29. March 2010
Gefunden auf piusentgegentreten.blogsport.de/
Am Freitag, den 26. März 2010, marschierten die antisemitischen, rechtskonservativen und antiemanzipatorischen Piusbrüder in Freiburg
auf. Rund 100 Menschen kamen auf einer Gegenkundgebung zusammen, um ihren Unmut über die menschenverachtende Propaganda der Piusbrüder kund zu tun. Mobilisiert hatten mehrere Gruppen aus dem linksradikalen und queer-feministischen Spektrum. Die Polizei war mit einigen Hundertschaften vor Ort und beschützte die Piusbrüder.
Nach einer halben Stunde voller Gebete, Schweigeminuten und Gesang setzen sich die rund 70 Gläubigen in einem Polizeispalier in Bewegung. Gegendemonstrant_innen gelang es die ganze Zeit, in die Reihen der Piusbrüder zu sickern und sie mit lauten Pfiffen und Transparenten zu stören und zu foppen. Die Polizei ging mehrmals auf Gegendemonstrant_innen los, schubste und drängte sie an den Rand des Aufmarschs.
Am Ende des Aufmarsches ging das Redner_innenpult der Piusbrüder kaputt, was die Polizei als Anlass nahm, zwei Menschen festzunehmen. Im späteren Verlauf wurde eine weitere Person festgenommen, da sie pöbelte.
Während die Proteste im letzten Jahr aufgrund sehr kurzer Mobilisierungszeit eher mager ausfielen und von teils harter Repression begleitet wurden, gelang es in diesem Jahr erstmals, den Piusbrüdern entschlossen entgegen zu treten. Zwar konnte der Aufmarsch
nicht verhindert, aber massiv gestört werden.
Wer hätte das gedacht: In der heutigen NWZ gibt es unter dem Titel »In der Wagenburg gibt’s sogar eine Sauna« einen fast ganzseitigen Artikel über die aufgrund der Yuppiesierungspläne für den alten Stadthafen »umsiedlungsbedrohte« Oldenburger Wagenburg – und entgegen der üblichen Praxis unseres Provinzblättchens kommen diesmal sogar die Betroffenen selbst zu Wort. Hier nun der wirklich nette Artikel: »Der Raum ist Wohnzimmer, Küche und Schlafzimmer in einem. Spüle, Sofa, Ofen und Hochbett reihen sich in dem Bauwagen dicht an dicht. Eine kleine Treppe führt auf den Vorplatz, zu Duschenwagen, Toiletten- und Küchenwagen. Seit Anfang der 90er Jahre gibt es in Oldenburg eine Alternative zur konventionellen Mietwohnung. Bei den Planungen für das Neubauvorhaben „Alter Stadthafen“ ist eine Frage bis jetzt offen geblieben: Wohin mit der Wagenburg? (mehr…)
Dortmund. Am gestrigen Sonntag erinnerten an der U-Bahnhaltestelle Kamptraße Antifaschist_innen an den vor genau 5 Jahren dort ermordeten Punker Thomas “Schmuddel” Schulz. Aufgerufen hatten verschiedene antifaschistische Gruppen, ca 60 Menschen nahmen an der Versammlung Teil.
Thomas Schulz wurde am 28. März 2005 vom damals 17-jährigen Neonazi Sven Kahlin getötet, nachdem er mit diesem über rechtsradikale Parolen in Streit geraten war. Kahlin zog im Laufe des Streits ein Messer und stach dem Punker damit in die Brust.
Der Mord stellte den traurigen Höhepunkt rechter Gewalt in Dortmund dar, und verdeutlicht die Gefahr, die von Neonazis ausgeht. Es ist wichtig sich dieser Gefahr bewusst zu sein, wenn allzu häufig das Naziproblem in Dortmund marginalisiert wird, und offizielle Stellen sich wahlweise als ignorante Wegseher erweisen oder versuchen sich als Kämpfer gegen rechts zu profilieren, die alles im Griff hätten.
Die Dortmunder Neonazis, die in der Vergangenheit immer wieder versuchten Veranstaltungen zu Fotografieren, um Material für ihre Hetze gegen Antifaschist_innen zu gewinnen, blieben heute lieber in ihrem Ladenlokal in der Rheinischen Straße.
Mit dem Erdbeben rückte Chile in die Mitte des medialen Interesses und so kann man in letzter Zeit vermehrt Artikel über die Folgen des Bebens, aber auch den Umgang der Regierung Chiles damit lesen. Um den Blick auf Chile, seine soziale und politische Konstitution dabei etwas auszuweiten folgt hier der Bericht eines Schülers in Chile über die momentane Situation.
Ich wohne gerade in einer kleinen Stadt in der Nähe von Santiago und besuche dort eine öffentliche Schule (Familien, die das Geld dazu haben, geben ihre Kinder auf private Schulen). In diesem Dorf gibt es Viertel der unteren Mittelschicht und welche, der wirklich armen Menschen, die trotz der recht kleinen Stadt in Hochhäusern leben (6 Stockwerke). Diebstähle und Banküberfälle, bei denen auch Leute getötet werden sind hier Normalität. Es gibt Straßen in der Innenstadt die mensch nicht in der Nacht alleine betreten sollte. Genauso ist es für einen erkenntlichen Ausländer grundsätzlich nicht ratsam in der Nacht alleine aus zu gehen. Durch das große Erdbeben sind auch hier ein paar Gebäude zerstört. Es gab für ein paar Familien kein Wasser und für alle mehrere Tage keinen Strom.
Die Schule in Chile ist noch sehr von der Diktatur geprägt.
So wurde auch die Schule, in die ich gehe, zur Pinochet-Zeit erbaut. Deswegen sieht der Schulhof aus wie ein Exerzierplatz, auf dem gleichzeitig noch Körbe für Basketball und Tore für Fußball sind. Während der Schulzeit werden die Tore der Schule zugesperrt damit, wenn mensch einmal in der Schule ist, er nicht mehr schwänzen kann.
Zuerst einmal gibt es Uniformen damit die Schule militärischer wirkt. Für Mädchen besteht diese aus einem Minirock, Hemd, Krawatte und Pulli. Für Jungen ist es ein Anzug mit einer grauen Hose und ebenfalls eine Krawatte. Für den Sportunterricht gibt es einen dunkelblauen, leicht glänzenden, Sportanzug mit dem Wappen der Schule. Es gibt eigens Personal welches die Anwesenheit kontrolliert und aufpasst, dass die Kleiderregelungen auch eingehalten werden.
Am ersten Tag des Schuljahrs findet ein „Exerzieren“ statt, welches dieses Jahr durch die Katastrophe noch nationalistischer als sonst geprägt war. Die Schüler stehen dabei in Klassen aufgeteilt wie eine Armee da. Während nun die chilenische Fahne gehisst wird, wird gleichzeitig die Nationalhymne gespielt und die Schüler sollen mitsingen. Die meisten tun dies jedoch nicht sondern unterhalten sich einfach untereinander.
Außerdem wurden dieses Jahr von Schülern und Lehrern Reden über die Katastrophe gehalten und wie stark Chile ist, da es den Aufbau alleine schafft.
Der Sportunterricht wirkt wie eine militärische Ausbildung. Es wird getrennt für Mädchen und Jungen Sportunterricht gehalten, wobei die Sportlehrer jedoch immer Männer sind. In den ersten Sportstunden werden die Schüler einer Leibesvisitation unterzogen, in der sie in einer Reihe stehen und alles nach dem grellen Ton der Pfeife des Sportlehrers machen müssen. Das Aufwärmen besteht aus Rundenlaufen im Schulhof in Zweierpaaren. Die Schüler vom ersten bis zum achten Schuljahr müssen dabei auch militärische Lieder singen.
Der Unterricht ist ebenfalls militärisch angedacht, was jedoch an dieser Schule kaum klappt. So folgt auf das „buenos dias“ des Lehrers nur ein Gemurmel der Schüler. Der Frontalunterricht besteht meist aus reinem Abschreiben und die Qualität des Unterrichts ist somit insgesamt miserabel.
Die Bewältigung der eigenen Vergangenheit steht dabei gar nicht auf dem Stundenplan. Während über Hitler und das dritte Reich ausführlich gesprochen wird, steht kein einziges Wort über Pinochet in den Büchern der Schule. Wenn doch einmal darüber gesprochen wird, dann nur auf Eigeninitiative der Lehrer.
Pinochet ist also ein Tabuthema. Aber nicht nur in der Schule, sondern auch auf der Straße und den meisten Familien. Die Führungselite von Pinochet (von Pinochet-Gegnern „momias“ (Mumien) genannt) sitzt immer noch in Behörden und Firmen. Generell ist seine Anhängerschaft in Chile sehr hoch. Selbst Piñera, der neue Präsident, zählt dazu.
Politisch gesehen ist die Gesellschaft in Chile in zwei Teile gespalten. Es gibt sehr viele Piñera Anhänger, die meisten davon unter den Reichen und den ganz Armen. Genauso wie es viele Kommunisten und Sozialisten gibt, die meist unter den Reicheren der Armen und der Mittelschicht zu finden sind. Es gibt ganze Familien die entweder Pinochisten oder Kommunisten sind.
Unter den Jugendlichen herrscht diese Aufteilung jedoch kaum. Jugendliche, die mehr zu den Piñera Anhängern gehören, feiern ebenfalls mit welchen die aus kommunistischen Familien kommen.
In dem Nachrichtensender Chiles kommen seit dem Erdbeben nur noch Sendungen vom Aufbau Chiles, von der Hilfe des „lieben“ Militärs welches ganz normal hier eingesetzt wird und Sport. Außer natürlich am Tag der Inamtssetzung von Piñera, an welchem es natürlich den ganzen Tag auch viele Berichte aus Valparaiso gab. Als es an diesem Tag zu einem starken Nachbeben kam sendete der Fernsehsender am Nachmittag wieder Bilder von Menschen in Viña del Mar und Valparaiso die vor dem drohenden Tsunami auf die Berge flüchteten und sich dort häuslich eingerichtet hatten. Am Tag danach kam abends die Amtsansprache auf allen Fernsehsendern, um die beste Uhrzeit. Das Wort welches Piñera am meisten benutzte war „mejor“ (beste).
Die „carabineros“ (Polizei) ist in Chile die vierte Militäreinheit und benimmt sich auch so: übertrieben in allem was sie tut. Berichte über die ständige Polizeigewalt in Chile tauchen immer wieder in alternativen Zeitungen auf, sind allerdings so zur Normalität geworden, dass sich niemand mehr aufregt.
Über die Katastrophe direkt schreibe ich nicht mehr da es darüber hier bereits genügend andere Artikel gibt, von Autoren die näher am Krisenpunkt sind als ich.
Quelle: http://de.indymedia.org/2010/03/276665.shtml
Der Reader zur Kampagne Kein Raum für Sexismus, Homophobie und religiösen Fundamentalismus ist jetzt fertig gedruckt.
Er kann im AStA Marburg, AStA der FH Frankfurt und im Havanna8 (Lahntor 2) abgeholt werden.
zum onlinelesen: Calaméo
zum download: rapidshare (25mb)
Am kommenden Samstag, den 03. April, findet in Dortmund die Thomas Schulz Gedenkdemo unter dem Motto „linke Freiräume erkämpfen“ statt.
Treffpunkt für eine gemeinsame Anreise ist 15:20 HBF Essen um dann den RE6 um 15:29 auf Gleis 4 nach Dortmund zu nehmen.
28. March 2010
Vorläufige Einschätzung Duisburg / Blockadebereich ProNRW
Sonntag 28.3.10, nachmittags, von der Vorbereitungsgruppe des Antifa-KOK
Statt der großmäulig angekündigten mehr als 1500 Rechten haben es gerade mal rund 300 zu NPD und Pro NRW geschafft.
