- published: 03 Apr 2012
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- author: WissensmanufakturNET
18:15
Verfassungsbruch durch den Bundestag
Stellungnahme der Wissensmanufaktur (www.wissensmanufaktur.net) zur Rede von Gregor Gysi a...
published: 03 Apr 2012
author: WissensmanufakturNET
Verfassungsbruch durch den Bundestag
Stellungnahme der Wissensmanufaktur (www.wissensmanufaktur.net) zur Rede von Gregor Gysi am 29.03.2012 über die Verfassungswidrigkeit des Europäischen Stabilitätsmechanismus und Fiskalpakts Diese Rede von Gregor Gysi hat es als erste Bundestagsrede verdient, von der Wissensmanufaktur empfohlen zu werden. Offenbar erkennen immer mehr Personen der Politik, was wir seit Jahren erklären. Die Wissensmanufaktur distanziert sich dennoch ausdrücklich von sämtlichen Parteien und Politikern. Gysi kommt den tieferen Hintergründen inzwischen jedoch sehr nahe und analysiert auf brillante Weise die Rechtswidrigkeit von ESM und Fiskalpakt. Laut Gysi ist eine Änderung der Artikel 109, 115 und 143d des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 ausdrücklich erlaubt. Der Fiskalvertrag hingegen verbietet genau solche Änderungen. Somit ist der Fiskalvertrag eindeutig grundgesetzwidrig. Darüber hinaus soll der Bundestag völkerrechtlich dazu gezwungen werden, 20 Jahre lang jeweils 25 Mrd. Euro Schulden abzubauen. Der Europäische Rat wird in der Hierarchie über die Parlamente gestellt, wodurch dann auch der Regierungschef über dem Parlament steht. All dies steht im Widerspruch zum Grundgesetz. Gemäß Grundgesetz Artikel 20 Abs. 2 geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Dies schließt die Budgethoheit ein, so Gysi. Der Fiskalvertrag verletzt also Artikel 20 und somit die verfassungsmäßige Ordnung. Leider hat Gysi seine Argumentation an diesem Punkt nicht fortgesetzt, denn dies würde direkt zu Grundgesetz ...
4:12
Koalitions-Panne im Bundestag: Sitzungsabbruch (Betreuungsgeld)
1:16 Hammelsprung 2:27 Ergebnis Hammelsprung und Sitzungsabbruch Für die ZWISCHENRUFE Unte...
published: 15 Jun 2012
author: flashbertz
Koalitions-Panne im Bundestag: Sitzungsabbruch (Betreuungsgeld)
1:16 Hammelsprung 2:27 Ergebnis Hammelsprung und Sitzungsabbruch Für die ZWISCHENRUFE Untertitel im Player aktivieren! Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (LINKE) veranlasst am 15. Juni 2012 einen Hammelsprung, da bei der Abstimmung zur Beschlussempfehlung "Presse-Grosso gesetzlich verankern" keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse durch das Präsidium festgestellt werden konnten. Beim Ergebnis des Hammelsprungs - der eigentlich nur die Mehrheitsverhältnisse über die genannte Beschlussempfehlung klären sollte - wird gleichzeitig die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt, da zu wenig Abgeordnete im Plenum anwesend sind (es müssen mindestens 311 Abgeordnete, also mehr als die Hälfte sein). Dies kam insbesondere aufgrund der mangelnden Präsenz von Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP zustande. Zusätzlich sind Abgeordnete der Opposition - wie für den Hammelsprung notwendig - nicht ins Plenum zurückgekehrt. Daraufhin wird die komplette Sitzung des Bundestages aufgehoben, dh abgebrochen. Pikant dabei: aufgrund des Abbruchs verzögert sich die für diesen Tag geplante erste Lesung zum Betreuungsgeld, das noch vor der Sommerpause verabschiedet werden sollte. Quelle: Deutscher Bundestag
- published: 15 Jun 2012
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3:41
Brüderle und sein "Protokollfehler" im Bundestag (+Zwischenrufe)
NEU: Für die Zwischenrufe Untertitel im Player aktivieren! (0:00) Gregor Gysi, LINKE; (2:0...
