Mitarbeiter des JobCenter Mitte betreiben Gesinnungsschnüffelei
von Jenz Steiner
Dieses Schreiben erhielt der Berliner Musiker Tapete am 31. Januar von seinem Sachbearbeiter im JobCenter Mitte und veröffentlichte es auf seiner Facebook-Seite mit dem Kommentar:
"Das Zitat, auf das sie sich beziehen, haben die nicht von meiner Webseite sondern, aus der aktuellen Ausgabe von Melodie & Rhythmus, auf die sie stießen, nachdem sie meinen bürgerlichen Namen gegoogled haben. Unfassbar, was die da versuchen: Psychoterror unter Androhung einer kompletten Leistungskürzung (unter anderem). Jetzt unter den Augen einer möglichst breiten Facebook-Öffentlichkeit."
Die Veröffentlichung des Schreibens brachte wahrscheinlich mehr Öffentlichkeit als Tapete erwartet hatte und dem JobCenter Berlin Mitte lieb ist. Zumal am 1. Februar das Online-Magazin telepolis.de schon feststellte:
"Dass die Behördenmitarbeiter trotz der auch in Berlin zahlreich vorhandenen Leistungsempfänger, die zu betreuen, verwalten, finanzieren
und kontrollieren sind, noch Zeit finden, sich im Internet umzuschauen und für Zitate Stellungnahmen zu verlangen, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Prioritätensetzung bei den Verantwortlichen sowie auf derenGeisteshaltung, die von Gutsherrendenken geprägt ist."
"Selbstverständlich (!) ist "Der Brief" gute Promo für mich, weil es die Wahrheit ist. Flucht nach vorn.", schrieb Tapete am Abend des 1. Februar noch auf seine Facebook-Pinnwand. Radio Fritz lud Tapete gleich zum Gespräch ein. Der Musiker tritt in erster Linie bei linken Veranstaltungen auf, bei denen Einkünfte, insofern es überhaupt welche gibt, nicht bei den Künstlern, sondern eher in Soli-Töpfen für verschiedene Projekte und Aktionen landen.
Di 7.2. – Do 9.2.2012, Ort: Literaturwerkstatt Berlin, Knaackstr. 97, 10435 Berlin
Irland ist das Land der großen Erzähler. Das Pro-Kopf-Aufkommen an jährlich produziertem Text ist im weltweiten Vergleich ohne Konkurrenz, daran haben auch die Krisen der letzten Jahre nichts geändert. Im Gegenteil: Die Literaten ziehen aus den Auf und Abs des Landes die Stoffe für ihre Texte. Die Literaturwerkstatt Berlin stellt an drei Tagen, vom 7.2. – 9.2.2012, sechs der wichtigsten aktuellen Autoren Irlands vor. Mit dabei sind Conal Creedon, Keith Ridgway, Claire Keegan, Ciaran Carson, Liam Mac Cóil und Michael Longley. Kuratiert werden die Veranstaltungen von dem Übersetzer, Herausgeber und Autor Jürgen Schneider.
Die Einzigen, die den Ostberliner Stadtbezirk Prenzlauer Berg noch für einen Szenebezirk halten sind die Immobilienhaie. Sie operieren mit diesem Label nach wie vor erfolgreich und werden hier wohl irgendwann auch die letzte Bruchbude verhökert haben. Was Mangelwirtschaft und Borniertheit in 40 Jahren DDR nicht schafften, dem Prenzlauer Berg seine Kreativität auszutreiben, geht jetzt, angetrieben durch viel Geld und westdeutsche Spießer, sehr flott über die Bühnen.
Nun hat auch noch der letzte Klub im Prenzlauer Berg schließen müssen.
Ein Kommentar dazu von Jenz Steiner (King vom Prenzlauer Berg und Moderator im Funkhaus Prenzlauer Berg):
Was läuft im Deutschen Fernsehen?
Bundesliga, SOKO Leipzig, Wer wird Millionär? Hallervorden – Die besten Sketche, Castingshow, Semperopernball, usw.usf.
Deutschland und sein Volk am Jahrestag mit dem Ablauf und der Geschichte der „Endlösung“ zu konfrontieren, das ist nicht die Sache des Deutschen Fernsehens. Genau das haben wir nicht nur für möglich gehalten.
Joseph Wulf, Auschwitz-Überlebender, wollte seit Mitte der 60er Jahre im Berliner Haus der Wannsee-Konferenz ein Dokumentationszentrum errichten. Deutsche Politiker wollten das nicht.
