Sparmaßnahmen und Protest
Noch 2008 hatte die Bundesregierung innerhalb kürzester Zeit 480 Milliarden Euro für den angeschlagenen Bankensektor mobilisiert, um damit Bürgschaften für sogenannte faule Kredite zu übernehmen und der Finanzbranche das verloren gegangene und systemrelevante Vertrauen wiederherzustellen. Mit Abwrackprämie und Kurzarbeit folgten Versuche, die Verluste in der so genannten "Realwirtschaft" zu kompensieren.Neben dem Bankensektor geraten zunehmend auch Staaten auf Grund der seit Jahren wachsenden Verschuldung in Bedrängnis. Mit der Diskussion um die Staatsverschuldung in Griechenland erreichte die Krise in Europa ihren vorläufigen Höhepunkt. Um Staatsfinanzen und Wettbewerbsfähigkeit in der globalen Konkurrenz in den Griff zu bekommen, überbieten sich international Regierungen mit diversen Sparprogrammen, die sich in einem noch schwer zu realisierenden Maße auf weite Teile der Bevölkerung auswirken.
Auch in Deutschland wurde am Montag von der schwarz-gelben Regierung das größte Sparprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik verabschiedet. Darin wurden bis 2014 Einsparungen von 80 Milliarden vor allem zu Lasten von Menschen ohne Lohnarbeit und Familien beschlossen. Einmal mehr zeigt sich, dass in der Krise die Gewinne privatisiert und die Schulden sozialisiert werden.
Für den 12. Juni waren in Berlin und Stuttgart zwei Großdemonstrationen gegen die Krisenpolitik der Bundesregierung geplant. Das Motto der Demonstrationen war wie schon im vergangenen Jahr: "Wir zahlen nicht für eure Krise!" und wurde von einem breiten Bündnis aus Initiativen, Gewerkschaften und Parteien organisiert.
Zu den Demonstrationen am 12. Juni kamen ingesamt mehrere zehntausend Menschen. In Stuttgart störten mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer des antikapitalistischen Blocks eine Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag, Claus Schmiedel. Es flogen Eier, Tomaten und andere Gegenstände. (Video) In Berlin versuchte die Polizei Teile der Demonstration anzugreifen und einzelne Personen festzunehmen, nachdem Unbekannte einen Knallkörper in Richtung der eingesetzten Polizei geworfen hatten. (Video)
Berichte: Berlin (1), (2), (3), (4) | Stuttgart (1), (2), (3), (4)
Fotos: Berlin (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) | Stuttgart
Videos: Berlin (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | Stuttgart (1) | (2) | (3) | (4)
Bündnisse:
kapitalismuskrise.org | Show an undead system how to die!
Hintergrund:
Berlins Krisenoffensive | Die Linke und die Krise | Krisenpolitik in der Krisenfalle | Schwarz-Gelb lässt das Volk bluten
weitere Informationen:
ak-Sonderseite zur Finanzmarktkrise | labournet.de | trend.infopartisan.net
Gera: 10. Juli 2010 - The Party Is Over
Am 10. Juli 2010 wollen zum nunmehr 8. Mal Neonazis aus dem gesamten europäischen Raum wieder ihr "Rock für Deutschland" unter dem Motto "Deutsches Geld für deutsche Ausgaben - Raus aus dem Euro !!!" in Gera (Thüringen) zelebrieren. Nachdem im letzten Jahr mit der Marke von 4000 (NPD intern ist die Rede von 5000) von Naziseite her ein neuer Besucher_innenrekord aufgestellt wurde und ein kompletter Stadtteil im braunen Sumpf versank, wird es in diesem Jahr breiten antifaschistischen Widerstand dagegen geben.Dafür mobilisiert der Vorbereitungskreis, der sich aus zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen aus Thüringen und Sachsen wie der Antifaschistischen Aktion Gera, dem Aktionsbündnis Gera gegen Rechts, dem Aktionsnetzwerk Jena, Weimar gegen Rechts, Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" und vielen mehr zusammensetzt.
