Soldatenglück

Ranghöchster Offizier der Bundeswehr in Afghanistan abgelöst

Brigadegeneral Jürgen Setzer, seit 3. Oktober Kommandeur der Isaf-Truppen im Norden Afghanistans, ist durch Brigadegeneral Frank Leidenberger abgelöst worden. Das bestätigte das Einsatzführungskommando in Potsdam der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Montagausgabe). Die Ablösung stehe jedoch nicht in Zusammenhang mit dem Verkauf umstrittener T-Shirts im Bundeswehr-Feldlager in Masar-i-Sharif, betonte der Bundeswehr-Sprecher. Die Hemden tragen in Englisch die Aufschrift “Du sollst nicht stehlen” und zeigen zwei brennende Tankwagen. Setzer habe wegen eines akuten Rückenleidens in die Heimat zurückgeflogen werden müssen und werde im Krankenhaus operiert, so der Bundeswehr-Sprecher. Setzer hatte für die T-Shirts ein Trageverbot erlassen. Es werde ermittelt, ob deutsche Soldaten an der Erstellung des T-Shirts beteiligt gewesen seien.

Berichtet die Rheinische Post aus Düsseldorf.

Der SPIEGEL berichtete gestern “Afghanistan – Makabre T-Shirts über Tanklaster-Bombardement aufgetaucht”.

Das Einsatzführungskommando meldete gestern und vorgestern:
Afghanistan: Brigadegeneral Setzer aus gesundheitlichen Gründen abgelöst
Berlin/Masar-e Sharif, 29.11.2009, Stand: 13.30 Uhr.
Brigadegeneral Jürgen Setzer, der seit dem 3. Oktober 2009 als Kommandeur des Regionalkommandos Nord (RC North) eingesetzt war, muss aus gesundheitlichen Gründen sofort seinen Einsatz beenden. Sein Nachfolger wird Brigadegeneral Frank Leidenberger. Brigadegeneral Leidenberger ist Kommandeur der Luftlandebrigade 31 in Oldenburg.

Afghanistan: Geschmacklose T-Shirts in Camp Marmal verkauft
Berlin/Masar-e Sharif, 28.11.2009, Stand: 14.30 Uhr.
Im Camp Marmal in Masar-e Sharif im Norden Afghanistans wurden in einem internationalen Marketenderladen T-Shirts mit dem geschmacklosen Aufdruck “Thou shalt not steal!”, Exodus 2.15 verkauft. Es handelt sich dabei um ein Zitat aus der Bibel: “… und dort steht, Du sollst nicht stehlen!”. Zudem sind als Brustaufdruck zwei Tanklastzüge zu sehen, die in unterschiedliche Richtungen fahren.

Der Kommandeur des Regionalkommandos Nord (RC North) Brigadegeneral Setzer hat seit dem 28. November Kenntnis von diesem T-Shirt. Er hat sofort den Verkauf dieses geschmacklosen T-Shirts stoppen lassen.

Setzer informierte alle militärischen Vorgesetzten und Vertrauenspersonen in seinem Verantwortungsbereich über diesen Vorfall.

Den deutschen Soldaten wurde das Tragen von T-Shirts mit diesem oder ähnlichen Aufdrucken untersagt. Sollten deutsche Soldaten bei der Erstellung des T-Shirts beteiligt gewesen sein, werden disziplinare Maßnahmen ergriffen werden. (Zitatende)

(Textquelle: Rheinische Post.de; Einsatz.Bundeswehr.de)

Wehrpflichtverkürzung als Chance für inhaltlichen Neubeginn nutzen

von Major i.G. Detlef Buch, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der SWP-Forschungsgruppe Sicherheitspolitik

CDU/CSU und FDP haben sich im Koalitionsvertrag vom 26. Oktober 2009 zur Wehrpflicht bekannt. Sie wollen im Grundsatz an ihr festhalten, jedoch die Wehrdienstzeit bis spätestens zum 1. Januar 2011 auf sechs Monate verkürzen. Damit ist ein Beschluss gefasst, der den Weg zu einer Reform des Grundwehrdienstes ebnet und zu einer Erhöhung der Wehrgerechtigkeit wie auch zu einer neuen Legitimationsgrundlage führen kann. Wie könnte diese Neugestaltung in der Praxis aussehen? Eine Antwort liefert das innovative und auf einen sechsmonatigen Wehrdienst zugeschnittene Konzept »5 plus 1 – Wehrpflicht der Zukunft im Gesellschaftsdienst«.

zum vollständigen SWP-Aktuell 2009/A 63, November 2009, 4 Seiten

Weitere SWP-Studien zur Sicherheitspolitik bei Soldatenglück.de.

