Anarchoblogs auf Deutsch

Ein gut gemachtes Video zu den in Stuttgart durch Polizeigewalt verletzten Menschen. Der wohl schon fast obligatorische Verweis aufs Grundgesetz (hier in der Beschreibung des Videos) ist wie üblich naiv und verkürzt.

Wie sieht eine typisch deutsche Protestkundgebung aus? Einige Beispiele anhand der gestrigen Kundgebung vorm Neuköllner Rathaus gegen die Gründung einer „Pro Deutschland“ Ortsgruppe: („Pro Deutschland“ ist eine erfolglose rechtspopulistische Splitterpartei, die mit Anti-islamischen-Rassismus und dumpfer Law-and-Order Politik derzeit versucht, in Berlin Fuß zu fassen.) - 80% aller bedruckten Textilien müssen möglichst Parteisymbole zeigen, zur Not tuns auch [...]

Seit Jahren schreibt Mr. Altravita über sein Leben in Italien. Neben Musik und Kultur geht es vor allem um Fußball. Spätestens seit dem Tod des Polizisten Filippo Raciti, der bei Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Fans beim sizilianischen Derby in Catania starb, und dem Lacio Fan Gabriele Sandri, der von einem Polizisten erschossen wurde, beschäftigt [...]

Den Vorzeigerussen Wladimir Kaminer mag jeder Deutsche. Er ist witzig. Hat nix gegen Homophobie. Erzählt verrückte Sachen. Hinzu kommt, daß er so einen witzigen Akzent hat. Und wer noch ein besonderes I-Tüpfelchen braucht, der kramt seine jüdischen Wurzeln heraus. Was aber sehr viele vergessen, ist, daß Kaminer seit Jahren immer wieder abstoßende Symphatien zu russischen [...]

Vladimir Vysotzky sang in den 60iger und 70iger Jahren obwohl er nie im Krieg war über die andere Seite des ruhmreichen Heiligen, dem zweiten Vaterländischen Krieg gegen Nazis und Faschist_innen. Seine Lieder sind persönlich, einfach und entziehen sich der bolschewistisch realsozialistischen Propaganda. Das Lied Er kam nicht aus der Schlacht zurück erzählt [...]

Hier ein paar Videos von youtube zum von Anarcha-FemistInnen Anarcha Feminists – Bolivia (subtitled in english) Liz from Anarcha Feminist / FNB Anarcha Feminist Cell – Mexico (subtitled in english) We Make No Pretence – An Anarcha-Feminist Critique

 21. Oktober 2010
 Presseinformation der Freien ArbeiterInnen-Union (FAU)
 
 FAU-Gewerkschaften positionieren sich zur Gesetzesinitiative in Sachen
 Tarifeinheit
 
 Bereits im Sommer haben der DGB und der Arbeitgeberverband BDA eine
 gemeinsame Gesetzesinitiative gestartet, mit der die vom
 Bundesarbeitsgericht gekippte Tarifeinheit gesetzlich wieder hergestellt
 werden soll. Diese Initiative wird nicht nur von den Fachgewerkschaften
 verurteilt, sondern hat auch in den Reihen des DGB selbst für Kritik
 gesorgt. Erwartet werden derzeit konkrete Schritte der Regierung und der
 Parteien, die fast durchweg ihre Bereitschaft zu einem solchen Gesetz signalisiert haben –   trotz ernster Bedenken von Verfassungsrechtlern.
 
 Nun haben sich auch verschiedene FAU-Gewerkschaften zu der
 Gesetzesinitiative positioniert. Diese werten sie als einen „schweren
 Angriff auf das Streikrecht und die Koalitionsfreiheit“, wie es in einem
 gerade veröffentlichten Positionspapier heißt. „Durch die der BRD eigene
 Verquickung von Tarif-, Streik- und Gewerkschaftsrecht würde ein solches
 Gesetz die Handlungsfreiheiten von Gewerkschaften deutlich einschränken
 und gegen die Verfassung ebenso wie gegen internationale Konventionen
 verstoßen“, so Dörthe Stein von der FAU-Kampagne „Finger weg vom
 Streikrecht!“. „Dabei ist die BRD in Sachen Streikrecht ohnehin ein
 Entwicklungsland, wie die Verbote von Arbeitskämpfen der Lokführer, der
 Piloten, aber auch der FAU gezeigt haben“, so Stein weiter.
 