Mobilisierung: www.nazifeste-abschalten.tk | www.nazifeste-verhindern.de | www.gera-nazifrei.com
Weitere Informationen: Twitter | Myspace | Kampagnenstart gegen Europas größtes Nazifest | RfD verhindern! Mobi läuft weiter! | Stadtplan | Mobi-Jingle | Mobi-Video
Aktuelles: Brandanschlag auf Opferberatung | Probesitzen des Aktionsbündnis Gera gegen Rechts
Hintergrund: Interview Christian Dornbusch
Rückblicke: 2009: Gera: 4000 Neonazis auf NPD-Fest, "Rock für Deutschland": "Gera bleibt deutsch!" 2008: Einmal Nazis? Ständig nur Nazis! 2007: Polizei duldet erneut Neonazikonzert in Gera 2006 Open Air & Demo gegen Nazikonzert in Gera 2005: Massiver Widerstand gegen 3. NPD Open Air, Antifaproteste gegen das NPD-Open-Air in Gera 2003: Aktionen gegen "Blood & Honour"- Konzert am Samstag in Gera
Vorabenddemo: 09.07.2010 | 19 Uhr | Hauptbahnhof - Aktionstag: 10.07.2010 | 8 Uhr | Innenstadt
Stoppt Atomkraft! Ostsee-Infotour
Die Ostsee ist das am meisten radioaktiv belastete Meer der Welt (Hintergrund-Flyer) - da sie kaum Austausch mit dem Ozean hat, konzentriert sich hier alle Radioaktivität, die sie einmal erreicht hat. So sind die größten (historischen) atomaren Verschmutzer der Ostsee der Super-GAU in Tschernobyl von 1986, die oberirdischen Atombombentests der Vergangenheit und die Freisetzungen der Atomanlagen in Sellafield (UK). Als aktuelle Einflüsse sind die Atomkraftwerke rund um die Ostsee hinzu gekommen - wobei der Einfluss der schwedischen AKW am größten ist, gefolgt von den finnischen Reaktoren und schließlich von den russischen Anlagen. Atommüll-, Uran- und Brennelemente-Transporte quer durch die Ostsee erhöhen das atomare Risiko, ebenso wie die geplanten Endlager für hochradioaktive Abfälle unter (!) der Ostsee in Forsmark (Schweden) und Olkiluoto (Finnland). Sollten die Pläne für Uranabbau- und AKW-Neubauprojekte in Skandinavien realisiert werden, wird sich die radioaktive Belastung der Ostsee weiter erhöhen. [ English ]
Tourberichte: Turku | Åland
Kein Vergeben, Kein Vergessen - Alberto Adriano
In der Nacht auf Pfingstsonntag, den 11. Juni im Jahr 2000, wurde Alberto Adriano von zwei Neonazis in einem Park vor dem Dessauer Hauptbahnhof ermordet. Seitdem hat sich nicht viel getan. Zum Gedenken an Alberto Adriano finden im Juni mehrere Veranstaltungen in Dessau statt. Dass der rassistische Mord an Adriano kein Einzelfall ist, zeigen die kontinuierlichen Übergriffe und Aktionen von Neonazis in der Region um Dessau.Ein Höhepunkt des staatlichen Rassismus sind die bis heute nicht vollständig geklärten Umstände, die am 7. Januar 2005 zum Tod des 36-jährigen Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeistation führten.