published: 24 Mar 2011
author: flashbertz
Brüderle und sein "Protokollfehler" im Bundestag (+Zwischenrufe)
NEU: Für die Zwischenrufe Untertitel im Player aktivieren! (0:00) Gregor Gysi, LINKE; (2:01) Bundeswirtschaftsminster Rainer Brüderle, FDP Plenarprotokoll (für die Zwischenrufe und den Wortlaut): Gysi: dipbt.bundestag.de Brüderle: dipbt.bundestag.de Gregor Gysi greift am 24. März 2011 die neusten Nachrichten auf, wonach Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle bei einem Treffen mit Wirtschaftsvertretern das aktuelle AKW-Moratorium der Bundesregierung mit Walhkampftaktik begründet haben soll. Brüderle weist dies als Protokollfehler aus, wie es zuvor vom BDI eilig erklärt wurde, und erntet dafür Hohn und Spott der Opposition. Quelle: Deutscher Bundestag
- published: 24 Mar 2011
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25:53
Generaldebatte im Bundestag: Steinbrück
Bundestag: Generaldebatte zum Kanzleramtsetat Die Rede vom designierten Kanzlerkandidaten ...
published: 21 Nov 2012
author: phoenix
Generaldebatte im Bundestag: Steinbrück
Bundestag: Generaldebatte zum Kanzleramtsetat Die Rede vom designierten Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück (SPD) in voller Länge.
- published: 21 Nov 2012
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5:27
Im Bundestag: Wo ist Rösler? (Auskunft zum Panzer-Deal)
NEU: Für die Zwischenrufe Untertitel im Player aktivieren! Volker Beck (B90/Grüne) stellt ...
published: 06 Jul 2011
author: flashbertz
Im Bundestag: Wo ist Rösler? (Auskunft zum Panzer-Deal)
NEU: Für die Zwischenrufe Untertitel im Player aktivieren! Volker Beck (B90/Grüne) stellt am 06. Juli 2011 einen Geschäftsordnungsantrag im Deutschen Bundestag, um Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) herbeizuzitieren. Hintergrund: Staatssekretär Hans-Joachim Otto (FDP) gab in der Fragestunde zur deutschen Panzerlieferung an Saudi-Arabien inhaltlich unzureichende Antworten. Deshalb soll nun Rösler zum äußerst umstrittenen Panzer-Deal Rede und Antwort stehen, dieser glänzt jedoch durch Abwesenheit. Brisant ist, dass der Bundessicherheitsrat, der über die Rüstungsexporte befindet, geheim tagt, so dass der Bundestag in die genauen Entscheidungsabläufe nicht miteinbezogen ist. Volker Beck bemerkt (aus dem Off), dass sich Rösler nicht auf der Liste der für die aktuelle Sitzung entschuldigten Bundesminister befindet, er also unentschuldigt fehlt und demzufolge die Parlamentsarbeit behindert (als Minster muss er sich vor dem Bundestag verantworten). Es stellt sich heraus, dass Rösler anscheinend in Brüssel weilt. Plenarprotokoll (für die Zwischenrufe): dipbt.bundestag.de Nebenbei: Obwohl so wenige Parlamentarier im Plenum sitzen, sind alle (bis auf die entschuldigten) im Haus anwesend und arbeiten in den Ausschüssen bzw. ihren Büros zu den jeweiligen Fachgebieten. Das Plenum dient der öffentlichen Diskussion und Auseinandersetzung. Quelle: Deutscher Bundestag
- published: 06 Jul 2011
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14:19
Gregor Gysi Bundestag 12.09. Teil 1/2
Etat Bundeskanzleramt: Debatte im dt. Bundestag am Tag des (fatalen) Richterspruchs aus Ka...
published: 12 Sep 2012
author: MrCerocerosiete
Gregor Gysi Bundestag 12.09. Teil 1/2
Etat Bundeskanzleramt: Debatte im dt. Bundestag am Tag des (fatalen) Richterspruchs aus Karlsruhe bezüglich des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) Hier geht´s zum zweiten Teil der Rede:www.youtube.com Quelle: phoenix VOR ORT
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56:39
ESM-Gegner, Bundestag 29.06.2012
HINWEIS: Direkter Sprung zu den einzelnen Redebeiträgen am Ende dieser Beschreibung. Plena...
