Mittwoch, 8. September 2010
Intransigenz rules
Hallelujah! Merkel wetterte heute erstmals gegen Evangelikale (im Zusammenhang mit einer angekündigten Koranverbrennung), die Post-Sarrazin-Debatte tendiert einerseits zu einer Wiederhoffähigkeit von Ultrarechts, andererseits entledigt sich aber auch der weit in die Sozialdemokratie reichende Konservatismus soweit seiner ethisch und demokratisch begründbaren Grundlagen, dass die "hässliche Fratze des Faschismus" (Meinhof) ganz ohne Bomben und Attentate als inmitten dieser Gesellschaft vorhanden wahrnehmbar wird. Vielleicht kommen wird endlich zu klaren Verhältnissen, die angegangen werden können.

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Dienstag, 7. September 2010
Versch(r)obene Debatte
Da erzählte ein befreundeter Dozent und Genosse, dass einer seiner Studis berichtet hatte, dass er zu einer Hure ginge. Ein Kollege meinte, dafür hätte er ihn festnageln und heftig kritisieren sollen, denn ein Linker mache so etwas nicht.Darauf meinte der, er wüsste nichts Näheres und hätte daher auch nicht interveniert. Mich sprach der Andere an, ich solle mich seiner Kritik anschließen und wir sollten ihn gemeinsam in die Mangel nehmen. Ich erwiderte, nein, das mache ich nicht. Ich könne mich da nicht zum Richter aufschwingen. Erstmal müsste klar sein, WAS für eine Hure das sei: Eine verschleppte Zwangsprostituierte, eine Hure, die für einen Zuhälter arbeite oder eine, die den Job aus freien Stücken mache. Und dann müsste geklärt werden, was für eine Motivation der Student habe: Hat der eine Freundin, die seinen sexuellen Vorlieben nicht entspricht, oder ist der absolut einsam und kriegt keine Andere? Als ich sagte, dass ich mir vorstellen könnte, mit einer Hure zu vögeln, weil ansonsten ohnehin keine Frau von sich aus und aus eigenem sexuellen Interesse mit mir ins Bett gehen würde bezeichnete er mich als sexistisches Arschloch. Er hat drei Freundinnen, die voneinander nichts wissen.

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Es ist aktuell wie heute
"Eng verbunden mit der Revolution ist die Partei der Blumen und Nachtigallen."

Heinrich Heine

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Montag, 6. September 2010
Es wird nicht mehr lange dauern
und am Himmel wird ein gigantischer Arsch erscheinen, der dieses Pack zusammenscheißt.

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Liebe Flüchtlinge und MigrantInnen
Bitte, bitte lasst uns nicht mit den Deutschen allein!

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In einem Punkt sind sich alle einig
Ob Sarrazin, Schirrmacher, auch Gabriel: "Die Integration" sei gescheitert. Ich bin es gewohnt, in einem intakten multikulturellen Viertel zu leben, ich arbeite in einer multiethnischen Umgebung, ich habe mein Leben lang Xenophobie und paternalistisches Verhalten von deutschen Deutschen gegenüber Migrantens mitbekommen, ebensoviel entspanntes Miteinander. Stets aber heißt es "Die Integration ist gescheitert." Die Integration von was? Die Systemintegration von Lotus Notes in MS Exchange Server vielleicht? Eine Gesellschaft ist doch nichts Statisches, in das lebende Menschen mit ihren Eigenheiten zu integrieren wären. Sind die metropolitanen Ghettos mit überwiegend migrantischem Bevölkerungsanteil denn ein Problem der Migration an sich oder eher eines der Urbanisierung plus sozialer Verwahrlosung? Sind etwa Spanish Harlem, Bronx oder Compton, East London, Faubourg St. Étienne, La Défense besser als Wilhelmsburg, Gröpelingen und Osterholz-Tenever?

In einem Punkt sind sie sich einig. Die MigrantInnen stören irgendwie. Und sei es, weil die Herrschenden einen Blitzableiter brauchen.

