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SLP - die Partei zum Mitmachen! Unsere Arbeit kann nur durch die Aktivität unserer Mitglieder aufrecht erhalten werden. Trage auch Du/tragen auch Sie dazu bei!
Der staatliche Abschiebeterror geht weiter. Nun soll in Wien ein 14jähriger Schüler abgeschoben werden. Von ÖVP und SPÖ ist nichts Gutes zu erwarten. Die SLP setzt auf Mobilisierungen und öffentliche Kampagne sowie Druckaufbaus durch Demonstrationen und Kundgebungen - das war in vielen Fällen entscheidend für die erzielten Erfolge. Für uns ist Asyl nicht primär eine juristische Frage, sondern eine politische. Es hat sich gezeigt: Die Situation mag juristisch aussichtslos sein – Mit einer starken politischen Kampagne kann viel erreicht werden.
Quer durch Österreich wird bei der Gesundheit gekürzt. Leidtragende sind die PatientInnen die teilweise ohnehin schon monatelang auf Operationen warten müssen und die Beschäftigten, die angesichts der Dauerbelastung förmlich "ausbrennen". In der Steiermark und Oberösterreich gab es in den letzten Monaten schon wütende Proteste. Auch in Wien regt sich nun Widerstand.
Das "Kulturzentrum Spittelberg" - besser bekannt als Amerlinghaus - ist seit Jahrzehnten einer der wenigen Orte in Wien, wo sich Jugendgruppen, antifaschistische Gruppen, MigrantInnenvereine, Kunstprojekte und viele andere Strukturen OHNE viel Geld und Subventionen treffen können. Hier findet mehr Kultur&Integration&Politisierung statt als in vielen der von Stadtregierung hochsubventionierten Vorzeigeprojekten. Doch seit einigen Jahren wird es kontinuierlich ausgeblutet. Nun soll es gänzlich beseitigt werden! Dagegen gibt es Widerstand.
In Deutschland werden die Ausmaße des rechten Terrornetzwerkes immer deutlicher - es scheint auch Kontakte in den Staatsapparat selbst zu geben. In Österreich wird wieder einmal so getan, als ob uns das alles nichts anginge. Und im Jänner 2012 soll wieder der WKR-Ball, eines der größten und wichtigsten Treffen der internationalen rechten Szene, in der Wiener Hofburg stattfinden. Auch die rot-grüne Stadtregierung schaut zu.
Ein Krisengipfel jagt den anderen, Rettungspakete werden hektisch verhandelt – doch nichts scheint zu helfen. Die Schuldenkrise Griechenlands ist nicht überwunden. Die Angst vor einer Dominoreaktion einerseits und vor den stärker werdenden Protesten durch ArbeiterInnen und Jugendliche andererseits versetzt die Herrschenden in Panik.
Das Establishment, seine „Bildungs“ministerInnen und „ExpertInnen“ haben kläglich versagt. In der Bildungsdiskussion kommen die wahren ExpertInnen - SchülerInnen, Lehrlinge, Studierende, Lehrende... nicht zu Wort. Was kommt nach dem Bildungsvolksbegehren?
Wieder hat Israel eine Gaza-Hilfsflotte angegriffen und gekapert. Skandalös auch die Behandlung der AktivistInnen die sich an Bord befanden. International häuften sich die Proteste - auch in Israel selbst wurde gefordert, dass die Inhaftierten freigelassen werden. Am Freitag den 11.11. wurden endlich Paul Murphy und andere Freigelassen.
Update: Der Strafprozess gegen Till wurde gewonnen, Till freigesprochen. Dennoch geht die Kampagne weiter: Till bleibt auf den Anwaltskosten sitzen, ebenso droht noch eine Verwaltungsstrafe.
Tilman Ruster (Till) ist Aktivist bei der Sozialistischen LinksPartei. Im Rahmen der Proteste gegen den Ball des „Wiener KorporationsRings (WKR)“, einen Ball rechtsextremer, deutschnationaler Burschenschaftler, wurde er festgenommen. Nun erwartet ihn ein Strafverfahren.