 Die FAU-Gewerkschaften teilen die Einschätzung, dass es bei der
 Initiative um die Abwehr missliebiger Gewerkschaften geht. „Das betrifft
 jedoch nicht nur die Fachgewerkschaften, sondern auch uns als FAU und
 etwaige alternative Gewerkschaftsverbände“, so Stein. In dem
 Positionspapier wird argumentiert, dass das BAG-Urteil ein stückweit
 mehr Selbstbestimmungsmöglichkeiten geschaffen habe: „enttäuschte
 Belegschaften sind nunmehr nicht länger an die Friedenspflicht eines
 dürftigen Tarifvertrages gebunden“, heißt es dort. „Die Belegschaften
 würden mit dem geplanten Gesetz aber mehr denn je geknebelt werden“, so
 Stein, die in dem Gesetz eine Entmündigung der Arbeitnehmer sieht: „Wir
 brauchen mehr Ungehorsam in den Betrieben und keine verkappte
 Arbeitsfront, mit der die Beschäftigten ihre eigenen Interessen hinter
 denen des Standortes zurückstellen sollen“. In diesem Kontext verweisen
 die FAU-Gewerkschaften darauf, dass die Initiative in der Tradition
 einer „nationalistischen Wirtschafts- und Gewerkschaftspolitik“ stehe,
 die „auf Kosten der Beschäftigten anderer Länder betrieben“ werde.
 
 „Wir werden die Entwicklung genau beobachten und richten uns schon mal
 auf Widerstand ein“, so Stein. „Wenn es die Situation erfordert, werden
 wir Seite an Seite mit den Fachgewerkschaften und kritischen
 DGB-GewerkschafterInnen für den Gewerkschaftspluralismus eintreten.“
 
 Das vollständige Positionspapier finden Sie als PDF hier.
 
 Pressekontakt:
 Dörthe Stein
 Tel.: 0176-51672990
 E-Mail: streikrecht@fau.org
 www.fau.org/streikrecht

…einerseits beteiligen sich jetzt auch die SchülerInnen am Kampf. Die Regierung
fürchtet, daß die Situation sich in Richtung eines “griechischen Szenarios”
entwickelt. Ein früherer Kampf der SchülerInnen und StudentInnen gegen die
CPE-Reform (hier weitere Infos dazu) im Jahr 2006 war erfolgreich und endete
in der Rücknahme eines bereits erlassenen Gesetzes.

Die franzöische Jugend, die unter dauernder Polizeirepression leidet, bringt
nun all ihren Ärger über dieses System und besonders über die Polizei zum
Ausdruck. In einigen großen Städten und den Vororten von Paris gab es sehr
harte Auseinandersetzungen mit den Anti-Riot-Einheiten, aber auch in anderen
Städten in Frankreich und in Kleinstädten.

Zunächst kritisierte die Regierung die Jugend als manipuliert und meinte,
deren Platz sei in den Schulen und nicht auf der Straße. Aber da die Regierung
vor Jahren ein Gesetz erlassen hatte, daß Teenager im juristischen Sinne als
strafwürdig gelten können, war ihre Antwort: wenn sie alt genug seien, um mit
13 ins Gefängnis zu gehen, dann seien sie auch reif genug, um über Politik zu
diskutieren und auf der Straße zu demonstrieren.

Nun versucht die Regierung, die Furcht vor “jungen Rabauken” zu schüren, die
sich nur beteiligten, um alles kaputtzuschlagen und Gewalt auszuüben. Dieses
Argument zieht in Wirklichkeit nicht (jedenfalls bisher) und die Leute
unterstützen die Bewegung immer noch.

Auf der anderen Seite halten die ArbeiterInnen in einigen strategischen
Sektoren wie Transport, Häfen und der wichtigen Energieversorgung ihren Streik
aufrecht und erhöhen das Ausmaß der Kämpfe noch.

Mindestens zwei Drittel der Energieversorger haben keinen Nachschub mehr
(teils wegen der Blockaden, teils weil es wegen der Furcht, ohne Benzin
dazustehen, auf einen Run auf die Tankstellen kam… Daher war diese
irrationale Panik den Streikenden eine große Hilfe dabei, ein Chaos
anzurichten… :)

Die Nachschubkette bei Treibstoff kam fast zum Erliegen. Dies würde zu einem
völligen Zusammenbruch der Wirtschaft führen. Daher hat der Präsident
höchstselbst heute beschlossen, daß Armee und Polizei eingreifen und die
Treibstofflockaden auflösen sollen. Die ArbeiterInnen beschlossen, sich auf
keine Konfrontation mit der Polizei einzulassen, sondern die Aktionen mit
anderen Mitteln fortzusetzen.