published: 01 Jul 2012
author: realterm01
ESM-Gegner, Bundestag 29.06.2012
HINWEIS: Direkter Sprung zu den einzelnen Redebeiträgen am Ende dieser Beschreibung. Plenarsitzung des Bundestages am 29.06.2012 zur Abstimmung über den ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) und den Fiskalpakt. Eine unheilige Allianz aus CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne verabschieden am 29.06.2012 mit einer 2/3-Mehrheit das Gesetz zur unwiderruflichen Entmachtung des Bundestages und zur Ermächtigung eines undemokratischen und totalitären Gouverneursrates des ESM, der letzlich unbegrenzt hohe Zahlungen und Bürgschaften von den Vertragsunterzeichnern einfordern kann. Dies ist nichts weniger als ein Staatsstreich der Eurokraten. Die Ermächtigung einer neuen Diktatur, mit dem Grundgesetz ganz offensichtlich unvereinbar, einer totalitären Eurokratie, nimmt seinen Lauf, wenn nicht -wider Erwarten- die insgesamt vier beim Bundesverfassungsgericht eingegangenen Klagen diesen kalten Putsch doch noch stoppen. Dieser Vertrag wird Europa in den Abgrund führen und der 29.06.2012 als Tag der Ermächtigung in die Geschichte eingehen. Die Redebeiträge einiger weniger, leidenschaftlicher und mutiger Gegner, verteilt über alle Fraktionen, sind in diesem Video zusammengestellt. Hier der direkte Sprung zu den einzelnen Redebeiträgen im Video: Dr. Dagmar Enkelmann, DIE LINKE (Geschäftsordnungsantrag): www.youtube.com Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: www.youtube.com Gregor Gysi, DIE LINKE: www.youtube.com Frank Schäffler, FDP: www.youtube.com Dr. Peter Danckert, SPD: www.youtube.com Dr. Peter ...
- published: 01 Jul 2012
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15:11
Gregor Gysi, DIE LINKE: Von Merkel und Steinbrück keine knallharte Alternative für Europa
Gregor Gysi antwortet auf die Regierungserklärung der Kanzlerin zum EU-Gipfel am 18./19. O...
published: 18 Oct 2012
author: linksfraktion
Gregor Gysi, DIE LINKE: Von Merkel und Steinbrück keine knallharte Alternative für Europa
Gregor Gysi antwortet auf die Regierungserklärung der Kanzlerin zum EU-Gipfel am 18./19. Oktober in Brüssel - Heute hat nun offiziell der Bundestagswahlkampf hier im Bundestag begonnen. Es wird aber schwer werden für Sie, Frau Bundeskanzlerin, und auch für Sie, Herr Steinbrück, sich als Alternativen herauszuarbeiten. Alle Europa-Beschlüsse haben Sie zusammen gefasst. Die Deregulierung der Finanzmärkte haben Sie unter Frau Merkel gemeinsam betrieben. Die prekäre Beschäftigung haben Sie in großem Ausmaß in Deutschland eingeführt. Die Umverteilung von unten nach oben muss beendet und eine gerechte Umverteilung von oben nach unten begonnen werden.
- published: 18 Oct 2012
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12:31
CDU-Skandalrede im Bundestag: Atomenergie ist sicher - keine Strahlentote in Japan
18.11.2012 42 % von 52.000 Kinder an der Schilddrüse erkrankt www.youtube.com Anderthalb J...
published: 08 Mar 2012
author: keuronfuih
CDU-Skandalrede im Bundestag: Atomenergie ist sicher - keine Strahlentote in Japan
18.11.2012 42 % von 52.000 Kinder an der Schilddrüse erkrankt www.youtube.com Anderthalb Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima belegt eine Studie: Bei Kindern stieg die Zahl der Schilddrüsenerkrankungen sprunghaft an. Doch offiziell mag keiner der Experten einen Zusammenhang mit der Strahlung herstellen. Viele Japaner glauben, die Regierung spiele die Folgen der Katastrophe herunter, berichtet ZDF-Korrespondent Johannes Hano. ReporterZDF Twitternachricht (18.11.2012) Dr.Suzuki meint, vielleicht hätten die Kinder zuviel Meeresfrüchte gegessen. Deswegen die hohen Werte. #Fukushima (jh) t.co
- published: 08 Mar 2012
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- author: keuronfuih
193:34
Deutscher Bundestag: 17. Mai 1970 - Debatte zur Ostpolitik
Deutscher Bundestag Debatte zur Ostpolitik am 17. Mai 1970 Aufnahme: Phoenix vom 12. Nov. ...