Update des Antifaschistischen RechercheTeam erzgebirge März 2010
AUE
Die Goethestraße eine Mischung aus Wohn -und Geschäftshäusern. Teilweise saniert und bunt oder eben nicht. Zu den tristen und grauen Fassaden zählt auch die mit der Hausnummer 18. Der äußere Schein lädt eher nicht zum Einkaufen ein. Doch näher betrachtet, erkennt mensch an den Auslagen wer hier einkaufen kann und für wen der Laden „Sonnentanz“ offen steht. Neben Naziklamotten verschiedenster Marken gibt es eine reichhaltige Auswahl an Rechtsrockbands und Produktionen verschiedenster Nazi-Labels sowie allerlei braunen Merchandise.
Doch aktuell scheint es so, als wären die Tage des „Sonnentanz“ gezählt. Die nach innen verrammelten Auslagen sind leer. An den Schaufenstern, die vereinzelt schon zu Bruch gingen, ist „Ausverkauf“ zu lesen. Andreas Schwach der Ladeninhaber, Sänger und Mitbegründer der Naziband „T.H.OR.“ aus Schneeberg trat zuletzt mit seiner Band am 13. Februar diesen Jahres im Annaberger „Gleis 3“ auf. Auch im letztem Jahr sorgte er mit T.H.O.R. für einen größeren Bekanntheitsgrad. Auf der sogenannten Schulhof-CD „Heimat ist auch Jugendsache“ ist die Band mit dem Lied „Wikinger“ vertreten.
Ob Ausverkauf oder heimlicher Umzug wir bleiben dran.
LUGAU
Die Hohensteiner Straße 17 „im blinden Winkel der öffentlichen Wahrnehmung“. Nach dem Antiquitätenhandel und Auktionsshop schwenkte Enrico Weissflog zum „Fashionstore Weissflog“ um. Neben Kleidung von „Lonsdale“ und „Everlast“ gibt es dort auch die Marke „Thor Steinar“. Er hat sich wohl ein lukratives Geschäft mit der Nazimarke vorgestellt. Nach der Beschädigung der Eingangstür und eines Schaufensters wurden die Scheiben Monate später ersetzt. Der Schaden dürfte Weissflog empfindlich getroffen haben, denn der erhoffte Gewinn durch den Verkauf von „Thor Steinar“-Klamotten bleibt aus. So ist seit mindestens Dezember 2009 ebenfalls vom Räumungsverkauf zu lesen. Für „Thor Steinar“ macht sein Laden weiterhin Werbung.
ANNABERG-BUCHHOLZ
Auch das „Full House“ in Annaberg-Buchholz auf der Straße der Einheit 4 scheint sich nicht mehr wirklich zu rentieren. Dort ist seit geraumer Zeit von „Räumungsverkauf“ zu lesen. Kaum zu glauben, aber wohl dennoch wahr: Zwei Naziläden sind in der großen Kreisstadt anscheinend einer zu viel. Der modebewussten Kundschaft wird zumindest die schwere Entscheidung erspart, ob sie sich im „Phönix“ oder im „Full House“ ihre neue „Brachial“-Kutte zulegen soll.
Siehe auch:
-„Sonnentanz“
-„Fashionstore Weissflog“
-„Phönix“ & „Fullhouse“
Gestern beteiligten sich zwischen 100 und 150 Menschen an einer Demo gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Werktätigen, Lohndrückerei und Entlassungen, Rationalisierung und Arbeitshetze, etc.
Anwesend waren vor allem gewerkschaftliche Gruppen, wie die IG Metall und diverse Betriebsräte (Beck´s, Daimler, Gesamthafen). Initiiert wurde die Demo vom überbetrieblichen „Bündnis Bremen“ beziehungsweise vom Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD, weshalb der Demonstration wohlmöglich auch einige Menschen fernblieben.
Bericht im Weser-Kurier
Kampagne Wir dulden keinen Naziterror gestartet
Wir dulden keinen Naziterror ist Motto und gleichzeitig Name einer Berlinweiten Vernetzung von...
Am späten Nachmittag versammelten sich ab 18.30 Uhr mehrere AntifaschistInnen am U-Bahnhof Kampstraße und hielten eine Kundgebung für den Punker Thomas „Schmuddel“ Schulz ab, der auf einer unteren Ebene dieser Station vor genau fünf Jahren von einem jugendlichen Neonazi ermordet wurde. Die Veranstaltung verlief störungsfrei.
Während sich die Nazis in ihrem angemieteten Laden an der Rheinischen Straße in der westlichen Innenstadt aufhielten, waren die AntifaschistInnen dem Aufruf eines antifaschistischen Bündnisses zur Mahnwache an der U-Bahnhaltestelle Kampstraße gefolgt. In den Redebeiträgen wurde auf den Stand der Diskussion zur dauerhaften Gedenktafel für Thomas, die am U-Bahnhof installiert werden soll, eingegangen und auf die neueren Aktivitäten der lokalen Neonaziszene hingewiesen. Zur Tatzeit, um 19.00 Uhr, als der Neonazi Sven Kahlin sein Messer mit „erheblicher Wucht in die Brust“ von Thomas rammte, hielten die AntifaschistInnen eine Gedenkminute ab, die mit lauten „Alerta, Alerta, Antifascista!“-Rufen beendet wurde.
Trotz der kleinen Regenschauer und den Aktionen gegen die Aufmärsche von pro NRW und NPD an diesem Tag in Duisburg, an denen auch zahlreiche AntifaschistInnen aus der Region teilnahmen, war die Veranstaltung mit mehr als 50 Personen gut besucht. Die Polizei war mit einem verhältnismäßig großen Aufgebot vor Ort, hielt sich aber ansonsten weitgehend zurück.
Nachdem noch auf die bevorstehende Gedenkdemonstration am nächsten Samstag, dem 03.04., hingewiesen wurde, lösten die VeranstalterInnen die Mahnwache nach einer Stunde auf.
Siehe auch:
Erinnern an Thomas Schulz (AID)
28.03.10: 5 Jahre nach dem Nazi-Mord (Kiezsport)
Fotos:
Für ein ganz anderes Ganzes.
Demo für die Überwindung des Kapitalismus am 30. April
Am Abend des 30. April wollen wir in München mit einer linksradikalen, lauten, vielfältigen und ausdrucksstarken Demo, unsere Kritik und Ablehnung der herrschenden Verhältnisse auf die Straße tragen. Es geht uns dabei um ein ganz anderes Ganzes – um ein schönes Leben für alle und jede_n. Es geht uns um die Überwindung des Kapitalismus, um eine befreite Gesellschaft ohne Sexismus, Rassismus, Klassen und alles was uns trennt und in Konkurrenz und Hierarchien zwingt. Die kapitalistische Wirtschafstweise hat gesellschaftliche Reichtümer in nie gekanntem Ausmaß hervorgebracht. Das Paradoxe daran ist, dass trotz und gerade deswegen ein Großteil der Menschen hiervon ausgeschlossen ist. Dies ist eine logische Folge einer Wirtschaftsweise in der in erster Linie nach dem Profit und nicht nach den Bedürfnissen der Menschen richtet. Wir bleiben nicht bei Forderungen nach weniger Arbeit, Bleiberecht, Lohngleichheit oder kostenloser Bildung stehen, wir forden den gesellschaftlichen Reichtum für alle! Umfassende Emanzipation ist innerhalb der herrschenden Verhältnisse unmöglich. Im Kampf für ein freies und selbstbestimmtes Leben müssen wir den Kapitalismus abschaffen.
In dieser Gesellschaft existieren verschiedenste Herrschaftsformen und wir werden diese letztendlich nicht lolsgelöst voneinander überwinden können.
Wir leisten Widerstand gegen jede Form der Herschaft von Menschen über Menschen. Auf dieser Demo wollen wir die Vielfalt emanzipatorischer Bewegungen mit ihren verschiedenen Herangehensweisen und Aktionsformen mit einem gemeinsamen Ausdruck zusammen bringen.
Deshalb hinaus zur linksradikalen Abenddemo am 30. April in München.
Für ein revolutionären 1. Mai, für einen revolutionären Alltag!
Le monde est à nous – Uns gehört die Welt!
Alles für Alle !
Fr. 30.04.10 18 Uhr Rosenheimer Platz, München
gefunden auf http://le-monde.tk/
Zwei Jahre nach dem Überfall auf eine antifaschistische Demonstration am 27.3.2008 fand am Freitag den 26.3. in Aachen eine Demo statt, die u.a. darauf hinweisen sollte, dass bis heute von Seiten der Aachener Justiz keinerlei juristische Maßnahmen gegen die angreifenden Neonazis eingeleitet wurden. Das Argument des Aachener Gerichtes lautet, dass der zuständige Richter krank ist. Seit zwei Jahren wohlbemerkt. Gegen 18.00 Uhr fanden sich circa 150 AntifaschistInnen in strömenden Regen am Aachener Kaiserplatz ein. Es wurde die gleiche Route wie vor zwei Jahren gelaufen und eine Zwischenkundgebung am Ort des Überfalls gehalten. Am Markt endete die Demo, wo wiederum mehrere Redebeiträge vorgetragen wurden. Dorthin verliefen sich auch drei Neonazis, die nachdem sie einen Supermarkt betreten hatten, diesen nicht mehr verlassen wollten. Nachdem die Neofaschisten den Supermarkt unter Polizeischutz verlassen hatten, wurden ihre Personalien kontrolliert, wobei der Neonazi Eric T. das Kunststück vollbrachte, in Gewahrsam genommen zu werden.
Weitere Informationen zu dem Überfall am 27.3. 2008 finden sich hier und hier
Auch in Düren gab es am selben Abend noch Auseinandersetzungen mit Nazis
siehe: http://www.antifa-dueren.org/cms/
Am Samstagmorgen kam es dann in der Aachener Innenstadt zu einem Angriff von Neonazis auf AntifaschistInnen, welche gerade Flyer gegen die Naziaufmärsche in Stolberg am kommenden Wochenende verteilten. Die 15-20 Neonazis verteilten vor dem Angriff hingegen Flyer in denen sie zur Teilnahme an den „Trauermärschen“ in Stolberg am 2. und 3. April aufriefen. Nach besagtem Angriff flüchteten die Nazis, ein Teil von ihnen wurde festgenommen, darunter angeblich wieder Eric T., dem es so tatsächlich gelang zweimal an einem Wochenende in Polizeigewahrsam zu landen. Eine Stunde später wurde eine größere Gruppe von AntifaschistInnen von mehreren Streifenwagen eingekreist. Die Polizei durchsuchte die Menschen und erteilte ihnen ein Innenstadtverbot bis Geschäftsschluss.
Eine Woche vor den Großaufmärschen in Stolberg ist also von einer deutlich gesteigerten Naziaktivität in Aachen und Umgebung zu sprechen. Am 2. April wollen die Neonazis einen Fackelmarsch in Stolberg durchführen. AntifaschistInnen rufen dazu auf den Naziaufmarsch zu blockieren und in das migrantische Viertel Mühle zu kommen, um dort Solidarität mit den AnwohnerInnen zu zeigen. Denn gerade dort wollen die Neonazis ihre rassistische Hetze verbreiten. So skandierten sie 2008: „Kein Vergeben, kein Vergessen auch Türken haben Namen und Adressen“. Der türkische Verein Side veranstaltet zu diesem Anlass um 18:00h eine Kungebung auf dem Mühlener Markt.
Am Samstag den 3.4. planen die FaschistInnen eine Großdemonstration. Diese wurde in den vergangenen Monaten bundesweit und auch in Belgien und den Niederlanden massiv beworben.
Die letzten zwei Jahre nahmen zwischen 600 bis 800 Neonazis an den Aufmärschen teil.