Außerdem können wir den Anfang von Selbstorganisation in einigen Städten
und/oder Sektoren beobachten. Auch wenn die selbstorganisierten Gruppen und
Bewegungen noch nicht sehr umfangreich sind, können sie eine deutliche Wirkung
auf die allgemeine Bewegung haben.

In Toulouse zum Beispiel hat die örtliche CNT-AIT zu Öffentlichen
Versammlungen aufgerufen. Der Zweck dieser Öffentlichen Versammlungen ist es,
zu freier Meinungsäußerung zu gelangen und Politik nicht nur als Sache von
Spezialisten oder Berufspolitikern zu sehen, um das Selbstdenken und die
Selbstorganisation zu fördern. Waren es bei den ersten Demos zuerst nur 50 
TeilnehmerInnen, wuchs die Zahl um das Zehnfache (300 am 2. Oktober, 500 am
12. Oktober, am 16. 500 bis 700). Diese Öffentlichen Versammlungen verliegen
ruhig und entschlossen. Als zum Beispiel am 2.10. Anti-Riot-Polizei die
Öffentliche Versammlung aufforderte, sich aufzulösen, weigerten sich die Leute
und sagten der Polizei, sie würden nicht weichen. Die Öffentliche Versammlung
blieb zusammen, setzte ihre Diskussion fort und besetzte und blockierte dabei
das Stadtzentrum. Da die Polizei die Macht dieser Versammlung erkannte, wagten
sie keine Konfrontation. Nach drei Stunden der Besetzung ging die Öffentliche
Versammlung in eine spontane Demonstration im Stadtzentrum über. Und jetzt
verbreitet sich dieses Organisationsform; weitere werden in der Mirail-
Universität organisiert und in anderen Städten wie Auch, Montauban, Figeac
(dort gibt es weitere CNT-AIT Ortsgruppen) oder auch in Poitiers (dort gibt es
keine).


Zur Polizeirepression: in anderen Städten sind die gerade reichlich nervös.
Sie gehen sehr brutal vor. In der Stadt Caen haben sie einem Demonstranten
eine Tränengasgranate direkt ins Gesicht geschossen. Der Aluminiumbehälter der
Granate hat sich in seinen Schädel gebohrt und es ist nur dem Zufall zu
verdanken, daß er nicht dabei getötet wurde. Die CNT-AIT Caen steht in engem
Kontakt zu seiner Familie. Wir werden euch über diesen Fall unterrichtet
halten. In Montreuil, einem Vorort von Paris, wurde einE SchülerIn von einem
Polizisten mit einem “flash ball” angeschossen, hat dabei das halbe Gesicht
verloren und wird möglicherweise auch ein Auge verlieren.

In vielen anderen Städten und insbesondere in den Hafenstädten wie St Nazaire,
Le Havre, Boulogne gab es harte Auseinandersetzungen zwischen Streikenden und
der Polizei.

Seit dem Beginn der Aktionen nahm die Polizei mehr als 1.300 Personen bei
verschiedenen Aktionen fest.

Abgesehen von diesen spektakulären Kämpfen werden zahlreiche kleinere Aktionen
organisiert, um einen Generalstreik populär zu machen. Zum Beispiel nahmen wir
am 13. Oktober an einer Streikpostenkette vor der Peugeot-Fabrik in Aulnay
teil, um weitere ArbeiterInnen dazu aufzurufen, sich der Bewegung
anzuschließen. Wir müssen aber sagen, daß - obwohl viele ArbeiterInnen die
Bewegung unterstützen - viele sich nicht dem Streik anschließen können, da sie
hohe Schulden haben, die sie abzahlen müssen. Daher planen wir auch Aktionen,
an denen sich Personen beteiligen können, ohne dabei ihr Einkommen zu
verlieren, wie Sabotage, Bummelstreik, ökonomische Blockaden… Zum Beispiel
streiken die Angestellten der Universitätsbibliothek Paris XIII täglich
abwechselnd. Dadurch wird das System angehalten, aber die ArbeiterInnen
verlieren nicht zu viel….

Wir möchten auch den Fokus der Bewegung auf das Kapital in seinen
internationalen Aspekten richten, In Clermont Ferrand zum Beispiel
organisierte unsere Ortsgruppe während der letzten Demonstration eine Soli-
Aktion mit den peruanischen ArbeiterInnen vor einem Zara-Laden.

Da es ab dem kommenden Samstag wegen Feiertagen eine freie Woche gibt, hofft
die Regierung, daß dieser Urlaub die SchülerInnenbewegung auflösen wird und
die Bewegung anschließend nicht wieder in Gang kommt.

