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News - 05.09.10 1. Libertäre Medienmesse Vom 3. bis zum 5. September 2010 wird erstmals eine libertäre Medienmesse für den deutschen Sprachraum stattfinden. Fast 40 Projekte aus der BRD, Österreich und der Schweiz, aber auch aus Spanien und Großbritannien, haben sich mittlerweile für das Ereignis angemeldet, das in Oberhausen im westlichen Ruhrgebiet stattfinden wird. Zum Konzept der Libertären Medienmesse (Limesse) gehört es, dass neben libertären Buchverlagen und Zeitschriften auch neuere Formen von Medien präsent sein werden. Dazu gehören z.B. Webprojekte wie »Chefduzen«, Blogs, Freie Radios und andere Medienformen. Ergänzend zu den Messeständen wird es ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm und ein Konzert mit »Anarchist Academy« sowie anschließender Party geben. Reichlich Gründe also, warum ihr die 1. Libertäre Medienmesse nicht verpassen solltet! [mehr »]

Kommentar - 16.08.10 Allgemeinverbindliche Tarifverträge - Mindestlöhne, wenn man denn davon wüsste... Gesetzliche Mindestlöhne geben seit Jahren im berliner Politzirkus einen beliebten Anlass für Hau-den-Lukas-Einlagen ab. Das christliche Abendland und seine freiheitlich-demokratische Wirtschaftsordnung sind demnach schon bei 7,50€/h in höchster Gefahr. In acht Branchen gibt es derzeit Mindestlöhnchen per Arbeitnehmerentsendegesetz - doch das Verzeichnis der allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge weist über 450 Einträge in 18 Branchen aus. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann nach § 5 Tarifvertragsgesetz einen Tarifvertrag unter bestimmten Voraussetzungen für allgemeinverbindlich erklären oder dieses Recht auf die oberste Arbeitsbehörde eines Landes übertragen. Wird ein Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt, müssen sich auch die nicht einem Arbeitgeberverband angehörigen Betriebe daran halten. [mehr »]

Kommentar - 12.08.10 Ein Antidepressivum von der Größe der Sonne Vor einigen Jahrzehnten schrieb ein lateinamerikanischer Dichter, dass es eine Aspirin von der Größe des Mondes brauchen würde, um alle durch den Kapitalismus verusachten Schmerzen zu lindern. Liest man den jüngsten Gesundheitsreport der Techniker Krankenkasse (TK), könnte man guten Gewissens behaupten, dass die Arbeitshetze nur mit einem Antidepressivum von der Größe der Sonne noch auszuhalten ist. Das Volumen der verordneten Glücklichmacher hat sich laut TK in den letzten zehn Jahren glattweg verdoppelt. Und dafür macht der Vorsitzende der Krankenkasse die Veränderungen in der Arbeitswelt mit verantwortlich. [mehr »]

Internationales - 11.08.10 Wut auf faulen Mindestlohn-Kompromiss in Bangladesh The rage over the wage In der ersten Augustwoche kam es vielerorts in Bangladesh zu militanten Protesten gegen die neue Mindestlohnstruktur im Textilsektor, die zwischen Gewerkschaftsvertretern, Fabrikbesitzern und Regierung ausgehandelt wurde. Der Mindestlohn in dieser Branche wurde zuletzt nach dem Massenaufstand im Jahre 2006 erhöht. Doch die Anhebung auf 1.662 Taka (etwa 18 €) war damals schon unzureichend - und seitdem sind die Preise für Grundnahrungsmittel um 70% gestiegen. Während ArbeiterInnen 5.000 Taka forderten, einigten sich Regierung und die Arbeitgebervereinigung BGMEA mit den angeblichen Repräsentanten der ArbeiterInnen, die aber faktisch wenig Einfluss auf diese haben, auf 3.000 Taka. [mehr »]