(Text-, Grafikquelle: Stiftung Wisenschaft und Politik.de;
Bilderquellen: Bundeswehr.de; Soldaten bei der Grundausbildung im Gelände; BMVg.de, Soldaten und Generale bei der Bundestagsdebatte zur Mandatsverlängerung ISAF Afghanistan im November in Berlin)

Der Premierminister der Islamischen Republik Pakistan, Syed Yousuf Raza Gilani, wird am 30. November 2009 zu einem offiziellen Besuch für drei Tage in Deutschland erwartet. Während seines Besuchs wird Premierminister Gilani mit Bundespräsident Horst Köhler, Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, Herrn Norbert Lammert, und mit den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages zusammentreffen.

(Premierminister Syed Yousaf Raza Gilani, Bildmitte, sein Außenminister Shah Mehmood Qureshi, links, und der afghanische Präsident Hamid Karzai am 13. Mai 2009 bei der Third Regional Economic Cooperation Conference on Afghanistan im Jinnah convention Center)

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird den pakistanischen Premierminister Gilani mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt am 1. Dezember empfangen.

Mittelpunkt des Treffens mit der Bundeskanzlerin werden Gespräche über die wirtschaftlichen und bilateralen Beziehungen sowie regionale und globale Fragen sein. Danach folgt eine gemeinsame Pressekonferenz von den beiden Staats- und Regierungschefs, mit dem Schwerpunkt Sicherheit und Frieden sowie Kampf gegen den internationalen Terrorismus

Am 1. Dezember mittags reist Premierminister Gilani nach Frankfurt, wo er eine Key-Note-Rede zum 50-jährigen Jubiläum eines bilateralen Investitionsabkommens zwischen Pakistan und Deutschland, unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie halten wird. Am 2. Dezember erfolgt eine Rede in der pakistanischen Gemeinschaft Frankfurt am Main.

(Textquelle: s-haq.com für die Pakistanische Botschaft Berlin;
Karten, Flaggengrafikquelle: CIA.org; Bildquelle: Ministry of Foreign Affairs, Government of Pakistan, MOFA.gov.pk)

Mr. Diplomacy und Mrs. Diplomacy

Der Hohe Beauftragte der Europäischen Union für die Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solana aus Spanien, der in Kürze aus dem Amt scheiden wird, über die gegenwärtige Situtation im Nahen und Mittleren Osten und über seine Nachfolgerin Baroness Catherine Ashton aus Großbritannien.
Interviews hat der Spanier Javier Solana in seiner mehr als zehnjährigen Karriere als “Mister Außenpolitik” der Europäischen Union wohl mehr als genug gegeben. Im Juni 1999 hatte er dieses Amt übernommen. Ausgerüstet mit der Erfahrung aus seiner Arbeit als NATO-Generalsekretär. Das Atlantische Bündnis hatte er zuletzt durch den Kosovo-Krieg geführt. Als außenpolitische Stimme der Europäer war sein Wort u.a. dann in den diversen Varianten des Nah-Ost-Konfliktes gefragt.

Der neue EU-Ratspräsident Herman van Rompuy (BE) “wartet auf Barack Obama Anruf”. (Video unten)

Responding to a reporter’s question on who US president Obama should call when trying to reach Europe, the newly picked Herman van Rompuy answers by saying he is waiting for Obama’s call. Europe has been in turmoil over its EU leadership ever since Henry Kissinger during the 1970s famously put the question “Who should I call when I want to reach Europe?”

(Videoquelle, Textauszüge: no comment, EUTEX.tv)

Wann dürfen Deutsche töten?
Die Bundeswehr, Afghanistan und der Krieg im 21. Jahrhundert

Titelgeschichten

Wie der Umgang mit den Bomben von Kunduz zum Debakel für die Bundesregierung wurde

Völkerrechtler suchen nach neuen Grenzen fürs Töten im Anti- Terror- Krieg

(Grafikquelle, Textauszüge: SPIEGEL.de, Blättern Sie hier in der verkleinerten Vorschau des SPIEGEL-E-Paper)

Niebel will nicht mit Bashir aufs Foto

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat von einer Reise in das Krisenland Sudan Abstand genommen, weil er nicht mit dessen Staatspräsident Omar al Bashir zusammentreffen will. “Ich möchte nicht mit einem per Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher auf einem Foto erscheinen”, sagte Niebel dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag: “Niemand hätte verhindern können, dass er mich etwa am Flughafen in Khartoum begrüßt.” Der Internationale Strafgerichtshof hatte im März 2009 gegen al Bashir einen Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in Darfur erlassen. Niebel sagte, ursprünglich habe er vorgehabt, bei seiner erste Reise in ein Entwicklungsland den Sudan zu besuchen. Er verwies auf die humanitäre Katastrophen im Süden des Landes und in der Krisenprovinz Darfur.