Die lokale Neonaziszene versucht diesem Aufmarsch Kontinuität zu verleihen, um neben dem „Antikriegstag“ in Dortmund ein zweites jährliches neonazistisches Großereignis in NRW zu etablieren. Zu den Hintergründen gibt es auf dieser Seite einen guten Text:
http://akantifaac.blogsport.de/2009/04/03/von-salem-bis-stolberg-rechte-maertyrerrituale-und-rechte-gewalt-2/
Die Neonazis treffen sich am Samstag um 12:00h am Bahnhof Stolberg/Schneidmühle. Von dort aus werden sie voraussichtlich die Eisenbahnstrasse Richtung Mühle zum Tatort in der Birkengangstrasse/Am Großen Rad marschieren. Eine antifaschistische Kungebung in der Eschweilerstrasse/Hermannstrasse wurde bislang von den Bullen verboten, was zu der Mutmaßung führte, dass die Nazis diesen Weg durch das migrantische Viertel nehmen werden. Am Tatort planen sie wie in den vergangenen Jahren eine Zwischenkundgebung, um danach über die Eschweilerstrasse und die Nikloausstrasse wieder zum Bahnhof Schneidmühle zurück zu kehren.
Stadtplan
Auch am Samstag rufen AntifaschistInnen dazu auf, in die Mühle zu kommen und den Aufmarsch zu blockieren. 2009 gelang es 200 AntifaschistInnen den Naziaufmarsch für mehrere Stunden zu verzögern. Gemeinsamer Treffpunkt in Aachen ist um 09:15h vor dem Aachener Hauptbahnhof. Desweiteren findet wieder eine Kungebung von Side e.V. auf dem Mühlener Markt statt, welche um 12:00h beginnt. Auch das extrem bürgerliche „Bündnis gegen Radikalismus“ läuft an diesem Tag auf. Sie starten um 11:30h auf dem Jordansplatz, um danach fern ab von der Naziroute in der Innenstadt zu demonstrieren.
Zeitgleich findet in Dortmund eine Demo zur Erinnerung an den vor 5 Jahren von einem Neonazi ermordeten Punk, Thomas Schulz statt. Siehe dazu die gemeinsame Erklärung von Aachener und Dortmunder Antifas unter: http://antifaunion.blogsport.de/2010/03/02/erklaerung-zu-der-zeitlichen-ueberschneidung-der-demos-in-stolberg-und-dortmund/
Weitere aktuelle Informationen zu Stolberg findet im Laufe der Woche auf dieser Seite.
Darüber hinaus wird es am 1.4. im Rahmen des Antifacafés eine Infoveranstaltung zu Stolberg im Infoladen Aachen geben, sowie am Freitagabend ein Stolberginfopoint/Pennplatzbörse für letzte Updates im AZ Aachen.
Am Samstagmorgen (27.03) warben laut unseren Informationen ca. 20 Neonazis aus dem Umfeld des „NW-Berlin“ in Charlottenburg für ihren Aufmarsch am 1.Mai in Berlin.
Dabei sind diese laut eigener Aussage vom Bahnhof Zoo über die Hardenbergstr. zum „Ludwig Erhard Haus“ in der Fasanenstraße marschiert, anschließend vorbei am Haus der jüdischen Gemeinde (ebenfalls in der Fasanenstraße) [...]
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Die NPD-Naheland verzeichnet eine Pleite in der groß angekündigten „Flugblatt-Aktion gegen Volksaustausch und Finanzdebakel.
Briefkastenwerbung statt Propaganda-Flugblätter. |
Am 24.03.2010 verteilten die „Freien Kräfte“ der NPD gegen Mittag die Flugblätter mit der Aufschrift „Heimreise statt Einreise“.
Wie zu erwarten war trauten sich die Helfer der NPD nicht auf die belebten Straßen von Bad Kreuznach in denen wir seit Ankündigung der Aktion wachsam unsere Runden drehten und so beschränkten sich die rechtsradikalen Anhänger auf ein Wohngebiet in denen sie ihre Flugblätter als Posteinwurf in Umlauf bringen konnten, ohne Gefahr zu laufen dabei auf Widerstand zu stoßen.
Die Zahl von 10.000 Flugblätter war überdemensioniert hoch angesetzt. Schätzungsweise waren es gerade einmal 700-1000 Flugblätter welche den Weg in den Briefkasten gefunden haben. Umliegende Orte und Dörfer wurden glücklicherweise von dieser Art der Propaganda gänzlich verschohnt.
Informationen und Hinweise, über die Personen welche die Briefkastenwerbung einwarfen, können an die E-Mail-Adresse AntifaBadKreuznach (at) web (dot) de gesendet werden.
Das nächste Antifa-Café findet am 1.4. statt, diesmal im Infoladen Aachen. Los geht,s wie immer ab 20.00 Uhr.
Thema: Die Nazidemos in Stolberg. Es wird aktuelle Informationen zu den Neonaziaufmärschen in Stolberg am 2. und 3. April sowie zu den Gegenaktionen geben. Außerdem wird kurz die Entwicklung der Neonaziaktivitäten in Stolberg seit dem ersten Großaufmarsch am 12. 4. 2008 dargestellt.
Im Irak-Krieg rettet der US-Obergefreite Joe Dwyer einen Jungen. Das Foto macht ihn zum Nationalhelden. Fünf Jahre später tötet er sich mit betäubenden Chemikalien. Der Artikel »Dämonen im Kopf« von Cordula Meyer zeichnet seinen Weg nach und beschreibt die Auswirkung des »Kriegshandwerks« auf das weitere Leben der SoldatInnen: » Am Nachmittag eines Sommertages wird die Polizei von Pinehurst im US-Bundesstaat North Carolina zu einem weißen Farmhaus gerufen. Pinehurst ist eine idyllische Kleinstadt mit Wäldern, Plantagen-Architektur und acht Golfplätzen. Es gibt viele Rentner, die Polizei hat meist nicht viel zu tun. Aber zu dieser Adresse sind die Beamten in den vergangenen Monaten immer wieder gekommen. Der Eigentümer, ein junger Mann, hatte sich in seinem Haus verschanzt, mit seinen Pistolen und seinem Gewehr. (mehr…)
Mit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise im Herbst 2008 und ihren Auswirkungen, wurden anfänglich auch Fragen nach Alternativen zum Kapitalismus laut. Inzwischen ist dieser Diskussionrs längst beendet und es geht nur noch darum, den Status Quo weltweit und damit auch für die deutsche Wirtschaft wieder herzustellen.
Dabei hat sich an der Situation nichts geändert, es ist nicht irgendeine Krise über uns hereingebrochen, sondern der Kapitalismus ist die Krise! Nicht anders ist ein System zu bewerten, das weltweit Hunger, Ausbeutung, Krieg und regelmäßige Crashs der Wirtschaft hervorbringt.
Wir haben genug von einem Gesellschaftssystem, in dem alle Lebensbereiche Verwertungsinteressen untergeordnet werden. Ob es um Bildung oder Freizeit geht, oder um Wissenschaft und technischen Fortschritt, das Ziel ist immer die profitable Verwertbarkeit im Sinne des Kapitalismus anstatt die Erfüllung unserer Bedürfnisse.
In dieser Logik werden wir auf „menschliche Ressourcen“ reduziert, die zwar den gesellschaftlichen Reichtum produzieren, jedoch nur minimal daran teilhaben.
Dabei befinden wir uns in einer Situation, in der die technischen Möglichkeiten zur Abschaffung von Mangel, Hunger, Krankheit und Armut ständig wachsen und dadurch die gesellschaftlich notwendigen Arbeiten immer weniger werden. Eigentlich prima, wir bräuchten nur die Arbeit und deren Bedingungen anders organisieren und hätten alle ein gutes Leben – weltweit!
Aber an einem Ende des Kapitalismus haben die herrschenden Institutionen kein Interesse. Gerade der Staat, der in seiner Existenz auf das Funktionieren der kapitalistischen Ordnung angewiesen ist, ermöglicht auch in der Bundesrepublik die Verwertung der Menschen durch immer neue Maßnahmen. Durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors, von Leiharbeit und Outsourcing, soll die Konkurrenzfähigkeit des Standortes Deutschland auf dem Weltmarkt gesichert werden, Hartz IV, 1-Euro-Jobs aber auch die Illegalisierung von MigrantInnen werden als Instrumente der Entrechtung, Ausgrenzung und Spaltung benutzt.
Dadurch werden nicht nur Existenzängste und Konkurrenz erzeugt, sondern auch massiver Druck auf die Löhne, Arbeits- und Lebensbedingungen. Teile der früher regulär bezahlten Arbeiten im öffentlichen Sektor werden längst durch 1-Euro-ZwangsarbeiterInnen erledigt, oft sogar durch diejenigen, die dort vorher in sogenannten regulären Arbeitsverhältnissen beschäftigt waren.
Ideologisch begleitet wird das ganze zudem mit einem bewusst geschürten Nationalismus. Das Geheule über „deutsche Steuergelder für griechische Frührentner“ und die massive Hetze gegen angebliche Schmarotzer, die sich der selig machenden Lohnarbeit verweigern, besonders wenn sie über einen migrantischen Hintergrund verfügen, sind nur einige Beispiele hierfür.
Eine nachhaltige Antwort auf dieses nationalen Bündnis für Arbeit, dass von den DGB-Gewerkschaften, über die Linkspartei, bis zur CSU reicht, kann nur der Klassenkampf, als Gegensatz zu Volksgemeinschaft und Nationalismus sein!
Wir sind keine ohnmächtigen Opfer des kapitalistischen Systems! Wir können weitermachen wie bisher und weiter als Teil einer Maschinerie funktionieren, die den Planeten zerstört und massenhaftes Elend hervorbringt. Wir können aber auch anders. Wir sind es, die allen gesellschaftlichen Reichtum produzieren und durch diese Macht können wir auch dafür sorgen, dass es statt ewiger Krisen ein gutes und menschenwürdiges Leben für alle gibt.
Dabei ist uns klar, dass der Kampf gegen den Kapitalismus immer den Kampf gegen Herrschaft an sich beinhalten muss. Beispielsweise sind Sexismus, Rassismus und Antisemitismus zwar historisch untrennbar mit kapitalistischen Herrschaftsverhältnissen verwoben, jedoch auch nach der Abschaffung des Kapitalismus weiter denkbar. Eine befreite Gesellschaft ist nur möglich, wenn die Produktionsmittel allen gehören, ohne Lohnarbeit, Geld, Grenzen und ohne jegliche Herrschaft.
Das schöne Leben bekommen wir aber nicht geschenkt. Wir werden es uns Stück für Stück von den Herrschenden erobern müssen, die ein Interesse daran haben, dass die gegenwärtige Klassengesellschaft auf Basis von Konkurrenz, Ausbeutung, Leistungsterror und Unterdrückung weiterbesteht und verwaltet wird. Dazu müssen wir uns selbst organisieren, denn der Kapitalismus funktioniert nur, weil die LohnarbeiterInnen ihn – und damit ihre eigene Ausbeutung – am Leben halten.
Um gesellschaftliche Veränderungen in unserem Sinn zu forcieren, sind Tageskämpfe wichtig, die emanzipative Prozesse ermöglichen, wie beispielsweise Arbeitskämpfe oder Unistreiks. Dabei können wir Erfahrungen sammeln, Erfolge werden möglich und es zeigt sich dabei, dass Solidarität und Eigeninitiative Bedingungen für erfolgreiche Kämpfe sind.
Unser Kampf für Einkommen, die zum Leben reichen oder für das Ende der Illegalisierung von MigrantInnen, ist für uns Teil des Kampfes um die Abschaffung der Lohnarbeit und des Kapitalismus.