News - 08.08.10 Die Weigerung, funktionieren genau wie nutzlos Schmerzen Wir konnten hier immer wieder über das enorme internationale Echo auf die Angriffe gegen die FAU Berlin durch die Betreiber des Kino Babylon Mitte und den politisch-nepotistischen Komplex in Berlin berichten. Zu den Gewerkschaften, die uns unterstützt haben, gehört auch die «Freeters Union» in Fukuoka und Tokio. Und die Freeters haben am 11. Juni gezeigt, dass sie nicht nur mit uns kämpfen, sondern auch mit uns feiern können. [mehr »]

Internationales - 06.08.10 Antiautoritäres Festival der direkten Demokratie in Thessaloniki Vom 8. - 10. September veranstalten die Antiautoritäre Bewegung Thessaloniki (AK-Thessaloniki) und andere anarchistische und antiautoritären Gruppen das Antiautoritäre Festival der direkten Demokratie. Den Abschluss des Festivals bildet ein gemeinsamer Block des Umsturzes und der direkten Demokratie auf der Großdemonstration "Krise, Produktion, Direkte Demokratie" am 11. September anlässlich der Eröffnungsrede von Ministerpräsident Papandreou zur wirtschaftlichen Lage auf der "Internationalen Messe Thessaloniki". [mehr »]

News - 23.07.10 Wohnraumhalbierung für Hartz-IV-BezieherInnen? Geht es nach der Empfehlung einer Expertengruppe im Arbeitsministerium könnte der Wohnungsanspruch für alleinstehende Hartz-IV-EmpfängerInnen demnächst auf 25 Quadratmeter begrenzt werden. Zehntausende müssten sich dann nach einem neuen Wohnklo umsehen. Solche und andere Sparvorschläge werden derzeit zu hunderten in den verschiedenen Ministerien ausgearbeitet und geprüft, um ab dem Herbst zu den geplanten Streichorgien bei Bund, Ländern und Gemeinden beizutragen. [mehr »]

News - 22.07.10 FAU Berlin unterstützt schwedische SAC im Konflikt mit Berns Seit Februar blockiert nun die Sveriges Arbetares Centralorganisation (SAC) den Berns Salonger, einen großen Hotel-, Gastronomie- und Diskothekbetrieb in Stockholm. Die SAC, eine syndikalistische Gewerkschaft mit 100jähriger Tradition, kämpft dort für bessere Arbeitsbedingungen für die Reinigungskräfte. Diese klagen über sittenwidrige Löhne und unmenschliche Arbeitszeiten von häufig sieben Tage die Woche und manchmal bis zu 22 Stunden am Tag. Dadurch sind sie gezwungen, öfters zwischen den Schichten auf Pappkartons in den Gängen zu schlafen. Die Firma konnte sich dies erlauben, da die MigrantInnen, die sie einsetzt, meist keine Arbeitserlaubnis besitzen und sich nicht getraut haben, ihre Stimme zu erheben – bis die SAC kam. [mehr »]

News - 21.07.10 Verfahren gegen «Lissabon 11» eingestellt! Am 14. Juli verkündete der Richter am Strafgericht von Lissabon das endgültige Urteil gegen die am 25. April während eine antiautoritären Demonstration gegen Faschismus und Kapitalismus verhafteten «Lissabon 11». Jegliche Anklagepunkte wurden aus Mangel an Beweisen fallen gelassen. [mehr »]

News - 16.07.10 Der Angriff der Politik auf die „falschen Kinder“ Vor einigen Wochen wurde bekannt, dass die Bundesregierung das Elterngeld für die BezieherInnen von Hartz-IV ersatzlos streichen will. Jetzt sickerte durch, dass auch ArbeiterInnen, die für einen Lohn schuften müssen, der nicht zum Leben reicht und die deshalb ergänzendes Hartz-IV beantragt haben, weniger Elterngeld erhalten sollen. Ebenso soll es nach dem Willen der Bundesregierung den sog. "MinijobberInnen" gehen. Begründet wird das mit der Sanierung des Bundeshaushaltes. Doch ein Artikel in der «Süddeutschen Zeitung» legt nahe, dass es der Regierung noch um etwas ganz anderes geht. Ihre Maßnahmen scheinen darauf zu zielen, den Nachwuchs der "gefährlichen Klassen" einzuschränken. [mehr »]

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