Italien: die fröhliche Revolte
Was sich in Italien derzeit abspielt ist eine Revolte der Jugend an Schulen und Hochschulen, die in diesem Umfang vielleicht noch nie dagewesen ist. Eine friedliche, fröhliche, bunte und laute Revolte, die bis in die hintersten Winkel des Landes reicht und deren Ende nicht absehbar ist. Das Folgende ist ein Update zu diesem Artikel: La vostra crisi non la paghiamo noi. Diesen bitte zuerst lesen, da dort einiges was hier angesprochen wird erklärt wird.
Hintergrund: Ist ein anderes Italien möglich? | Interview mit Cossiga
Update: Neofaschisten greifen italienische Studentenproteste an
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[Castor08] für ein ganz anderes Kl!ma
Am Freitag, den 7. November startet in der Plutoniumfabrik La Hague ein Transport mit elf Atommüll-Behältern. Am Ziel der Fahrt,im Wendland, wird das Leben bereits jetzt durch die bevorstehenden Aktionstage geprägt. Nicht nurdas öffentlich gewordene Desaster im "Versuchs"-Atommüll-Endlager Asse II hat die Aufmerksamkeit der Gesellschaft neu geweckt - die Versuche der Atomlobby, für ihre gewinnträchtigen Anlagen lange Laufzeiten durchzusetzen, tragen zu massivem Widerspruch bei.Mit der Klima-Diskussion ist die Auseinandersetzung um Energie auch für radikale Linke wiederzentraler Gegenstand der Politikgeworden.Rückblick Castor 2006 | Radio Freies Wendland | TagX-Live Ticker | Widerstandsnest Metzingen | Karten der Transportstrecke | Info-Tour und Aufruf
Spanien erneut wegen Folter am Pranger
Wieder einmal wurde Spanien vor der UNO-Vollversammlung wegen der ständigen Folter angegriffen (
http://de.indymedia.org/2008/07/222381.shtml). Völlig unbegreiflich ist für die Folterexperten, dass sich Spanien weiter weigert, sogar die 4-10 Tage, die ein Mensch in völliger Kontaktsperre verbringen muss, weil er nach dem Anti-Terror-Gesetz verhaftet wurde, nicht lückenlos per Video aufgezeichnet wird. Insgesamt forderte der Sonderberichterstatter für Menschenrechte erneut, die Kontaktsperre abzuschaffen, weil sie die Folter erst ermöglicht ( http://www.heise.de/tp/r4/artikel/12/12359/1.html). Gestern wurden wieder vier Basken verhaftet, die derzeit durch die Hölle gehen dürften ( http://www.gara.net/paperezkoa/20081029/103845/es/Los-cuatro-detenidos-estarian--preparando-algo-segun-Rubalcaba). Ausnahmegesetze und Sondergerichte ( http://de.indymedia.org/2008/02/208365.shtml) würden dem Kampf gegen dem Terrorismus nur schaden.
Neue Linkspartei in Spanien?
Am Sonntag ist der Chef der Vereinten Linken (IU) Spaniens zurückgetreten. Lange hatten Teile der Koalition Gaspar Llamazares aufgefordert, nach den Wahldebakeln ( http://de.indymedia.org/2008/03/210152.shtml) die „Koffer zu packen“ ( http://de.indymedia.org/2008/05/217256.shtml). Er selbst hat stets eine besondere Lesart seiner Debakel gezeigt und sieht auch heute noch keine Schuld bei sich am Scheitern der IU ( http://de.indymedia.org/2004/03/78459.shtml). Auf dem Regionalkongress der IU in der nordspanischen Region Asturien, wo seine Karriere einst begann, hat er den angekündigten Schritt umgesetzt. Nun schält sich heraus, dass er sein Projekt einer linksgrünen Partei, die an der Seite der Sozialisten (PSOE) unter seiner Führung agiert, nicht aufgibt. Deshalb bringt er die Neugründung einer Partei ins Gespräch.
