BRD als Täter - die Kampagne TATORT Kurdistan
Der Jahrzehnte währende Krieg in Kurdistan ist in diesem Jahr wieder eskaliert [1][2][3][4][5]und so brutal wie zuletzt Anfang der 90er Jahre. Er begann nicht erst mit der Erhebung der PKK am 15. August 1984, sondern als Folge der Interessen der Kolonialmächte im Nahen Osten bereits Mitte des 19. Jahrhunderts. Und auch heute sind es keineswegs nur türkische Nationalisten oder das iranische Regime, die ihre Einflusssphäre in Kurdistan sichern wollen. Der Kolonialismus existiert nach wie vor, und deutsche Wirtschaft und Regierung haben großen Anteil daran.
Hamburg: „Recht auf Stadt“-Bewegung (Teil 4)
Im Laufe des Jahres 2009 hat sich in Hamburg eine vielfältige und breite Bewegung gebildet, die sich gegen Prozesse der Gentrifizierung und Stadtumstrukturierung richtet und ein „Recht auf Stadt“ einfordert. Die zahlreichen Initiativen, die sich u.a. aus Künstlerinnen, Kleingärtnern und Teilen der außerparlamentarischen Linken zusammensetzen, haben es nicht nur geschafft, über Besetzungen, Manifeste und Störaktionen eine große Öffentlichkeit herzustellen, sondern bereits jetzt erste konkrete Erfolge erzielt. Auch im Jahr 2010 wurden die Proteste fortgesetzt, neue Initiativen entstanden. Ein Überblick über die Konfliktfelder der Stadt.Teil 4: Parade im Dezember, Immobiliensymposium, Grüner Salon, Elbphilharmonie, AG Mieten und Wohnen, Fette Mieten-Partys, Leerstandskampagne, real-Gelände.
bisherige Teile der Serie: Teil 1: erste Ansätze, Empire St. Pauli, Komm in die Gänge, Centro Sociale., Teil 2: Schanzenviertel(fest), Rote Flora, No BNQ, Not In Our Name Marke Hamburg., Teil 3: Vorwerkstift, Gartenkunstnetz, Apfelbaum braucht Wurzelraum, Isebek, Buchenhofwald, [...]
[RUS] Repressionen und Hintergrund um Chimki
Im Sommer dieses Jahres ist der brennende Konflikt wegen der Abholzung des Waldes in der Nähe der Moskauer Nachbarstadt Chimki eskaliert. Seit Jahren kämpfen die Bewohner_innen der Stadt gemeinsam mit Aktivist_innen aus Chimki und Moskau gegen die Abholzung des Waldes. Die Baufirma setzt Neonazi-Schläger gegen Öko-Aktivist_innen ein. Um die Kritiker_innen zum Schweigen zu bringen, werden lokale Journalist_innen bedroht, zusammengeschlagen und umgebracht. Seit einer Polizeiaktion befinden sich Alexej Gaskarow und Maxim Solopov in U-Haft. Ihnen drohen bis zu 7 Jahren Haft, nur weil sie zu den wenigen Sprechern der sozialen Bewegungen in Moskau und in Russland gehören, die in der Öffentlichkeit auftreten und die Inhalte der Bewegung offen vertreten und propagieren. Es ist dringend Solidarität über die Grenzen Russsland hinaus nötig. Aus diesem Grund wurde vom 17. bis 20. September zu internationalen Aktionstagen aufgerufen. Mehr zum aktuellen Stand der Repression: Chimki. Repression geht weiteraktuelle Informationen:
auf Deutsch: solianka.org | 19jan.ru
auf Englisch: avtonom.org/en | antifa.ru | 19jan.ru
auf Russisch: himki protest | antifa.ru | avtonom.org, ikd.ru | ecmo.ru | ru.indymedia.org | 19jan.ru
Gera: 10. Juli 2010 - The Party Is Over
Am 10. Juli 2010 wollen zum nunmehr 8. Mal Neonazis aus dem gesamten europäischen Raum wieder ihr "Rock für Deutschland" unter dem Motto "Deutsches Geld für deutsche Ausgaben - Raus aus dem Euro !!!" in Gera (Thüringen) zelebrieren. Nachdem im letzten Jahr mit der Marke von 4000 (NPD intern ist die Rede von 5000) von Naziseite her ein neuer Besucher_innenrekord aufgestellt wurde und ein kompletter Stadtteil im braunen Sumpf versank, wird es in diesem Jahr breiten antifaschistischen Widerstand dagegen geben.Dafür mobilisiert der Vorbereitungskreis, der sich aus zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen aus Thüringen und Sachsen wie der Antifaschistischen Aktion Gera, dem Aktionsbündnis Gera gegen Rechts, dem Aktionsnetzwerk Jena, Weimar gegen Rechts, Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" und vielen mehr zusammensetzt.