Kommt zahlreich zur Kundgebung am 8.11. vor dem Bezirksgericht (Prozessbeginn!). Bitte unterstützt Till mit Protestbriefen und Spenden!
Afrika ist der fruchtbarste Kontinent der Welt und bietet mehr Agrarfläche als jeder andere. Dennoch leiden ständig ca. 500 Millionen Menschen Hunger. Wie kann es sein, dass es im 21. Jahrhundert noch Hunger gibt?
Die jüngsten Aufdeckungen stellen einen neuen Höhepunkt dar. Und doch ist Korruption alles andere als neu. Alle paar Jahre kommt eine neue Aufdeckungswelle – und das ist kein Zufall.
 - Hier war ein Bild von der Homepage der Gewerkschaft Pro-GE. Diese hat uns allerdings aufgefordert, dieses "umgehend zu entfernen".
Enttäuschung und Wut ist die berechtigte Reaktion vieler MetallerInnen über den Abschluss. Mit der Forderung nach 5,5 % ist die Gewerkschaftsführung in die Verhandlungen gegangen - eine Forderung, die viele KollegInnen bereits als zu niedrig eingeschätzt haben. Und das Ergebnis liegt weit darunter. Betriebsräte und Beschäftigte waren wieder einmal nicht eingebunden. Der Streik war gut und richtig, aber er hätte weiter geführt werden müssen, bis die 5,5 % erreicht sind! Das war in Reichweite. Wir fordern eine Urabstimmung über das Ergebnis!
Am 8. Oktober sollte in Österreich der 5. „Bewusst-Kongress“ stattfinden. Die ReferentInnen alle einschlägig bekannt in der rechtsextremen Esotherik-Szene. Der SLP gelang es, die Veranstaltung aus fünf Veranstaltungsorten zu bekommen. Letztlich traf sich ein mageres Häufchen von knapp 40 in einem Hinterzimmer.
Die Gewerkschaft Bau-Holz veröffentlichte Ende Juni eine Resolution unter dem Titel "Griechenland: Ja zu Hilfsmaßnahmen - Nein zu Schuldenerlass". Vorwärts bat den Vorsitzenden der Gewerkschaft Bau-Holz, Johann Holper, um eine Stellungnahme. Franz Neuhold vom SLP-Bundesvorstand erklärt die Position der SLP.
Seit mittlerweile vier Monaten kämpfen in Kasachstan tausende ArbeiterInnen in der Ölindustrie für den Erhalt ihrer Jobs und menschenwürdige Arbeitsbedingungen. Reaktion der Unternehmen: Entlassung der Streikenden. Führende AktivistInnen der Gewerkschaftsbewegung wurden verhaftet, einer (Zhalsylyk Turbaev) sogar ermordet. Das Regime geht mit voller Härte gegen die Proteste vor. Während Gusenbauer den Diktator unterstützt, ruft die SLP zur Unterstützung der Opposition auf!
Die Atomkatastrophe in Japan zeigt einmal mehr, wie gefährliche diese Technologie ist. Insbesondere, wenn sie ohne Rücksicht auf Verluste für Profitinteressen betrieben wird. Auch wenn in Österreich kein AKW läuft, so sind wir doch von einer Reihe von AKWs umgeben. Daher: Jetzt alle AKWs abschalten!
Weltweit brechen die Börsenkurse ein. Auslöser sind die Angst vor einer Rezession in den USA und weiteren Einbrüchen in der europäischen Wirtschaft, von der uns die PolitikerInnen erklärten, sie sei dank der „Rettungspakete“ stabilisiert. Noch vor kurzem erzählten uns genau diese KommentatorInnen, der Aufschwung sei stärker als erwartet. Die SLP hat schon länger darauf hingewiesen, dass die Basis der jüngsten „Erholung“ alles andere als solide oder stabil ist.
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Vor 75 Jahren kämpften AntifaschistInnen aus Spanien und ganz Europa gegen den spanischen Faschismus unter Franco. Die Lehren müssen auch für heute gezogen werden.
"Wir im fernen Vaterland geboren, nahmen nichts als was im Herzen haben mit, doch wir haben die Heimat nicht verloren, unsere Heimat ist heute vor Madrid. Spaniens Brüder stehen auf der Barrikade; unsre Brüder sind Bauern und Prolet - Vorwärts Internationale Brigaden, hoch die Fahne der Solidarität!" (Text aus einem Arbeiterlied).