Bühl zwischen Repression und Solidarität
Bühl (AMK-rn). Am Morgen des 16. Juli 2008 wurden im Großraum Bühl, Raststatt und Aachern nahezu zeitgleich 18 Hausdurchsuchungen durchgeführt an denen der Staatsschutz, die politische Polizei, maßgeblich beteiligt war. Grund für diese polizeiliche Großaktion bildete eine etwa zwei Wochen zuvor stattfindende Partybesetzung der 'Initiative für einen selbstverwalteten Jugendraum' bei der es im Anschluss zu "teilweise brutalen Übergriffen von Polizeibeamten auf jugendliche Teilnehmer sowie, im Verlaufe der Nacht, zu 18 Personalienaufnahmen" kam, so das Antifaschistische Kollektiv Bühl (AKB). Diese Personalienaufnahmen dienten der Polizei letztlich als fingierten Grund für die Hausdurchsuchungen und als Möglichkeit der systematischenDurchleuchtung linksradikaler Strukturen. Den Freiraumaktivist_innen drohen nun Anzeigen wegen Haus- und Landfriedensbruch.
Kein Tag ohne - AZ-Woche in Heidelberg
Heidelberg (AMK-rn). Vom 28. September bis zum 4. Oktober fand in Heidelberg unter dem Motto "Kein Tag ohne Autonomes Zentrum" eine Aktionswoche für ein selbstverwaltetes Kulturzentrum statt. Den Abschluss der Aktionswoche markierte eine ausgelassene Nachttanzdemo an der über 500 Menschen in Begleitung vonfünf Wägen teilnahmen.Die Aktionstage mussten nach Eingreifen der Kripo Heidelberg (Abteilung Staatsschutz) von ihrem ursprünglich geplanten Veranstaltungsort, dem Vorplatz des Bahnbetriebswerks, verlegt werden. Dass sie trotz Geldmangel und Zeitnot stattfinden konnte, war einer kleinen Gruppe von Organisatoren zu verdanken.
Die Forderung nach einem neuen Autonomen Zentrum (AZ) steht seit der Räumung im Jahre 1999 im Raum.
Homepagezur Aktionswoche | Überblick zu Freiraumaktionen in Mannheim und Heidelberg
Sozialisten verhindern Faschismus-Aufklärung
Der umstrittene Ermittlungsrichter am spanischen Nationalen Gerichtshof Baltasar Garzón hatte Anfang September einen Vorstoß gestartet, der ihm erneut Schlagzeilen bescherte. Er erließ eine Verfügung, um ein Register der geschätzten knapp 200.000 Opfer zu schaffen, die nach dem Putsch 1936 und der Diktatur von 1939 und 1975 ermordet wurden. Nun will er auch einige Verantwortliche ermitteln und sorgt erneut für Furore. Ausgerechnet die regierenden Sozialisten (PSOE) wollen das verhindern, sagen das aber nicht so offen wie die Postfaschisten der PP. Erstaunlich ist, dass Garzón das Vorgehen bis 1952 begrenzt, um praktisch keine Lebenden mehr vor Gericht zitieren zu müssen. Man fragt sich, warum heute sein Vorgehen gegen die baskische Linke aber auf Foltergeständnissen beruhen.
Dresden: Die "weltoffene" Stadt und ihre Nazis
Galt Dresden Anfang der 90er Jahre für die Nazis als Hauptstadt der Bewegung, so werden andere bei Dresden eher an die jährlichen Nazigroßaufmärsche am und die Debatten um den 13. Februar denken. Dazu kommt die Häufung rechter Übergriffe in der letzten Zeit. Der Überfall rassistischer Hooligans auf Dönerläden und Passanten in Dresden-Neustadt nach dem EM-Halbfinale sorgte im Juni diesen Jahres bundesweit für Schlagzeilen. Dabei handelt es sich nur um die Spitze des Eisbergs. Anlässlich der am 18.10. geplanten Antifademonstration und der bevorstehenden Landtagswahl, werden in diesem Artikel Hintergründe zur Situation in Sachsen und Dresden sowie eine Chronik rechter Übergriffe präsentiert.Einleitung | Chronik | „Thor Steinar“ oder „Tonsberg heisst jetzt Larvik“ | Neo-Nazi Szene in Dresden | Kreisratswahlen in Sachsen im Juni 2008 | Extremismustheorie & Versammlungsgesetz | Dresdner Fußball und Neonazis
zum Thema: Weltoffen, bis es brennt (Jungle World, 2.10.08) | Nazis drohen der Antifademo (14.10.08)
GI: Feldbefreierprozess wird Justizthriller
2. Juni 2006: Vier Personen stürmen ein Genversuchsfeld der Uni Gießen. Das Gerstefeld wird schwer beschädigt und eine Debatte angeheizt, die knapp zwei Jahre, zwei heimliche Feldbefreiungen und zwei spektakuläre Feldbesetzungen später das Aus aller Freilandversuche der Uni Gießen und in Hessen überhaupt bringt. Gegen zwei Beteiligte wird das Strafverfahren eingestellt - doch da bekommt Richter Frank Oehm, Vizepräsident des Amtsgerichts und Anwärter auf den Hessischen Staatsgerichtshof auf Vorschlag von CDU und FDP das Verfahren. Er will nicht einsehen, dass es die Gießener Justiz trotz übler Tricks seit Jahren nicht schafft, Oppositionelle als dem Umfeld der Projektwerkstatt hinter Gitter zu bringen. Also stellt er die beiden Verbliebenen vor Gericht. Was dann folgt, ist schrill: Er verbietet alle Fragen, beschimpft das Publikum, glänzt mit Rauswürfen und beendet den Prozess schließlich ohne Angeklagte und Verteidiger. Die waren ebenfalls rausgeflogen oder unter Protest gegangen.