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Don sagt mal wieder, wie es ist
in der FAZ:


http://faz-community.faz.net/blogs/stuetzen/archive/2010/09/04/rasse-vererbung-und-zucht-fuer-das-christliche-abendland.aspx

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Sonntag, 5. September 2010
Neulich, beim Egetürk
Als ich kürzlich im Egetürkladen Gemüse kaufte grüßte ein Schwarzer die bekopftuchte blauäugige türkische Verkäuferin mit "Grüß Gott, gnä Frau" und die lachte und erwiderte "Hi!". Ich hätt mich ja fast gekugelt.

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Wie christlich ist eigentlich das Christentum?
Wenn ich nicht das, was die Kirche dann daraus gemacht hat, sondern die Bibel selbst als das Pergament noch nach Leder roch als Maßstab nehme, so scheint mir der Hauptunterschied zum Judentum darin zu bestehen, dass Erlösung nicht erst durch das Erscheinen des Messias gegeben wird, weil der nämlich schon da war und also jeder Mensch die Chance hat, nach seinem Ableben in die ewigen Jagdgünde ähhh, na so Dingens, und zum anderen im Prinzip der grundsätzlichen Verzeihung und allumfassenden Liebe, sogar Feindesliebe. Was Letztere angeht hat die doch aber eigentlich schon ca. 150 B.C. Simon Makkabäus gepredigt, bei Jesus erlangt sie lediglich höchste Vollendung. Mir stellt sich ja immer die Frage, ob das Christentum im Ursprung nichts Anderes ist als ein Reformjudentum mit einem gehörigen Schuss hellenistischem Buddhismus.

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Parallelgesellschaft
Ich muss ja bekennen, in einer Parallelgesellschaft zu leben. Z.B. brauchte ich lange, um zu kapieren, was in einer normalbürgerlichen Kneipe Ladie`s Night bedeutet. Da sind für Frauen Getränke kostenlos, um auf die Weise indirekt Männer anzulocken. In der Gesellschaft, die für mich Normalität ist, also der linken Szene, bedeutet Ladie´s Night hingegen "Männer haben Hausverbot". Als ein Kollege mal den Vorschlag machte, zur Ladie´s Night in eine bestimmte Kneipe zu gehen dachte ich dann auch, der wolle mich veräppeln.

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Donnerstag, 2. September 2010
Deutschland, halt´s Maul!
Bei der letzten Maybritt-Illner-Diskussion war ja auffallend, dass das Idol partiell antideutscher Argumention Broder sich als paternalistischer, patriarchaler Verteidiger einwanderungsfeindlicher antimuslimischer Positionen gerierte, der im Tonfall des gönnerhaft über den Kopf Tatschens gegenüber Naika Foroutan, die für sich in Anspruch genommen hatte, als Deutsche nichtdeutscher Herkunft ernstgenommen zu werden - und die im Übrigen mal wieder diese sarazynische, danke, Netbitch, für diese Formulierung - Argumentation glänzendst auseinandergenommen hatte meinte, es wäre toll, wenn alle deutschen Frauen so schön aussähen wie sie. Selbst mein Daddy, ja, Herr Broder, der war mal bei der Waffen-SS, empörte sich über über diese patriarchale Geste. Mumien, Monster, Mutationen. Diese Diskussion, zum Glück durch Foroutan, streckenweise Özdemir und Illner herself aufgebrochen hatte schon etwas vom Herrschendendiskurs über die Beherrschten, wahrscheinlich haben Crassus, Lucullus und Konsorten über Sklaven ähnlich diskutiert. Für mich macht es zum Thema Sarrazin, Schirrmacher, Broder und so weiter mal wieder klar: Es sind Feinde. Mit Feinden wird nicht verhandelt, sie werden bekämpft. Und Broder ist ein Herrenmensch allererster Güte.