Auch „für die offiziösen Forscher über das Dritte Reich blieb er ein Außenseiter. Man warf ihm vor, er sei befangen, weil er zu den Opfern des Dritten Reiches gehört habe.“ (Joseph Wulf, Buch über Joseph Wulf von 2006)
Wikipedia zitiert auch aus dem letzten Brief von Wulf an seinen Sohn David vom Sommer 1974:
„Ich habe hier 18 Bücher über das Dritte Reich veröffentlicht, und das alles hatte keine Wirkung. Du kannst dich bei den Deutschen tot dokumentieren, es kann in Bonn die demokratischste Regierung sein – und die Massenmörder gehen frei herum, haben ihr Häuschen und züchten Blumen.“
Was sagte der deutsche Bundespräsident Christian Wulff, der schon einige Male eine Kippa auf dem Kopf hatte, aber nicht Joseph, sondern Christ-ian heißt, gestern zum Jahrestag in seiner Rede:
Netzpolitik.org: Massenhafte Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin
Wer dachte, nur die Sachsen spinnen, hat sich wohl geirrt. Die Berliner Staatssicherheit dreht offensichtlich genauso frei und das schon unter Rot/Rot:
"Der Skandal um die massenhafte Auswertung von Mobilfunk-Daten in Dresden hat unsere Warnungen und Befürchtungen bestätigt: Ist die Vorratsdatenspeicherung einmal da, werden die Daten auch freizügig verwendet."
[Gentrification Blog] "Der Kannibalismus der Gentrification ist ein beliebtes Sujet des Feuilletons. Wann immer Clubs, Szenekneipen und sonstige Einrichtungen der Subkultur schließen müssen, weil neue Eigentümer mit anderen Nutzungen mehr Geld verdienen können und wollen, wird der Mythos des Pionier-Dilemmas genährt: Die Pioniere, die die Aufwertung mit ihren symbolisch kulturellen Überschüssen erst in Gang gesetzt haben, werden nun selbst von der Verdrängung erfasst."
"Ein ähnliches Schicksal droht nun der Kirche von Unten (KvU) – ein seit Ende der 1980er Jahre selbstverwalteter Ort der Subkultur und wichtige Anlaufstelle der Punkkultur in Ostberlin."
Gesprächsrunde über die Ostberliner Hausbesetzerbewegung in den 1990er Jahren (Teil1)
1990, im letzten Jahr der DDR, entwickelte sich eine der größten Hausbesetzerbewegungen in Deutschland. Bis zum Ende des Jahres 1990 wurden in Ostberlin hunderte Häuser besetzt. Hauptsächlich in den Stadtbezirken Prenzlauer Berg, Mitte, Friedrichshain und Lichtenberg. Allein im Stadtbezirk Prenzlauer Berg gab es 95 besetzte Häuser. Anfänglich wurden die Häuser nur von Ostberlinern besetzt, schnell aber auch von vielen Menschen aus Westberlin und der BRD.
Vom Ostberliner Magistrat geduldet, entwickelten die Bewohner der besetzten Häuser schnell eigene Strukturen und ein eigenes freies und selbstbestimmtes Leben. Seit Sommer 1990 fanden zwischen dem Gesamtbesetzerrat und dem Magistrat Verhandlungen über eine offizielle Legalisierung der Häuser statt.
Der erzielte Verhandlungserfolg wurde nach der Übergabe der DDR an die BRD jedoch schnell revidiert. Die Bundesregierung und vor allem der Rot/Grüne Senat von Walter Momper hatten kein Interesse an derart freien Wohnstrukturen und gingen schon einen Monat nach der sogenannten Deutschen Einheit gegen die Hausbesetzer vor. Vom 12-14. November 1990 lieferten sich 100erte Hausbesetzer mit bis zu 4000 Polizisten Straßen- und Barrikadenkämpfe um die Mainzer Straße im Stadtbezirk Friedrichshain und in der Pfarrstraße im Stadtbezirk Lichtenberg. Letztendlich konnten die BesetzerInnen der militärischen Übermacht der Polizei nicht standhalten, so dass mehrere Häuser in der Pfarrstraße und alle 14 Häuser in der Mainzer Straße gewaltsam geräumt wurden. Als erste direkte Folge zerbrach der Rot/Grüne-Senat. Die Grünen warfen der SPD selbstherrliches Handeln vor und verließen die Regierung.
Erschüttert von der Heftigkeit der Auseinandersetzungen um die Mainzer Straße waren der neue Senat und die Bezirksämter zu Verhandlungen bereit. In deren Folge gelang es in den meisten Fällen, akzeptable Mietverträge auszuhandeln.
