraschungsfilm gestalten.

Mayday-Bündnis Berlin

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