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Mittwoch, 1. September 2010
Bundeswehr-Studie zu Peak Oil
Streckenweise liest sich das fast ein wenig wie eine Mischung aus Ökotopia und Hazel Henderson, dieses Modell der redundanten dezentralen Strukturen, aber es ist eine Bundeswehrstudie zum Thema After Peak Oil. Gefunden bei Monoma.


http://peak-oil.com/peak-oil-studie-bundeswehr.php

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NPD und das PI-Spektrum entdecken Sarrazin als "Hoffnungsträger"
Na, das war ja zu erwarten:

http://www.news.de/politik/855071496/ist-sarrazin-der-deutsche-joerg-haider/1/

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Dienstag, 31. August 2010
Pressecho, lang und passend
Die Neue Zürcher Zeitung in der Schweiz kommentiert: «Der Fall Sarrazin zeigt auf eklatante Weise die längst bekannte Schwäche des Verfahrens der Nominierung für den Bundesbankvorstand auf. Wenn die Zusammensetzung der Parteien in der amtierenden Regierung sowie die Machtverhältnisse der Bundesländer im Bundesrat entscheidend sind für Personalentscheidungen an der Notenbankspitze anstatt die fachliche und menschliche Eignung der Kandidaten, kommt nichts Gutes dabei heraus. Es ist höchste Zeit, die Bundesbank auch personell von der Politik zu lösen und die Stellen im Vorstand öffentlich auszuschreiben, anstatt nach Parteibüchlein zu vergeben. Auf dem Spiel steht nicht weniger als der ausgezeichnete Ruf der deutschen Bundesbank.»

Das Wall Street Journal (New York) macht sich Sorgen um die Reputation der Bundesbank: «Die Wut über Sarrazins Äußerungen bringt die Bundesbank in eine schwierige Position. Bisher ist sie ein Symbol für Deutschlands Wiederaufbau nach dem Krieg und eine der renommiertesten Institutionen des Landes. Kein Vorstandsmitglied wurde bisher abberufen, und die Bundesbank hat auch gar nicht die Befugnis, um einen ihrer Vorstände eigenmächtig zu entlassen.»

«Primitive und wenig nuancierte Gesichtspunkte»

In Österreich, wo das Buch Sarrazins bereits am ersten Tag ausverkauft gewesen sein soll, lösen die Aussagen des sozialdemokratischen Bundesbankers bei der politischen Rechten heftigen Applaus aus. Der in Wien erscheinende Standard berichtet neben dem Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin über die Haltung der deutschen NPD zu Sarrazin und zitiert NPD-Chef Udo Voigt aus einem Beitrag des ARD-Magazins Report Mainz: «Herr Sarrazin hat klar zum Ausdruck gebracht, dass er nicht Fremder im eigenen Land werden will und hat damit die Politik der NPD seit 40 Jahren bestätigt und ich freue mich, dass er sich traut, das auszusprechen.» Für den Fall, dass Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werde oder austrete, macht der NPD-Vorsitzende ein Angebot: «Es würde mich freuen, wenn er als Ausländerrückführungs-Beauftragter der NPD fungiert.»

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Sperma als Antidepressivum
Kürzlich erschien im Stern ein Artikel, in dem die Rede davon war, Sperma hätte möglicherweise antidepressive Eigenschaften. Das war mal wieder so eine abstruse Statistikauswertung wie "Wo Störche nisten, werden mehr Kinder geboren" oder "In der Nähe von Hochspannungsleitungen gibt es mehr Hirntumore als Leukämiefälle", und ich las den Beitrag wenig überzeugt meiner Nichte vor. Da meinte die "Aha, deshalb geht es mir so gut, wenn ich gerade Sperma geschluckt habe! Ich werde es künftig in Flaschen abfüllen und in den Kühlschrank stellen für Tage, an denen ich mies drauf bin".


Gibt es eigentlich ein Gen für schrägen Humor? Meine Familie scheint es ja dann wohl zu haben...