Heute, 22 Jahre später, gibt es in Berlin quasi keine besetzten Häuser mehr. Neubesetzungen werden nicht toleriert und sofort geräumt. Viele der damals besetzten Hauser sind nun in privates Eigentum übergegangen. Nicht selten versuchen die neuen Hausbesitzer, kaum dass sie das Haus ihrer Wünsche erworben haben, die Hausbesetzer von einst los zu werden, um die Häuser sanieren und teuer verkaufen zu können.
Im Herbst 1989 wurden die Häuser Schönhauser Allee 20 / 21 für besetzt erklärt. Damit begann die Hausbesetzerbewegung der 1990 Jahre
Jüngste Belege dafür sind die Räumung der Brunnenstraße 183 in Mitte und der Liebigstraße 14 in Friedrichshain in den Jahren 2009/2010. In all den Jahren konnten sich die Hausbesitzer auf die Zustimmung und politische Rückendeckung des Berliner Senats verlassen. Egal, ob dieser nun von Rot/Grün, Schwarz/Rot, Rot/Rot oder Rot/Schwarz gebildet wurde. Zur Durchsetzung ihrer Wünsche konnten und können die Hausbesitzer stets auf die geballte Kraft der Polizei zurückgreifen, bezahlt vom Steuerzahler.
So stellt sich einmal mehr die Frage, was geblieben ist von über 140 besetzten Häusern und tausendfacher Ablehnung von privatem Hausbesitz, sowie der Verweigerung von Mietwucher. Was ist geblieben von der Hoffnung auf bezahlbaren Wohnraum für alle und dem Versuch neuer kollektiver Lebensformen? Welchen Sinn macht die Besetzung von Häusern, wenn sich diese zehn Jahre später wieder in der Hand von Mietspekulanten befinden und die Mietsituation in Berlin schlimmer ist als je zuvor?
Im Sommer 2011 traf sich eine Gruppe ehemaliger Berliner Hausbesetzer in einer Mietwohnküche im Prenzlauer Berg. Sie schauten zurück und sprachen über das Leben als Hausbesetzer. Den Ebenen des Alltags, Idealen, Solidarität, Kampf, Räumung. Über politische Ansprüche und gesellschaftliche Realitäten sowie über Sinn und Unsinn von Hausbesetzungen – damals wie heute.
Das gesamte Interview erscheint auf www.ostblog.de in vier Teilen und leicht gekürzt in der nächsten Ausgabe des telegraph.
Ein ganz besonderer Dank für das unermüdliche Abtippen geht an Clara und an Johanna.
Erneut rassistischer Übergriff in berlin Prenzlauer Berg
Am Morgen das 8. Januar 2012 kam es am U-Bhf. Eberswalder Straße, Prenzlauer Berg erneut zu einem rassistischen Übegriff. Der 23. jährige Hamid-Tahar A. wird von drei jungen Männern erst rassistisch beleidigt und wenig später brutal von ihnen zusammengeschlagen. Sie brechen Hamid das Nasenbein und fügen ihm einen gefährlichen Halswirbelriss zu - eine Vorstufe zum Genickbruch wie später Ärzte bestätigen.
Nach Aussage des Opfers soll der Zwischenfall folgendermaßen abgelaufen sein: Zwischen 5 und 6 Uhr am Morgen spricht Hamid-Tahar A. eine Frau an und lädt sie auf einen Kaffee ein.
Drei Junge Männer, die sich zu diesem Zeitpunkt ebenfalls an der Eberswalder Straße Ecke Schönhauser Allee befinden, bekommen das Gespräch aus der Ferne mit und kommentieren es mit rassistischen
Parolen. „Lass unsere Frauen in Ruhe, Ausländer geh nach Haus, dorthin, wo du hergekommen bist“. Nach einer verbalen Auseinandersetzung wurde er von einem der Drei niedergeschlagen und so heftig gegen den Kopf getreten, dass dieser mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Derzeit liegt er auf der Intensivstation - sein Zustand ist laut Ärzteaussagen immer noch kritisch.
So entpuppt sich die Etikettierung des Prenzlauer Bergs als "Multi-Kulti-Kiez" einmal mehr als touristischer Marketing-Mythos, denn auch hier sind rassistische Übergriffe bittere Realität - mit möglicherweise tödlichen Folgen für deren Opfer. Verkehrs- und Publikumsknotenpunkte wie der S-Bahnhof Schönhauser Allee und der „Feierkiez“ rund um den U-Bahnhof Eberswalder Straße waren in der Vergangenheit immer wieder Schauplatz von Übergriffen. So wurde z.B. Anfang Dezember 2011 ein homosexuelles Paar vor einem Supermarkt am S-Bahnhof Schönhauser Allee von einer Gruppe Jugendlicher bespuckt und geschlagen.