Kapitalismus abwracken!
Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Konkurrenz!
Für die soziale Revolution!
Sozialrevolutionäre Demo & Party
Fr. 30.04.2010 – 19.00 Uhr – Galluswarte – Frankfurt/M
(Mainzer Landstr. – Ecke Hufnagelstr.)
Mit einem brutalen Einsatz gegen gewaltfreie NazigegnerInnen ermöglichte die Polizei 30 AnhängerInnen der Nazipartei „Pro NRW“ eine Mahnwache gegen die Islamische Gemeinde Bochum. Anfangs demonstrierten 150 Menschen auf der Kundgebung der Antifaschistischen Jugend Bochum gegen die rassistische Wahlkampfveranstaltung. Als eine effektive Blockade die einzige Zufahrtsstraße für „Pro NRW“ zu ihrem Kundgebungsort versperrte, wurden die Busse umgeleitet, um die Nazis auf anderem Weg zu ihrer „Mahnwache“ zu bringen. Die Blockade verzögerte die „Mahnwache“ um ca. eine Stunde. Die Polizei verprügelte BlockiererInnen, die gewaltfrei versuchten sich den umzuleitenden Bussen in den Weg zu stellen. Dabei wurden viele NazigegnerInnen verletzt, einige schwer. Während des Einsatzes schreckte die Polizei auch nicht vor Morddrohungen zurück. Ein Aktivist wurde später auf der Wache gefoltert!
Quelle: Antifaschistische Jugend Bochum und gesamter Artikel
Nach einigen hundert Metern war für die knapp 150 Neofaschisten auch schon wieder Schluss. Die Polizei erklärte die Versammlung für beendet, nachdem sie zuvor mit über einer Stunde Verspätung startete. Rund 500 Gegendemonstrant_Innen blockierten die offizielle Marschroute der Postfaschisten. Ein breites Aufgebot an verschiedenen Parteien, Persönlichkeiten des Zivilgesellschaftlichen Lebens und der autonomen Antifa machte diesen Erfolg überhaupt erst möglich. Die Polizei sah sich offenbar außer Stande, die Blockaden zu räumen, ohne das mit „erheblichen Ausschreitungen zu rechnen gewesen wäre“, sodass ihr nichts weiter übrig blieb, als den zivilen Ungehorsam der couragierten Bürger zuzulassen.
Mit weniger als 200 Teilnehmern war der Neonazi-Aufmarsch auch ohne die Blockade ein echtes Fiasko. Ein kleines, schon auf einigen Metern Entfernung kaum noch zu sehendes Transparent führte neben vier als Skelett verkleidete Neonazis den Aufmarsch an. Ein regelrechtes Mini-Spektakel bot Thomas Wulff da auf, der mal ausnahmsweise nicht mit seiner Alt-Herren-Mütze auftrat, über die sich in der Vergangenheit selbst Polizeibeamte lustig gemacht hatten.
Unterm Strich bleibt: ein klarer Erfolg für die Gegendemonstrant_Innen. Die Neofaschisten konnten mit ihrer geringen Teilnehmerzahl und trotz gewohnt hoher Gewaltbereitschaft der „Autonomen Nationalisten“ ihre Route nicht ablaufen, ihr geschichtsrevisionistisches Gedankengut nicht durch Lübeck tragen. Damit konnte der Naziaufmarsch nach Jahren erstmals wieder verhindert werden. Ein weiterer Blockadeerfolg nach dem Aufmarsch der Neofaschisten in Dresden. Mut zum Weitermachen macht dieser Erfolg alle mal. In diesem Sinne:
Kein Fußbreit den Faschisten!
Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht!
Am Donnerstag den 1.April findet im Rahmen des offenen Treffen im Venceremos ab 20 Uhr ein Vortrag mit anschließender Diskussion statt.
Der Vortrag leistet einen historischen Überblick und berichtet über aktuelle Ereignisse im Iran.
Ferner soll gemeinsam erarbeitet und diskutiert werden inwiefern die iranische Opposition fortschrittlich ist.
Mit einem brutalen Einsatz gegen gewaltfreie NazigegnerInnen ermöglichte die Polizei 30 AnhängerInnen der Nazipartei „Pro NRW“ eine Mahnwache gegen die Islamische Gemeinde Bochum. Anfangs demonstrierten 150 Menschen auf der Kundgebung der Antifaschistischen Jugend Bochum gegen die rassistische Wahlkampfveranstaltung. Als eine effektive Blockade die einzige Zufahrtsstraße für „Pro NRW“ zu ihrem Kundgebungsort versperrte, wurden die Busse umgeleitet, um die Nazis auf anderem Weg zu ihrer „Mahnwache“ zu bringen. Die Blockade verzögerte die „Mahnwache“ um ca. eine Stunde. Die Polizei verprügelte BlockiererInnen, die gewaltfrei versuchten sich den umzuleitenden Bussen in den Weg zu stellen. Dabei wurden viele NazigegnerInnen verletzt, einige schwer. Während des Einsatzes schreckte die Polizei auch nicht vor Morddrohungen zurück. Ein Aktivist wurde später auf der Wache gefoltert!
„Gegen Pro NRW und andere RassistInnen“ – die Kundgebung der AJB
Um 13 Uhr begann wie geplant die Kundgebung der Antifaschistischen Jugend Bochum mit 150 TeilnehmerInnen. Entgegen ihrer Zusicherung im Vorfeld sich im Hintergrund zu halten, verfolgte die Polizei den Versammlungsleiter auf Schritt und Tritt. Als die Nachricht von der Sitzblockade die Kundgebung erreichte, rief der Versammlungsleiter dazu auf, die Menschen an der Blockade zu unterstützen. Dies wurde von der Polizei als Aufruf zu Straftaten angesehen. Nachdem sich der Großteil der Kundgebung in Richtung Blockade aufmachte, wurde die Kundgebung von der Polizei auf den Bürgersteig verlegt.
Obwohl die Auflagen erfüllt wurden, drängte die Polizei den Versammlungsleiter immer wieder zur Einhaltung derselben. Schlussendlich platzte dem Einsatzleiter der Polizei der Kragen und er ließ die Personalien des Versammlungsleiters feststellen, was eine Strafanzeige bedeutete.
Einen nervigen Beigeschmack lieferte übrigens der Ehrenfelder SPD-Ratsherr Friedhelm Lueg: er weigerte sich trotz des Parteifahnenverbots auf der Kundgebung seine SPD-Fahne herunterzunehmen. Wenn man schon selbst inhaltlich und praktisch nichts gegen Nazis zu bieten hat, muss man wenigstens Wahlkampf machen. Nur zu gut in Erinnerung ist seine Aussage gegenüber der damaligen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden, man müsse nichts gegen den Naziladen Goaliat unternehmen, da er bereits den Staatsschutz informiert habe. Wir ersparen uns an dieser Stelle jede weitere Abhandlung über das Verständnis der Bürgerlichen von Anti-Nazi-Arbeit…
Übrigens gewährte die Polizei nur der Hälfte der MoscheebesucherInnen Zutritt und selektierte nach rassistischen Kriterien. Diesen Eingriff in die Religionsfreiheit verurteilen wir aufs Schärfste.
Morddrohungen und Gewalt: Polizei räumt BlockiererInnen aus dem Weg
Um 13:20 setzten sich, auch für die Staatsgewalt augenscheinlich überraschend, 20 Leute auf die Grottenstraße (Ecke Hattingerstraße), dies war der einzige potenzielle Zufahrtsweg für „Pro NRW“. Die friedliche Siztblockade wuchs auf bis zu 50 Leute an – trotz einschüchternden Verhaltens der Polizei ließen sich die Leute nicht davon abhalten an der Blockade teilzunehmen. Eine schwangere Frau, die in der Umgebung der Blockade stand, wurde von einem Polizeibeamten geschubst. Auf ihren Hinweis sie sei schwanger, entgegnete der Bulle „Du bist gleich tot“. Bei den Blockierenden handelte es sich zum größten Teil um szene-unabhängige Jugendliche. Das Gros an Black-Block-Klientel konnte sich bedauerlicherweise nicht zu solcherlei Aktionen hinreißen lassen und folgte dem Geschehen lediglich passiv. Als die Pro-NRW-Busse kamen, mussten diese abdrehen, weil der geplante Zufahrtsweg nicht befahrbar war. In diesem Moment entschlossen sich die Blockierenden den „Pro NRW“-Konvoi an der Weiterfahrt auf der Hattinger Straße ebenfalls zu hindern. Der Versuch, sich auf die Hattingerstraße zu begeben, wurde von der Polizei mit brachialer Gewalt zerschlagen. Die in Rage geratenen Staatsbeamten schlugen die – zu jeder Zeit friedlichen – NazigegnerInnen mit Knüppeln auf den Kopf, fixierten sie auf dem Boden mit Knien auf dem Hals, schlugen bereits Festgenommene (!) mit dem Kopf auf den Asphalt. Eine Nazigegnerin wurde mit einem Knüppel 10 mal auf den Kopf geschlagen. Sie wurde ins Krankenhaus eingeliefert. Eine andere Nazigegnerin erhielt drei Knüppelschläge auf den Kopf und befand sich danach im Delirium. Eine Person, die am späten Nachmittag auf dem Nachhauseweg war, berichtete, dass ein Polizeibeamter zur Durchsetzung einer Personalienkontrolle damit drohte, er würde auf sie schießen, wenn sie nicht stehen bleibe. Die Person blieb stehen und fragte, ob er wirklich geschossen hätte. Die Antwort des Ordnungshüters: „So ein Schuss löst sich schneller, als man denkt“. Auf der Wache machte die grüne Verbrechertruppe weiter. Ein Aktivist sollte einen Fingerabdruck abgeben und wurde zu diesem Zweck so lange gewürgt, bis er ohnmächtig wurde. Danach wurde er in seine Zelle zurück getragen. Noch am selben Abend erstattete er Strafanzeige gegen den entsprechenden Polizisten. Die Polizisten in der Wache deckten jedoch ihren Kameraden, dessen Vorname bekannt ist, und ließen keine Gegenüberstellung zu. Die Brutalität, Hinterhältigkeit und Arroganz der Polizei ist für uns als AntifaschistInnen zwar nicht überraschend. Sie zu erleben ist jedoch ein Schock und erzeugt eine nicht zu beschreibende Wut. Offenbar sollten linke Jugendliche direkt im Vorfeld des großen Naziwahlkampfwochenendes in Duisburg eingeschüchtert werden, sich effektiv Nazis in den Weg zu stellen. Hierzu ist der Polizei anscheinend jedes Mittel recht – selbst Morddrohungen, Folter und die Gefährdung von Menschenleben. Die Pro-NRW-Kundgebung wurde durch die Blockade um eine Stunde verzögert und die Nazis kamen nur über einen Waldweg zu ihrem Versammlungort. Die Folgen der Polizeigewalt stellen diesen kleinen Erfolg natürlich vollkommen in den Schatten.
Im Übrigen ist es interessant zu sehen, wer hier aufs Maul gekriegt hat: ein paar Linksradikale und vor allem nicht szenezugehörige Jugendliche und junge Erwachsene, die keinen Bock auf Nazis haben. Die bürgerliche Linke, die VVN, die Soziale Liste und das BgR, die zur AJB-Kundgebung mobilisieren ließen sich nicht mal in der Nähe der Blockaden blicken. Natürlich war dies nicht anders zu erwarten von derart unsolidarischen Strukturen. Viel schlimmer war die Antifa-Szene. Die tollen schwarz gekleideten Autonömchen standen auf der anderen Straßenseite und blockierten trotz mehrfacher Aufforderung nicht die Pro-NRW-Busse. Wo wart ihr, als wir verprügelt wurden?