An einer antikapitalistischen Vorabenddemo durch die Geraer Innenstadt beteiligten sich rund 250 Menschen. (Fotos) Am Sonnabend scheiterten über 1.000 Menschen bei dem Versuch, mit Blockaden und Aktionen das Nazifest mit mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu verhindern. (Fotos 1 | 2)
Mobilisierung: www.nazifeste-abschalten.tk | www.nazifeste-verhindern.de | www.gera-nazifrei.com
Weitere Informationen: Twitter | Myspace | Kampagnenstart gegen Europas größtes Nazifest | RfD verhindern! Mobi läuft weiter! | Stadtplan | Mobi-Jingle | Mobi-Video
Aktuelles: Brandanschlag auf Opferberatung | Probesitzen des Aktionsbündnis Gera gegen Rechts
Hintergrund: Interview Christian Dornbusch
Rückblicke: 2010: Dokumentation; "Rock für Deutschland" 10.07.10 2009: Gera: 4000 Neonazis auf NPD-Fest, "Rock für Deutschland": "Gera bleibt deutsch!" 2008: Einmal Nazis? Ständig nur Nazis! 2007: Polizei duldet erneut Neonazikonzert in Gera 2006 Open Air & Demo gegen Nazikonzert in Gera 2005: Massiver Widerstand gegen 3. NPD Open Air, Antifaproteste gegen das NPD-Open-Air in Gera 2003: Aktionen gegen "Blood & Honour"- Konzert am Samstag in Gera
Stoppt Atomkraft! Ostsee-Infotour
Die Ostsee ist das am meisten radioaktiv belastete Meer der Welt (Hintergrund-Flyer) - da sie kaum Austausch mit dem Ozean hat, konzentriert sich hier alle Radioaktivität, die sie einmal erreicht hat. So sind die größten (historischen) atomaren Verschmutzer der Ostsee der Super-GAU in Tschernobyl von 1986, die oberirdischen Atombombentests der Vergangenheit und die Freisetzungen der Atomanlagen in Sellafield (UK). Als aktuelle Einflüsse sind die Atomkraftwerke rund um die Ostsee hinzu gekommen - wobei der Einfluss der schwedischen AKW am größten ist, gefolgt von den finnischen Reaktoren und schließlich von den russischen Anlagen. Atommüll-, Uran- und Brennelemente-Transporte quer durch die Ostsee erhöhen das atomare Risiko, ebenso wie die geplanten Endlager für hochradioaktive Abfälle unter (!) der Ostsee in Forsmark (Schweden) und Olkiluoto (Finnland). Sollten die Pläne für Uranabbau- und AKW-Neubauprojekte in Skandinavien realisiert werden, wird sich die radioaktive Belastung der Ostsee weiter erhöhen. [ English ]
Tourberichte: Turku | Åland | Riga | Belarus | Vilnius | St. Petersburg
Olkiluoto-Blockade: 1 | 2 | 3 | 4 | summary
Sparmaßnahmen und Protest
Noch 2008 hatte die Bundesregierung innerhalb kürzester Zeit 480 Milliarden Euro für den angeschlagenen Bankensektor mobilisiert, um damit Bürgschaften für sogenannte faule Kredite zu übernehmen und der Finanzbranche das verloren gegangene und systemrelevante Vertrauen wiederherzustellen. Mit Abwrackprämie und Kurzarbeit folgten Versuche, die Verluste in der so genannten "Realwirtschaft" zu kompensieren.Neben dem Bankensektor geraten zunehmend auch Staaten auf Grund der seit Jahren wachsenden Verschuldung in Bedrängnis. Mit der Diskussion um die Staatsverschuldung in Griechenland erreichte die Krise in Europa ihren vorläufigen Höhepunkt. Um Staatsfinanzen und Wettbewerbsfähigkeit in der globalen Konkurrenz in den Griff zu bekommen, überbieten sich international Regierungen mit diversen Sparprogrammen, die sich in einem noch schwer zu realisierenden Maße auf weite Teile der Bevölkerung auswirken.
Auch in Deutschland wurde am Montag von der schwarz-gelben Regierung das größte Sparprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik verabschiedet. Darin wurden bis 2014 Einsparungen von 80 Milliarden vor allem zu Lasten von Menschen ohne Lohnarbeit und Familien beschlossen. Einmal mehr zeigt sich, dass in der Krise die Gewinne privatisiert und die Schulden sozialisiert werden.
