Widerstand gegen Nazis in Dortmund
Einmal wieder mobilisieren Nazis ins Ruhrgebiet. Wie auch in vergangenen Jahren instrumentalisieren sie den „Antikriegstag“, um am Samstag in Dortmund zu marschieren. Schon für Freitagabend (18 h bis 20.30 h) hat der Dortmunder Neonazi Dennis Giemsch eine Kundgebung vor dem Dortmunder Hauptbahnhof angemeldet, zu der nach ersten Informationen rund 50 Nazis erschienen sind. Im Vorfeld wurden das Büro der Partei DIE LINKE angegriffen und das Wohnhaus eines zugehörigen Politikers mit antisemitischen Zeichen besprüht. AntifaschistInnen aus dem Ruhrgebiet rufen zu Widerstandsaktionen gegen die Nazis auf. Am Samstag finden neben einer Demonstration ab 10 Uhr vom Hauptbahnhof diverse Kundgebungen und Blockadeaktionen gegen die braunen Umtriebe statt.Übersicht
Aufruf zur Antifa-Demonstration am Samstag
Alle geplanten Aktionen gegen die Nazis
Infos zur Route der Nazis
Aktuelle Informationen am Tag
WAP-Ticker (Achtung! Neue Adresse! -> http://ticker.nadir.org/)
Antifa-Radio
Antifa-Union Dortmund
Batasuna-Sprecher aus dem Knast entlassen
Etwa 100 Freunde und Angehörige haben am Samstag den Basken Arnaldo Otegi vor dem Knast von Donostia-San Sebastian empfangen, nachdem er seine 15monatige Haftstrafe abgesessen hat. Der Ex-Sprecher der in Spanien verbotenen Partei Batasuna (Einheit) war das Gesicht des 2007 gescheiterten Friedensprozesses. Einst Gesprächspartner der sozialistischen Regierung wurde er sofort inhaftiert, nachdem die Untergrundorganisation ETA die unbefristete Waffenruhe im Juni 2007 abbrach. Dass er nicht sofort in U-Haft genommen wurde, wie die übrigen Genossen aus der Parteiführung hat wohl mit der Sorge in Madrid vor dem anstehenden Verfahren gegen das Verbot vor dem Straßburger Menschenrechtsgerichtshof zu tun.
Hamburg Ahoi! Antira- und Klimacamp hart Backbord
Vom 15. bis zum 24. August schlagen AntirassistInnen und KlimaschützerInnen ihre Zelte in Hamburg auf. Das Antira-Camp und das Klimacamp haben sich beim Platz, der Zeit und der Infrastruktur zusammengetan. Inhaltlich und bei Aktionen suchen sie ebenfalls den Schulterschluss – die aktionistischen Höhepunkte der Camps werden die Blockade des Abschiebeflughafens Fuhlsbüttel und die Besetzung des Baugeländes für das Kohlekraftwerk Moorburg einen Tag später sein.Daneben bietet die Woche aber auch viel Zeit für Debatten, Workshops, Vorträge, praktische Solidarität sowie vielfältigen Protest und gelebte Utopie.
Antira Summer Camp 2008 Hamburg | Klimacamp08 Hamburg
Camp08 Reader | Zeitung zum Doppelcamp | Ablaufplan des Klimacamps | Termine des Antira-Camps | Karte vom Campplatz und interessanten Punkten in der Stadt (Google!) | Fluten3.0 Flughafenaktion am 22.08. | Gegenstrom08 Besetzung der Baustelle in Moorburg am 23.08.