Studie zu EU und NATO Sicherheitspolitik
Soziale Bewegungen gegen die „globale Sicherheitsarchitektur“! Eine Kritik der Militarisierung sozialer Konflikte
- Studie zu den Strategiepapieren der „Future Group“ (zur zukünftigen EU-Innenpolitik) und von Militär-Strategen (zur „strategischen Neuausrichtung“ der NATO)
- Vorschlag einer Kampagne gegen die EU
Weltweit nehmen gesellschaftliche Konflikte zu. Jüngste Unruhen wegen Nahrungsmittelpreisen, Proteste gegen steigende Energiepreise, die Klimakrise und eine zunehmende Sorge um Knappheit von Rohstoffen, aber auch immer weniger regulierbare und krisenhafte Finanzmärkte sorgen für ein Gefühl von Unsicherheit. Die G8-Staaten wollen diese Konflikte und die offenkundige Akkumulationskrise der globalen Weltwirtschaft durch marktorientierte Lösungen in den Griff bekommen, um das Wirtschaftswachstum wieder auf Kurs zu bringen. Unter Beschwörung der „Bekämpfung des Terrorismus“ wird eine fortschreitende Militarisierung vieler Lebensbereiche vollzogen. Mit neuen Kriegen öffnet sich der Kapitalismus Märkte, sichert Rohstoffe und ihre Transportwege. Kapitalismus und Krieg bedingen einander; wer oder was nicht eingebunden und profitabel gemacht werden kann, wird bekämpft.
Für 2009 kündigen sich sicherheitspolitische Veränderungen an, deren Folgen derzeit kaum abzuschätzen sind.
Finanzwirtschaft und Realwirtschaft anno 2008
Weltweit verlieren die Aktienmärkte an Wert. Globale "Finanzplayer" sind heilfroh, wenn sie für einen Apfel und ein Ei die Besitzer wechseln, statt wie die Großbank Lehman Brothers insolvent zu werden, während niemand sie übernehmen will. Prominente Kapitalvertreter rufen laut nach Staatshilfe, und die Regierungen tun, was von ihnen verlangt wird: In Deutschland wurde die IKB-Bank für gut 10 Milliarden Euro "sozialisiert" und der Verkauf der maroden SachsenLB an die LBBW mit 17 Mrd. Staatsknete "gefördert". In England zahlte die Regierung 34 Mrd. Euro für die Verstaatlichung der Pleitebank Northern Rock. In den USA kostet die Verstaatlichung der Hypothekenfinanzgesellschaften Fannie Mae und Freddie Mac mindestens 300 Mrd. US-Dollar. Dann war die größte Versicherungsgesellschaft der Welt, die AIG, an der Reihe, für die aus dem US-Steuersäckel 85 Mrd. Dollar fällig werden. Inzwischen gibt es Pläne für einen allgemeinen "Bail-out". Die US-Regierung will mit Steuergeldern wertlose "Sicherheiten" der Finanzwirtschaft im Wert von fast 500 Mrd. Euro aufkaufen, ihren Steuerzahlern aufbürden. Wo Märkte "versagen", hilft der Staat - alles wie gehabt?Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts warnte nach den jüngsten Finanz-Pleiten vor "falscher Panik" und meint, die Wachstumsprognose für die Wirtschaft in Deutschland müsse nur "um einzelne Zehntelpunkte" nach unten korrigiert werden. Neben solchen professionellen Gesundbetern sehen linke wie rechte Paniker das Ende der "Welt, wie wir sie kennen" und behaupten, der "Kapitalismus habe fertig" oder gebildet auf Englisch: "Game over".
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