Der zynische Witz an der Geschichte ist übrigens, dass diejenigen, die die Konkurrenz noch nicht kaputtgemacht hat und deren Finanzen ausreichen, um nicht die nackte Lebensgefahr aufgrund von tiefen Temperaturen aufkommen zu lassen, zu Hause auch nicht unbedingt eine „warme Stube“ vorfinden. Bei steigenden Heizkosten und der daraus folgenden Ungewissheit, ob man sie bezahlen kann, tauschen viele die Jacke gegen einen dicken Pullover und dicke Socken ein, frieren also auf einem anderen Niveau weiter – obwohl die technischen Voraussetzungen in der Wohnung und den Heizwerken dies überhaupt nicht erzwingen.

Nach Jahrzehnten Frontstadt und Realem Sozialismus: das private Grundeigentum ist in seiner Macht re–etabliert und die Hauptstadt Berlin hat eine neue alte Soziale Frage.

Die Wohnungsfrage im Kapitalismus
- vom Staat geschaffen: als Stifter und Garant der Eigentumsordnung.
- vom Staat betreut: systemkonform, gemäß standortpolitischer Berechnungen/Konjukturen und sozialen Gesichtspunkten der Verwaltung nützlicher und funktionsloser Armut

1. Nach etlichen Jahren Hauptstadtdasein wird Wohnen in Berlin offenbar so kapitalistisch-normal, dass es in die Schemata der stadtsoziologischen Sparte „Gentrifizierung“ passt: Sys-tematisches „Aufhübschen“ der Innenstadt und „Luxussanierungen“ führen zu steigende Mieten in Berlin und zu einem „Austausch“ ganzer Bevölkerungen aus bestimmten Stadttei-len, die sich mit ihren Einkommen aus schlecht bezahlter Arbeit bzw. Renten und Hartz IV eben diese nicht mehr leisten können. Die 25% – 30% Armen, die Berlin bevölkern, müssen zusehen, ob sich zu ihren durch Geldnot geprägten Überlebensproblemen auch noch das Pech gesellt, in einem plötzlich „attraktiv gewordenen“ Stadtteil zu wohnen. Was ihnen in aller Regel neue Überlebensprobleme beschert, nicht selten angereichert mit Schikanen ihrer pri-vaten bzw. wohnbaugenossenschaftlich organisierten Grundeigentümer, sowie den Hartz IV-lern unter ihnen Umzugsnötigungen ihrer Arbeitsagenturen und Job-Center.

Mieterrechtsanwälte bekommen Zulauf, Mieterproteste und Aktionen wie die „Kampagne gegen steigende Mieten“ bzw. „Wir bleiben alle“ häufen sich. Sie wollen die „Wohnungsfrage“, die Berliner Mietern aufgetischt wird, nicht kampflos hinnehmen. Ihre Organisatoren wollen den Stadtstaat Berlin dazu nötigen, „wieder“ verstärkt Mieterschutz einzuführen bzw. sozialen Wohnungsbau zu subventionieren. Gentrifizierungstheoretiker sehen all diese Proteste aufgrund ihrer Marktstudien als wohl begründet an und kritisieren eine mangelnde staatliche Regulierung des Wohnungsmarkts, die ausgleichend zwischen „armen“ und „reichen“ Wohnungsinteressenten einerseits, den eingesehenen wie übertriebenen Ansprüchen des Grundeigentums anderseits wirken sollte.

2. Der Stadtstaat Berlin und seine eigens für die Vermarktung städtischen Grundeigentums gegründete Investitionsbank IBB tun derweil alles, um eben diese Wohnungsfrage für die „Armen“ der Stadt zu verallgemeinern – und ihre „Wohnungsfrage“ zu „lösen“: Berlin wird mit allen Mitteln der Standortpolitik für Investoren jedweder Branche attraktiv gemacht und die Spekulation auf einen boomenden Wohnungsmarkt gefördert. Die Armut der ansässigen Berliner Bevölkerung befinden sie ebenso zynisch wie sachgerecht als Störquelle für dieses Vorhaben.

