Letzte Einträge »


Wer glaubt, Bumerangs gäbe es nur in Australien, irrt gewaltig. Der sympathische Cyberintellektuelle an der Spitze des syrischen Staates und nebenberufliche Führer der Ba’ath-Faschisten hat vor Jahren nämlich selber einen erfunden (Gerüchten zufolge sieht er so ähnlich aus wie der schwarz-weiß-rote auf diesem Bild, nur mit nach rechts gebogenen Enden). Und neugierig, wie er als Wissenschaftler nun einmal ist, hatte er ihn natürlich auch gleich ausprobiert. Dieser Tage kam er nach einer tausende Kilometer weiten Flugstrecke dann endlich zurück:

Because his military and security strength cannot be stretched two ways – both to block the smuggling routes and  suppress the raging demonstrations, Assad appealed to the King of Jordan, the Lebanese President and the heads of government in Turkey and Iraq for action to „hermetically seal“ their borders. Although they obliged by redoubling their guards, it is unlikely that they can stop the arms smuggling altogether.

Da kommen einem echt die Tränen. Assad war einer der Hauptveranwortlichen für das Blutvergießen im Libanon und im Irak, der jahrelang Terror und Gewalt in seine Nachbarländer exportierte und sie mit Waffen und Kämpfern überschwemmte, um dort bestehende ethnische oder religiöse Konflikte ohne Rücksicht auf Verluste anzuheizen, und jetzt, wo der Herr Doktor mal von seiner eigenen Medizin kosten darf, bittet er flehentlich die Opfer, das Ganze zu vergessen. War offenbar nur Spaß. Aber das zeigt wohl bloß, dass er auch noch Humor hat.

Bei Gefechten in der Rebellenhochburg Misurata sind mindestens 16 Menschen getötet und 71 verletzt worden.

Erstaunlich. Da fordert eine erbitterte Schlacht im Libyenkrieg doch tatsächlich Opfer in Größenordnungen, wie man sie sonst eher von Demonstrationen im Syrien kennt. Wäre eigentlich der perfekte Anlass für westliche Diplomaten, mal wieder mit einem Friedensplan im Maul den handgeknüpften Orientteppich entlangzukriechen, der vom Golan direkt in den Hintern des amtierenden Faschistenführers führt. So viel Zurückhaltung muß schließlich belohnt werden.


Vorhang auf für zwei Protagonisten der Weltpolitik:

Diktator „X“

[...] the [...] regime has not perpetrated any crimes resembling human slaughter or caused a humanitarian catastrophe. This is not because his forces are incapable of such savagery but because the [...] ruler ordered them specifically to avoid war crimes and crimes against humanity even if this meant incurring battlefield defeats.

[...] To this day, no Western or Arab military or humanitarian observers have come up with evidence or testimony of abuses against the civilian population, even in the fiercely embattled towns [...]

The [...] ruler is determined not to give his foes any pretext for attacking him.

Realizing from the start that there was no way he could prevent the West mounting an offensive against his regime, he decided to temper the onslaught, limit the damage and make sure it was not mortal by keeping his own campaign within acceptable limits.

„X“ is convinced that his cautious and measured warfare against the rebels is the key to a diplomatically negotiated ending of the war.

The [...] ruler is out to prove that there never was any basis for [...] military operations for the protection of civilians [...]

Diktator „Y“

„Y“ fought back against the expanding threat to his survival by mobilizing all his military and security resources, including the loyal young thugs of the shabbiha gangs. They have orders to shoot to kill and not permit ambulances to collect the wounded.

[...] A grave humanitarian crisis is spreading with the unrest. Army outposts and roadblocks have cut off [...] even food deliveries in many places. Mass arrests of thousands take place nightly including, according to debkafile’s sources, members of the [...] ruling establishment for the crime of appealing to „Y“ to abandon his violent methods of repression and meet some of the protesters demands for reforms.

[...] The troops open fire at protesters as soon as a few people gather in the street without waiting for a demonstration to form. The wounded are denied medical care and allowed to die in the streets as a deterrent to protesters.

[...] The extreme measures to which „Y“ has resorted as the revolt against him enters its fourth week have led to firefights within the army. Many cases are now reported of [...] officers opening fire on other [...] officers, killing them when they refuse to shoot protesters. There have been incidents of shabbiha gangs shooting two ways – on demonstrators and at times on army forces. In one such incident [...] the irregulars appeared to be goading the soldiers into using more force to disperse the protesters. In others, these pro-“Y“ street gangs appear to be shooting from demonstrations to make it look as though the protesters were killing the soldiers.