Davon steht nichts in der bürgerlichen Presse
Bereits im Vorfeld verdrehte die bürgerliche Presse die Tatsachen, wie in unserer Stellungnahme Zivilcourage à la Bochum nachzulesen ist. Bei den Polizeiübergriffen waren Fotografen von WAZ und „Ruhr Nachrichten“ anwesend. Im Gegensatz zu den zahlreichen ZeugInnen, die sich bis jetzt bei uns gemeldet haben, verschweigen diese die Polizeigewalt völlig. Die WAZ schreibt von einem Gerangel, bei dem Polizeibeamte verletzt worden seien. Die „Ruhr Nachrichten“ gehen sogar so weit mit „Automen Übergriffen“ und „Krawall“ zu titeln. Den Beweis dafür bleiben sie schuldig. Es gibt keine Fotos, die irgendetwas in diese Richtung zeigen, selbst im nachfolgenden Artikel wird nur von einem „Gerangel“ gesprochen. Die Presse-Hetze leistet der Polizeigewalt Vorschub und stellt die Opfer als TäterInnen dar und umgekehrt. Nur auf diese Weise ist es dem Staat möglich, sein als „Gewaltmonopol“ legitimiertes Faustrecht ohne Widerstand durchzusetzen. Lediglich das journalistische Internetportal „Ruhrbarone“ schließt sich nicht der staatskonformen Propaganda an.
Wir lassen uns nicht einschüchtern: Alle Tage Antifa!
Die Ereignisse des gestrigen Tages haben uns umso mehr gezeigt, wie wichtig effektiver und ernstgemeinter Antifaschismus ist. Wir waren mit unserem Aufruf die einzigen, die eine fundierte Kritik des Rassismus von „Pro NRW“ lieferten (http://ajb.blogsport.de/2010/02/10/gegen-pro-nrw-und-andere-rassistinnen/). Die bürgerlichen GegenprotestlerInnen lieferten den Nazis zwar ein Pfeifkonzert, hatten jedoch nichts anderes zu bieten als die Inszenierung eines besseren, toleranten Deutschlands. Dass dieses eine Illusion ist, bestätigt der skandalöse Polizeieinsatz um ein weiteres. Viel schlimmer trifft es jedoch MigrantInnen, die abgeschoben werden, in Abschiebehaft sterben, in den Selbstmord getrieben werden, oder von der Polizei ermordet werden. Die AktivistInnen, die eine effektive Blockade gegen „Pro NRW“ auf die Beine stellten, hielten wirklich für Gleichberechtigung, Freiheit und Solidarität die Knochen hin. Wir lassen uns durch die Repression der Polizei nicht einschüchtern, genauso wenig lassen wir uns von der bürgerlichen Toleranzinszenierung illusionieren. Wir werden jeden Tag etwas gegen Nazis in dieser Stadt unternehmen, damit sich hier derartige Strukturen nicht so etablieren können, wie es anderswo bereits traurige Realität ist. Und wir vergessen den gesellschaftlichen Kontext nicht. Wir wollen auch dabei sein, wenn es gegen Polizeigewalt, Ausgrenzung, staatlichen Rassismus und auch ganz andere kapitalistische Zumutungen geht.
Jetzt erst recht: am 10.4. – raus auf die Straße – für eine soziale Revolution!
Die von Polizeigewalt betroffenen werden wir nicht im Regen stehen lassen. Wir werden uns bemühen zusammen, auch mit AnwältInnen, das Geschehene konsequent aufzuarbeiten, und den Skandal an die Öffentlichkeit zu bringen. Es ist uns bewußt dass die staatliche Mauer des Schweigens, die sich z.B. mit kollektiven Falschausagen von Polizeibeamten immer wieder in Szene setzt, einer der Wahrheit entsprechenden Aufarbeitung schier unüberwindbar in den Weg stellt. Auch ist es uns bewusst das deutsche Gerichte die Schläger und Mörder in Uniform fast nie zu Rechenschaft ziehen, engagierte AntifaschistInnen jedoch oft genug wegen ihres Engagements der Freiheit berauben. Wir demonstrieren am 10. April – aus gegeben Anlass – nicht nur für eine befreite Gesellschaft und für den Wahlboykott, sondern wollen auch die am 26.03 stattgefundene Polizeigewalt zum Thema machen. Die Demo wird deswegen auch an der Polizeiwache vorbei ziehen um den Bullen mit einem klaren und deutlichen „Fuck You!“ zu sagen was wir von ihnen halten. Am 10. April gegen Polizeigewalt und Repression, für eine soziale Revolution! Treffpunkt 18:00 Bochum, Bongardboulevard, sichtbar vom Hbf (Link zum Aufruf).
Chronologische Fotogalerie:
An diesem Wochenende wurden in Ilmenau drei bekannte Neonazis geoutet: Sascha Dümichen, Christian Klaua und Christian Thiele.
27. March 2010
INFORIOT Gegen eine Neonazi-Demonstration in Neuruppin haben am Samstag mehrere hundert Antifas und BürgerInnen protestiert.
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Fünf Jahre Jahre Hartz IV, acht Jahre Afghanistan-Krieg(sähnlicher Zustand), das Jahr der Agenda 2010 – welche Verheißungen haben die Sozialdemokraten uns doch die letzten Jahre gebracht? Ach was reden wir: die letzten Jahrhunderte! Oder wer hat 1914 doch noch für die Kriegsanleihen des Kaiserreiches gestimmt? Marc Uwe-Kling hat schon vor geraumer Zeit ein Lied über unsere Hobby Sozial(-abbau)demokraten geschrieben: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
Nazi-Stammtisch in Düren am Freitag verhindert. 45 Antifaschisten_Innen auf Kundgebung und Demo gegen Neofaschimus, Rassismus und Nationalismus. Polizei leistet Naziangriff auf Demonstranten_Innen Vorschub. Nach der...
Unter dem Motto „Nationaler Sozialismus statt Kapitalfaschismus“ marschierten am Samstag, den 27.
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Der Naziaufmarsch in Lüberck wurde heute erfolgreich verhindert. Anwesend waren rund 200 Faschist_innen, und über 1000 Antifaschist_innen, die von 1900 Bullen getrennt wurden. Schon um 6:30 begannen die ersten Sitzblockaden, die Faschodemo hingegen dauerte nur zwei Stunden und kam lediglich 400 Meter weit, 2 Meter pro Fascho also 
Unter folgendem Link kann die Presseerklärung der Polizei zur Aktion eingesehen werden:
Klick
Fotos gibts vielleicht in den nächsten Tagen 
18.03.2010 – Soli- Sponti in Wittenberg für den Squat Geringswalde und politische Gefangene
Etwa 50 junge, teils vermummte Menschen demonstrierten am vergangenen Donnerstag anlässlich des Tages der politischen Gefangenen, der Krimanalisierung von Antifaschist_innen sowie um ihre Solidarität, mit der akut Räumungsbedrohten Liebig 14 in Berlin und mit den ehemaligen Besetzer_innen aus Geringswalde, zum Ausdruck zu bringen.
Die [...]
Der NPD-Multifunktionär Patrick Wieschke ist einem Bericht des blick nach rechts zufolge vom Amtsgericht Eisenach wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 1800 Euro verurteilt worden. Wieschke, stellvertretender NPD-Landesvorsitzender in Thüringens sowie Landessprecher und Landesgeschäftsführer, hatte demnach am 11. August 2009 eine Pressemitteilung verbreitet, in welcher das in Angola geborene Mitglied der Thüringer CDU, Zeca Schall, als „Quotenneger“ diffamiert wurde, der die „multikulturellen Zukunftsvorstellungen“ der Regierungspartei für den Freistaat verkörpern solle.
Wieschke schrieb damals laut bnr weiter: „Wir haben unsere Kreisverbände gezielt angewiesen, neben die Negerplakate der CDU unsere Plakate mit dem Motiv ‘Gute Heimreise‘ zu hängen, damit deutlich wird, wer in unserem Land wirklich Heimat- und Familienpartei ist.“ Ausländische Bürger wurden von Wieschke, der den Angaben zufolge auch einer von zwei NPD-Stadträten in Eisenach ist, auf einer Stadtratssitzung jüngst als „Zivilokkupanten“ beschimpft, berichtete die „Thüringer Allgemeine“. Wieschke ist den Angaben zufolge mehrfach wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt.
Seit dem 1. Dezember 2009 ist Wieschke dem bnr zufolge einer von zwei vertretungsberechtigten Geschäftsführern des NPD-nahen Deutsche Stimme Verlags GmbH im sächsischen Riesa.
Weiterlesen bei NPD-BLOG.INFO
Wirklich alle in Erfurt haben die Nase voll von 361 Tagen ohne Besetztes Haus.
Die Kampagne „Hände hoch, Haus her“ ruft deswegen für den 10. April 2010 öffentlich zur Neubesetzung auf. Daneben wird es diverse weitere Aktionen zwischen dem 10. und 17. April geben.
Abschluss der Woche ist eine bundesweite Demo am 17. April.
Sozialrevolutionäre Demo & Party am 30.04.2010
Endlich wird die Arbeit knapp! Kapitalismus abwracken!
Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Konkurrenz!
Mit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise im Herbst 2008 und ihren Auswirkungen, wurden anfänglich auch Fragen nach Alternativen zum Kapitalismus laut. Inzwischen ist dieser Diskussionrs längst beendet und es geht nur noch darum, den Status Quo weltweit und damit auch für die deutsche Wirtschaft wieder herzustellen.
Dabei hat sich an der Situation nichts geändert, es ist nicht irgendeine Krise über uns hereingebrochen, sondern der Kapitalismus ist die Krise! Nicht anders ist ein System zu bewerten, das weltweit Hunger, Ausbeutung, Krieg und regelmäßige Crashs der Wirtschaft hervorbringt.
Wir haben genug von einem Gesellschaftssystem, in dem alle Lebensbereiche Verwertungsinteressen untergeordnet werden. Ob es um Bildung oder Freizeit geht, oder um Wissenschaft und technischen Fortschritt, das Ziel ist immer die profitable Verwertbarkeit im Sinne des Kapitalismus anstatt die Erfüllung unserer Bedürfnisse. In dieser Logik werden wir auf „menschliche Ressourcen“ reduziert, die zwar den gesellschaftlichen Reichtum produzieren, jedoch nur minimal daran teilhaben.
Dabei befinden wir uns in einer Situation, in der die technischen Möglichkeiten zur Abschaffung von Mangel, Hunger, Krankheit und Armut ständig wachsen und dadurch die gesellschaftlich notwendigen Arbeiten immer weniger werden. Eigentlich prima, wir bräuchten nur die Arbeit und deren Bedingungen anders organisieren und hätten alle ein gutes Leben – weltweit!
Aber an einem Ende des Kapitalismus haben die herrschenden Institutionen kein Interesse. Gerade der Staat, der in seiner Existenz auf das Funktionieren der kapitalistischen Ordnung angewiesen ist, ermöglicht auch in der Bundesrepublik die Verwertung der Menschen durch immer neue Maßnahmen. Durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors, von Leiharbeit und Outsourcing, soll die Konkurrenzfähigkeit des Standortes Deutschland auf dem Weltmarkt gesichert werden, Hartz IV, 1-Euro-Jobs aber auch die Illegalisierung von MigrantInnen werden als Instrumente der Entrechtung, Ausgrenzung und Spaltung benutzt.
Dadurch werden nicht nur Existenzängste und Konkurrenz erzeugt, sondern auch massiver Druck auf die Löhne, Arbeits- und Lebensbedingungen. Teile der früher regulär bezahlten Arbeiten im öffentlichen Sektor werden längst durch 1-Euro-ZwangsarbeiterInnen erledigt, oft sogar durch diejenigen, die dort vorher in sogenannten regulären Arbeitsverhältnissen beschäftigt waren.