Unter dem Motto "Wenn Rassisten zuschlagen, sorge dafür, dass sie es nie wieder tun!" ruft das Bündnis "Zusammen handeln!" zu einer Demonstration und zu Spenden für das Opfer auf.
Demonstration:
Fr. 13. Januar 2012 | 17.30 Uhr | S-Bhf. Schönhauser Allee | Berlin
Infos unter: www.nea.antifa.de
Interessant: Gerade ist ein Bildarchiv mit dem abgeschlossenen Sammelgebiet Ostblock online gegangen.
Betreiberin ist die Rostocker Bildagentur Eastblockworld.com. Sie kann, nach eigenen Angaben, auf ein physikalisches Archiv von ca. 1 Millionen Bilder zum Thema Ostblock (Schwerpunkt DDR und UdSSR) zurückgreifen.
“Ziemlich beste Freunde / Intouchables” von Eric Toledano und Olivier Nakache
Angelika Nguyen für ostblog.de
Nach einer wahren Begebenheit, betont das Presseheft. Aus gutem Grund, denn die Geschichte von Driss und Philippe ist unglaublich.
Driss ist ein junger Schwarzer aus einem Hochhausviertel von Paris und vormals aus Marokko, Philippe ein Weißer Mitte 50 mit Millionen auf dem Konto. Driss wohnte gerade 6 Monate in einer Gefängniszelle, Philippe hat ein Stadtpalais. Philippe ist querschnittsgelähmt, Driss wird von seiner Mutter auf die Straße gesetzt. Philippe braucht einen Pfleger, Driss eine Unterschrift fürs Sozialamt.
So gerät der mittellose Einwanderer an den reichen Franzosen und zieht während eines Bewerbungsmarathons eine lässige Show in der Sprache der Straße ab, die Philippe in der langweiligen Obhut aus kultivierten Hausangestelllten erfrischt und erfreut.
So wird Driss der Held wider Willen. Als er die Unterschrift am nächsten Tag abholen will, werden ihm statt dessen seine Aufgaben und seine Unterkunft gezeigt, die größer ist als drei Sozialwohnungen zusammen. Driss lernt zwar all die Fertigkeiten, die zur Pflege eines Querschnittsgelähmten nötig sind, aber nicht das ist das Entscheidende. Das Temperament des Gelähmten ist nämlich noch lebendig, findet nur kein Ventil. In Driss’ Unverblümtheit, seiner Unkorrektheit, seiner Direktheit findet unverhofft der Adlige, was er braucht.
Hackerangriff auf das Indische Militär: Handy-Hersteller schufen Spitzelschnittstelle auf Smartphones
Die indische Hackergruppe "Lords of Dharmaraja" ist nach eigenen Angaben, in ein Netzwerk des indischen Militärs eingedrungen und hat Dokumente entwendet. Die Hacker haben nun diese Dokumente im Internet veröffentlicht. Demnach hätten Hersteller wie Research In Motion(Blackberry), Nokia und Apple Hintertüren im Smartphones eingebaut. Dadurch soll es dem indischen Geheimdienst möglich sein, verschlüsselte E-Mails mitzulesen. Mit der Bereitstellung der Spitzelschnittstelle sollen die Smaartphone-Hersteller Zugeständnisse an das indische Militär gemacht haben, um eine Zugang zum Indischen Markt von über einer Milliarde Menschen zu erlangen.
Außerdem erklärten die Hacker, dass sie ebenfalls bei der Software-Firma Symantec eingedrungen seien. Dort hätten sie Quelltexte für die Antivirus-Software „Norton Antivirus“ gestohlen.
Erwartungsgemäß dementieren sowohl die Smartphone-Hersteller Apple und RIM als auch das indische Militär, den Einbau der Hintertüren in die jeweiligen Smartphone-Betriebssysteme. Indischen Medien Zitieren einen Militärsprecher. Dieser erklärte, dass die im Internet veröffentlichten Dokumente gefälscht seinen.
Lediglich Symantec räumt ein, dass Hacker in ihre Computer eingedrungen wären. Allerdings seien die gestohlenen Quelltexte für Norton Antivirus-Versionen, die vier bis fünf Jahre alt wären und nicht mehr relevant seien.
