Anlässlich des Urteils gegen drei Angeklagte der militanten gruppe (mg), möchte ich mal ein wenig reflektieren, wie erfolgreich ihr Widerstand war. Zunächst möchte ich mal auf das Selbstporträt der mg eingehen: Eine revolutionäre Politik bzw. der Klassenkampf von unten wird ohne die Organisierung der militanten und bewaffneten Seite des Widerstandes auf bloße Verlautbarungen reduziert sei. [...]
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Arbeitsgericht Berlin greift Gewerkschaftsfreiheit an
Am 7.10. gab das Arbeitsgericht Berlin dem Antrag auf Einstweilige Verfügung gegen den Boykottaufruf der FAU für das Kino Babylon Mitte statt. Grund für dieses Urteil war laut Angaben der Richterin die angeblich fehlende Tariffähigkeit der Basisgewerkschaft Freie ArbeiterInnen-Union (FAU). Hier die Pressemitteilung des Arbeitsgerichtes Berlin: Das Arbeitsgericht Berlin hat in seiner heutigen mündlichen Verhandlung [...]
FAU Berlin löst Boykotaufruf auf!
Ich zitier das einfach mal. Verstehen tue ich das jetzt (noch) nicht: Liebe UnterstützerInnen, die FAU ruft ab sofort nicht mehr zum Boykott des Kino Babylon Mitte auf. Dies hat u.a. auch einen rechtlichen Hintergrund und könnte bei Zuwiderhandlung juristische Folgen für uns und Euch haben. Deshalb fordern wir Euch alle umgehend auf, die Verbreitung [...]