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DIHK-Driftmann revisited
Über-Bande-Gelinke-mit mondoprinte;-)


http://mondoprinte.wordpress.com/2010/08/29/bundeswehreinsatze-und-wirtschaftsinteressen/

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Das"jüdische Gen" in aller Munde
Wie die israelische Tageszeitung Haaretz berichtet, scheint es weltweit eine unheilige Allianz zu geben von Leuten, die von "jüdischen Genen" schwadronieren. Hier reiht sich Herr Sarrazin ein neben ultraorthodoxen rechtsstehenden Rabbinern und US-Evangelikalen. Schöne Mischpoche!

http://www.haaretz.com/print-edition/features/jewish-gene-theories-make-waves-in-germany-go-unnoticed-in-israel-1.311182

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Köstliche Worte des Don
"Auch wenn das pseudowissenschaftliche Rassenforschertum im 21. Jahrhundert meint, im Rückgriff auf populäre Thesen des mittleren 20. Jahrhunderts Gene bemühen zu müssen - was tut man nicht alles für einen wohldotierten Vorruhestand -"...

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Montag, 30. August 2010
Bundesweiter Gedenktag für die Toten in Abschiebungshaft
PRO ASYL

Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge e.V.

Presseerklärung
30. August 2010

Bundesweiter Gedenktag für die Toten in Abschiebungshaft
PRO ASYL und Interkultureller Rat: Abschiebungshaft muss drastisch reduziert werden





Anlässlich des heutigen Gedenktages für die Toten in Abschiebungshaft fordern PRO ASYL und der Interkulturelle Rat in Deutschland die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern auf, die Abschiebungshaft grundsätzlich neu zu regeln und drastisch zu reduzieren.


Bei jedem neu bekannt werdenden Suizid in der Abschiebungshaft gibt es lediglich Betroffenheitsbekundungen und Lippenbekenntnisse. Diesen steht keine adäquate Bereitschaft gegenüber, notwendige Reformen durchzuführen. Nach wie vor ist die Abschiebungshaft in Deutschland keineswegs die ultima ratio zur Durchsetzung einer bestehenden Ausreisepflicht. Sie wird noch immer zu schnell beantragt und oft nach oberflächlicher richterlicher Prüfung verhängt, ohne dass Alternativen überhaupt geprüft werden. Mit tragischen Konsequenzen:




* Nach einem Bericht der Berliner Zeitung haben Anfang 2010 innerhalb eines einzigen Tages drei Abschiebehäftlinge in der Haftanstalt Köpenick versucht sich das Leben zu nehmen. Einer trank eine Shampooflasche leer, einer schnitt sich mit der Rasierklinge den ganzen Körper auf und blutete so stark, dass ein Rettungshubschrauber gerufen werden musste. Ein Dritter versuchte sich in der Zelle zu erhängen.

* Am 7. März 2010 erhängte sich ein junger georgischer Abschiebungshäftling im Zentralkrankenhaus für Häftlinge in Hamburg. Anstaltspsychologen hatten mit dem Häftling, dem die Zurückschiebung nach Polen drohte, Gespräche geführt und eine Suizidgefahr nicht ausgeschlossen. Er erhängte sich in der videoüberwachten Krankenzelle.

* Nach achtwöchiger Abschiebungshaft erhängte sich am 16. April 2010 die 34 Jahre alte indonesische Staatsbürgerin Yeni P. in der Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand in Hamburg. Der für die Hamburger Haftanstalten zuständige Senator ist inzwischen Erster Bürgermeister Hamburgs.

* Am 2. Juli 2010 nahm sich der 58-jährige Slawik C. in der Abschiebehaftanstalt Hannover-Langenhagen das Leben. Fünf Tage vor seiner geplanten Abschiebung nach Armenien erhängte er sich mit dem Kabel eines Wasserkochers. Von Nichtregierungsorganisationen werden heftige Vorwürfe gegen die niedersächsischen Behörden erhoben. Die Inhaftierung habe keine Rechtsgrundlage gehabt und die Ausländerbehörde falsche Identifikationsdaten zur Beschaffung von Passersatzpapieren benutzt. Zudem sei Slawik C. trotz Anzeichen für einen möglichen Suizid nicht überwacht worden.