Für den 12. Juni waren in Berlin und Stuttgart zwei Großdemonstrationen gegen die Krisenpolitik der Bundesregierung geplant. Das Motto der Demonstrationen war wie schon im vergangenen Jahr: "Wir zahlen nicht für eure Krise!" und wurde von einem breiten Bündnis aus Initiativen, Gewerkschaften und Parteien organisiert.
Zu den Demonstrationen am 12. Juni kamen ingesamt mehrere zehntausend Menschen. In Stuttgart störten mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer des antikapitalistischen Blocks eine Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag, Claus Schmiedel. Es flogen Eier, Tomaten und andere Gegenstände. (Video) In Berlin versuchte die Polizei Teile der Demonstration anzugreifen und einzelne Personen festzunehmen, nachdem Unbekannte einen Knallkörper in Richtung der eingesetzten Polizei geworfen hatten. (Video)
Berichte: Berlin (1), (2), (3), (4) | Stuttgart (1), (2), (3), (4)
Fotos: Berlin (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) | Stuttgart
Videos: Berlin (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | Stuttgart (1) | (2) | (3) | (4)
Bündnisse:
kapitalismuskrise.org | Show an undead system how to die!
Hintergrund:
Berlins Krisenoffensive | Die Linke und die Krise | Krisenpolitik in der Krisenfalle | Schwarz-Gelb lässt das Volk bluten | Krisendemo-Auswertung Berlin
weitere Informationen:
ak-Sonderseite zur Finanzmarktkrise | labournet.de | trend.infopartisan.net
Kein Vergeben, Kein Vergessen - Alberto Adriano
In der Nacht auf Pfingstsonntag, den 11. Juni im Jahr 2000, wurde Alberto Adriano von zwei Neonazis in einem Park vor dem Dessauer Hauptbahnhof ermordet. Seitdem hat sich nicht viel getan. Zum Gedenken an Alberto Adriano finden im Juni mehrere Veranstaltungen in Dessau statt. Dass der rassistische Mord an Adriano kein Einzelfall ist, zeigen die kontinuierlichen Übergriffe und Aktionen von Neonazis in der Region um Dessau.Ein Höhepunkt des staatlichen Rassismus sind die bis heute nicht vollständig geklärten Umstände, die am 7. Januar 2005 zum Tod des 36-jährigen Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeistation führten.
Aus diesem Anlass demonstrierten am 12. Juni mehrere hundert Menschen durch die Innenstadt von Dessau. Sie erinnerten an den Mord vor zehn Jahren und forderten mehr Unterstützung für Initiativen gegen Rechts. (Fotos)
Zeitungsartikel:
BBC News: Race hate in Germany | BBC News: German skinheads deny murder intent | Handelsblatt: Rechtsradikale erhalten hohe Haftstrafen wegen Mordes an Mosambikaner | Tagesspiegel: Tödlicher "Bordsteinkick" | Gedenkstele für Alberto Adriano geschändet | Respektloser Umgang mit Adriano Gedenkstein
Videos:
Tod in der Zelle - Warum starb Oury Jalloh? | Death in Cell Number 5 - Mumia Report on Oury Jalloh | Sachsen-Anhalt: Wieso die Polizei Nazis schont
Massentierhaltung und Gegenwind - Besetzung
Zu den vielen tausend bestehenden Massentierhaltungsanlagen sollen in den nächsten Monaten und Jahren in Deutschland noch hunderte dazukommen. Allein im Jahr 2009 wurden mindestens 120 neue Großanlagen beantragt, beraten oder genehmigt. Viele Argumente sprechen gegen diese Anlagen: angefangen damit, dass Tiere keine Waren sein sollten, über ökologische Argumente, da Massentierhaltung einen erheblichen Anteil am globalen Klimawandel hat (aber auch versäuerte Böden und Gewässern) bis hin zu den Negativauswirkungen vor Ort wie Gestank, Feinstaub oder die Umstrukturierung der Landwirtschaft hin zu immer größeren Einheiten.Nachdem schon vielerorts lokale Bürgerinitiativen gegen einzelne Anlagen enstanden sind, haben am 23. Mai einige Aktivistinnen und Aktivisten allen geplanten Anlagen den Kampf angesagt und in Wietze bei Celle den Bauplatz für einen geplanten Schlachthof besetzt. Ab 30. Juli findet auf dem Gelände der geplanten Schlachtfabrik eine Aktionswoche statt.