Ideologisch begleitet wird das ganze zudem mit einem bewusst geschürten Nationalismus. Das Geheule über „deutsche Steuergelder für griechische Frührentner“ und die massive Hetze gegen angebliche Schmarotzer, die sich der selig machenden Lohnarbeit verweigern, besonders wenn sie über einen migrantischen Hintergrund verfügen, sind nur einige Beispiele hierfür.
Eine nachhaltige Antwort auf dieses nationalen Bündnis für Arbeit, dass von den DGB-Gewerkschaften, über die Linkspartei, bis zur CSU reicht, kann nur der Klassenkampf, als Gegensatz zu Volksgemeinschaft und Nationalismus sein!
Wir sind keine ohnmächtigen Opfer des kapitalistischen Systems! Wir können weitermachen wie bisher und weiter als Teil einer Maschinerie funktionieren, die den Planeten zerstört und massenhaftes Elend hervorbringt. Wir können aber auch anders. Wir sind es, die allen gesellschaftlichen Reichtum produzieren und durch diese Macht können wir auch dafür sorgen, dass es statt ewiger Krisen ein gutes und menschenwürdiges Leben für alle gibt.
Dabei ist uns klar, dass der Kampf gegen den Kapitalismus immer den Kampf gegen Herrschaft an sich beinhalten muss. Beispielsweise sind Sexismus, Rassismus und Antisemitismus zwar historisch untrennbar mit kapitalistischen Herrschaftsverhältnissen verwoben, jedoch auch nach der Abschaffung des Kapitalismus weiter denkbar. Eine befreite Gesellschaft ist nur möglich, wenn die Produktionsmittel allen gehören, ohne Lohnarbeit, Geld, Grenzen und ohne jegliche Herrschaft.
Das schöne Leben bekommen wir aber nicht geschenkt. Wir werden es uns Stück für Stück von den Herrschenden erobern müssen, die ein Interesse daran haben, dass die gegenwärtige Klassengesellschaft auf Basis von Konkurrenz, Ausbeutung, Leistungsterror und Unterdrückung weiterbesteht und verwaltet wird. Dazu müssen wir uns selbst organisieren, denn der Kapitalismus funktioniert nur, weil die LohnarbeiterInnen ihn – und damit ihre eigene Ausbeutung – am Leben halten.
Um gesellschaftliche Veränderungen in unserem Sinn zu forcieren, sind Tageskämpfe wichtig, die emanzipative Prozesse ermöglichen, wie beispielsweise Arbeitskämpfe oder Unistreiks. Dabei können wir Erfahrungen sammeln, Erfolge werden möglich und es zeigt sich dabei, dass Solidarität und Eigeninitiative Bedingungen für erfolgreiche Kämpfe sind.
Unser Kampf für Einkommen, die zum Leben reichen oder für das Ende der Illegalisierung von MigrantInnen, ist für uns Teil des Kampfes um die Abschaffung der Lohnarbeit und des Kapitalismus.
Kapitalismus abwracken!
Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Konkurrenz!
Für die soziale Revolution!
Sozialrevolutionäre Demo & Party
Fr. 30.04.2010 – 19.00 Uhr – Galluswarte – Frankfurt/M
(Mainzer Landstr. – Ecke Hufnagelstr.)
autonome antifa [f] * antifa [ko] * campusantifa * FAU-Gewerkschaft für alle Berufe Frankfurt/M * Jugendantifa * Krisengruppe Frankfurt/M * ÖkoLinX – Antirassistische Liste * Ökologische Linke Frankfurt/M
krise.blogsport.de
Am 1. Mai 2010 wollen Neonazis aus "Kameradschaften" und NPD in Ostberlin aufmarschieren. Bundesweit scheint die Mobilisierung besonders für die so genannten „Autonomen Nationalisten“ attraktiv zu sein. Um den vom Neonazi Sebastian Schmidtke angemeldeten Aufarsch zu verhindern, setzen Antifa-Gruppen auf ein ähliches, arbeitsteiliges Konzept wie im Februar in Dresden (content/view/1293/69/). Bereits im letzten Jahr umzingelten tausende Antifas den Treffpunkt der Neonazis in Berlin-Köpenick [Bilder] (http://www.flickr.com/photos/kietzmann/sets/72157617512576647/), so dass diese sich in die NPD-Zentrale zurück ziehen mussten. Im Jahre 2004, beim letzten größeren Aufmarschversuch am 1. Mai in Berlin, errichteten Antifas Barrikaden im Friedrichshain (http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/010504berlin.html), so dass der Aufmarsch stoppen und umkehren musste. .
Lübeck läuft. Hier nochmal die wichtigsten Nummern. Tragt euch bei twitter und in den SMS Verteiler ein! No Pasaran!
Infotelefon: 0151-23995334
EA: 0451-3704805
Infoticker:
www.twitter.com/afahh
www.twitter.com/hl_ticker
SMS-Verteiler: Eintragen mit SMS „go 27032010″ an 84343
Unterstützenswert:
Kampagnen Banner
Für ein selbstbestimmtes Leben – Rechtes Märchenland zerlegen!
Der März wird heiß
Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro NRW“ kündigt für das letzte Märzwochenende eine „internationale Konferenz für die Einführung eines Minarettverbots“ an. Neben mehreren Aktionen im Ruhrgebiet, soll der Höhepunkt dieses Wochenendes ein „Sternmarsch“ am 28. März auf die Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh sein. Die Abschlußkundgebung ist von [...]
Die Polizei wird voraussichtlich sehr früh die Brücken über die Gleise (St.Lorenz-Brücke/Meierbrücke, Bahnhofsbrücke und Marienbrücke) sperren. Macht Euch Gedanken über andere Wege zu den Blockadepunkten! Umfahrt z.B. die Sperren weiträumig oder seid schon vorher auf der richtigen Seite der Gleise… Nazisaufmarsch verhindern!
Abends gibt es im Inihaus wieder eine Antifa-Soli und Aftershowparty
26. March 2010
Für den 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Linken, rufen wir auch dieses Jahr wieder zu einem antikapitalistischen Block auf der Gewerkschaftsdemo aus Linden auf!
Der 1. Mai in Hannover 2007 | 2008 | 2009
Wir bitten darum, dass Personen, die keine Pressebinde haben, auf der diesjährigen Thomas-Schulz-Gedenkdemonstration in Dortmund keine Film- und Fotoaufnahmen machen. Pressebinden bekommen ausgewiesene oder uns bekannte JournalistInnen am Lautsprecherwagen. Im Zweifel werden fotografierende Personen von den OrdnerInnen angesprochen und darauf aufmerksam gemacht und nötigenfalls auch von der Demo verwiesen.
Wir möchten es damit zum einen Neonazis erschweren, Aufnahmen von den DemonstrantInnen anzufertigen und zum anderen verhindern, dass unvorsichtigerweise hinterher unverpixelte Bilder im Netz landen. Auf unserer Demo gibt es verantwortungsvolle und erfahrene Leute, die, eingebunden in Strukturen, die Demonstration hinreichend dokumentieren. Es ist politisch überflüssig, dass aus reinem Privatvergnügen auf Demos andauernd alles fotografiert wird und die Bilder gedankenlos ins Netz gestellt werden. Es gefährdet überflüssigerweise. Dabei kann es nicht nur Aufgabe der OrdnerInnen sein darauf zu achten, dass keine Kameras/Handys benutzt werden. Wenn ihr Menschen fotografieren seht, bittet sie, das zu unterlassen. Sollten sie sich weigern, verweist sie gemeinsam des Platzes – wenn es sein muss, auch nachdrücklich.
Siehe auch: „Filmen und Fotografieren auf Demos“ [pdf]
Lass also bitte besser gleich deine Kamera zuhause!
Parkbenennung und Filmvorführung am 11. April
Kurt Julius Goldstein. Jude und Kommunist, Interbrigadist im spanischen Bürgerkrieg und Überlebender von Auschwitz und Buchenwald, Journalist und Rundfunkintendant in der DDR und bis zu seinem Tode am 24. September 2007 aktiver Antifaschist.
Um seiner zu erinnern, wird der neu errichtete Park am U-Bahnhof Hellersdorf nach Goldstein benannt und am 11. April um 11 Uhr feierlich eröffnet. Anschließend wird ab 13 Uhr nach einer kurzen Einführung von Hans Coppi der Film „Vorwärts und nicht vergessen. Kurt Julius Goldstein. Ein Porträt.“ im Audimax der Alice-Salomon-Hochschule gezeigt.
Parkbenennung // 11 Uhr // U-Bahnhof Hellersdorf
Filmvorführung // 13 Uhr // Audimax der ASHB
Bei den Protesten gegen die Mahnwache von Pro NRW gegen die in der nahegelegene Moschee in Bochum-Ehrenfeld kam es zu äußerst brutalen und rücksichtslosen Übergriffen seitens der Polizei gegen Protestierende. Kurz nachdem bekannt wurde, dass Pro NRW in Gelsenkirchen sich auf den Weg nach Bochum machte, entschlossen sich etwa 50 Menschen (darunter mehrere Minderjährige) aus Protest die Zufahrt zur Grottenstraße im Sitzen zu blockieren. Umgehend gingen die Polizeibeamten dazu über, die Zufahrt zur Straße wieder „freizumachen“. Die Konsequenz: mehrere BlockiererInnen wurden auf das Brutalste zusammengeschlagen! Manche von ihnen wurden wiederholt von Schlagstöcken auf den Kopf getroffen. Mindestens eine Person erlitt hierdurch schwere Kopfverletzungen. Etwa 10 Menschen wurden festgenommen. Ein Journalist, der die Situation per Fotoapparat dokumentieren wollte, wurde ebenfalls bedroht, festgenommen zu werden. Um die Freilassung der Gefangenen wird sich derzeit bemüht.
Auf der Kundgebung auf der Bessemer Straße folgten viele TeilnehmerInnen dem Aufruf, die Menschen, die an der Sitzblockade teilnahmen, zu unterstützen. Obwohl niemals davon die Rede war, sich ebenfalls auf die Straße zu setzen, wurde dem Versammlungsleiter ein „Aufruf zu Strafttaten“ unterstellt. Infolgedessen wurden seine Personalien aufgenommen.
Diejenigen von euch, welche bei der Situation auf der Grottenstraße dabei waren, und Angaben dazu machen können, mögen sich bitte schnellstmöglich bei den OrganisatorInnen unter ajb@riseup.net melden.
Für ein ganz anderes Ganzes.
Demo für die Überwindung des Kapitalismus am 30. April in München
Am Abend des 30. April wollen wir in München mit einer linksradikalen, lauten, vielfältigen und ausdrucksstarken Demo, unsere Kritik und Ablehnung der herrschenden Verhältnisse auf die Straße tragen. Es geht uns dabei um ein ganz anderes Ganzes – um ein schönes Leben für alle und jede_n. Es geht uns um die Überwindung des Kapitalismus, um eine befreite Gesellschaft ohne Sexismus, Rassismus, Klassen und alles was uns trennt und in Konkurrenz und Hierarchien zwingt. Die kapitalistische Wirtschaftsweise hat gesellschaftliche Reichtümer in nie gekanntem Ausmaß hervorgebracht. Das Paradoxe daran ist, dass trotz und gerade deswegen ein Großteil der Menschen hiervon ausgeschlossen ist. Dies ist eine logische Folge einer Wirtschaftsweise in der in erster Linie nach dem Profit und nicht nach den Bedürfnissen der Menschen richtet. Wir bleiben nicht bei Forderungen nach weniger Arbeit, Bleiberecht, Lohngleichheit oder kostenloser Bildung stehen, wir forden den gesellschaftlichen Reichtum für alle! Umfassende Emanzipation ist innerhalb der herrschenden Verhältnisse unmöglich. Im Kampf für ein freies und selbstbestimmtes Leben müssen wir den Kapitalismus abschaffen.