Völlig unannehmbar ist es zudem, dass in deutschen Haftanstalten, diesen Orten der Verzweiflung, Minderjährige untergebracht werden. Zwischen 2005 und 2007 wurden bundesweit in 377 Fällen unbegleitete Minderjährige in Abschiebungshaft genommen. Auch seitdem sind immer wieder neue Fälle bekannt geworden. PRO ASYL und der Interkulturelle Rat sehen hierin eine Verletzung der UN-Kinderrechts-konvention.


Die Konsequenzen, die aus der unmenschlichen Vollzugspraxis der Abschiebungshaft in Deutschland ergeben müssen, sind offensichtlich. PRO ASYL und der Interkulturelle Rat fordern,




* Abschiebungshaft für Minderjährige kategorisch auszuschließen;

* in jedem Einzelfall Alternativen zur Verhängung der Abschiebungshaft umfassend zu prüfen und berücksichtigen;

* die Betroffenen konsequent getrennt von Strafgefangenen unterzubringen;

* verbindliche Mindeststandards für Abschiebungshaftanstalten zu schaffen. Diese müssen die Bewegungsfreiheit innerhalb der Einrichtung gewährleisten, angemessene medizinische Versorgung sicherstellen und kostenlosen Zugang zu rechtlicher Beratung und Vertretung ermöglichen.






Zum Hintergrund des Gedenktages am 30. August:




* Am 30. August 1983 starb Kemal Altun, ein 23-jähriger Asylsuchender aus der Türkei, durch einen Sprung aus dem Fenster des Westberliner Verwaltungsgerichts. Während eines von der Türkei in Gang gesetzten Auslieferungsverfahrens saß Altun 13 Monate lang in Auslieferungshaft.

* Am 30. August 1994 erstickte der Nigerianer Kola Bankole an Bord einer Lufthansamaschine während der Abschiebung, geknebelt, an Händen und Füßen gefesselt, mit Psychopharmaka „ruhig gespritzt“.

* Am 30. August 1999 starb Rachid Sbaai in einer Arrestzelle der JVA Büren, wo er die Matratze seiner Einzelhaftzelle in Brand gesetzt haben soll.

* Am 30. August 2000 stürzte der 28-jährige Mongole Altankou Dagwasoundel beim Versuch, sich während eines Krankenhausaufenthaltes der Abschiebungshaft in Berlin-Köpenick zu entziehen, in den Tod. Beim Versuch, sich aus dem Fenster des überwachten Krankenzimmers abzuseilen, stürzte er ab.



Initiativen gegen die Abschiebungshaft sowie Initiativen, die Gefangene in Abschiebungshaftanstalten beraten und betreuen, erinnern zum 30. August eines jeden Jahres an die Toten in Abschiebungshaft.



Hinweis:


Mehr Informationen sind einem Übersichtspapier mit aktuellen „Daten und Fakten zur Abschiebungshaft“ zu entnehmen, das Pro Asyl und der Interkulturelle Rat erarbeitet und auf ihren Homepages zum Download bereitgestellt haben.

Kontakt:
Tel. 069 23 06 95
E-Mail presse@proasyl.de

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Sonntag, 29. August 2010
Struggle in the Mediterranian
Dass Watsons Umweltschutzorganisation "Sea Shepherd" etwas weiter geht als Greenpeace und Fischnetze rammt finde ich angesichts des permanenten Thunfischmassakers, das zum Umkippen des gesamten Ökosystems "Mittelmeer" führen kann (ja, deutsche Mallorca-UrlauberInnen, dann sterbt mal schön durch Killerquallen) durchaus sinnvoll, ebenso wie die Aktionen von Greenpeace selber, auch wenn ich keine von beiden Organisationen insgesamt für unterstützenswert halte. Warum marschieren eigentlich keine Fregatten auf, um Fischwilderei zu verhindern? Ach ja, Primat der Ökonomie.