Berichet der Tagesspiegel aus Berlin.

(Textquelle: Tagesspiegel.de;
Bildquelle: BMZ.de; Kartenquelle: CIA.org)

Hintergrundinformationen: UNMIS.org

Dem Alter davon schwimmen | Ausdauertraining wirkt schützend bis in die Zellen hinein

Dass Sport sich positiv auf die Gesundheit auswirkt, belegen viele Studien. Nun zeigte eine Untersuchung der Universitäten von Homburg und Saarbrücken, dass intensives Ausdauertraining den Alterungsprozess bestimmter Zelle verzögert, berichtet die “Apotheken Umschau”. Unter anderem wirkt es sich auf die sogenannten Telomere der weißen Blutkörperchen aus. Telomere sind die Endstücke der Chromosomen. Sie werden bei jeder Zellteilung kürzer, bis sie schließlich nicht mehr funktionieren und die Zelle zugrunde geht. Ausdauertraining scheint dazu beizutragen, dass die Telomere besser vor dem Abbau geschützt sind und die Zellen langsamer altern.

Das Gesundheitsmagazin “Apotheken Umschau” 11/2009 B liegt in den meisten Apotheken aus und wird ohne Zuzahlung zur Gesundheitsberatung an Kunden abgegeben.

(Text-, Bildgrafikquelle: Apotheken Umschau.de;
Bildquelle: Einsatz.Bundeswehr.de, Fitnesshalle im Camp Marmal in Mazar-i-Sharif, Afghanistan, Spendenmarthon auf dem Laufband)

Angela Merkel zeigt Führungsstärke. Drei weitreichende Personalentscheidungen innerhalb von Stunden – das ist eine Leistung, die Respekt und Anerkennung verdient. Franz Josef Jung war nicht mehr zu halten. Es war eine Fehlentscheidung, den früheren Verteidigungsminister auf anderer Position ins Kabinett zu holen – wohl auch mit Blick auf den regionalen Proporz innerhalb der CDU. Jung wurde zum Rohrkrepierer.

Ursula von der Leyen bringt beste Voraussetzungen mit, auch ihre neue Aufgabe als Arbeitsministerin mit Bravour zu lösen. Sie ist ein Star in der Regierung. Mit der ihr eigenen Energie wird sie dafür sorgen wollen, dass ihre Umfragewerte auch jetzt nicht in den Keller fallen. Wobei die Aufgabe als Arbeitsministerin in diesen Zeiten ungleich schwerer, risikoreicher ist als die der Familienministerin. Kristina Köhler als Familienministerin ist die große Unbekannte. Die 32-jährige ledige Hessin – welch krasses Gegenstück zur siebenfachen Mutter von der Leyen – wird es schwer haben zu punkten. Sie muss beweisen, dass Können und nicht Proporz ausschlaggebend für ihre Wahl war. Das ging gerade ja schon einmal schief.

Merkel zeigt Mut zum Risiko. Denn die Kanzlerin verantwortet diese Entscheidungen. Mit der Personalie Jung hat sie allen Kredit aufgebraucht, den man einer Regierungschefin einräumen muss. Eine zweite Pleite in kurzer Zeit wäre für sie fatal.

Kommentiert die Neue Osnabrücker Zeitung die Umbildung im Bundeskabinett.

(Textquelle: Neue Osnabrücker Zeitung.de;
Bildquelle: Einsatz.Bundeswehr.de)