In dieser Gesellschaft existieren verschiedenste Herrschaftsformen und wir werden diese letztendlich nicht lolsgelöst voneinander überwinden können.
Wir leisten Widerstand gegen jede Form der Herschaft von Menschen über Menschen. Auf dieser Demo wollen wir die Vielfalt emanzipatorischer Bewegungen mit ihren verschiedenen Herangehensweisen und Aktionsformen mit einem gemeinsamen Ausdruck zusammen bringen.
Deshalb hinaus zur linksradikalen Abenddemo am 30. April in München.
Für ein revolutionären 1. Mai, für einen revolutionären Alltag!
Le monde est à nous – Uns gehört die Welt!
Alles für Alle !
Fr. 30.04.10 18 Uhr Rosenheimer Platz, München
Aktuelle Informationen unter www.le-monde.tk/
Sie werden keinen Meter gehen!
Seit 2006 veranstalten Nazis aus dem Spektrum der „Freien Kräfte“ und der NPD alljährlich einen Aufmarsch in Lübeck. Durch diesen „Trauermarsch“ will man die Bombardierung Lübecks im Jahr 1942 nutzen, um Deutschland als Opfer darzustellen und die Verbrechen des deutschen Faschismus zu verharmlosen und zu leugnen.
Gegen den Naziaufmarsch mobilisiert – ebenfalls seit 2006 – ein breites Bündnis von antifaschistischen Gruppen, Kirchen und Parteien unter dem Titel „Wir können sie stoppen“. Dessen Aktionen konnten die Nazis aus der Innenstadt vertreiben, so dass sie sich sich mit dem Stadtteil hinter dem Bahnhof begnügen mussten.
Nur ein riesiges Polizeiaufgebot von bis zu 2000 Einsatzkräften ermöglichte in den vergangenen Jahren den Aufmarsch von 150 bis 250 Teilnehmern.
Doch der Erfolg von Dresden zeigt uns: Es ist möglich, auch sehr große Naziaufmärsche zu stoppen. Wichtig ist die massenhafte Beteiligung, die offene und vorbehaltlose Zusammenarbeit von antifaschistischen Gruppen sowohl mit anderen linken als auch mit bürgerlichen Gruppen, ein verlässlicher Aktionskonsens und schließlich die Entschlossenheit, den gemeinsamen Blockadeplan in die Tat umzusetzen.
Genau das haben wir uns in diesem Jahr für Lübeck vorgenommen. Wir machen es wie in Dresden!
Gegen den deutschen Opfermythos
Glücklicherweise ist die Situation in Lübeck anders, als sie es in Dresden lange Jahre war. Eine entwickelte Gedenkkultur bürgerlich-konservativer Kreise gibt es kaum, so dass die Propaganda der Nazis vom „Bombenterror“ ins Leere läuft.
Die breit unterstützte Gedenkveranstaltung am 27. März gilt explizit den vom Lübecker Bahnhof aus deportierten Jüdinnen und Juden.
Von den in Lübeck lebenden Juden waren bis 1939 über die Hälfte ausgewandert oder auf der Flucht, die 203 verbliebenen wurden teils am 6. Dezember 1941 mit einem Transport von 90 Personen in das Konzentrationslager Jungfernhof bei Riga verbracht, die letzten Transporte gingen 1942/43 in das Ghetto Theresienstadt. Nur drei Personen überlebten Deportation und Lager.
Das Gedenken dieser Schicksale ist wichtig und mit ein Ergebnis der antifaschistischen Arbeit der letzten Jahre.
Dennoch gilt es an diesem Punkt wachsam zu bleiben: Nicht nur den Nazis, sondern auch Versuchen aus dem bürgerlichen Lager, deutsche Opfergeschichte zu erzählen und damit Ursache und Wirkung, Täter und Opfer des deutschen Faschismus gleichzusetzen oder zu verkehren, muss entgegengewirkt werden.
Es gilt jedem neuen Nationalismus und der fortschreitenden Militarisierung der Außenpolitik einen Riegel vorzuschieben.
Still -ing to block Nazis
Immer wieder hören wir PolitikerInnnen und Polizeiangehörige sagen, dass die Nazis nun einmal nicht verboten seien und deswegen auch das Recht hätten zu demonstrieren wie alle anderen politischen Gruppierungen auch. Dazu sagen wir ganz entschieden: Nein! Der Faschismus ist eben keine politische Meinung wie alle anderen auch. Das Ziel der Nazis ist die Wiedererrichtung einer faschistischen Diktatur, die Wiederholung von mörderischer Unterdrückung, von Krieg und Völkermord. Über den Faschismus, den Rassismus oder Antisemitismus kann nicht diskutiert, gestritten oder abgestimmt werden. Es handelt sich um politische Verbrechen, die auch heute längst wieder ihre Opfer fordern. Mehr als 140 Menschen sind in den letzten Jahrzehnten durch Neonazis in Deutschland umgebracht worden.
Auf Staat, Justiz und Polizei können wir im Kampf gegen die extreme Rechte nicht vertrauen. Sie glänzen entweder durch Tatenlosigkeit wie Lübecks Bürgermeister Saxe, der nur demonstratives Desinteresse für den alljährlichen Naziaufmarsch zeigt, oder bahnen den Nazis aktiv den Weg wie Lübecks Polizeidirektor Hüttmann. Dieser hätte schon mehr als einmal gute Gründe gehabt, die Nazis nach Hause zu schicken, entschied sich aber für Schlagstock und Massenfestnahmen.
Ziviler Ungehorsam ist unser Recht
Wir müssen es deswegen selbst in die Hand nehmen, die Nazis zu stoppen. Im Vorwege sind vier Blockadepunkte (s.u.) benannt, die direkt angefahren werden sollen.
Das Konzept und die Mittel des zivilen Ungehorsams sind von wesentlicher Bedeutung. Es geht um entschlossene Massenblockaden, an denen sich viele Menschen aus unterschiedlichen politischen Spektren beteiligen. Dafür notwendig ist eine Aktionsvereinbarung, die diese breite Beteiligung auch möglich macht und die es Menschen erleichtert, den – nicht ganz einfachen – ersten Schritt zum kollektiven Regelübertritt und zum gemeinsamen Widerstand zu gehen.
Deshalb gilt für die vier Punkte, zu denen wir gemeinsam mit dem Bündnis „Wir können sie stoppen“ aufrufen:
Wir wollen vielfältige Massenblockaden, auf denen wir keine Eskalation mit der Polizei wollen. Einem Räumungsversuch durch die Polizei werden wir uns passiv widersetzen, indem wir uns unterhaken oder wegtragen lassen.
Wir respektieren, dass es AntifaschistInnen gibt, die andere Aktionskonzepte mit weniger Einschränkungen haben und sich mit den Unterzeichner_Innen der „Lübecker Erklärung“ im Ziel, den Naziaufmarsch zu verhindern, einig sind. Allen Versuchen der Spaltung und Entsolidarisierung werden wir im Bündnis und in der Öffentlichkeit deutlich entgegentreten.
Auf dieser Basis fordern wir Euch auf: Nehmt massenhaft an den Blockaden in Lübeck am 27. März teil! Erfolgreiches Blockieren heißt früh aufstehen – seid spätestens um 8 Uhr an den Blockadepunkten! Gemeinsam werden wir es 2010 erreichen: Sie werden keinen Meter gehen!
Basta Linke Jugend
Avanti
...morgen früh aufstehen!
Zusammen wollen wir den Naziaufmarsch in Lübeck verhindern! Informiert euch nochmal auf den entsprechenden Infoseiten, tragt euch in den SMS-Verteiler ein und seid früh in der Stadt.
Aufruf des AK Antifa im Libertären Netzwerk Dresden zur antirassistischen Demonstration in Gedenken an Jorge Gomondai am Dienstag, den 6. April 2010 um 18 Uhr, nach der Jorge Gomondai-Gedenkkundgebung auf dem Gomondai Platz um 17 Uhr.
Rassismus ist immer noch tödlich:
Von Jorge bis Marwa – jetzt ist Schluss!
Jorge Gomondai lebte seit den 1980er Jahren in Dresden. [...]
Wir dokumentieren einen Artikel von NPD-BLOG.Info.
Die Mobile Beratung in Thüringen (MOBIT) hat im vergangenen Jahr 27 Rechtsrockkonzerte in Thüringen gezählt, weitere fünf Konzerte wurden im Vorfeld verhindert. Damit fand 2009 an jedem zweiten Wochenende ein Konzert mit rechtsextremem Hintergrund in Thüringen statt. In einer Mitteilung von MOBIT heißt es, im Vorjahresvergleich sei damit zwar die [...]
Am Dienstag, den 6. April 2010 findet in Dresden eine antirassistische Demonstration in Gedenken an Jorge Gomondai statt. Jorge starb am 6. April 1991 an den Folgen eines Naziangriffs in Dresden. Neonazis hatten ihn in der Nähe des Albertplatz aus einer Straßenbahn gedrängt. An dieser Stelle befindet sich heute der Gomondai-Platz [...]
Tageszeitung „Freie Presse“ vom 26. März 2010
Oberbürgermeisterin setzt auf den Widerstand der Zwickauer
Von Sara Thiel
Zwickau. Geht es um den Widerstand gegen den für den 1. Mai geplanten NPD-Aufmarsch, dann möchte Zwickau in die Fußstapfen von Dresden und Chemnitz treten. Dort sind ähnliche Veranstaltungen in jüngster Zeit am Widerstand der Bevölkerung gescheitert.
Unter dem Dach des Bündnisses [...]
Tageszeitung „Freie Presse“ vom 26. März 2010
Gerichtsreport: Amtsgericht verurteilt jungen Arbeitslosen wegen Volksverhetzung
Von Torsten Kohlschein
Zwickau. Amtsrichter Heiko Eisenreich ist dafür bekannt, dass sein ohnehin selten milder Ton an Schärfe zunimmt, wenn ihn ein Angeklagter für dumm verkaufen will. Gestern hat’s wieder einer versucht. Aber Andy H. aus Schwarzenberg sah rasch ein: Damit kommt man nicht [...]
Normalerweise versuchen Nazis ihre Konzerte als Geburtstagsfeiern oder ähnliches zu tarnen. Nicht jedoch in Kirchheim. Hier werden bereits jetzt verschiedene Naziveranstaltungen, wie Konzerte oder sogenannte "Treffen der Generationen" für das Jahr 2010 angemeldet und auch offen beworben. Allein, dass die Anmeldungen schon bis zum Ende diesen Jahres stehen, zeigt wie sicher sich die Nazis bereits in der Gemeinde Kirchheim fühlen.
25. March 2010
Am Samstag den 27.03.2010 ist es nun soweit Nazis wollen in Lübeck aufmarschieren. Wie seit 2006 jedes Jahr Ende März.
Das werden wir verhindern!
Die Route der Nazis verläuft im Vergleiich zu den Vorjahren verändert zu beiden Seiten der Fackenburger Allee. Sie führt von der Rückseite des Bahnhofes durch den Steinrader Weg, Ziegelteller, Ziegelstraß, Fackenburger Allee, Schwartauer Allee, Marienstraße, Katharinenstraße, Steinrader Weg zurück zum Bahnhof.
Die antifaschistische Kundgebung findet wie im Vorjahr auf der Vorderseite des Hauptbahnhofes statt.
Es wird zu den folgenden Blockadepunkten aufgerufen: hier
Gemeinsame Zugfahrt nach Lübeck von Hamburg aus !
Um 6:30 treffen am DB-Reisecenter Hamburg Hauptbahnhof. Um 7.10Uhr fährt der Zug am Gleis 7b ab.