Es wird Zeit, dass der autonome Flugzeugträger "Klaus Störtebeker" klar Schiff macht.

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Klare Worte zu einem brennenden Thema
Die hochgeschätzte Frau Arboretum zu Sarrazin bei Don:


Ein Rezensent empfahl, zu Sarrazins Thesen den folgenden Text gegenzulesen: Der Reichsminister des Innern, Dr. Wilhelm Frick in seiner Ansprache auf der ersten Sitzung des Sachverständigenbeirates für Bevölkerungs- und Rassenpolitik am 28. Juni 1933 in Berlin (Reichsausschuss für Volksgesundheitsdienst) 1933. Und er schloss seine Buchbewertung mit den Worten: "Wer danach noch meint, Sarrazin habe recht, ist erstens kein Demokrat, schon gar kein Humanist und zweitens lebt er 70 jahre zu spät." Aber vermutlich geht das über den Horizont der Meisten, die Sarrazin Beifall klatschen, weit hinaus.

98 Prozent der Kunden, die sich diese Buch ansahen, sollen es dann übrigens auch gekauft haben.

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Sozialneid
Was uns zu Paaren treibt und dafür sorgt, dass ein solidarisches Miteinander, eine Einheit der Armen und Prekären in diesem Lande gar nicht erst auf die Beine kommt ist diese Haltung sozial schwach gestellter Menschen, sich selbst der vermeintlichen Tatsache zu versichern, doch selber nicht ganz prekär zu sein und sich hingegen panisch von jenen abzugrenzen die dies vermeintlich tatsächlich sind. Einerseits. Und Andererseits habe ich auch schon die seltsamsten Formen von Sozialneid bei Leuten erlebt bei denen man dies zuletzt denken sollte. Also beispielsweise hatte ich während meines ersten Jobs nach dem Studium erlebt, dass Leute aus der eigenen linken Szene, die selber von Arbeitslosengeld oder Sozi lebten mir diesen Job neideten. Schnell entstanden Gerüchte darüber, wieviel Geld ich hätte und dass ich unsozial sei, weil ich meine üppigen Einkünfte nicht teile - bei einer auf ein Jahr befristeten ABM-Stelle in einem sozialen Projekt! Wenn schon Kreise, deren erklärtes Programm der Klassenkampf ist sich in solch selbstlähmender Manier mit sich selbst bzw. dem lieben Nachbarn beschäftigen und weniger damit, wie Widerstand gegen die echten Umverteiler von oben zu organisieren wäre, so verwundert es nicht, dass da keine Massen sind, die sich regen und der "meinem Nachbarn geht es noch schlechter als mir"-Blick in Kombination "Warum soll es jemandem besser gehen als mir?"-Blick die konventionelle Perspektive bleibt - die es aufzubrechen gilt. Und ich für meinen Teil gönne meinem Arzt, der mir geholfen hat, ein langes, schweres und schmerzhaftes Leiden zu überwinden und mir ein guter Begleiter über viele Jahre ist seinen Porsche von Herzen - meinem Ex-Chef, dessen Bentley nichts als geronnene Ausbeutung der Arbeitskraft anderer Menschen ist diesen hingegen überhaupt nicht.

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Auf zu neuen Ufern! Hurrah! Es lebe der Flottenverband!
Jetzt hat also auch schon der DIHK gefordert, die Bundeswehr müsse den Interessen der Wirtschaft dienen. Abgesehen davon, dass dies seit 1992 in den Verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr steht - ein alter Freund hatte 16 Monate dafür bekommen, dass er damit seine totale Kriegsdienstverweigerung begründete - abgesehen davon also haben wir die schöne Situation, dass eine Interessenvertretung des Kapitals fordert, die Bundeswehr habe endlich mal eine richtig imperialistische Armee zu werden. Und wieder merkt es keiner.

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Samstag, 28. August 2010
Jau, Werder, so macht man das!
Astreines Spiel gegen Köln, guter Auftakt! Weiter so!

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