Anfang dieses Jahres hat Ungarn den Vorsitz der EU übernommen. Der ungarische Premier Orbán und seine Politik sind damit ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Es gibt beunruhigende Berichte über das Wachstum von rechtsextremen und faschistischen Gruppen, über eine Zunahme von rassistischen und antisemitischen Angriffen und sogar Morden. Ist es gefährlich, heute in Ungarn zu sein?
"Der Staat“ ist er kein selbständiges Konstrukt, sondern ein „Staatsapparat“ im Dienst der herrschenden Klasse: Polizei, Militär, Gerichte, Gefängnisse, Ämter, Behörden und der Großteil der Medien sind seine Instrumente. Weil seine wichtigste Aufgabe die Aufrechterhaltung der "Ordnung" ist, gerät der Staat zwangsläufig in Konflikt mit jenen Menschen, die gegen Missstände und Ungerechtigkeiten rebellieren.
Das Haus Döbling ist ein Studierendenheim im Besitz der stadteigenen Wien Holding. Wenn es nach den Plänen der Wiener Stadtregierung geht, sollen drei der sieben Türme im Sommer 2012 abgerissen werden. Stattdessen sollen am Grundstück „leistbare Genossenschaftswohnungen für den Mittelstand“ entstehen. Der Hintergrund: Mit Studierendenheimen darf die Wien Holding keinen Gewinn machen, mit Genossenschaftswohnungen schon. Eine Gruppe von BewohnerInnen wehrt sich dagegen.
Seit Wochen gehen die Proteste in der Steiermark gegen eines der brutalsten Sparpakete weiter. Sogar das Wort "Generalstreik" ist zu hören. Die Proteste gehen weiter.
Die SLP ist schon lange gegen die rechten Umtriebe u.a. im 20. Bezirk unter dem Motto “Rassismus schafft keine Jobs - Geld für Soziales statt für Banken und Konzerne!” aktiv. Nun mobilisieren wir gegen die Versuche der sog. "Bürgerinitiative Dammstrasse" und ähnlicher rassistischer Zusammenschlüsse, sich zu vernetzen und zu verbreitern. Denn sie haben keine Antworten auf die Probleme und versuchen nur, die Hetze der FPÖ auf die Bezirksebene zu tragen.
Seit Jahresanfang überschlagen sich die Ereignisse in der arabischen Welt. Ein Ende der Aufstände und revolutionären Erhebungen ist nicht in Sicht. Im Gegenteil flammen neue Proteste auf bzw. werden Protest wieder aufgegriffen, wo die Probleme nicht gelöst werden. Die imperialistischen Staaten reagieren mit Sorge - sie haben Angst davor den Einfluss in der Region zu verlieren. Und davor dass die Erhebungen gegen Diktaturen auch in anderen Ländern Auswirkungen haben könnten.
Laufend neue Berichte auf Englisch gibt es auf www.socialistworld.net
Artikel auf Arabisch unter http://cwi-lebanon.blogspot.com/ und www.socialistworld.net/doc/10
Dokumente und Berichte des 10. Weltkongress des Komitees für eine Arbeiterinternationale (CWI) sind erschienen.
Vom 2. bis zum 9. Dezember 2010 fand im belgischen Nieuwpoort der 10. Weltkongress des Komitees für eine Arbeiterinternationale (CWI) statt.
120 Delegierte und Gäste aus über 30 Ländern nahmen daran teil. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die anhaltende tiefe Krise des Kapitalismus weltweit und die neue Welle von Massenprotesten, die vor allem mehrere Länder Europas erfasst hat. Die Arbeiterklasse, so die Analyse des Kongresses, hat die Bühne der Geschichte erneut betreten.
Wir veröffentlichen Berichte und die auf dem Kongress beschlossenen Dokumente.
Hier geht's zur Bestellung als Broschüre.