Einer der beiden ist ein seit Jahrzehnten weltweit gehaßter Bösewicht der Superschurkenliga irgendwo zwischen Goldfinger und Dr. No, der andere dagegen als westlich gebildeter Reformer im Wartestand und sogenannter Stabilitätsfaktor begehrter Dialogpartner und unverzichtbarer Bestandteil jeder regionalen Friedenslösung. Und jetzt dürfen alle raten, wer das Ziel einer wenigstens halbherzigen Militärintervention wurde und wer nur ein paar mahnende diplomatische Floskeln zu hören bekam.


Mitunter können Bomben Leben retten. Und mehr Bomben möglicherweise sogar noch mehr Leben:

Die libyschen Rebellen bejubelten anfangs die Luftangriffe der Alliierten, doch jetzt wendet sich das Blatt. Die Aufständischen erheben schwere Vorwürfe gegen die Nato. Die fliege zu wenige Bombardements gegen Gaddafis Verbände und lasse „die Menschen in Misurata sterben“, sagte Militärchef Junis.

Womit die schon vor 20 Jahren so dumme wie unlogische Behauptung, der Westen mache sich in der islamischen Welt unbeliebt, weil er unterdrückten Muslimen mit militärischen Mitteln gegen ihre Unterdrücker hilft, endgültig ad absurdum geführt wäre. Aber der SPIEGEL kann vermutlich nicht mal was dafür, es liegt schlicht und einfach am waffentechnischen Fortschritt bei gleichzeitig nachlassender Qualität des journalistischen Nachwuchses. Heutzutage sind die Bomben halt intelligenter als die Redakteure, die über sie schreiben sollen.

Go, Guido, go (home)!

Erst der Rückzug als Parteichef, jetzt der nächste Verzicht: Guido Westerwelle stellt auch sein Amt als Vize von Kanzlerin Merkel zur Verfügung – übernehmen soll es sein Nachfolger an der FDP-Spitze.

Also irgendwie will er’s offenbar einfach nicht verstehen. Weder kann er was dafür, dass kurz vor den Wahlen ein japanisches Atomkraftwerk in die Luft fliegt und der liberale Wähler gelb zur Zeit lieber mit blau gemischt statt sauber voneinander getrennt genießen will, noch war er für den Job des Vizekanzlers wesentlich ungeeigneter als seine oft ebenso mediokren Vorgänger. Deswegen ist es wenig zielführend, wenn Westerwelle jetzt von allen möglichen Posten zurücktritt, nur nicht von jenem, wo er nun wirklich die perfekte Fehlbesetzung war.

Wenn er schon unbedingt Außenminister bleiben muss, kann er sich ja Gaddafi andienen, dessen Interessen er in letzter Zeit ohnehin besser vertreten hat als die des eigenen westlichen Bündnisses. Der sucht zufälligerweise sogar gerade einen zuverlässigen Kandidaten, der anders als der ins Ausland geflüchtete bisherige Amtsinhaber nicht gleich wegrennt, wenn die Einschläge näher kommen. Und dass Westerwelle sich notfalls bis zum Untergang an seinem Sessel festzukrallen versteht, hat er jetzt ja mehr als glaubhaft unter Beweis gestellt.

Guidaffi am Ende?


Nachdem dem Chef angesichts der desaströsen Entwicklung der letzten Wochen immer mehr Leute von der Fahne gehen, bleibt eigentlich nur eine Lösung: Ab ins Exil. Doch ganz so einfach ist’s dann doch nicht. Ok, wenn man Gaddafi heißt, ist das vermutlich kein Problem, da findet sich schon jemand. Aber mal im Ernst, wer will Westerwelle? Das Politiker-Endlager in Brüssel ist ja schon voll.

Vielleicht zeigt sich aber jetzt die tiefere Strategie von Westerwelles seltsamer Verweigerungshaltung im Libyen-Konflikt. Denn wenn Gaddafi gehen muss, zeigt der sich für die Unterstützung am Ende erkenntlich und nimmt ihn mit. In Caracas oder Harare soll es ja schön sein um diese Jahreszeit. Mit Sicherheit aber schöner als auf dem nächsten FDP-Parteitag. Denn der Slogan dafür steht schon fest:

Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt.
und wenn es dereinst untergeht, der Käpt’n auf der Brücke steht.