published: 06 Sep 2012
author: kleineglocke3
Deutscher Bundestag: 17. Mai 1970 - Debatte zur Ostpolitik
Deutscher Bundestag Debatte zur Ostpolitik am 17. Mai 1970 Aufnahme: Phoenix vom 12. Nov. 2000 Redner: Rainer Barzel Hans Apel Walter Scheel Karl T. Guttenberg Kurt Mattek Franz J. Strauß Willy Brandt Bereits Anfang der 60er Jahre versucht Außenminister Gerhard Schröder (1910-1989)(CDU) unter Umgehung Moskaus und Ausklammerung der DDR die übrigen Ostblockstaaten anzusprechen. Nach kleineren Fortschritten in den Jahren 1963/64 scheitert Schröders Politik jedoch am Widerstand der UdSSR. Verbesserungen für die Menschen im geteilten Deutschland werden seitens des West-Berliner Senats im Dezember 1963 mit dem Passierscheinabkommen erzielt. Erstmals seit dem Mauerbau dürfen West-Berliner wieder ihre Verwandten im Osten besuchen. Neue Akzente in der Ostpolitik versucht auch die Große Koalition zu setzen. 1967/68 wird die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Jugoslawien und Rumänien vereinbart. Weil aber die Große Koalition am Alleinvertretungsanspruch festhält, bleiben ihr weitere Erfolge versagt. Die Absicht, der Westintegration nun endlich auch Fortschritte im Osten folgen zu lassen, bildet die Grundlage der sozial-liberalen Koalition. Bundeskanzler Willy Brandt und Außenminister Walter Scheel wollen die Bonner Außenpolitik an die internationale Entspannung anpassen sowie die zwischen beiden deutschen Staaten entstandenen Brüche abbauen. Deshalb geben sie gemäß dem von Brandts deutschlandpolitischem Berater Egon Bahr bereits 1963 entwickelten Konzept "Wandel durch ...
- published: 06 Sep 2012
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- author: kleineglocke3
5:59
Bushido im Bundestag bei von Stetten und um ein paar Paletten Energy-Drinks - von SpiegelTV
Praktikant Bushido mit dem CDU Abgeordneten Christian von Stetten unterwegs an den Schalts...
published: 03 Aug 2012
author: MrFlederman
Bushido im Bundestag bei von Stetten und um ein paar Paletten Energy-Drinks - von SpiegelTV
Praktikant Bushido mit dem CDU Abgeordneten Christian von Stetten unterwegs an den Schaltstellen der Macht. - Plötzlich taucht auch ein ominöser Scheck über ca 37.000 € auf, den genau dieser Politiker bereits im Jahr 2009 an Adnan C., der wiederum in Bushidos Kreisen zu finden ist, für eine (geplatzte) Lieferung Energy-Drinks gezahlt haben soll. Wenn das nicht Flügel verleiht, lg Fleder. Ps Hier noch ein aktuelles Urteil gegen den Rapper B. aus Berlin wegen ehrverletzender Äußerungen in sozialen Netzwerken www.berlin.de
- published: 03 Aug 2012
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- author: MrFlederman
4:04
Die simpleshow erklärt die Bundestagswahl
Die simpleshow erklärt, was mit deiner Stimme bei der Bundestagswahl passiert, wie die Bun...
published: 16 Mar 2012
author: thesimpleshow
Die simpleshow erklärt die Bundestagswahl
Die simpleshow erklärt, was mit deiner Stimme bei der Bundestagswahl passiert, wie die Bundestagswahl funktioniert und was ein Überhangmandat ist.
- published: 16 Mar 2012
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- author: thesimpleshow
14:15
Sahra Wagenknecht (Die Linke) legt im Bundestag den Finger auf die offene Wunde! Fantastische Rede.