Tag 1: Begrüßungsdemo (Fotos (extern) , Video bei Feuerlöscher TV) und Aufbau | Tag 2: "Global Pass"-Fest, Fußballturnier und Critical Mass | Tag 3: Schnitzeljagd, Reclaim your market und Atommüll in Altona sowie eine Nächtliche Critical Mass | Tag 4: Demo gegen Frontex | Tag 5: Aktion gegen den Bau des Ilisu-Staudammes, Erste Besetzung der Baustelle Moorburg und die Polizei schlägt auf Stadtteilrundgang ein | Tag 6: HH: Besetzung des französischen Konsulats , Ausländerbehörde Hamburg und Co.: Scheiße wem Scheiße gebührt und Pauschaltouristen gegen Abschiebung , Aktionen im Terminal | Tag 7: Erneute Besetzung der Kraftwerksbaustelle in Moorburg (Fotos, Video bei Graswurzel TV)
Videoreihe Folge 1 | Folge 2 | Folge 3
Krieg im Kaukasus
Im Kaukasus hat man begonnen die Scherben zusammenkehren. Und während die Toten bestattet werden, beginnt man die Schäden aufzunehmen. Der Westen ist sich einzig in seiner Uneinigkeit einig. Während Deutschland sich bezüglich Schuldzuweisungenen zurückhält, kommen von Polen und den USA erneute Provokationen. Beide haben einen Vertrag zur Aufrüstung beschlossen und das Raketenabwehrschild wird in Polen stationiert. Russland fühlt sich seit Jahren zunehmend durch den Westen bedroht, nachdem der seine Absprache mehrfach hinsichtlich der Natoosterweiterung brach. Die enge Partnerschaft des Westen zu Georgien galt russischen Hardliner schon lange als Gipfel der Unverschämtheit. Nicht auszuschließen, dass hinter der zurückhaltenden Position der Bundesregierung, neben energiestrategischen Erwägungen auch die Erkenntnis steckt, mit dem Natobeitrittsversprechen an Georgien den Bogen überspannt zu haben. So gesehen könnte Kanzlerin Merkel von der skeptischen Haltung Deutschlands bezüglich des Natobeitritts Georgiens bei ihrem Treffen in der zukünftigen Olympiastätte Sotschi profitieren.
ARD-(Moskau)-Reportage: "Das Leid, die Opfer und der Krieg"
Psychologische Kriegsführung: Wie PR-Agenturen die Wahrnehmung des Kaukasuskrieges beeinflussen und Russland die Propagandaschlacht verlor...
Einschätzung zur Arbeit der Mainstreammedien
Analyse der NATO: Katerstimmung - von spiegelfechter.com
Neu:(19.08.) Kein Prinzip Kosovo im Kaukasus - Eine Replik auf die Irrungen und Wirrungen eines Redakteurs der Süddeutschen Zeitung
Eine Einschätzung der Lage von russischen Aktivisten sowie ein weiterer Blogeintrag aus Tiflis (Wir danken Kloty für die Übersetzung)
Tageszusammenfassung vom: [Sonntag]
Übersichtskarte | Wikipedia: Georgien | Südossetien | Abchasien
Telepolis / heise.de:Auf dem Weg zum neuen Kalten Krieg? | Krieg als Rätsel | Kämpfe und Propaganda gehen weiter | Cyberkrieg im Kaukasus | Konflikt mit Ansage | Erster Nato-Krieg im Kaukasus | Konflikt im Kaukasus eskaliert | Blogs: Geschichte wiederholt sich - Über die Paralellen zum Kosovo | Übersetzung: Ein Blog aus Tiflis 1 2 | Das Prinzip Kosovo | Georgian.blogspot (Meldungen zu und aus der Region) | Spiegelfechter: ausführlicher Hintergrund und Analyse
Aktuelle Informationen auch unter: Ria - Novosti (Pro-Russisch)| Georgien-Nachrichten (Pro-Georgisch) | Weitere Agenturmeldungen
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Widerstand gegen Bundeswehrgelöbnisse
Das erste öffentliche Gelöbnis seit fast 30 Jahren fand am Mittwoch, 30. Juli, in Nürnberg statt [Bilder], [Bericht]. Zu Protesten hatten das Friedensforum, die Organisierte Autonomie und die Ärzte für Frieden und soziale Verantwortung aufgerufen.Nur Tage vorher hatte auch in Berlin das erste öffentliche Gelöbnis vor dem Reichstag seit denen des Hitlerregimes stattgefunden. Auch dort hatten mehrere hundert Menschen die Generalprobe und das aktuelle Geschehen gestört [Bilder | Aktionsbericht].Weitere Anti-Gelöbnis Aktionen fanden in Köln [Clownsarmee-Gelöbnis | Soldatengottesdienst-Aktion], Magdeburg und im Wendland statt.
KritikerInnen weisen auf eine verstärkte Militarisierung der Gesellschaft und eine Transformation der Bundeswehr hin. Dies dürfte im internationalen Zusammenhang mit den Forderungen anglo-amerikanischer Politiker wie Barack Obama zusammenhängen, mehr Deutsche Truppen in Krisengebiete wie Afghanistan zu schicken und diese auch stärker in Kampfhandlungen mit einzubeziehen [keine Plakate bei Obama].
Denn auch in den USA und in Großbritannien schwindet die Unterstützung der Bevölkerung für die Kriege im Irak und Afghanistan; beiden Regierungsgruppen wird deshalb eine Niederlage bei den nächsten Wahlen prognostiziert.