Die Hackergruppe "Lords of Dharmaraja" droht unterdessen mit weiteren Veröffentlichungen. Auf dem gehackten Server hätten sie Quellcodes von rund einem Dutzend weiterer Software-Firmen erbeutet. Diese Firmen hätten ein Abkommen mit dem indischen "Tactical Network for Cellular Surveillance (TANCS)"-Programm und dem Central Bureau of Investigation (CBI) unterzeichnet. Dadurch hätten diese Firmen das weitreichende Abhören von Mobilfunk- und Datenverkehr in Indien möglich gemacht.
Der Rote Stern Leipzig 99 e.V. wurde im Frühjahr des Jahres 1999 im Conne Island gegründet. Begonnen wurde mit 2 Männermannschaften im Spielbetrieb der 3. Kreisklasse. Die Heimstätte der Sterne ist der Sportpark Dölitz unweit vom Stadtteil Connewitz. Auf und neben dem Dölitzer Acker wurden in den letzten Jahren viele sportlich Erfolge gefeiert. So könnte die 1. Männermannschaft in diesem Jahr in die Bezirksliga (7. Liga) aufsteigen. Prima: wir können Träumen, in 7 Jahren wird der Rote Stern Leipzig Deutscher Fußballmeister sein.
Der erste Diskussionsabend der Veranstaltungsreihe "Was tun mit Kommunismus?!" vom Oktober/November 2011 in Berlin ist nun als Videomitschnitt von kanalB online gestellt (3h24min.)
Podiumsteilnehmer/innen:
Bini Adamczak (Autorin),
Jörn Schütrumpf (Dietz Verlag),
Hauke Benner (autonomer Grenzgänger in den 80er Jahren),
Monika Runge (RLS Sachsen, MdL Sachsen),
Thomas Klein (Zeithistoriker),
Elfriede Müller (jour fixe initiative berlin),
Willi Hajek (Europ. Netzwerk Basisgewerkschaften),
Moderation: Anne Seeck, Bernd Gehrke
Gemeinsam haben die Thüringer Fraktionschefs von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag am vergangenen Freitag folgende Erklärung veröffentlicht:
"Die sächsische Staatsanwaltschaft erhebt nun also Anklage gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König. Der Eifer, mit der die Staatsanwaltschaft einen Prozess anstrebt, fällt auf und provoziert die gegen Rechtsextremismus engagierte Zivilgesellschaft.
So ein Scheiß. Adolf Hitler ist ja ein Renner beim „Spiegel“. Wie oft hat der es schon auf die Titelseite geschafft?
Warum das so ist, bleibt uns keineswegs „schleierhaft“.
„Schleierhaft“ (s. Text) ist für den „Spiegel“ und alle anderen Medien, die den heutigen dpa-Bericht gerne übernommen haben, warum die brasilianischen Eltern ihren Sohn Adolf Hitler nannten. Wir erinnern mal an den Werbe-Slogan „Spiegel-Leser wissen mehr!“ und geben hier den Verweis, wo Spiegel-Leser und natürlich auch dpa-Korrespondenten das Wissen über brasilianische Vornamen finden: http://www.ostblog.de/2005/02/hitler_himmler_goering
Kleine Eigenwerbung darf mal sein!
Erfurter gehen mit gutem Beispiel voran: Thüringer Verfassungsschutz besetzt
Am Donnerstag "wurde das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz für drei Stunden besetzt. Ca. 40 AktivistInnen drangen in das Gebäude der Behörde ein und forderten: 'Ich will meine Akten sehen' oder 'Verfassungsschutz auflösen'. Nach drei Stunde verließ man das Gebäude. Für dieses mal." (Infoladen Sabotnik)
Offener Brief gegen die Kriminalisierung von Lothar König
Mit Befremden haben wir zur Kenntnis genommen, dass die sächsische Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König eingeleitet hat.
Folgend ein Protestbrief, der von mehr als hundert Bürgern aus der ganzen Bundesrepublik unterschrieben worden ist. Unter den Unterzeichnern finden sich nicht nur zahlreiche Bürgerrechtler aus der ehemaligen DDR, die Lothar König seit vielen Jahren kennen, sondern auch Bundes- und Landtagsabgeordnete, die wie wir die Anschuldigungen völlig absurd finden.
Wir fordern die sächsischen Behörden auf, ihre Verfolgungswut gegen mündige Bürger und insbesondere das Ermittlungsverfahren gegen Lothar König zu beenden und sich stattdessen mit den tatsächlichen Feinden der Demokratie zu beschäftigen.
Mitarbeiter des JobCenter Mitte betreiben Gesinnungsschnüffelei