Fortsetzung folgt.

Für die Weiterentwicklung des Anarchosyndikalismus und der IAA,

mit solidarischen Grüßen,

die Mitglieder der CNT-AIT Paris



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Was wir über die französischen Renten NICHT erfahren

Die Lebenserwartung ist gestiegen und damit wird sich der Prozentsatz der
RentnerInnen von 20% im Jahr 1960 auf 50% im Jahr 2050 erhöhen. Allerdings ist
auch die Zahl der Personen, die in die Rentenkasse einzahlen, bis zum Jahr
2010 kontinuierlich gewachsen. Die durchschnittliche Produktivität wuchs
zwischen 1960 und 2010 um brausende 500%. Wird diese Produktivität
beibehalten, kann einE ArbeiterIn 2010 die Bezüge eines Rentners ebenso leicht
finanzieren wie 20% der Rente im Jahr 1960. Ein Problem dabei ist, daß selbst
offiziellen Zahlen zufolge 23 % der jungen Bevölkerung keine Arbeit hat und
nichts zur Rentenkasse beitragen kann.


Der schlimmste anzunehmende Fall des Rentenplankomitees sagt für 2010 ein
Defizit von Euro 120 Milliarden voraus, das wären 3% des franösischen
Bruttoinlandsprodukts. Es gibt aber eine Tatsache, die die gutbezahlten
Panikmacher euch vorenthalten möchten: Frankreich ist ein sehr reiches Land.
Während der letzten 20 Jahre verdoppelte sich das BIP und wird sich bis 2050 
nochmals verdoppeln. Während der letzten 30 Jahre fand ein Transfer von 10%
des BIP von den Arbeitenden hin zu den Profitnehmenden statt. Das sind mal
eben achtmal mehr als das gegenwärtige Defizit des nationalen Rentenfonds.
Wenn Rentendefizite durch den Transfer zu den ohnehin Reichen verursacht
werden, gibt es keinen Aufschrei in den kommerziellen Medien. Diejenigen, die
die kontrollierenden Anteile an den Medienkonzernen halten, sind bereits zu
reich, um sich um Renten noch zu sorgen.

Die sogenannten Reformen von 1993, 2003 und 2007 haben bereits dazu geführt,
daß die Renten um 15-20% geringer wurden. Dies drückte über eine Million
ältere MitbürgerInnen unter die Armutsgrenze. Die Hälfte der gerade in Rente
gegangenen ArbeiterInnen erhält weniger als Euro 1.000 im Monat. Die am
härtesten getroffene Gruppe sind die Frauen, die zugunsten der Kindererziehung
ihre Berufstätigkeit unterbrachen.

Das größte Risiko ist, daß das Beitragssytem ersetzt wird durch ein auf
Kapital basierendes System. Wir haben 2008 gesehen, wohin das führt. Da wird
dann bald eine weitere mysteriöse und unvorhersehbare Krise eintreten und die
Politiker werden die Rentengelder den Milliardären und ihren Megakonzernen in
die Hand drücken, während es Millionen von Menschen gibt, die zu alt zum
Arbeiten und zu jung zum Sterben sind.

Sofern der politische Wille besteht, gibt es viele Alternativen. Defizite
können abgebaut werden, wenn Steuererleichterungen und Subventionen für die
Reichen abgeschafft werden. Vergegenwärtigt euch nur diese Zahl: Dividenden
machen 10% des französischen BIP aus.


Wie so häufig gibt es keine “objektiven Zwänge”, die Rentenkürzungen “leider
notwendig” machen - es gibt nur die Gier der Reichen und deren Lügen.

Die bedingungslose Kapitulation oder Widerstand - wir müssen uns entscheiden,
in Frankreich und anderswo.

Weitere Tatsachen, die die Bosse euch zum gegenwärtigen Kampf vorenthalten
wollen, erfahrt ihr auf:
http://cnt-ait.info
<http://www.cnt-f.org/>

Eigentlich lese ich Ivo Bozic‘ bissigen Kommentare und überraschenden Beschimpfungen gerne. Auch wenn sie nie an die eloquenten Analysen und subtilen Verbalinjurien von Magnus Klaue heranreichen, lesen sie sich nicht selten, leider in letzter Zeit seltener, erfrischend nonkonformistisch. Aber vor einigen Tagen hat er lediglich billiges Ossi Bashing eines Besserwessi abgeliefert. Es ging [...]

Video von leftvision zum Antifundiprotest am 18. September 2010 in Berlin