Franz Josef Jungs Demission war längst überfällig. Selbst die ihm menschlich gewogene Kanzlerin Angela Merkel muss den Abgang des ebenso jovialen wie tapsigen Ministers als Befreiung empfinden. Überrascht wurde sie wohl nicht mehr vom Rücktritt des Hessen, sonst hätte sie nicht innerhalb von Stunden die Nachfolge geregelt. Unerwartet schnell erhält nun auch die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen die Chance, sich in einem gewichtigeren Ressort zu bewähren. Bei der Regierungsbildung war ihr Wunsch noch an der Koalitionsräson gescheitert – am Griff der FDP nach dem Gesundheitsministerium. Merkel nutzt zudem die Gelegenheit, mit Kristina Köhler eine junge und vielversprechende Politikerin zu befördern. Etwas mehr Glanz in der Regierungshütte kann wirklich nicht schaden nach dem verkorksten Start. Denn die fatale Aufarbeitung des folgenschweren Luftschlags in Afghanistan bestimmt zwar seit Tagen die Schlagzeilen, ist aber nur eine von etlichen Baustellen der schwarz-gelben Koalition. Interne Differenzen über Steuerreform und Betreuungsgeld, Konflikte auch mit unionsgeführten Bundesländern – nach dem Wahlsieg im September ist schnell Ernüchterung eingetreten. Klar ist auch, dass der Luftschlag in Afghanistan mit Jungs Abtritt noch längst nicht zu den Akten gelegt wird.

Kommenteiert die Südwest Presse aus Ulm.

(Textquelle: Südwest Presse.de)

Nun ist aus der ersten personellen Krise in der Ära Merkel noch ein Befreiungsschlag geworden. Mit Ursula von der Leyen hat die Bundeskanzlerin eines ihrer besten Kabinettsmitglieder ins Arbeits- und Sozialministerium befördert. Zu ihnen zählte der zurückgetretene Franz Josef Jung zweifellos nicht. Angesichts der bevorstehenden großen Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt und dem unveränderten Sanierungsbedarf der sozialen Sicherungssysteme bekommt das Ministerium jetzt eine Chefin, die aufgrund ihrer Erfahrung, ihrer Reformerfolge schon in der Familienpolitik und ihrem Charme, gepaart mit Härte in der Sache, Mut auch zu neuen überraschenden Lösungen verspricht. Das kann dem Land angesichts der Verkrustungen im Arbeitsrecht und der demografischen Entwicklung nur gut tun. Ob ihre Nachfolgerin im Familienministerium in die großen Schuhe passt, die Frau von der Leyen dort zurücklässt, bleibt abzuwarten Auch wenn die 32 Jahre junge Kristina Köhler aus Wiesbaden ihren neuen Job dem regionalen Proporz zu verdanken hat, nach dem wieder ein Hesse am Kabinettstisch zu sitzen hat, ist ihr eine faire Chance einzuräumen. Die Aussicht, diese zu nutzen, ist auch deshalb nicht schlecht, weil Frau Köhler ein gut bestelltes Ressort übernimmt. So überraschend die Kanzlerin von der ersten personellen Krise während ihrer nun gut vierjährigen Amtszeit heimgesucht wurde, so schnell, entschlossen und konsequent hat sie sie entschärft. Ihr Krisenmanagement scheint auch in personellen Angelegenheiten weit besser zu funktionieren, als ihre Kritiker meinen. Das kann man von Franz Josef Jung nicht behaupten. Hätte er sich tags zuvor schon zum Zwangläufigen durchgerungen, wäre es für ihn wenigstens noch ein respektabler Rücktritt gewesen. Doch er musste nicht zuletzt durch Druck aus dem Kanzleramt zum Abschied aus Berliner Ministerwürden gedrängt werden. Ohne den wäre er als ein Minister in Erinnerung geblieben, der sich fachlich Respekt verschafft hat, der allerdings aufgrund seiner Persönlichkeitsstruktur durch mangelnde Ausstrahlung und Kommunikationsgabe überlagert wurde. Fortan bleiben allein seine Defizite haften. Wie groß die sind, ist bei jedem Auftritt seines Nachfolgers Karl-Theodor zu Guttenberg spürbar. Die Opposition hätte sich kaum einen besseren Start erhoffen können. Zum inhaltlichen Hauen und Stechen innerhalb der Koalition kommen nun die gravierenden militärischen wie politischen Vertuschungsversuche. Dass sie auf umfassender Aufklärung besteht, ist geradezu ihre Pflicht. Im Zentrum muss dabei stehen, wer aus welchen Motiven die frühen Erkenntnisse über zivile Opfer bei dem Luftschlag gegen die erst entführten und dann gestrandeten Tanklaster verschweigen wollte. Vor nachträglichen Bewertungen taktischer militärischer Einsätze vor Ort sollten sich allerdings alle Abgeordneten hüten. Der “kriegsähnliche” Einsatz in Afghanistan ist kein Computerspiel. Wer wie der Bundestag Soldaten in den Kampf schickt, muss mit Opfern rechnen. Auch mit zivilen.

Schreibt die Berliner Morgenpost heut in ihrem Leitartikel.

(Textquelle: Berliner Morgenpost.de)