Aus diesem Anlass demonstrierten am 12. Juni mehrere hundert Menschen durch die Innenstadt von Dessau. Sie erinnerten an den Mord vor zehn Jahren und forderten mehr Unterstützung für Initiativen gegen Rechts. (Fotos)
Zeitungsartikel:
BBC News: Race hate in Germany | BBC News: German skinheads deny murder intent | Handelsblatt: Rechtsradikale erhalten hohe Haftstrafen wegen Mordes an Mosambikaner | Tagesspiegel: Tödlicher "Bordsteinkick" | Gedenkstele für Alberto Adriano geschändet | Respektloser Umgang mit Adriano Gedenkstein
Videos:
Tod in der Zelle - Warum starb Oury Jalloh? | Death in Cell Number 5 - Mumia Report on Oury Jalloh | Sachsen-Anhalt: Wieso die Polizei Nazis schont
Massentierhaltung und Gegenwind - Besetzung
Zu den vielen tausend bestehenden Massentierhaltungsanlagen sollen in den nächsten Monaten und Jahren in Deutschland noch hunderte dazukommen. Allein im Jahr 2009 wurden mindestens 120 neue Großanlagen beantragt, beraten oder genehmigt. Viele Argumente sprechen gegen diese Anlagen: angefangen damit, dass Tiere keine Waren sein sollten, über ökologische Argumente, da Massentierhaltung einen erheblichen Anteil am globalen Klimawandel hat (aber auch versäuerte Böden und Gewässern) bis hin zu den Negativauswirkungen vor Ort wie Gestank, Feinstaub oder die Umstrukturierung der Landwirtschaft hin zu immer größeren Einheiten.Nachdem schon vielerorts lokale Bürgerinitiativen gegen einzelne Anlagen enstanden sind, haben am 23. Mai einige Aktivistinnen und Aktivisten allen geplanten Anlagen den Kampf angesagt und in Wietze bei Celle den Bauplatz für einen geplanten Schlachthof besetzt.
Aktueller Stand: Räumungsgefahr auf Besetzung in Wietze | Aktueller Stand (30.05.) | Anti- Schlachthofaktion in Wietze | Ein Monat Besetzung in Wietze
Weitere Infos: Blog der Besetzung | Bürgerinitiative Wietze
"Niemand ist vergessen!"
Am 25. Mai 2000 verübten vier Neonazis in Berlin, im Stadtteil Buch, einen brutalen Mord. Dieter Eich, der damals Sozialhilfe empfing, fiel den Neonazis zum Opfer, weil er aus ihrer Sicht ein „Asozialer“ war. Erst schlugen sie ihn in seiner Wohnung zusammen, später erstachen sie ihn, um eine eventuelle Zeugenaussage zu verhindern. Anlässlich des zehnten Todestages von Dieter Eich wird an den Mord erinnert. Am 23. Mai wird darum in Berlin-Buch unter dem Motto „Niemand ist vergessen“ eine Demonstration stattfinden.Anspruch der Veranstaltungen, der Gedenkdemonstration am 23. Mai und der Gedenkkundgebung am 25.Mai, zu der überregional in Städten wie Rostock, Greifswald, Cottbus, Magdeburg, Potsdam mobilisiert wurde, ist eine umfassende Beschäftigung mit dem Mord und seinen Ursachen. Das Hauptaugenmerk liegt hierbei auf einer kritischen Auseinandersetzung mit der (deutschen) Leistungsgesellschaft, die Arbeit zum höchsten Gut erhebt und somit den Ausschluss von nicht arbeitenden Menschen permanent vorantreibt. Der andauernde Ruf nach mehr Zwang für Erwerbslose, schafft den Rückenwind für die Gewaltexzesse gegen so genannte „Sozialschmarotzer“. Die aktuelle Hartz IV-Debatte, die Behandlung so genannter „Asozialer“ im Nationalsozialismus und die Kritik an der Arbeitsgesellschaft im Allgemeinen sind Schwerpunkt der Veranstaltungen und des Gedenkens. Außerdem soll über die Hintergründe des Mordes sowie die aktuellen rechten Aktivitäten in Buch und Umgebung berichtet werden.