Aktueller Stand: Räumungsgefahr auf Besetzung in Wietze | Aktueller Stand (30.05.) | Anti- Schlachthofaktion in Wietze | Ein Monat Besetzung in Wietze | Neues von der Besetzung in Wietze
Weitere Infos: Blog der Besetzung | Bürgerinitiative Wietze
"Niemand ist vergessen!"
Am 25. Mai 2000 verübten vier Neonazis in Berlin, im Stadtteil Buch, einen brutalen Mord. Dieter Eich, der damals Sozialhilfe empfing, fiel den Neonazis zum Opfer, weil er aus ihrer Sicht ein „Asozialer“ war. Erst schlugen sie ihn in seiner Wohnung zusammen, später erstachen sie ihn, um eine eventuelle Zeugenaussage zu verhindern. Anlässlich des zehnten Todestages von Dieter Eich wird an den Mord erinnert. Am 23. Mai wird darum in Berlin-Buch unter dem Motto „Niemand ist vergessen“ eine Demonstration stattfinden.Anspruch der Veranstaltungen, der Gedenkdemonstration am 23. Mai und der Gedenkkundgebung am 25.Mai, zu der überregional in Städten wie Rostock, Greifswald, Cottbus, Magdeburg, Potsdam mobilisiert wurde, ist eine umfassende Beschäftigung mit dem Mord und seinen Ursachen. Das Hauptaugenmerk liegt hierbei auf einer kritischen Auseinandersetzung mit der (deutschen) Leistungsgesellschaft, die Arbeit zum höchsten Gut erhebt und somit den Ausschluss von nicht arbeitenden Menschen permanent vorantreibt. Der andauernde Ruf nach mehr Zwang für Erwerbslose, schafft den Rückenwind für die Gewaltexzesse gegen so genannte „Sozialschmarotzer“. Die aktuelle Hartz IV-Debatte, die Behandlung so genannter „Asozialer“ im Nationalsozialismus und die Kritik an der Arbeitsgesellschaft im Allgemeinen sind Schwerpunkt der Veranstaltungen und des Gedenkens. Außerdem soll über die Hintergründe des Mordes sowie die aktuellen rechten Aktivitäten in Buch und Umgebung berichtet werden.
Artikel-Serie: 1. Teil: "Der Mord an Dieter Eich" || 2. Teil: Rechte Gewalt und ein “unpolitischer Messerstoß”? || 3. Teil: „Asozial“ - Über die staatliche Legitimierung zu Morden || 4. Teil: Abwertung und Gewalt gegen „Asoziale“ || 5. Teil: Zwangspsychiatrie - Kontinuitäten und Brüche || 6.Teil: Arbeit, Arbeit, nichts als Arbeit... || 7.Teil: Kein Platz für Schmarotzer || 8. Teil: Umgang der Politik und bürgerlichen Presse
weitere Infos: Feature bei linksunten.indymedia || "Niemand ist vergessen" Seite
Libertäre Tage Dresden, 1.-8. Mai
Vorbei. Langsam realisieren alle, dass diese unglaubliche Woche zuende ist. Es war ein Sprung ins kalte Wasser, ein Versuch, ein Experiment,…eine Veranstaltungswoche. Mit Kongress-Charakter. Aber auch wieder nicht, weil: dezentrales Konzept und (zu?) wenig Theorie. Was sollte es werden, was ist es geworden und was wird möglicherweise daraus? Hier der Versuch einer Zusammenfassung, der aber vor allem von euren Eindrücken und Ergänzungen lebt.Übersicht der Tage:
Tag 1: Reclaim the Streets | Tag 2: Punx Picknick auf dem Neumarkt | Tag 3: Vorträge und Aktionen | Tag 4: FAU-Demo | Tag 5: Kundgebung und Vorträge | Tag 6: "Dresden umsonst!" Aktion und Workshops | Tag 7: Hausbesetzung und Straßenfest | Tag 8: Befreiungsfest und Scheinbesetzung
Andere aktuelle Berichte zum Thema Freiräume:
L44 in Finsterwalde steht vor dem Bagger | AZ-Besetzung in Köln in der 4. Woche | [Stuttgart] Critical Mass 07.05.10 | Reclaim the Streets in Bremen | Mainz: Kampagne zu Gentrifizierung | Mainz: Nachttanzdemo 29.05. | Berlin-Tempelhof - "Der Zaun muss weg!" | Fotos: Entdecken Sie Tempelhof! | Erfolgreicher MediaSpree-entern-Aktionstag | Nordflügel des Bethaniens in Berlin besetzt
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