Dann doch lieber unter Palmen dem Bruder Oberst lauschen, wenn er Weisheiten aus dem Grünen Buch zum Besten gibt. Da hat unser Guido dann wenigstens endlich wieder was zu lachen. Aber selbst wenn nicht, derzeit ist zumindest völlig offen, wer von beiden länger durchhält. Vorzeitig totgesagt wurden schon beide, aber ich persönlich tippe mal auf Gaddafi. Alles andere wäre ja auch ungerecht.

Letzte Hoffnung Luftschlag

Dass man so eine Titelzeile mal im SPIEGEL lesen darf… Und dann wohlgemerkt nur, weil ein Diktator seine Armee wenig überraschend gegen bewaffnete Rebellen einsetzt, nicht wegen irgendwelchen außergewöhnlichen Menschenrechtsverletzungen, deren er sich die letzten Jahre nicht auch schon schuldig gemacht hätte.

Wie lautet dann eigentlich die Schlagzeile, wenn es wie in Syrien um Massaker an unbewaffneten Demonstranten durch den örtlichen Faschistenführer geht? Und wie erst beim Sudan, wo Völkermord keine theoretisch denkbare Option mehr ist, der man rechtzeitig vorbeugen muss, sondern bereits jahrelange blutige Praxis?

Wenn ich Gaddafi wäre, würde ich spätestens jetzt nicht mehr SPIEGEL ONLINE lesen. Man muß sich schließlich auch als Diktator nicht alles gefallen lassen.


Machen wir uns nichts vor: Der Grund, warum Obama so ein Totalausfall ist, ist ein ganz banaler: Außenpolitik geht dem mächtigsten Mann der Welt schlicht und einfach am präsidialen Hinterteil vorbei. Er ist nicht ins Weiße Haus eingezogen, um die Welt zu retten, sondern um ein besseres Amerika zu schaffen bzw. das, was er dafür hält. Was da draußen, also außerhalb von Obamaworld passiert, interessiert ihn dabei nur insoweit, als es seine Ziele zuhause tangiert. Dies wird deutlich, wenn man sieht, wie Marc Pitzke, immerhin einer seiner gläubigsten Jünger, die außenpolitische „Konzeption“ seines Idols wahrnimmt:

Das wirklich Interessante sind Sätze aus seiner Rede, die man „Obama-Doktrin“ nennen könnte und die sich schon durch seine Ansprache zum Friedensnobelpreis zogen: Amerika mag eingreifen müssen, aber es muss dabei nicht immer führen. „Unsere Führungsstärke“, bekräftigt der Präsident, „besteht nicht einfach darin, alleine vorzupreschen und alle Lasten zu tragen. Echte Führung schafft die Voraussetzungen, damit andere ihren Beitrag leisten können.“

Für sich genommen klingt das gar nicht mal so dumm, aber Pitzkes nachfolgende Erklärung trifft die Realität von Obamas bisheriger Amtsführung leider weit besser. Es geht nämlich nicht darum, dass, was nur recht und billig wäre, andere ihren Beitrag zusätzlich zu dem Amerikas leisten, sondern an dessen Stelle. Wo früher die USA die freie Welt angeführt haben, muss die stärkste Militärmacht der Geschichte von ihren Verbündeten inzwischen regelrecht angefleht werden, wenigstens temporäre Hilfsdienste zu übernehmen, und tut das auch dann nur, wenn ihre Feinde vorher von ihren jeweiligen Diktatorenclubs notariell beglaubigt ihr offizielles Einverständnis erklären:

Dahinter steckt die Idee, dass in einer multipolaren Welt auch Franzosen oder Briten das Kommando in Libyen übernehmen können, wenn sich Amerika nicht in seinem dritten Konflikt in der muslimischen Welt verstricken will. Obama geht noch weiter: Den Despoten Gaddafi habe man angegriffen, weil es im Gegensatz zu anderen Ländern möglich gewesen sei – eben wegen der vielen Partner aus Europa oder der arabischen Welt.