Infos:
Infotelefon am 27.3.: 0151-23995334 – besetzt ab FR 22 Uhr!
EA: 0451-3704805
Infoticker: www.twitter.com/hl_ticker
SMS-Verteiler: Eintragen mit SMS „go 27032010″ an 84343
So bis Samstag ist dann ja noch etwas Zeit, damit die schneller vergeht hier noch ein Spiel auf der Seite von Basta!Linke Jugend.
Aufruf zur Demonstration gegen die Nazikneipe “Zum Henker“ am 30. April 2010 in Berlin-Schöneweide
Du findest es zum Kotzen, dass Nazis in Ortsteilen durch ihre Infrastrukturen – wie zum Beispiel eigene Klamotten-Läden oder Kneipen – die Möglichkeit bekommen ein widerliches Klima zu erzeugen? Dich nervt die teilweise massive Präsenz von Rassist_innen und Antisemit_innen, die eine latente Bedrohung für all diejenigen darstellen, die deren Menschenbild ein Dorn im Auge sind? Du hast ein Problem mit saufenden Nazis, die in ihren Kneipen beste Möglichkeiten zur Vernetzung bekommen und in aller Ruhe ihre Treffen abhalten können?
Dann bist Du bei unserer Demonstration gegen die derzeit am stärksten frequentierte Nazikneipe in Berlin an der richtigen Adresse! Wir werden am Todestag von Adolf Hitler deutlich machen, dass wir dem andauernden Nazitreiben in Nieder- und Oberschöneweide nicht unwidersprochen zuschauen werden. Wir wünschen der Nazikneipe “Zum Henker“ das gleiche Schicksal, wie einst dem sogenannten Führer des nationalsozialistischen Deutschlands: Das schnelle Ende!
Dass der Treptow-Köpenicker Ortsteil Schöneweide von vielen Nazis als Homezone betrachtet wird, ist leider nichts Neues. Der Kiez ist eine Wohngegend einschlägig bekannter Nazis, aktuell u.a. Andreas Thürmann (JN Berlin), Ines Wegner (ehemals Kameradschaft Berliner Alternative Süd-Ost) und Sebastian Schmidtke (stellvertretender Landesvorsitzender der NPD Berlin und regelmäßiger Anmelder von Aufmärschen). Zum anderen ist Schöneweide aber nicht zuletzt auch durch die Existenz der seit über einem Jahr existierenden Kneipe “Zum Henker“ in der Brückenstraße 14 zur Spielwiese von Nazis aus ganz Berlin und Brandenburg geworden. Die Kneipe wird von Paul Stuart Barrington betrieben, der für die Internetseite “www.SS88.de“ verantwortlich war und wegen deren Inhalten zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt wurde. Hinterm Tresen stehen die schon erwähnte Ines Wegener und der Anti-Antifa-Aktivist Danny Leszinski.
Für Menschen, die von den Nazis als “undeutsch“ definiert werden, ist die Kneipe eine tägliche Belastung und permanente Gefahr. Da kann es schon mal vorkommen, dass im Anschluss an ein Rechtsrock-Konzert wie am 30. Oktober 2009 Passant_innen rassistisch angepöbelt und angegriffen werden. An besagtem Tag wurde nach einer “Halloweenparty“ in der Kneipe “Zum Henker“ ein Mann in der Brückenstraße von Nazis auf dem Heimweg erst beschimpft und dann mit einer abgebrochenen Glasflasche so schwer im Gesicht verletzt, dass dessen linkes Auge nun nur noch über geringe Sehkraft verfügt.
Ein weiteres Beispiel für die Aggressionen, welche von der Kneipe bzw. dem Publikum ausgehen, ist der gewalttätige Angriff auf eine Gruppe von Jugendlichen am S-Bahnhof Schöneweide im November letzten Jahres, bei dem ein Jugendlicher schwere Verletzungen am Kopf erlitt, nachdem er von ca. zehn Nazis zusammengeschlagen und -getreten wurde.
Kurze Zeit später, im Dezember 2009, attackierten die Gäste direkt aus der Kneipe heraus eine Gruppe von Jugendlichen, die aus einer nahegelegenden Diskothek kamen. Stunden vorher sind nach einem Naziaufmarsch in Königs Wusterhausen ca. 150 Berliner Nazis „Zum Henker“ gefahren und haben dort, unter den Augen von Beamten und Beamtinnen des lokalen Polizeiabschnittes, den ganzen Abend über Passant_innen in der Brückenstraße bedroht und eingeschüchtert.
Außer als Treffpunkt und Rückzugsort gewalttätiger Nazis, dient die Kneipe “Zum Henker“ diesen auch als Versammlungsort von Nazi-Gruppen. Eine Berliner Sektion der “Hilfsorganisation für nationale Gefangene“ (ein Verein, der inhaftierte Nazis im Gefängnis auf Linie hält) gründete sich dort im Juni 2009. Auch die inzwischen verbotene Kameradschaft “Frontbann 24“ hielt in der Kneipe ihre Treffen ab. Deren Name geht auf die 1924 gegründete Ersatzorganisation der nationalsozialistischen Sturmabteilung SA zurück.
So erfüllt die Kneipe mehrere Zwecke gleichzeitig und neben dem organisierten Nazi-Stammpublikum können natürlich auch Sympathisantinnen und Sympathisanten der Szene bei locker gehaltenen Feiern, wie zum Beispiel am Herrentag, zum Oktoberfest oder nach Fußballspielen, hier zusammen in für sie streng deutscher Atmosphäre den Schulterschluss üben.
Und warum demonstrieren wir noch mal am 30. April?
Nach wie vor nutzen Nazis Daten mit Bezug zum Nationalsozialismus für Aufmärsche und Feiern, weswegen wir den Todestag Adolf Hitlers, den 30. April, als Termin für unsere Demonstration gewählt haben. Unter dem Motto “Zum Führer mit “Zum Henker“ – Nazikneipen dicht machen!“ wollen wir mit euch, wie schon in der Vergangenheit, gegen die Infrastruktur von Nazis demonstrieren.
Nach nur zwei Jahren Laufzeit musste im Herbst 2006 die Nazikneipe “Spreehexe“ in der Schnellerstraße 24 in Niederschöneweide schließen. Das Ende dieses berlinweiten Nazi-Treffpunktes ist maßgeblich der Aufklärungsarbeit von Antifaschist_innen zu verdanken. Auch dort feierten Nazis am 20. April 2006 den Geburtstag Hitlers. Unter den Anwesenden befanden sich dieselben Nazis, die heute den „Henker“ betreiben.
Wir sind nicht der Meinung, dass Probleme mit Nazis sich durch ignorieren lösen. Wir wollen uns bei der Bekämpfung von Nazis nicht auf staatliche Behörden verlassen. Wir tragen unseren antifaschistischen Protest nicht nur anlässlich von Naziaufmärschen auf die Straße – wie beispielsweise am 1. Mai in Berlin – sondern auch an jedem anderen Tag im Jahr. Wir werden weiter dafür kämpfen, dass in Treptow-Köpenick die NPD-Bundeszentrale in der Seelenbinderstraße und die Nazikneipe “Zum Henker“ in der Brückenstraße dicht machen müssen!
Schöneweide ist unser Kiez! Zum Führer mit “Zum Henker“! Keine Toleranz für Nazis!
Antifaschistische Demonstration: 30. April 2010 | 17:00 Uhr | S-Bahnhof Berlin-Schöneweide
Antifaschistisches Bündnis Süd-Ost [ABSO] im März 2010
+++ Die antifaschistische Intervention gegen den für heute geplanten NPD- Stammtisch in Düren war erfolgreich - das Treffen konnte nicht stattfinden +++ 40 Menschen...
Aus aktuellem Anlass ruft die Antifa Düren kurzfristig für Freitagabend (26. März 2010) zu einer Kundgebung in der Dürener Kölnstraße auf. Anschließend soll eine Demonstration durch die Dürener Innenstadt stattfinden.
Nachdem NPD und „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) ihr bislang genutzter privater Treffpunkt durch Austritt eines Mitgliedes abhanden gekommen ist und auch der Ankauf oder die Anmietung der Gaststätte „Zum Sportplatz“ im Ortsteil Merken gescheitert ist, versuchen die Neonazis, erneut im Dürener Stadtgebiet Fuß zu fassen.
Nach Recherchen der Antifa Düren lädt die NPD für den 26. März zu einem sogenannten „Stammtisch“ ein. Für diesen Zweck hat die Partei die Gaststätte „Postschänke“ auf der Kölnstraße 47 angemietet. Es wäre nicht das erste Treffen dieser Art, denn mehreren unabhängigen Quellen zufolge haben sich die Neonazis dort bereits mehrfach versammelt.
In der Vermieterin Frau Schümann scheinen sie eine Sympathisantin oder zumindest eine skrupellose Geschäftsfrau gefunden zu haben. Jedenfalls war sie nach einem Gespräch nicht bereit, auf die Neonazis als Mieter zu verzichten. „Es ist meine Sache, an wen ich die Räume vermiete“ und „Lassen sie mich in Ruhe!“ – mit diesen Worten verwies sie ihren Gesprächspartner vom Dürener Bündnis gegen Rechts, der sie über ihre neuen Mieter informiert hatte und der darum bat, den Neonazis keinen Raum zu geben.
Wer den Neonazis Räume unterlässt ist mitverantwortlich für deren Hasspropaganda. Wir werden es nicht zulassen, dass sich in Düren ein neuer Neonazi-Treffpunkt etabliert. Keine Ruhe für NPD und KAL!
Wir rufen daher zur Kundgebung und Demonstration gegen das NPD-Treffen auf. Kein neuer Nazi-Treffpunkt – weder in Düren, noch anderswo!
Kundgebung 20:30 Uhr vor der Gaststätte „Postschänke“ (Kölnstr. 47) – gegen 21:45 Uhr Demonstration durch die Dürener Innenstadt
Eventuelle Änderungen bei der Antifa Düren.
Wir empfehlen den Zug nach Düren um 19.47 auf Gleis 8 ab Köln Hauptbahnhof zu nehmen.
Am 23. April jährt sich zum 65. Mal der Tag der Befreiung des Stadtteils Köpenick vom Nationalsozialismus – für uns ein Grund zum Feiern, aber auch Anlass zum stillen Gedenken an die vielen Opfer des NS-Terrors. Ganz Europa war verwüstet worden. Millionen Tote forderte der Krieg der Deutschen. In den Konzentrationslagern wurden Millionen Menschen – Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle, politische Gegner_innen, Soldat_innen der Anti-Hitler-Koalition und unzählige andere – ermordet. In verlustreichen Kämpfen brachten die Alliierten und Widerstandskämpfer_innen der Résistance den Krieg an seinen Ausgangsort zurück und zerschlugen die Wehrmacht. Am 8. Mai 1945 kapitulierte Nazi-Deutschland endgültig.
Heute ist es umso wichtiger, die antifaschistische Erinnerung an die Tage der Befreiung Europas lebendig zu halten und so dem bundesdeutschen Gedenkkalender mit seiner Einheitsfeierei auf der einen, aber auch den geschichtsrevisionistischen Bestrebungen der Nazis auf der anderen Seite etwas entgegenzusetzen.
22. April: 18 Uhr – Filmvorführung „Berditschew“ im Schlossplatztheater Köpenick (Alt-Köpenick 31)
23. April: 17 Uhr – Gedenkkundgebung auf dem Platz des 23. April
8. Mai: 17 Uhr – Gedenkkundgebung des BdA Treptow am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park (www.bda-treptow.de)
9. Mai: Fest zum Tages des Sieges über den deutschen Faschismus auf dem Parkplatz am Rosengarten im Treptower Park (www.9-mai.tk)