Bereits vor der Wirtschaftskrise hat der Kapitalismus tagtäglich bewiesen, dass er nicht funktioniert. Er war und ist unfähig allen Menschen ein Leben in Würde und ohne Not zu garantieren. Die Krise hat vielen Menschen aufs Neue bewiesen, dass der Kapitalismus - zumindest so, wie er besteht - nicht funktioniert. Aber was ist die Alternative?
Am 10. Oktober finden in Wien Gemeinderats- und Bezirksratswahlen statt. Die Sozialistische LinksPartei tritt im 20. Bezirk, der Brigittenau an. Warum? Weil es einen großen Unterschied macht, ob es Stimmen in Kommunalparlamenten gibt, die sich für die Interessen von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen einsetzt oder nicht.
 - Marx hatte Recht!
Seit Jahrzehnten wird uns gepredigt, wie großartig der Kapitalismus angeblich sei. Dass die Finanzmärkte der beste Platz für unsere Pension sei... Nun bricht alles wie ein Kartenhaus zusammen. Und wir sollen einmal mehr die Zeche zahlen.
In der neuen Broschüre der SLP werden die Ursachen der Krise erklärt und sozialistische Antworten gegeben.
Jetzt die neue Broschüre bestellen.
Die Skandale in Kärnten/Koroška reichen vom Hypo-Debakel über die Spaltung der BZÖ bis zur Korruption. Die Art wie hier mit "AusländerInnen" umgegangen wird, die "Kärnten. Mei Heimat."-Propaganda und die rechte "Sozialpolitik" ist extrem. Das alles bedeutet aber nichts anderes als noch mehr Verschlechterungen und weiter Angriffe auf ArbeitnehmerInnen, sozial Schwache, MigrantInnen und Jugendliche. Doch trotz "Freitagsdemo" der Grünen ist das Fehlen von echten Alternativen offensichtlich. Denn außer "besser wirtschaften" - Konzepte (eher "besser sparen") können die "Oppositionsparteien" nicht viel anbieten.
Nicht nur, dass die Landesregierung den Beschäftigten eine Nulllohnrunde verabreicht (und die Gewerkschaft dem auch noch zustimmt) wird jetzt auch noch rassistische FPÖ-Politik gegen migrantische SeniorInnen durch die SPÖ umgesetzt.
In der internationalen Linken wird immer wieder die Frage nach Politik und Wirtschaft der nordischen Staaten, vor allem Schwedens, aufgeworfen, und ob diese Gesellschaften eine Art von „Sozialismus“ oder eine Alternative zum neoliberalen Kapitalismus darstellen.
Welche Antworten auf Krise, Frauenunterdrückung, staatliche Gewalt, Umweltzerstörung, Rassismus, Krieg...? Es braucht Aktionen, aber dafür auch eine Grundlage. Theorie und Praxis schließen sich nicht aus, sondern ergänzen sich. In der neuen Broschürenreihe „Basiswissen Marxismus“ der SLP werden marxistische Grundlagen zum Einstieg leicht verständlich zusammengefasst.
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Es war eine dunkle Mainacht im Jahre 1933, in der ein groß gewachsener Mann in schwarzer... 01.12.'11
Abschiebung verhindern! 30.11.'11
Information und Urabstimmung über das Verhandlungsergebnis sind nötig! 30.11.'11
Die ÄrztInnen des AKH kämpfen gegen einen Angriff auf unsere Gesundheit. Sie warnen zu Recht vor... 28.11.'11
Die Untersuchungen der Bundesregierung zu den Hintergründen des Zwickauer Terror-Trios... 28.11.'11
Wenn ArbeitnehmerInnen streiken, zeigen die Blauen ihr wahres Gesicht 21.11.'11
Ob Berichterstattung im Sinne der Mächtigen oder Tauschgeschäfte mit der herrschenden Politik: Der... 21.11.'11
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Montag, 05.12.'11 17:30
Wien - U6 Stadthalle
Dienstag, 06.12.'11 13:40
Treffpunkt BRG Maroltingergasse bzw. um 14.00 am Stephansplatz
Mittwoch, 07.12.'11 18:30
Pizzeria "La Piazza", Wien 20.; Gaussplatz 7 (31er Gaussplatz, U4-Friedensbrücke)
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