Nun möchte man annehmen, dass jeden Menschen, der noch alle fünf Sinne beisammen hat und seine Freiheit nicht von den Wünschen der Herrscher Nordkoreas, Syriens oder Zimbabwes abhängig machen möchte, eine derartige Vorstellung mit Unbehagen erfüllen sollte. Für einen echten Obamaniac wie Pitzke jedoch ist das nicht nur nicht nachvollziehbar, es anders zu sehen ist sogar nachgerade demagogisch:

Es sind gerade solche Sätze, die das Unbehagen vieler Amerikaner am Militärschlag erklären. [...] Auch die schöne neue multipolare Welt macht ihnen Angst – und den Demagogen im eigenen Land liefert diese Idee eine Steilvorlage. Ob Amerikas Soldaten in Libyen bald der Arabischen Liga unterstehen sollten, fragt die Rechten-Ikone Sarah Palin schon höhnisch. Oder, schlimmer noch, den Franzosen?

Dabei wäre eine derart herablassende Sicht der Dinge angesichts des bisherigen Engagements im Libyen-Konflikt inzwischen zutiefst ungerecht. Denn auch wenn der ursprünglich mal als Tiger gesprungene Sarkozy den größten Teil seiner bisherigen Amtszeit als gestreifter Fußabtreter diverser Despoten verbracht hat, ist es erfreulich festzustellen, dass da jetzt immerhin wieder ein Miezekätzchen zu fauchen beginnt:

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy ging noch weiter und drohte auch anderen Diktatoren. „Jeder Herrscher muss verstehen, und vor allem jeder arabische Herrscher muss verstehen, dass die Reaktion der internationalen Gemeinschaft und Europas von nun an jedes Mal die gleiche sein wird“, sagte er. „Wir werden an der Seite der Bevölkerung sein, die ohne Gewalt demonstriert.“

Sollte das tatsächlich der Kern einer Sarkozy-Doktrin sein und den Worten auch in Zukunft Taten folgen, wollen wir ihm seine bisherigen Sünden gerne verzeihen (auch Bush der Jüngere fing ursprünglich ja erst mal als Beinahe-Isolationist an). Und seine Chancen stehen nicht schlecht. Gegenüber Obama kann schließlich selbst ein Sarkozy eigentlich nur glänzen.

Besser Stuttgart als Bengasi


Einerseits ist die Aussicht auf einen grünen Ministerpräsidenten nun wirklich nichts, was rational denkende Zeitgenossen unbedingt mit großer Zuversicht erfüllen sollte. Und für Sympathisanten liberalen Gedankenguts sind die Wahlergebnisse von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auch sonst nicht gerade Grund zum Jubeln. Wie gesagt, einerseits.

Andererseits hat eine Partei, die bei vollem Bewußtsein einen derartigen Totalversager im Auswärtigen Amt plaziert, es nicht besser verdient. Wenn das der Preis für Westerwelles Sturz sein soll, darf die FDP ruhig aus jedem Landtag fliegen, bis sie lernt, auf welcher Seite der Geschichte man zu stehen hat. Die von China und Russland ist es jedenfalls nicht.

Fars attacks!


Ok, das war’s dann wohl. Die Mullahs haben gewonnen. Jeder weitere militärische Widerstand gegen die berechtigten Ansprüche Teherans auf die Vorherrschaft in der Region ist sinnlos. Die USA sollten die Niederlage einsehen und ihre Truppen aus der Nähe des Persischen Golfs abziehen, bevor es zu spät ist und sie von den weit überlegenen Endzeitkriegern des 12. Imam hinweggefegt werden.

Nachdem die USA bereits letztes Jahres militärisch ins Hintertreffen geraten waren, als der Iran Drohnen präsentierte, die jede Luftabwehr überwinden können, und kurz darauf Flugboote vorstellte, die die einstmals so stolzen Flugzeugträger der US Navy zu wertlosem Altmetall degradieren, versetzte der Erfindungsgeist iranischer Ingenieure den imperialistischen Ambitionen Amerikas jetzt endgültig den Todesstoß.

Von nun steht nicht mehr bloß der gesamte Planet hinter Achmadinedschad Plan Nr. 9, sondern gleich das ganze Universum. Dank einer Technologie, die selbst Darth Vaders Todesstern und die Nazi-Mondbasis Adolpha 1 rückständig erscheinen lässt, haben die Gegner einer Konfrontation mit dem Teheraner Regime jetzt ihre wohl besten Argumente gegen etwaige militärische Abenteuer.

Und es stimmt, heute ist Samstag, der 26. März. Bis nächsten Freitag ist noch fast eine Woche Zeit.

(Hat tip: S1IG)