Artikel-Serie: 1. Teil: "Der Mord an Dieter Eich" || 2. Teil: Rechte Gewalt und ein “unpolitischer Messerstoß”? || 3. Teil: „Asozial“ - Über die staatliche Legitimierung zu Morden || 4. Teil: Abwertung und Gewalt gegen „Asoziale“ || 5. Teil: Zwangspsychiatrie - Kontinuitäten und Brüche || 6.Teil: Arbeit, Arbeit, nichts als Arbeit... || 7.Teil: Kein Platz für Schmarotzer || 8. Teil: Umgang der Politik und bürgerlichen Presse
weitere Infos: Feature bei linksunten.indymedia || "Niemand ist vergessen" Seite
Libertäre Tage Dresden, 1.-8. Mai
Vorbei. Langsam realisieren alle, dass diese unglaubliche Woche zuende ist. Es war ein Sprung ins kalte Wasser, ein Versuch, ein Experiment,…eine Veranstaltungswoche. Mit Kongress-Charakter. Aber auch wieder nicht, weil: dezentrales Konzept und (zu?) wenig Theorie. Was sollte es werden, was ist es geworden und was wird möglicherweise daraus? Hier der Versuch einer Zusammenfassung, der aber vor allem von euren Eindrücken und Ergänzungen lebt.Übersicht der Tage:
Tag 1: Reclaim the Streets | Tag 2: Punx Picknick auf dem Neumarkt | Tag 3: Vorträge und Aktionen | Tag 4: FAU-Demo | Tag 5: Kundgebung und Vorträge | Tag 6: "Dresden umsonst!" Aktion und Workshops | Tag 7: Hausbesetzung und Straßenfest | Tag 8: Befreiungsfest und Scheinbesetzung
Andere aktuelle Berichte zum Thema Freiräume:
L44 in Finsterwalde steht vor dem Bagger | AZ-Besetzung in Köln in der 4. Woche | [Stuttgart] Critical Mass 07.05.10 | Reclaim the Streets in Bremen | Mainz: Kampagne zu Gentrifizierung | Mainz: Nachttanzdemo 29.05. | Berlin-Tempelhof - "Der Zaun muss weg!" | Fotos: Entdecken Sie Tempelhof! | Erfolgreicher MediaSpree-entern-Aktionstag | Nordflügel des Bethaniens in Berlin besetzt
Soziale Unruhen in Griechenland
Seit dem 1. Mai finden in Griechenland Proteste gegen die geplanten einschneidenden Sparmaßnahmen der regierenden Sozialisten statt. (Fotos (1) | Fotos (2))Am 3. Mai besetzten arbeitslose Lehrerinnen und Lehrer das Fernsehstudio des staatlichen Fernsehsenders ERT und forderten eine Live-Diskussion mit dem griechischen Bildungsminister Diamantopoulo. Kurze Zeit später wurden sie von der herbeigerufenen Polizei angegriffen und zum Teil schwer verletzt. (Video)
Einem Aufruf zahlreicher Gewerkschaften zu einem landesweiten Generalstreik folgten am 5. Mai in Griechenland mehrere hunderttausend Menschen und protestieren gegen die Sparpläne der Regierung. Es waren die größten Demonstrationen in Griechenland seit dem Ende der Militärdiktatur 1974. (Video) Am Rande der Abschlusskundgebung vor dem Parlamentsgebäude in Athen eskalierte die bis dahin friedliche Situation. Es kam zu schweren Auseinandersetzungen mit den eingesetzten Sicherheitskräften als Demonstrantinnen und Demonstranten versuchten, das Parlament zu stürmen. (Fotos (1) | Fotos (2))
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Stellungnahmen griechischer Anarchisten (deutsch | englisch | griechisch)
Solidaritätsaktionen:
Köln (1), (2) | Berlin (1), (2) | Hamburg | Frankfurt am Main (1), (2) | London
Hintergrundberichte und Zusammenfassungen:
Heute Griechenland, morgen wir | Hellas Wahnsinn | Krisenmythos Griechenland | Interview zur Lage in Griechenland
aktuelle Berichterstattung:
IMC-Athen | IMC-Patras | occupiedlondon.org/blog/ (engl) | libcom.org (engl) | teacherdudebbq.blogspot.com (engl) | anarchypress.gr (griech) | garizo.blogspot.com (griech/engl) | lahaine.org (span)
Videoberichte:
youtube: (05.05.) | (05.05.) | (05.05.) | (06.05.) | (15.05.)