„Berlin verzeichnet seit einigen Jahren einen stabilen Zustrom von neuen Einwohnern. Dennoch (!) ist ein großer Teil der Nachfrage durch die ansässige Wohnbevölkerung bestimmt. Deshalb ist für das Geschehen am Wohnungsmarkt das örtliche Einkommensniveau von großer Bedeutung. In diesem Niveau, das seit Jahren deutlich unterhalb des Durchschnitts anderer Großstädte liegt, besteht daher nicht nur aus unserer Sicht das größte Hemmnis (!) für eine entsprechende Nachfrageentwicklung. Auch die befragten Investoren benennen diesen Punkt als Marktproblem Nr. 1“ (Investitionsbank Berlin, IBB Jahresbericht 2009)

Auf den beiden Diskussionsveranstaltungen wollen wir folgendes klären:

1. Grundrisse der Polit-Ökonomie des kapitalistischen Grundeigentums Warum ist die Wohnungsfrage im Kapitalismus eine Systemfrage? Ist das mit dem Gegensatz von „arm“ und „reich“ im Einkommensniveau richtig gekennzeichnet? Was ist die elementare Leistung des Staates für das Grundeigentum – so dass sich die Vorstellung eines „Rechts auf Wohnen“ als beschönigende Gerechtigkeitsvorstellung erweist?
- Wohnen gegen Geld
- das staatlich ermächtigte Grundeigentum und seine Einnahmequelle, rechtlich lizenziert und betreut
- die qualitativen Bestimmungsgrößen von „Angebot und Nachfrage“
- vom Grundeigentum zum Immobilienkapital
- Der staatliche Beitrag zu Freisetzung der Renditeinteressen des Immobilienkapitals: Standortpolitik und Stadtentwicklung
- Berliner Besonderheiten: Anschluss Ost, die Stadt als größter Grundeigentümer, die Restitution der Alteigentümer, Berlin wird Hauptstadt

2. Prinzipien der sozialstaatlichen Betreuung der produzierten Wohnungsfrage
- Der Funktionalismus: Für das Kapital und den Staat nützliche Lohnabhängige und „Dienstleister“ müssen wohnen können
- Die Instrumente „Mieterschutz“ – Städtischer Wohnungsbau – Mietobergrenzen – Wohngeld als Subvention des Grundeigentums – Hartz IV und Wohnen: der praktizierte Zynismus gegenüber „funktionsloser“ Armut
- Exkurs zum Sonderfall Westberlin: Funktionslose Armut in Frontstadtzeiten sozialstaatlich nützlich gemacht für die imperialistische Behauptung des Frontstadtanspruchs

Hier kann man sich den Mitschnitt der Diskussionsveranstaltung anhören. Organisiert wurde sie von der Gruppe »Kein Kommentar«

„Es wird weiter fleißig privatisiert, höchst mögliche Rendite aus jedem Stückchen Stadtgrund gepresst und bestehende, kommunale Regularien in Sachen Mietspiegel und sozialer Wohnungsbau werden abgeschafft.“ schreibt ihr ganz richtig. Für euch stellt sich dies jedoch als „Dilemma“ dar, in dem die Politiker stecken. Dieser Beitrag soll beweisen, dass dieses Dilemma nicht existiert und das es ein sinnloses Unterfangen ist, bei der Politik ein anderes Interesse als das an einer florierenden Reichtumsproduktion wecken zu wollen.