Sahra Wagenknecht hälz einer ihrer besten und überzeugendsten Reden im Bundestag und warnt...
published: 30 Jun 2012
author: Hetzenjagd
Sahra Wagenknecht (Die Linke) legt im Bundestag den Finger auf die offene Wunde! Fantastische Rede.
Sahra Wagenknecht hälz einer ihrer besten und überzeugendsten Reden im Bundestag und warnt die Heuchler aus der SPD und die dem Kapitalvirus Verfallenen aus der Koalition von CDU/CSU-FDP davor, nicht für den Fiskalpakt zu stimmen.
- published: 30 Jun 2012
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- author: Hetzenjagd
Youtube results:
2:07
Spielende, schlafende und alkoholisierte Marionetten im Bundestag
Mehr Politik: www.youtube.com Tags: iphone ipad tablet pc smartphone Trittin Wolfgang Schä...
published: 01 Mar 2012
author: ThomKutlatschkowa2
Spielende, schlafende und alkoholisierte Marionetten im Bundestag
Mehr Politik: www.youtube.com Tags: iphone ipad tablet pc smartphone Trittin Wolfgang Schäuble Finanzminister Sudoku Sparpaket Europa IWF EZB Angela Merkel Bundestag CSU CDU FDP SPD Bündnis 90 Grüne Linkspartei Piratenpartei Philipp Rösler Wirtschaftsminister schwarz gelb Regierung Spielende schlafende Marionetten im Bundestag Alkohol Bier betrunken hallo deutschland ZDF
- published: 01 Mar 2012
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- author: ThomKutlatschkowa2
20:41
Gregor Gysi, DIE LINKE: Haushalt ist Ausdruck von Realitätsverweigerung + Perspektivlosigkeit
Pressestatement von Gregor Gysi zu Beginn der Haushaltswoche des Bundestages, zu seiner ge...
published: 19 Nov 2012
author: linksfraktion
Gregor Gysi, DIE LINKE: Haushalt ist Ausdruck von Realitätsverweigerung + Perspektivlosigkeit
Pressestatement von Gregor Gysi zu Beginn der Haushaltswoche des Bundestages, zu seiner gerade beendeten USA-Reise, der Entwicklung im Nahen Osten, dem möglichen Einsatz der Bundeswehr an der türkisch-syrischen Grenze, dem Verkauf der TLG-Wohnungen durch die Bundesregierung, der anhaltenden Eurokrise sowie der Angleichung der Renten
- published: 19 Nov 2012
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- author: linksfraktion
12:22
Gregor Gysi, DIE LINKE: Reichtum umFAIRteilen - in Deutschland und Europa
27.09.2012 - "Sie haben die Finanzmärkte völlig derugliert. Und es ist ein gigantische Umv...
published: 27 Sep 2012
author: linksfraktion
Gregor Gysi, DIE LINKE: Reichtum umFAIRteilen - in Deutschland und Europa
27.09.2012 - "Sie haben die Finanzmärkte völlig derugliert. Und es ist ein gigantische Umverteilung von unten nach oben organisiert worden. Und das ist die Hauptursache für die Banken- und Finanzkrise und damit auch für die hohen Staatsschulden. Sie retten keine Arbeitnehmerin und keinen Arbeitnehmer, aber jede Bank und jeden Hedgefonds retten Sie", wirft Gregor Gysi CDU, CSU und FDP vor und wirbt für die Vermögensabgabe, die DIE LINKE beantragt: Wir können dem Milliardär solidarisch helfen - nehmen ihm etwas weg und geben es dem Allgemeinwohl.
- published: 27 Sep 2012
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- author: linksfraktion
7:20
Gegner der spanischen Bankenrettung, Bundestag 19.07.2012
Plenarsitzung des Bundestages am 29.06.2012 zur Abstimmung über das Rettungspaket in Höhe ...
published: 20 Jul 2012
author: realterm01
Gegner der spanischen Bankenrettung, Bundestag 19.07.2012
Plenarsitzung des Bundestages am 29.06.2012 zur Abstimmung über das Rettungspaket in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro für spanische Banken. Einige prägnante Auszüge aus den Redebeiträgen der Gegner der Bankenrettung. Quelle: www.bundestag.de
- published: 20 Jul 2012
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- author: realterm01