Bombodrom-Widerstandscamp vom 17.-21.7.2008
Die Bundeswehr will das Bombodrom in der Kyritzer Heide zum Krieg üben. Dagegen gibt es seit langem Protest. Auf dem Gelände soll das zielgenaue Abwerfen von Bomben geübt werden. Die Bevölkerung und viele UnterstützerInnen wollen das verhindern. Auch in diesem Jahr wird das Gelände probehalber in Besitz genommen werden, um den Protest zu organisieren und auch den Widerstand "für den Ernstfall zu üben". Geplant sind ein Camp und die Besiedlung des Bombodrom-Geländes als eine Aktion Zivilen Ungehorsams.www.g8andwar.de | www.freieheide-nb.de | www.ClownsFREIHEIDe.de.tl
Kassiererin streikt - Kaiser's kündigt
Barbara E. beteiligte sich als eine von anfänglich acht Beschäftigten der Filiale Hauptstrasse in Berlin Hohenschönhausen am Streik im Einzelhandel, zu dem die Gewerkschaft ver.di aufgerufen hatte. Nach Einzelgesprächen der Distriktmanagerin und des Marktleiters mit den streikenden Kolleginnen hörten alle auf zu streiken - bis auf Barbara E. Daraufhin wurde sie am 22.02.2008 unter dem Vorwand gekündigt, sie habe zu Unrecht zwei Pfandbons eingelöst. Barbara E. bestreitet den Vorwurf. Streitwert: 1,30 Euro. Betriebszugehörigkeit von Barbara E.: 31 Jahre.
Update 19.7. | Labournet | Kundgebung am 31.Juli | Veranstaltungsbericht: Die Arbeitgeber greifen an
Update 19.7. | Labournet | Kundgebung am 31.Juli | Veranstaltungsbericht: Die Arbeitgeber greifen an
Hokkaido - das war der Gipfel
Vom 7. bis zum 9. Juli 2008 fand im am Toya-See liegenden Hokkaido in Japan das diesjährige Treffen der "Group Of Eight", dem sog. G8 statt. Die Proteste gegen den G8-Gipfel in Japan waren aus Sicht der Veranstalter ein Erfolg (eng). An der Demonstration am 5. Juli hatten sich 5000 Personen aus Japan und etwa anderen 50 Ländern beteiligt. Die Die Einschränkungen des Versammlungsrechts gelten als beispiellos in der Geschichte der G8.
Solidarisch zeigten sich AktivistInnen in Magdeburg, Lindau, Stuttgart und Berlin; mehr dazu im Ticker
Indymedia vor Ort, Gipfelsoli, Aufruf, No-G8-Action Japan, tv.g8medianetworks (mehr: 1, 2), Weitere Indys: Österreich und Japan, Bilder auf Flickr, Zoomer und jinbo.net, Anti-G8-Blog, No-G8-Forum, NGO- und Attac-Statements (auf Entwicklungspolitik Online)
"Anti-Islam-Kongress" und Gegenaktivitäten
Für das Wochenende vom 19. bis 21. September 2008 lädt die extrem rechte Bürgerbewegung pro Köln die europäische Rechte zu einem "Anti-Islamisierungskongress" nach Köln ein.Erwartet werden nicht nur "Patriotische Gäste" aus der BRD, wie Harald Neubauer (Herausgeber der neurechten Zeitschrift Nation und Europa) oder der Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche (ehem. CDU), sondern auch VertreterInnen rechtspopulistischer und rassistischer Gruppierungen aus ganz Europa. Jean-Marie Le Pen vom französischen Front National (FN), die Lega Nord aus Italien, die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), Vlaams Belang aus Belgien, Die Freiheitlichen aus Südtirol sowie extreme Rechte aus dem ehemaligen Jugoslawien, Ungarn usw. haben ihre Teilnahme zugesichert. Es ist mit 1000 Kongressgästen zu rechnen.
Ultrarechte versuchen Schwenk in die Mitte
Die konservative spanische Volkspartei (PP) soll nach dem Willen des gebeutelten Parteichefs Mariano Rajoy das Ultra-Image ablegen. Die Partei, in der sich nach dem Tod Francos die Anhänger der Diktatur gesammelt haben, ist bisher die Bastion der katholischen Kirche, die auch über sich die PP das überkommene franquistische Familienmodell der heterosexuellen Zweierfamilie propagiert hat und mit ihr gegen die Homoehe, Abtreibung und Scheidungen und gegen die Rehabilitierung der Franco-Opfer zu Felde zog.
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