Das sind die Politiker, deren ganze Tätigkeit darin besteht, marktwirtschaftliche Verhältnisse und die Verwaltungstätigkeiten des Staates, der diese Verhältnisse zu seinem Nutzen eingeführt hat und nun per überlegener Gewalt garantiert, zu organisieren und am Laufen zu halten. Dass man überhaupt erst in der Situation ist, sich mit etlichen Arbeitsstunden oder Amtsgängen und den daraus folgenden Schikanen die Geldmittel verschaffen zu müssen, um sich eine Wohnung leisten zu können, ist ihr Werk. Sie sind das Herrschaftspersonal einer Gesellschaft, in der es das normalste auf der Welt ist, dass so ein absolut grundlegendes Bedürfnis, wie jenes, ein Dach über dem Kopf zu haben, nur dann realisiert werden kann, wenn der Besitzer des Dachs daraus ordentlich Gewinn schlagen kann. Die meisten Leute sind von der Gefahr der Obdachlosigkeit ein oder zwei (ausbleibende) Gehälter entfernt. Wer nun zu hohe Mieten beklagt, der fordert deren Senkung, lässt den sozialen Gegensatz, der Lohnabhängige immer wieder vor die schwersten Hindernisse stellt, also völlig unkritisiert. Und leistet sich den Fehler, zu denken, dass ein uneingeschränkt geltendes Profitinteresse sich auch soweit zügeln ließe, dass es denjenigen, der mit ihm konfrontiert ist, nichts mehr ausmache. Anders ausgedrückt: Wer glaubt, dass Mieten, die nicht wehtun in dieser Gesellschaft zum Normalfall werden können, der glaubt auch, dass es Löhne geben könne, die auch nur annähernd zur Erfüllung der Wünsche der Lohnarbeiter taugen könnten.
In eurem Brief finden zwar die harten Folgen des sozialen Gegensatzes zwischen Bedürfnis nach Wohnung und dem Willen zum Profit schlagen, Erwähnung, jedoch nicht, wessen Grundgesetz es überhaupt ist, die dem Profitinteresse der Eigentümerseite die ganze staatliche Gewalt schützend zur Seite stellt. Dass es Leute zu Tausenden aus ihren vertrauten Kiezen und geliebten Vierteln vertreibt, weil es andere gibt, aus denen Vermieter noch mehr Geld herauspressen können, ist kein Unfall, kein aus Versehen unberücksichtigter Rattenschwanz, sondern die logische und akzeptierte Folge der beschriebenen Politik. Wenn Mieten gezahlt werden, Vermieter und ihre Unternehmen daran saugut verdienen, floriert ein kapitalistischer Wirtschaftszweig an dessen Geschäftstüchtigkeit und Steuern politisches Interesse besteht.
Meint ihr die Politiker, deren Parteien den „Austausch“ der Bevölkerung ganzer Stadtteile in Berlin ruhig verfolgt haben, lassen sich von der Schilderung der Not in Potsdam beeinflussen? Glaubt ihr echt, dass sich da grundlegend etwas erreichen lässt? Zum Beispiel mit (symbolischen) Hausbesetzungen, die „moralischen Druck“ aufbauen sollen, damit die Politik das Kapital an die Leine legt? Möglich sogar, dass das klappt, aber dann lasst euch versichert sein, dass die Notlage der Lohnarbeiter in den Berechnungen der Politiker keine große Rolle spielen wird…

Dass sich die Bundesrepublik Deutschland (aktuell) nicht massenhaft solcherart soziale Problemfälle leisten will, gilt als anzuerkennende soziale Großtat.
Doch worin besteht die überhaupt? Eine explosive Lage wird entschärft. Man vermeidet die Bildung von Ghettos und Slums, wie es sie fast überall in der kapitalistischen Welt gibt. Man beugt vor, dass Leute versuchen mit nichtlegalen Mitteln ihr Leben meistern.
Und auch die Art, wie die Lage entschärft wird, ist verdammt aufschlussreich. Da wird nicht verfügt, dass Mieten gesenkt oder gar ganz abgeschafft werden. Stattdessen wird ganz Armen nach Nachweis der Bedürfigkeit etwas Geld zur Miete hinzugesponsort oder gleich den Vermietern in die Hand gedrückt (sozialer Wohnungsbau). Das Profitinteresse des Kapitals hat immer und uneingeschränkt Gültigkeit.

Vor diesem Hintergrund erscheint euer Beharren darauf, dass Hausbesetzungen eine Art der „Bürgerbeteiligung“ wären, die doch bitte auch von oben anerkannt werden sollten, als ziemlich absurd. Was die wollen, stellen sie Tag für Tag klar. Und mit dem Zusatz „nicht ganz legal“ ist von ihrer Seite auch alles dazu gesagt ist, ob so eine Art der Bürgerbeteiligung in irgendeiner Art und Weise zum politischen System passt, an dem ihr euch beteiligen wollt.