Audio:
Was in 100 Jahren erkämpft | We wont stay back | Hintergründe und Folgen | Interview zur aktuellen Situation in Griechenland, speziell Athen | Griechenland, das Diktat von IWF und EU und die deutsche Verantwortung | Griechenland aktuell
„Überall da, wo sie uns nicht haben wollen“
Nach langen Jahren der Agonie hat sich die Anti-Atom-Bewegung mit voller Wucht zurückgemeldet. Bei den für Deutschland größten Anti-Atom-Protesten aller Zeiten demonstrierten rund 150.000 Menschen bundesweit gegen die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, den Atomausstieg aufzukündigen.Überall, wo die Parteien das Bild nicht beherrschten, gingen die Forderungen aber deutlich weiter – so wurde bereits im Aufruf zur zentralen süddeutschen Demonstration im südhessischen Biblis der sofortige Ausstieg gefordert. Auch wurde vielfach der Zusammenhang zwischen der Atomenergie und unserer kapitalistischen Gesellschaftsordnung thematisiert. Prompt provozierten Nazis in Biblis. Schon im Vorfeld kam es zu einer Demonstration in Frankfurt a. M. und zu einem Anti-Atom-Flashmob in Heidelberg. Für den Schrottreaktor Krümmel gab es eine Woche zuvor einen neuen Transformator, wogegen sich Treck und eine Menschenkette formierte.. Auch nach Ahaus wurde mobilisiert.
Berichte: Menschenketten | Graswurzel TV | von der BI | RWE Hauptversammlung | Vattenfall & Greenwashing | Ahaus baut Hütten!
[Berlin] "MediaSpree" - der Protest geht weiter
Seit Jahren gibt es vehementen Protest gegen die unter dem Namen "MediaSpree" bekannt gewordenen Planungen, die eine rein kommerzielle Nutzung und dichte Bebauung für die Spreeufer in Friedrichshain und Kreuzberg, Mitte und Treptow vorsehen.Trotz aller Proteste wird im "MediaSpree"-Gebiet im Wesentlichen unverändert gebaut und geplant. Alle öffentlichen Grundstücke werden gerade privatisiert, alle nicht-kommerziellen Nutzungen am Spreeufer sind akut gefährdet.
Doch ist der Widerstand vorbei? Wir hoffen es nicht. In diesem Artikel stellen wir die Planungen für einen grosse Kampagne zu einem Aktionstag am 05. Juni 2010 vor und geben einen ersten Überblick über den aktuellen Stand eines Teiles der Bauvorhaben am Spreeufer. Ergänzungen und auch Berichtigungen sind herzlich erwünscht!
"CarLofts" am Spreeufer/ Fotos MediaSpree (B) | "MediaSpree" in Kreuzberg & Friedrichshain | Updates: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8
"Der Kapitalismus ist die Katastrophe": Chile nach dem Erdbeben
Santiago de Chile. In den frühen Morgenstunden des 27. Februar erschütterte ein Erdbeben weite Teile Chiles. Mehr als 500 Menschen kamen dabei bisher zu Tode, Tausende werden nach wie vor vermisst. Das Beben ließ ganze Städte in Trümmern zurück, Hunderttausende wurden obdachlos. Die Grundversorgung im Krisengebiet ist zusammengebrochen und in weiten Teilen nach wie vor nicht wiederhergestellt. Ein Tsunami verwüstete zahlreiche küstennahe Städte.
Die staatlichen Autoritäten offenbarten ein durch und durch krisenreiches Krisenmanagement.
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