Der Ruf nach einer „sozialen Stadt“

Was fordert man eigentlich, wenn man verlangt, dass die Mär von der „sozialen Stadt (mit Platz für alle)“ wahrgemacht wird? Es sollte einen stutzig machen, dass in diesen Ruf auch gestandenes Herrschaftspersonal einstimmen kann. Was meinen die, was meint der allgemeine Diskurs, wenn er von „einer sozialen Stadt“ spricht?
Das genaue Gegenteil davon, dass man Wohnraum für die Bedürfnisse der Bevölkerung geplant, her- und bereitgestellt wird. Die „soziale Stadt“ ist eine Stadt, in der Armut ihren Platz hat – wie und wo, das ist der Inhalt einer Debatte, an der man nicht konstruktiv teilnehmen sollte. Ihr moniert den Wegfall von Sozialwohnungen, also den Umstand, dass es unleugbar für die ärmsten Schichten des Proletariats noch schwerer wird, sich Wohnungen, die nicht komplett ab vom Schuss oder gar in einer anderen Stadt sind, zu beschaffen. Da fällt also das Mindeste vom Mindesten, kleine, schlecht gebaute und im Vergleich zu dem, was ohne weiteres gesellschaftlich machbar wäre (und ist, wenn der Geldbeutel es zulässt), miserabel eingerichtete Wohnungen in Vierteln, die nicht allzu toll sind, weg. Das kann man zur Kenntnis und als Beweis dafür nehmen, wie die Politik ein Herz für die gesellschaftliche Unterschicht entdeckt. Sie also als solche in ekligen Zuständen erhalten will. Als Leute, denen zwar nicht mehr Geld in der Tasche oder ein menschenwürdiges Leben, aber eben ein Platz irgendwo in der Stadt zusteht. Klar, man braucht sie ja auch und gerade die Leute, die aus Geldmangel mit den öffentlichen oder dem Rad zur Arbeit fahren, müssen auch halbwegs nah an dieser wohnen…
Wer fordert, dass die Regierenden sich ihrer angeblichen Verantwortung bewusst werden und sich verstärkt um die Leute kümmern, die in den Verhältnissen, die sie fördern, erst arm gewurden und bleiben müssen, der nimmt davon Abstand, Verhältnisse einrichten zu wollen, in denen Armut gar keinen Platz hat, weil man sie mit allen Mitteln, die einer entwickelten Gesellschaft zur Verfügung stehen, bekämpft.
Und außerdem: Wenn denn etwas „unverschämt“ ist, dann ja wohl der Fakt, dass es von den Berechnungen der Herrschaftselite dieses Staates abhängt, wo es sich jemand leisten kann, sein Leben zu verbringen – oder, wie man es von Hamburg über Potsdam bis Berlin zu spüren kriegt, eben auch nicht. Ich hoffe, es fällt euch in Zukunft Besseres ein, als genau an diese Arschlöcher als Bittsteller mit zahmen Forderungen heranzutreten.

Vielleicht habt ihr von den beschriebenen Schweinereien schon eine Ahnung und haltet mit ihr aus irgendwelchen Gründen hinter dem Berg. Die Leute, die mit eurem Brief außer den Politikern angesprochen werden, besitzen jene Art von „Problembewusstsein“ definitiv nicht. Für die gehört es sich eben, dass man sich sein ganzes Leben kaputt arbeitet, um Wohnung, Essen, Kleidung und einmal im Jahr Mallorca zu haben, dann gesundheitlich ruiniert in die Altersarmut zu gehen und 20, 30 Jahre vor den Mitgliedern der Oberschicht ins Gras zu beißen. Ich würde auch gern weniger Miete zahlen, allerdings ist das Grundübel nun mal die Miete selbst. Und das sollte man dann schon mal erwähnen, wenn man über das Thema spricht, damit sich vielleicht irgendwann mal etwas ändert.

[…] Es fragt sich schon, wie es erwachsene Menschen schaffen, sich die Sache der Nation so zu eigen zu machen. Zu den regierenden Berufspolitikern, deren Amt und Auskommen es ist, sich an allen Fronten für deutsche Siege einzusetzen, gehören sie mehrheitlich ja nicht. Im Gegenteil: Sie sind die Regierten, auf deren Kosten diese Erfolge erzielt werden. Der Nationalismus von unten gibt also schon erhebliche Rätsel auf. Es ist nämlich weder praktisch noch theoretisch für irgendetwas gut, wenn ganz normale Landesbewohner parteilich für nationale Interessen eintreten, denen ihre Belange ohnehin subsumiert sind. Warum tun sie es dann? Und warum bildet diese Parteilichkeit so einen festgefügten Bestandteil ihrer Einstellung zu allen Lebensumständen hierzulande?

Das ist das Thema. Nationalismus – Was ist er, wie geht er, woher kommt er, was leistet er und wie bekämpft man ihn?

Zeit: Freitag, 02.12.2011, 19:30 Uhr
Ort: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin (Tramlinie M4 sowie Buslinien 142 und 200. Haltestelle ist jeweils “Am Friedrichshain”)
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Wo man in der ehemaligen Hauptstadt der DDR zwischen einigen zehntausend Schlachtenbummlern und Touristen, hunderten Nazis, Fußballidioten und Deutschen zumindest bis zum Einbruch der Dunkelheit ungestört und bei unterirdischer, mit elektronischen Beats unterlegter Festzelt-Musik ruhig Bierspezialitäten aus aller Welt zu sich nehmen und später noch auf ein paar verirrte und kaum noch kampffähige Exemplare deutschen Stolzes vor den nahen Hausprojekten hoffen kann, führen ähnliche Umstände in Bayern offenbar unverzüglich zum Rückschritt um einige Evolutionsstufen. Auch wenn du mit diesem niveaulosen Westdeutschlandhass nicht mitgehen kannst:

enjoy: http://www.muenchenkotzt.de/

Der Bekannte aus Berlin hat erzählt, es seien am Abend gleich 2 Partys am Strand. Allerdings ist gegen Mitternacht spätestens Schluss. Die Polizei duldet die endlosen Hippiepartys schon lange nicht mehr. Und von einer Goaparty möchte ich auch nicht sprechen, wenn ich das beschreiben soll, was am Abend stattfindet. Es wird halt in einer Bar Psytrance gespielt und ein paar Tücher werden am Strand aufgehängt. Die Indischen Zigeuner bauen rings herum ihre Stände auf. Es geht nur noch darum, blöde Hippietouristen anzulocken und ihnen möglichst viel Geld aus der Tasche zu ziehen. Ich verdränge diesen Gedanken, trinke mehr Bier und kaufe mir einen LSD-Tropfen von einem Israeli. Wenigstens das gibt es hier. Und wo LSD ist, sind auch gute Menschen, denke ich mir. Schön ist, dass die Sonne an den Stränden von Goa am Horizont überm Meer untergeht. Als ich da war, allerdings schon immer um 18:00 Uhr. Und dann ist es Stockdunkel! Und die Hunde, die überall rumlaufen – mindestens soviele wie Kühe – werden aggressiv. „Nimm dir Nachts einen Stock mit, wenn du zu Fuss unterwegs bist“, hat der Berliner gesagt. Na super. Ich kann mir nichts schöneres vorstellen, als auf LSD mit einem Hund zu kämpfen.

Schon fies, dass die Einwohner von Goa-Disneyland nicht genau auf so eine Type gewartet haben, um sie mit authentischer Liebe und exotischer Lebensart zu überschütten. Klar, dass die arm sind, hat man ja gehört, aber bumsfidel ja wohl auch!

Natürlich ist der Tourist kein Imperialist. Er „erobert“ seine Urlaubsparadiese nicht im Auftrag seines Vaterlands, sondern als friedfertiger Privatmann und Gast. Er möchte das Land, in das er kommt, nicht nehmen, sondern nur anschauen und seine Reize ein paar Wochen lang genießen. Er kommt mit besten Absichten und mit Geld. Er zahlt seine Zeche, nimmt also niemandem etwas weg, sondern stiftet Einkommen bei den Einheimischen. Dass sein Geld überall gern genommen, oft dringend gebraucht wird, sorgt dafür, dass er sich in den fremdesten Ländern und Kulturen sofort heimisch fühlt. Über dieses Medium verständigt er sich mit den Einwohnern auch ohne Sprachkenntnisse. Dass er ihnen mit seinem Geld willkommen ist, begründet die ganze Beziehung des modernen Reisenden zum Gastland und seinen Menschen. Es ändert daran nichts, ob ein Tourist, Sorte Ballermann, sich auf unverschämte Weise zu diesem Umstand bekennt, mit seiner Deutschmark in der Tasche Ansprüche stellt und am Urlaubsort die Sau rauslässt, oder ob einer diesen Umstand eher verleugnet und für eine Verfälschung seines tieferen Verständnisses der fremden Kultur und seiner persönlichen Liebe zum Gastland hält. Auch die alternativen Touristen, die in die geschätzte Lebensart des Gastlandes eintauchen wollen, kommen von der banalen Grundlage ihrer Beliebtheit an südlichen Gestaden, sowie der Grundlage der Freundlichkeit der Dortigen nicht los.

Beide Fraktionen wollen nichts davon wissen, dass die Welt ihrer Reiselust nicht deshalb offen und zur Verfügung steht, weil ihnen dieses Bedürfnis so eingefallen ist, weil sie die Ferne lieben und/oder ihre Spesen bezahlen können. Die weltweite Wirksamkeit ihrer Geldmacht und der weltweite Bedarf nach ihrem Geld unterstellt schon ein bißchen bestimmtere Verhältnisse als das von Käufer und Verkäufer – nämlich eine komplette Weltwirtschaft samt imperialistischer Staatenordnung. Von der Erinnerung an so etwas lässt sich der moderne Weltbürger die „schönsten Wochen des Jahres“ nicht vermiesen. Ihm genügt, dass er mit seinem Geld durch die Welt kommt. Auf dieser Basis ist dann alles individuelle Auswahl und Vorliebe, Hobby und Fernweh, das jeder auf seine ihm persönlich entsprechende Weise befriedigt. […]

Tourismus und Imperialismus

Am 23.09, um 18:30 im BAIZ in Prenzlauer Berg.

> kk-gruppe.net